Europas Radikale Rechte - Rechtsextremismus und Rechtspopulismus

Transkript

1 Europas Radikale Rechte - Rechtsextremismus und Rechtspopulismus Andreas Speit, 2014

2 Schweiz Volksabstimmung Der Erfolg der Volksinitiative gegen Masseneinwanderung strahlt über die Schweizer Landesgrenzen aus. Die Schweizerische Volkspartei (SVP) hatte die Initiative gestartet. 50,3 Prozent stimmten am 09. Februar 2014 mit Ja. Foto: Andreas Speit 2

3 Anti-Eu-Koalition Sie sind die Hoffnungsträger der radikalen Rechten. Sie begrüßten den Volksentscheid. Zur Europawahl 2014 planen sie eine neue Faust gegen Europa : Foto: AFP Im November 2013 besuchte Marine Le Pen, Vorsitzende der Front National, Geert Wilders, Vorsitzender der Partei für die Freiheit im niederländischen Senat in Den Haag.! Front National! Schwedendemokraten! Vlaams Belang! Partij voor de Vrijheid! Lega Nord 3

4 Europäische Netzwerke 4

5 Definition radikale Rechte Im internationalen Vergleich des gesellschaftlichen Phänomens schlägt Michael Minkenberg vor, von der radikalen Rechten zu sprechen. Ihre Ideologie kennzeichne ein ultranationalistischer Kern, eine Konstruktion nationaler Zugehörigkeit durch spezifische ethnische, kulturelle oder religiösen Kriterien, die Inklusion und Exklusion verschärft. Quelle: Facebook NPD Diese verdichteten kollektiven Homogenitätsvorstellungen werden mit autoritären Politikverständnissen verknüpft. 5

6 Goldene Morgenröte Am Hauptbahnhof in Athen in der Deliyannis 50 hat die Goldene Morgenröte ihr Parteibüro. Ihr Wahlslogan: Der Dreck muss weg" lag die Partei unter 0,2 Prozent kam sie auf 6,92 Prozent. Mit achtzehn Abgeordneten zog sie ins Landesparlament. Ihr Logo, das antike Mäander, ähnelt dem Hakenkreuz. Parteizentrale in Athen Foto: Andreas Speit 6

7 Freies Netz Süd und Goldene Morgenröte Das Freies Netz Süd" (FNS) pflegt Kontakte zur Goldenen Morgenröte ( Chryssi Avgi"). Im Februar 2012 besuchte eine Delegation um Matthias Fischer in Athen den Vorsitzenden Nikolas Michaloliakos im Landesparlament. Der Nürnberger Bürgerinitiative- Ausländerstopp-Stadtrat, Sebastian Schmaus, war mitgereist. Auch Vertreter der NPD aus Rheinland-Pfalz nahmen an dem Besuch teil. Foto: Freies Netz Süd 7

8 NPD Wahl Mecklenburg-Vorpommern 2011 Fotos: Andreas Speit 8

9 Front National Am 17. Juni 2012 zogen für die FN Marion Maréchal Le Pen und Gilbert Collard nach fünfzehn Jahren in die Nationalversammlung. Jean-Marie Le Pen: Sie ist noch besser, als ich gedacht habe (...) Das zeigt, dass wir eine gute Rasse sind. Fotos: melty.fr 9

10 Front National In Tour setze sich am 16. Januar 2011 Marine Le Pen als Vorsitzende durch Prozent der Stimmen. Ihr neuer Kurs: verstärkt soziale Themen und gezielt moderates Agieren. Ihr Traum ist die Ent-Dämonisierung der Partei. Am 22. April 2012 erreichte sie bei der Präsidentschaftswahl 17,9 Prozent 6,4 Millionen Wahlberechtigte. In Umfragen liegt sie aktuell bei 34 Prozent. 10

11 Front National 11

12 Front National Regionalbüro Gironde in Bordeaux Fotos: Andreas Speit 12

13 Fortschrittspartei In Norwegen gelang der Fortschrittspartei um Siv Jensen am 07. Oktober 2013 mit 16,3 Prozent die Regierungsbeteiligung mit der Konservativen Partei. Foto: ap 13

14 Fortschrittspartei Die Partei, die lange Carl I. Hagen führte, hatte ihren Ursprung in einer Steuerrevolte. In der Forschung wird mittlerweile gestritten, ob die Partei mit ihrer restriktiven Einwanderungspolitik noch als rechtsextrem eingestuft werden sollte. Quelle: Wikipedia 14

15 Fortschrittspartei Am 22. Juli 2011 erschütterten die Anschläge von Andres Behring Breivik Norwegen. 77 Menschen starben bei dem Bombenschlag in Oslo und der Menschenjagt auf der Insel Utoya. Breivik erklärte das Land vor dem Kulturmarxismus und Mulitikulturalismus schützen zu wollen. Acht Jahre war er Mitglied des Jugendverbandes der Fortschrittspartei. Foto: Reuters Siv Jensen sagte nach den Anschlägen: Es macht mich sehr traurig das er früher einmal Mitglied war, doch: Wir sind ein unschuldiges Opfer. 15

16 Altersstrukturen Quelle: Andreas Zick, Beate Küpper, Andreas Hövermann: Die Abwertung der Anderen. Eine europäische Zustandsbeschreibung zu Intoleranz, Vorurteilen und Diskriminierung. FES,

17 Alternative für Deutschland Am 06. Februar 2013 fand in Berlin die Gründung der Alternative für Deutschland (AfD) statt. Die Partei hat Mitglieder. Star der Partei: Bernd Lucke. Quelle; Webseite AfD 17

18 Alternative für Deutschland Foto: Andreas Speit 18

19 Alternative für Deutschland Zur Europawahl 2014 treten für die AfD u.a. Bernd Lucke, Hans-Olaf Henkel und Beatrix von Storch an. Zur Zeit liegen ihre Umfragewerte bei 7 Prozent. Beatrix von Storch wetterte am 09. August 2013 in einem offenen Brief gegen Erzbischof Robert Zollitsch: Herr Erzbischof Zollitsch, was vertritt die AfD, daß Sie so unkontrolliert gegen sie vorgehen? Für die AfD ist z.b. Familie die Keimzelle der Gesellschaft, also Vater, Mutter Kind. Die Piraten werben mit Vater, Vater, Kind - und sie wollen als katholischer Bischof daß wir scheitern? Sie missbrauchen Ihr Amt, um vor uns zu warnen?. Quelle; Webseite AfD 19

20 Thesen... Das Thema "Europas radikale Rechte" beginnt im eigenen Land. Studien belegen: wirtschaftliche und soziale Krisen befeuern rechte Ressentiments und rechten Wahlzuspruch. Die Politik sollte Nationalstaaterei, ein wir gegen die, vermeiden. Die Themen der radikalen Rechten sind die Themen nervöser Gesellschaften. 20

21 Vielen Dank für Ihre Geduld