Der Erhebungsdienst in der Wirtschaftskammer Steiermark

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1 Der Erhebungsdienst in der Wirtschaftskammer Steiermark Leistungsbericht für das Jahr

2 Das Team des Erhebungsdienstes Dr. Leopold Strobl Leitung WKO Steiermark Tel.: 0316/ Fritz Klamminger Referent WKO Steiermark Tel.: 0316/601 DW 670 Betreute Bezirke: Graz (linkes Murufer), Südoststeiermark (Feldbach),Weiz, Hartberg/Fürstenfeld Norbert Heidinger Regionalstelle Südsteiermark Tel.: 0316/601/9416 Betreute Bezirke: Leibnitz, Deutschlandsberg Voitsberg, Südoststeiermark (Bad Radkersburg) Graz (rechtes Murufer), Graz-Umgebung Hans Setznagel Regionalstelle Murtal: Tel.: 0316/601/9516 Betreute Bezirke: Murau, Murtal, Liezen, Bruck/Mur/ Mürzzuschlag, Leoben, 2

3 Grundlagen und Tätigkeit des Erhebungsdienstes Professionelle Schwarzarbeit stellt die Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft vor immer größere Probleme; die Schattenwirtschaft boomt und verursacht volkswirtschaftlichen Schaden immensen Ausmaßes. Vordringliche Aufgabe des Erhebungsdienstes war und ist es daher, Übertretungen und Verstößen gegen die Bestimmungen der Gewerbeordnung und ihrer Nebengesetze effizient nachzugehen, um so im Interesse der Wirtschaft für einen fairen Wettbewerb zu sorgen. Die gesetzliche Grundlage für die Tätigkeit des Erhebungsdienstes, der im Rahmen der Neuausrichtung der Wirtschaftskammer Steiermark im Jahr 2003 im Wirtschaftsservice angesiedelt wurde, leitet sich aus 19 Abs 1 Zi 1 WKG 1998 idgf ab, wo es heißt: 19. (1) Den Landeskammern obliegen im eigenen Wirkungsbereich insbesondere folgende Aufgaben: 1. die wirtschaftlichen und rechtlichen Interessen ihrer Mitglieder zu vertreten, auf die Aufrechterhaltung des Arbeitsfriedens hinzuwirken und darauf abzielende Maßnahmen insbesondere auch durch entsprechende Einrichtungen zu fördern. Neben den Hauptaufgaben des Erhebungsdienstes (Verfolgung und Bekämpfung der unbefugten Gewerbeausübung) werden noch eine Vielzahl anderer Erhebungstätigkeiten für andere Kammerdienstellen und Fachorganisationen durchgeführt. Hervorzuheben sind hier Erhebungen betreffend - Firmenbuchprotokollierungen - div. andere Erhebungen im Auftrag der Firmenbuchgerichte - Standorterhebungen und Anschriftenermittlungen Einen immer intensiveren Schwerpunkt der Tätigkeit der drei im Erhebungsdienst tätigen Erhebungsorgane nimmt die Aufklärung, Beratung und Unterstützung von WK-Mitgliedern und Nicht-WK-Mitgliedern in allen das Gewerberecht betreffenden Umfangs-, Abgrenzungs- und Zweifelfragen ein. So erfolgten aufgrund der vom Erhebungsdienst durchgeführten Erhebungen und damit verbundenen Beratungen und schriftlichen Aufklärung in den letzten 10 Jahre etwa 1500 neue Gewerbeanmeldungen. 3

4 Die Tätigkeit in Zahlen (2012) Gewerberechtl. Erhebungen Firmenbuch-Erhebungen 476 Sonstige Erhebungen u. Behördenkontakte, zb Exekutive 76 Gesamt (2007 wurden die Aufzeichnungen auf das sog. Ticketsystem der Servicecentersoftware umgestellt. Im Ticketsystem wurden ca Erhebungsfälle erfasst. Es ist festzuhalten, dass ev. in einem Ticket mehrerer Erhebungen, wie z.b. Nacherhebungen, aufscheinen können. Im Jahr 2011 wurden vom Erhebungsdienst Erhebungen wegen Verdachtes auf unbefugte Gewerbeausübung vorgenommen. Die meisten Gesamterhebungen wurden in den Bereichen Gastgewerbe Märkte Hotellerie Bau Kfz-Techniker Friseure (204 Erhebungen) (149 Erhebungen) (138 Erhebungen) (118 Erhebungen) (117 Erhebungen) (103 Erhebungen) durchgeführt. Die im Berichtsjahr 2012 wegen unbefugter Gewerbeausübung und Übertretung anderer gewerberechtlicher Vorschriften vorgebrachten Beschwerden führten zu insgesamt 205 Anzeigen an Behörden und 299 schriftlichen Verwarnungen. Besonders hervorzuheben ist, dass aufgrund der vom Erhebungsdienst durchgeführten Erhebungen und damit verbundenen Beratungen und schriftlichen Hinweise im Jahr 2012 von den Betroffenen ca. 200 Gewerbeanmeldungen nachgeholt wurden. An Geldstrafen insgesamt wurden von den Gewerbebehörden im Berichtsjahr ,37 an die WKO Steiermark überwiesen. In diesem Betrag sind auch jene Strafgelder enthalten, die auf Anzeigen der Exekutive zurückgehen. Nähere Einzelheiten über die in den verschiedenen Gewerbesparten erstatteten Anzeigen und verhängten Strafen sowie über die Erledigung dieser Anzeigen durch die zuständigen Bezirksverwaltungsbehörden mögen den beigeschlossenen statistischen Unterlagen entnommen werden. Abschließend soll nicht unerwähnt bleiben, dass vom Erhebungsdienst im Jahr 2012 auch 476 Erhebungen in Firmenangelegenheiten im Auftrag der steirischen Firmenbuchgerichte, 76 sonstige Erhebungen, wie Kontaktoffensivbesuche, Behördenkontakte, div. sonstige Erhebungen, durchgeführt wurden. 4

5 Anzeigen der letzten fünf Jahre (gegliedert nach politischen Bezirken) Die meisten Anzeigen wurden in den Bezirken Weiz ( 42 ), Graz-Stadt ( 41 ), Liezen ( 25 ), Graz- Umgebung ( 18 ), Hartberg/Fürstenfeld (16), Südoststeiermark und Murtal ( 15 ), erstattet. Gewerbehörden I.Instanz Magistrat Graz BH.Graz-Umgebung BH.Bruck a.d. Mur /Mürzzuschlag BH.Deutschlandsbg. BH.Hartberg/ Fürstenfeld BH.Murtal BH.Leibnitz BH.Leoben BH.Liezen BH.Murau BH.Südoststeiermark BH.Voitsberg BH.Weiz andere Verw. Behörden Insgesamt

6 Anzeigen der letzten fünf Jahre (gegliedert nach Sparten) Auch wenn man alle Anzeigen der letzten 5 Jahre addiert steht die Sparte Gewerbe und Handwerk mit 490 Anzeigen ( 61,2% ) an der Spitze. Sparten Summe der Anzeigen Gewerbe Industrie Handel Verkehr Tourismus Information /Consulting Insgesamt

7 Anzeigen im Jahr 2012 (gegliedert nach Sparten) Aus folgender Gliederung der Kammeranzeigen geht hervor, dass es auch im Jahr 2012 wieder die meisten Pfuscherfälle im Bereich der Sparte Gewerbe und Handwerk gegeben hat; insgesamt wurden 138 Gewerbeübertretungen, das sind 67,3 %, den Behörden angezeigt. Sparten angezeigte Personen Anzeigen in % Gewerbe und Handwerk ,3 Tourismus 31 15,1 Handel 17 8,3 Transport und Verkehr 11 5,4 Information/Consulting 8 3,9 Industrie - - Insgesamt

8 Anzeigen im Jahr 2012 (gegliedert nach Branchen, falls mehr als zwei Anzeigen) 8

9 Sparten- und Bezirksübersicht der schriftlichen Verwarnungen 2012 Vom Erhebungsdienst wurden 2012 insgesamt 299 Personen verwarnt. Die meisten Verwarnungen erfolgten in Liezen ( 123mal ), in Graz ( 45mal ), in Weiz ( 41mal ), in Hartberg/Fürstenfeld (23mal) in der Südoststeiermark ( 15mal ), in Graz-Umgebung, Bruck/Mürzzuschlag und Murtal (10mal). Verwarnungen im Bezirk Gewerbe u. Handwerk Handel Transport u. Verkehr (Industrie) Tourismus u.freizeitwirtschaft Information u.consulting Graz Graz-Umgebung Bruck a.d.mur/ Mürzzuschlag Deutschlandsbg Hartberg Fürstenfeld Murtal Leibnitz Leoben Liezen Murau Südoststeiermark Voitsberg Weiz Insgesamt (0)

10 Verwarnungen im Jahr 2012 (gegliedert nach Sparten) Sparten verwarnte Personen Verwarnungen in % Gewerbe und Handwerk Tourismus ,8 Handel 18 6,0 Information/Consulting 15 5,0 Transport und Verkehr 6 2,0 Industrie - - Insgesamt

11 Verwarnungen im Jahr 2012 (gegliedert nach Branchen, falls mehr als drei Verwarnungen) 11

12 Gesamterhebungen im Jahr 2012 (gegliedert nach Sparten) Sparten Erhebungen Erhebungen in % Gewerbe und Handwerk ,5 Handel Tourismus ,4 Information / Consulting 159 7,8 Transport und Verkehr 157 7,6 Industrie 23 1,1 Insgesamt