BMLFUW-LE.1.2.4/0194- PR/4/2015

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1 SCHULEN, ZENTREN FÜR LEHRE UND FORSCHUNG Abteilung Präs. 4 Höhere Bundeslehranstalt für Landwirtschaft Ursprung Ursprungstraße Elixhausen Wien, am Ihr Zeichen/Ihre Geschäftszahl Ihre Nachricht vom Unsere Geschäftszahl BMLFUW-LE.1.2.4/0194- PR/4/2015 Sachbearbeiter(in)/Klappe Roman Farcher 71100/6831 Schülerheim- und Verpflegsbeiträge 2015 / 2016 Das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft bringt aus Anlass der Novelle der Verordnung über die Schülerheimbeiträge und Tarife folgendes zur Kenntnis: Für die Schülerheimbeiträge an den land- und forstwirtschaftlichen Höheren Bundeslehranstalten gilt mit Wirkung vom 1. September 2015 ein Punktewert von 1,408. Aufgrund der prozentuellen Erhöhung der Heimbeiträge ist der Jahresbeitrag an den Höheren land- und forstwirtschaftlichen Lehranstalten um 2,5 % auf 3.660,-- anzuheben. Die einzelnen Verpflegungsbeiträge werden entsprechend angehoben (auf 10 Cent gerundet). Wie schon in den vergangenen Jahren üblich, werden bei Ferialeinquartierungen und bei Veranstaltungen im Sinne des Erlasses für die Schulraumüberlassung (GZ /03-Pr. B 4/96) die Verpflegungsbeiträge gem. Pkt. 2.3 und 2.4. und die Nächtigungsbeiträge gem. Pkt. 3.2 gesondert mitgeteilt. Nähere Ausführungen hiezu sind im Durchführungserlass Zl. LE /0195-PR/4/2015 enthalten. Die Verpflegs- und Nächtigungsbeiträge für sonstige an der Anstalt vorübergehend anwesende Personen (auch dienstlich anwesende Bundesbedienstete) werden daher n i c h t m i t v e r l a u t b a r t. BUNDESMINISTERIUM FÜR LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT, UMWELT UND WASSERWIRTSCHAFT 1010 Wien, Stubenring 1, T , F , office@bmlfuw.gv.at Bank , BLZ 01000, BIC BUNDATWW, IBAN AT , UID ATU , DVR bmlfuw.gv.at

2 SCHÜLERHEIMBEITRÄGE FÜR DIE HÖHEREN LAND- und FORSTWIRTSCHAFTLICHEN BUNDESLEHRANSTALTEN: Erläuterungen siehe Pkt Interne SchülerInnen Jahresbeitrag 3.660,00 (laut VO Punkte) zahlbar in 10 Monatsraten Rückvergütung je voller Woche 89,10 (bei durch Praxis oder Matura verkürztem Unterrichtsjahr, sowie bei krankheitsbedingter Abwesenheit vom Heim) Rückvergütung bei Schulveranstaltungen nach TP Externe SchülerInnen Jahresbeitrag zahlbar in 10 Monatsraten, Rückvergütung je voller Woche bei durch Praxis oder Matura verkürztem Unterrichtsjahr sowie krankheitsbedingter Abwesenheit (Rückvergütung bei Teilverpflegung ist je nach Bedarf aus den einzelnen Positionen zusammenzustellen). Rückvergütung bei Schulveranstaltungen nach TP Vollverpflegung 2.320,40 Rückvergütung je voller Woche 57, Teilverpflegung - Frühstück (F) 479,60 Rückvergütung je voller Woche 12, Teilverpflegung - Mittagessen (M) 1.084,00 Rückvergütung je voller Woche 26, Teilverpflegung - Abendessen (A) 756,80 Rückvergütung je voller Woche 18,90

3 Einzelverpflegung Tagessatz 11,60 (= Rückersatz für Schulveranstaltungen) Frühstück 3,10 (= Rückersatz für Schulveranstaltungen) Mittagessen 5,10 (= Rückersatz für Schulveranstaltungen) Abendessen 3,40 (= Rückersatz für Schulveranstaltungen) Bedingungen für die Einzelverpflegung siehe Erläuterungen Pkt SONSTIGE VERPFLEGSBEITRÄGE - HÖHERE LANDW. BUNDESLEHRANSTALTEN: Erläuterungen siehe Pkt Küchenpersonal und Wirtschaftsleiter Monatspauschale (F/M/A) 183, Tagessatz (F/M/A) 9, Frühstück oder Jause 2, Mittagessen 4, Abendessen 2,90 Bedingung für die Verrechnung dieser Tarifsätze ist die Inanspruchnahme der Gemeinschaftsverpflegung (Schülerheimverpflegung)

4 Anstaltsbedienstete Monatspauschale (F/M/A) 244, Tagessatz (F/M/A) 11, Frühstück oder Jause 3, Mittagessen 5, Abendessen 3,40 Bedingung für die Verrechnung dieser Tarifsätze ist die Inanspruchnahme der Gemeinschaftsverpflegung (Schülerheimverpflegung) 2.3 nicht mehr mitverlautbart bzw. durch gesonderten Erlass für Schulraumüberlassung Zl. Zl. LE /0195-PR/4/2015 geregelt 2.4. Sonderverpflegung (andere als Schülerverpflegung) Für alle Anstaltsbedienstete zuzüglich 50% Zuschlag pro Person und Mahlzeit nicht mehr mitverlautbart nicht mehr mitverlautbart 3. NÄCHTIGUNGSBEITRÄGE AN ALLEN HÖHEREN LANDW. BUNDESLEHRANSTALTEN: 3.1 nicht mehr mitverlautbart bzw. durch gesonderten Erlass für Schulraumüberlassung Zl. LE /0195-PR/4/2015 geregelt nicht mehr mitverlautbart nicht mitverlautbart nicht mitverlautbart nicht mitverlautbart nicht mitverlautbart nicht mitverlautbart 3.3 nicht mitverlautbart

5 ALLGEMEINES: Die Abgabe von nicht tarifierten Leistungen unter den Selbstkosten ist unzulässig. Sind vorstehende Tarifsätze aufgrund besonderer Gegebenheiten bzw. Kostensteigerungen nicht mehr kostendeckend, ist das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft davon in Kenntnis zu setzen. 5. SONSTIGE KOSTENERSÄTZE Sonstige Kostenersätze können erst nach Zustimmung des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft verrechnet werden. Als Berechnungsprinzip gilt ausnahmslos der Grundsatz der Kostendeckung. Diesbezügliche Ansuchen können erst nach Vorliegen einer fundierten Kalkulation behandelt und erledigt werden. Ermäßigungen bei längeren Aufenthalten oder bei Studienbesuchern z.b. von Fachleuten aus Entwicklungsländern, können nur mit Zustimmung des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gewährt werden. 6. INKRAFTSETZUNG: Die neuen Tarifsätze gelten ab 1. September 2015.

6 ERLÄUTERUNGEN: zu 1.1.1: Die Entscheidung, ob SchülerInnen im Schülerheim aufgenommen werden wollen oder nicht, ist der Lehranstalt spätestens bis 15. Juli d. J. verbindlich zu melden. Austritte sind grundsätzlich nicht vorgesehen. Tritt ein/e SchülerIn ohne zwingenden Grund im Laufe eines Schuljahres aus dem Schülerheim aus, ist von ihm der Schülerheimbeitrag auch für den dem Austrittstag folgenden Monat, längstens jedoch bis zum Ende des Schuljahres, einzuheben. Dem/r SchülerIn steht während dieser Zeit das Recht zu, an der Schülerheimverpflegung teilzunehmen. Anteilsmäßige Schülerheimbeiträge sind nur bei durch Praxis oder Matura verkürztem Unterrichtsjahr, sowie bei krankheitsbedingter Abwesenheit vom Schülerheim (gegen Nachweis einer ärztlichen Bescheinigung) zu verrechnen, bzw. rückzuvergüten. Rückvergütung in diesen Fällen nach TP Obige Bestimmungen sind den Erziehungsberechtigten, bzw. den Eigenberechtigten schriftlich zur Kenntnis zu bringen. An SchülerInnen ist - falls dies vom Schularzt als notwendig erachtet wird - Diätkost ohne Anrechnung zusätzlicher Kosten zu verabreichen. zu 1.2.1: Die Entscheidung, ob an der Schülerheimverpflegung während des ganzen Jahres teilgenommen wird, ist analog TP anzumelden. Die schulfreien Tage sind im Pauschalsatz bereits einkalkuliert. Bei vorzeitigem Austritt ist der jeweilige Verpflegsbeitrag für das laufende Monat zur Gänze zu verrechnen (Monatsrate). zu 1.2.2: Einzelverpflegung für die extern untergebrachten SchülerInnen ist in der Regel nur monatsweise möglich und bis spätestens zum 25. des Vormonats anzumelden. Die Anmeldung ist bindend und muss die Tage und die betreffenden Mahlzeiten beinhalten. Empfehlenswert ist es, für die Abwicklung der Kontrolle dem/r SchülerIn ein Kärtchen auszuhändigen, in dem die gewählten Tage bzw. Mahlzeiten einzutragen und jeweils zu entwerten sind. Sollte begründet an eine wochenweise Verpflegung externer SchülerInnen gedacht sein, so ist organisatorisch sicherzustellen, dass dadurch nicht nur sogenannte "bessere" Menüzusammenstellungen ausgewählt werden.

7 - 7 - Eine Rückvergütung nach TP kann nur in begründeten Ausnahmefällen und gegen Nachweis erfolgen. zu 2.1.1, 2.2.1: Bei den Monatspauschalen sind anteilsmäßig Wochenend-, Feier- und Ferialtage bereits eingerechnet. Die Monatspauschalbeträge für Bedienstete sind im Allgemeinen nicht für kürzere Zeiträume anwendbar. Ausgenommen hievon sind Fälle, die dadurch entstehen, dass der Küchenbetrieb nicht einen vollen Monat umfasst. Dies gilt für die Weihnachtsferien (1 Woche im Dezember, 1 Woche im Jänner), die Semesterferien (1 Woche im Februar) und Osterferien (1 Woche). In diesen Fällen ist je Woche eine jeweils siebentägige Rückvergütung á ein 1/30 des Pauschales möglich. Oder aber es ist die Ausnutzung der Monatspauschale aus dienstlichen (z. B. Schulveranstaltung, Dienstreise) oder krankheitsbedingten Gründen nicht möglich. Für diese nachweislich anzuführenden Fälle kann der monatliche Pauschalbetrag in anteilsmäßiger Höhe (je nach Verpflegstag ein 1/30 des Monatspauschales) geringer eingehoben oder gutgeschrieben werden. zu 2.2: SchülerInnen anderer Lehranstalten des Ressorts, sowie für Partner- und Besucherschulen: Die unter diesen Tarifposten ausgewiesenen Verpflegssätze gelten im Rahmen von Schulveranstaltungen auch für SchülerInnen anderer Lehranstalten des Ressorts, sowie für Partner- und Besucherschulen. Ergänzung: Für die Nächtigung für SchülerInnen anderer Lehranstalten des Ressorts, sowie für Partnerund Besucherschulen kann ein ermäßigter Satz gewährt werden: pro Nächtigung Kategorie I (mit Dusche/Bad zur alleinigen Verfügung) 10,10 pro Nächtigung Kategorie II (ohne Dusche/Bad) 7,30 elektronisch gefertigt: Für den Bundesminister: Prof. Mag. Dipl.-Ing. Josefa Reiter-Stelzl

8 Unterzeichner Datum/Zeit Aussteller-Zertifikat serialnumber= ,cn=bmlfuw,o=bmlfuw / Lebensministerium,C=AT T13:04:15+02:00 CN=a-sign-corporate-light-02,OU=a-sign-corporatelight-02,O=A-Trust Ges. f. Sicherheitssysteme im elektr. Datenverkehr GmbH,C=AT Serien-Nr Hinweis Prüfinformation Dieses Dokument wurde amtssigniert. Informationen zur Prüfung der elektronischen Signatur und des Ausdrucks finden Sie unter: