Thema: Aktuelle Probleme / Erfahrungen bei der Umsetzung von Kohärenzmaßnahmen aus Sicht des Naturschutzes / des NLWKN

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1 Thema: Aktuelle Probleme / Erfahrungen bei der Umsetzung von Kohärenzmaßnahmen aus Sicht des Naturschutzes / des NLWKN Kurzvortrag im Rahmen der Tagung der ARSU zum Thema Bewältigung von Eingriffsfolgen in Zeiten der Flächenkonkurrenz am in Oldenburg

2 Gliederung Kurzvorstellung des NLWKN Flächeninanspruchnahmen in Wilhelmshaven Grundsätzliche Aspekte zu Kohärenzflächen Einzelne Kohärenzprojekte Zusammenfassende Erfahrungen

3 NLWKN - das ist das Kürzel für Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten und Naturschutz NLWKN im Internet:

4 Organisation der Naturschutz-und Wasserwirtschaftsverwaltung in Niedersachsen Niedersächsisches Ministerium für Umwelt und Klimaschutz Landkreise, kreisfreie Städte, große selbständige Städte Untere Naturschutzbehörde Untere Wasserbehörde Untere Deichbehörde Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) Naturschutz Betrieb und Unterhaltung landeseigener Anlagen Hochwasser- und Küstenschutz Flussgebietsmanagement Wasserwirtschaftliche Zulassungsverfahren

5 Organisationsplan Direktion Direktor Geschäftsbereich I Geschäftsbereich II Geschäftsbereich III Geschäftsbereich IV Geschäftsbereich V Geschäftsbereich VI Betrieb und Unterhaltung landeseigener Anlagen und Gewässer, Schadstoffunfallbekämpfung Planung und Bau wasserwirtschaftlicher Anlagen und Gewässer Gewässerbewirtschaftung, Flussgebietsmanagement Naturschutz Allgemeine Verwaltung/ Betriebswirtschaft wasserwirtschaftliche Zulassungsverfahren

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8 Voslapper Groden Nord ca. 270 ha Voslapper Groden Süd ca. 380 ha Voslapper Groden In Wilhelmshaven

9 Zielartensind Rohrdommel, Tüpfelsumpfhuhn, Blaukehlchen, Rohrschwirl, Schilfrohrsänger und Wasserralle Blaukehlchen Wasserralle Tüpfelsumpfhuhn Rohrdommel Schilfrohrsänger Rohrschwirl

10 Zu beantwortende Fragen 1 Was? Welche Funktionen sollen kompensiert werden? Wie sind die Hauptfunktionen zu identifizieren, die kompensiert werden sollen? Wann ist Gleichartigkeit bzw. funktionale Identität erreicht? Wo? Wo liegt die geeignete Fläche für die Kohärenzsicherungsmaßnahmen? Wie kann die geeignete Fläche für die Kohärenzsicherungsmaßnahmen gefunden werden (im Verhältnis zum Ort des Eingriffs, innerhalb des Netzes NATURA 2000)? Wie viel? Welche Flächengröße für Kohärenzsicherungsmaßnahmen ist im Einzelfall angemessen? Wie ist die erforderliche Flächengröße im Einzelfall zu ermitteln? Wie sind Eingriff und Kompensation zu bilanzieren? Wann? Wann muss die Kohärenzsicherungsmaßnahme vollendet sein? Wann müssen Funktionen wiederhergestellt sein? Wie kann der Zeitpunkt der erforderlichen Funktionserfüllung identifiziert werden? Wie ist mit unvermeidbarem time lag umzugehen? 1) In Anlehnung an: Abschlussbericht Internationaler Erfahrungsaustausch zu Kohärenzsicherungsmaßnahmen nach Art. 6 Abs. 4 FFH-Richtlinie, Juli 2004 in der Technischen Universität Berlin, Veranstaltet durch Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Bundesamt für Naturschutz, Technische Universität Berlin, In Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission, DG XI, B2 und ATECMA, Spanien

11 Frage Was: Qualität von Kohärenzsicherungsmaßnahmen Naturalkompensation ist notwendig (als Neuanlage / Wiederherstellung oder Optimierung), Ausgleichszahlungen sind nicht möglich, eine reine Nachmeldung von Gebieten ist ebenfalls nicht möglich Funktionsidentischer Ausgleich, ausgerichtet auf betroffene Lebensräume und Arten, direkter Funktionsbezug zwischen den beeinträchtigten Erhaltungszielen und der Kohärenzsicherungsmaßnahme muss bestehen Maßnahmen müssen dem Ziel Sicherung der Kohärenz dienen Erhaltungs- und Entwicklungsmaßnahmen, die ohnehin Bestandteil von Managementverpflichtungen sind, haben mit Kohärenzsicherungsmaßnahmen wenig zu tun Gleiches gilt für Maßnahmen zur Schadensbegrenzung

12 Frage Wo: Räumliche Lage von Maßnahmen Grundsätzlich ist möglich Maßnahmen innerhalb des betroffenen NATURA 2000 Gebiets die räumliche Erweiterung des betroffenen Gebiets mit Maßnahmen Maßnahmen in anderen und/oder gänzlich neuen Gebieten Anforderungen Maßnahmen müssen einen räumlichen Bezug zum Ort des Eingriffs aufweisen, dabei aber nicht im beeinträchtigenden Wirkbereich des Vorhabens liegen Maßnahmen müssen in räumlicher Verbindung zum Netz NATURA 2000 stehen (z.b. auf Zugrouten der von den Beeinträchtigungen betroffenen Vögel) Maßnahmen müssen innerhalb derselben biogeografischen Region liegen Maßnahmenpools sind möglich (gleichartige Funktionen) Maßnahmen sollten nur dann in bereits gemeldeten Natura 2000 Gebieten liegen wenn eine Aufwertung eindeutig möglich ist

13 Frage Wie viel: Umfang von Kohärenzsicherungsmaßnahmen Umfang der Maßnahmen muss immer von Fall zu Fall individuell bestimmt werden. Die Kompensation muss in vergleichbarer Dimension erfolgen Gesamt -Beeinträchtigung und Kompensation sollten sich in der Bilanz die Waage halten (vgl. Eingriffsregelung) Kohärenzsicherungsmaßnahmen sollten sich in ihrer Dimensionierung an beeinträchtigten Flächengrößen, Funktionen, Individuenzahlen, Bestands-/ Populationsgrößen und Siedlungsdichten orientieren Die Kosten von Kohärenzsicherungsmaßnahmen sind kein Kriterium für die Angemessenheit des Umfangs. Die Maßnahmen müssen hinsichtlich des Kosten-Nutzen-Verhältnisses aber angemessen und effektiv sein.

14 Frage Wann: Zeitpunkt der Realisierung der Maßnahmen Die Kohärenzsicherungsmaßnahme sollte vor dem Eingriff durchgeführt sein. Zum Zeitpunkt des Schadenseintritt sollte die Maßnahme funktionsfähig sein, so dass kein temporärer Funktionsverlust eintritt (time lag). Je länger die Entwicklungszeit von neu zu schaffenden Lebensraum- Typen ist, desto frühzeitiger muss mit der Umsetzung begonnen werden. Wenn Beeinträchtigungen nicht ohne time lag kompensiert werden können, sind entweder - Alternativen zu prüfen oder - der Flächenumfang ist zu vergrößern. Ein kurzfristiges Defizit in der Funktionserfüllung wird somit langfristig kompensiert.

15 Was wird also gesucht? Größenordnung ca. 650 ha Fläche; je nach time lag müssen die Flächen größer werden Nebeneinander / Übereinander von Kohärenz und Kompensation muss möglich sein Möglichst zusammenhängende Flächen Entwicklung von weiträumigen Schilfzonen mit hohen Wasserständen Schaffung von offenen Wasserflächen mit naturnahen Verlandungszonen, Übergangsbereichen, Sukzessionsflächen Feuchte und sumpfige Weidengebüsche Störungsfreiheit, Unzugänglichkeit Es muss noch finanzierbar sein

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18 Gründe für die Auswahl Ehemalige Bodenabbaufläche der Klinkerindustrie Empfehlung der Unteren Naturschutzbehörde Flächengröße ausreichend (ca. 40 ha) Hohes Aufwertungspotential Günstige Eigentümerstruktur Keine Konflikte mit Natura 2000 Hohes Potential für Rohrdommeln Relative Störungsarmut

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22 Gründe für die Auswahl Empfehlung der Unteren Naturschutzbehörde Verkaufsbereitschaft teilweise vorhanden Suchraum sehr groß (ca. 340 ha + 85 ha) Gemeinde / Deichverband stehen hinter dem Projekt Kleivorkommen zu vermuten Hohes Aufwertungspotential Keine Konflikte mit Natura 2000 Hohes Potential für Rohrdommeln Relative Störungsarmut

23 Erfahrungen / Fazit Flächenverfügbarkeit / Flächengrößen Zeitlicher Vorlauf sehr lange Lange Genehmigungsverfahren Genaue Zielsetzung für Lebensräume und Arten Bedenken vom Naturschutz Bedenken aus dem kommunalen Bereich Forderungen nach Teilhabe Problem der sulfatsauren Böden Grundstücksverkehrsausschuss / Landwirtschaft Planung der Maßnahmen an sich kein Problem Über die Kosten sollte man sich im Klaren sein Nachmeldung als Natura 2000 Gebiet

24 Stand September 2011

25 Danke für Ihre Aufmerksamkeit!