Finanzmärkte entmachten

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Imke Peters
vor 8 Jahren
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1 Finanzmärkte entmachten Regulieren Schluss mit too big to fail : Großbanken zerschlagen Finanzmarkt TÜV Hedgefonds verbieten, Private Equity stoppen Preistreibende Spekulation mit Nahrungsmitteln stoppen Hochfrequenzhandel stoppen (FTT) Schrumpfen Das Soziale den Finanzmärkten entziehen (z.b. Renten, Privatisierungen stoppen & rückgängig machen) Umverteilen: Kapital besteuern Eigentumsformen verwandeln

2 4 Herausforderungen 2013 Preistreibende Spekulation mit Nahrungsmitteln stoppen! Ökonomische Alphabetisierung mit der Krötenwanderung Protest offensiv: Blockupy Breites Bündnis: Umfairteilen Reichtum besteuern

3 Ansatz 1 Preistreibende Spekulation mit Nahrungsmitteln stoppen

5 Der Run auf die Weizen-Futures Harald Schumann, Geschäfte mit dem Hunger, attac Berlin,

6 2012 / 2013: Überarbeitung der Finanzmarkt- Richtlinie MIFID - Positionslimits - Verbote von Publikumsfonds - Kontrolle mit Präventionsaufgabe. Appell an Schäuble

7 Bündnis-Aktion vor der Frankfurter Börse mit Oxfam, Weed, Welthungerhilfe, Misereor, Campact u.a.

8 Es tut sich was Europaparlament mit guter Vorlage Rolle der Bundesregierung nicht fatal Ausstieg von Commerzbank * Deka-Bank *LBBW Neu dabei: Die Bauern! AbL gegen Finanzmarktdruck auf Landwirtschaft

9 Herausforderungen Nahrungsmittelspekulation Aktuell: Rollback - Deutsche Bank & Allianz - Gutachten Prof. Pies Stimmt die Ausrichtung der Kampagne? ( Bauern an Bord! Grundsätzliche Fragen nicht vergessen!) Komplexe Debatte offensiv agieren auch bei Gegenwind

10 Ansatz 2 Ökonomische Alphabetisierung Krötenwanderung Bank wechseln Politik verändern

11 Was macht meine Bank mit meinem Geld? Unsere Studie: Banken unter die Lupe genommen Kriterien: 1 Systemrelevanz 2 Geschäfte in Schattenfinanzplätzen 3 Wetten auf steigende Nahrungsmittelpreise 4 Investitionen in Rüstung und Atomkraft 5 Lobbyismus

12 zum Beispiel zu 4 Alternativbanken oder lokale Sparkassen und Genossenschaftsbanken unter die Lupe nehmen

14 Bankwechselparties Bankwechselcocktails Bankwechsel-Tango Zaubertricks und Kasperletheater...

16 Im Bankwechsel-Bündnis: Attac BUNDjugend, Naturfreundejugend, Grüne Jugend, Katholische Landjugend. Urgewald, Inkota, FIAN, Friedenskooperative...

17 Herausforderungen Bankwechsel Verknüpfung: KonsumentInnen-Kampagne & Politische Forderungen an Regierende Gelingt es auch im Bündnis, die Krötenwanderung politisch und mobilisierend zu halten? *** Nicht-Ziel: Wechsler-Zahlen

18 Ansatz 3 Offensiver Protest und Ziviler Ungehorsam: Blockupy

20 Blockupy unser radikales Bündnis Zusammenarbeit mit - Interventionistischer Linke, IL - radikales Netzwerk Ums Ganze - Grüne Jugend, Frankfurter DGB-Jugend - Naturfreunde - Linkspartei - u.a.

21 Herausforderungen Blockupy Öffentliche Wahrnehmung nur Sportberichterstattung Gemeinsame Forderungen im Bündnis nur begrenzt möglich. Ziviler Ungehorsam: Chancen & Grenzen

22 Ansatz 4 Das Bündnis Umfairteilen - Reichtum besteuern

24 Vorstellung des Bündnisses am 3. August 2012

25 Vorstellung des Bündnisses am 3. August 2012 Das Bündnis fordert * dauerhafte Vermögensteuer * einmalige Vermögensabgabe * Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Steueroasen

26 Soziale Frage * Demokratie * Ökonomie Sozial Armut macht krank & unglücklich Soziale Spannungen Verteilung & Glück Demokratie in Gefahr Die Reichsten & die Ärmsten bleiben draußen Hessen schlägt Ende der Ortsbeiräte vor Fiskalpakt entmachtet nationale Parlamente Ökonomie Binnenkonjunktur bricht ein Export braucht Handelspartner

27 Erster dezentraler Aktionstag am Mit großen Kundgebungen in Frankfurt, Köln, Hamburg, Berlin und Bochum

28 Die Rolle von Attac * Im Bündnis bundesweit und lokal stark * eigene Akzente setzen - mit Medico international: Umverteilung global denken & gestalten - Umverteilungspaket: Sozialsysteme, Arbeitswelt & Steuern - Diskussionsbeitrag Vermögensabgabe

29 Herausforderungen Umfairteilen Das Thema taugt nicht dazu (heute / in Deutschland) Massen zu mobilisieren Gesellschaftliche Stimmung - keine solidarische Perspektive - Umverteilen höchst skeptisch beurteilt Breite des Bündnisses: - wenig flexibel - Forderungen sozialdemokratie-kompatibel - Parteienfragen... Rolle der Gewerkschaften Personaldecke bei Attac...

30 Reiseproviant : Erfolge sind möglich Kampagne mit Campact, Verdi, Medico international, Südwind u.a. Kein Freibrief für Steuerbetrüger! Es gelang, das Abkommen mit Ansteckungsgefahr zu stoppen! Schäubles Plan: Anonymität, Amnestie und niedrige Steuersätze Aktionen & Politiker-Konfrontation in Deutschland, an der Grenze und in der Schweiz. Schließlich klare Mehrheit gegen Abkommen im Bundesrat

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