Breitbandbüro des Bundes

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1 Bundesministeriums für Tim Brauckmüller, Bundesministeriums für 1

2 Ziele und Maßnahmen der Bundesregierung Bis zum Jahr 2018 soll es in Deutschland eine flächendeckende Grundversorgung mit mindestens 50 Mbit/s geben. Quelle: Koalitionsvertrag 18. Legislaturperiode Bundesministeriums für 2

3 Der Stand des Breitbandausbaus heute Gemeindeprägung in Deutschland Städtisch Halbstädtisch Ländlich ca. 21,92 Mio. Haushalte ca. 13,57 Mio. Haushalte ca. 4,39 Mio. Haushalte Breitbandverfügbarkeit über alle Technologien in Prozent der Haushalte Prägung 1 Mbit/s 2 Mbit/s 6 Mbit/s 16 Mbit/s 30 Mbit/s 50 Mbit/s Städtisch 100,0 100,0 99,7 96,6 91,5 85,8 Halbstädtisch 99,8 99,6 97,1 80,4 69,5 58,4 Ländlich 98,5 97,9 90,5 61,0 46,5 28,3 Gesamt 99,4 99,1 95,7 79,3 69,2 57,5 Quelle: TÜV Rheinland / BMVI Ende 2015 Bundesministeriums für 3

4 Der Stand des Breitbandausbaus heute Haushalte [%] Aktuelle Versorgung in den Bundesländern mit 30 Mbit/s und 50 MBit/s alle Technologien (Haushalte in Prozent) 30 Mbit/s 50 Mbit/s Quelle: TÜV Rheinland / BMVI Ende 2015 Bundesministeriums für 4

5 Bundesförderprogramm Breitband Zielsetzung Basiert auf der NGA-Rahmenregelung Ziel ist eine flächendeckende Abdeckung mit mind. 50 Mbit/s bis 2018 Mittel: Erlöse aus der Frequenzversteigerung + Mittel aus dem Bundeshaushalt i.h.v. ingesamt ca. 2 Mrd. Ein weiterer Teil aus den Frequenzerlösen wurde zweckgebunden den Ländern zugeteilt (insgesamt 2,7. Mrd. Euro) Diverse weitere Programme werden installiert bzw. Sind nutzbar (GAK; GRW; ELER; etc..) Bundesministeriums für 5

6 Bundesförderprogramm Breitband Auf einen Blick Beratungsleistungen Euro (100 %) Wirtschaftlichkeitslückenförderung Betreibermodell Förderquote: % Max. Förderhöhe: 15 Mio. Euro Bagatellgrenze Euro Zuwendungsempfänger: Gemeinden, Gemeindeverbände, Landkreise, Zweckverbände Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur 6

7 Bundesförderprogramm Antragsstellung nach Nr. 3.1 und 3.2 des Bundesförderprogramms (4 Wochen) Markterkundungsverfahren Wirtschaftlichkeitsabwägung (z.b. durch IBV oder Studie) Antragseinreichung (digital und Postweg) Antragsprüfung Beginn des Baus Endgültiger Zuwendungsbescheid Ausschreibung Vorläufiger Zuwendungsbescheid Zwischennachweise Endverwendungsnachweis Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur 7

8 Schnittstellen mit dem Landesprogramm Pluspunkte im Scoring, wenn das Land mitfinanziert Beim Betreibermodell muss der Betreiber vor dem Baubeginn feststehen. Darf nicht der Landesbauplanung widersprechen (positive Stellungnahme des Landes erforderlich) Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur 8

9 Verfahren nach Einreichung des Antrags Antragseinreichung in digitaler Form Antragseinreichung (Schriftlich/ per Fax) Prüfung des Antrags Nachforderungen Nachprüfung und Durchführung des Scorings Vorzeitiger Maßnahmebeginn - Einzelfallentscheidung Förderfähigkeit sollte gegeben sein Risiko liegt beim Antragssteller Begründeter Nachteil bei späterem Beginn Z.B. Synergieeffekte nicht nutzbar Einbettung in andere Programme Empfehlung zur Bewilligung/ Ablehnung Zuwendungsbescheid Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur 9

10 Begründungen im Antrag Topografische Schwierigkeiten Sollten begründet sein! Nachvollziehbar höhere Kosten verursachen! Innovative Verlegemethoden und Mitnutzung von vorhandenen Infrastrukturen sollten kostensparend wirken sind im Netzplan auszuweisen Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur 10

11 Häufige Fragen Häufige Fragen Ist eine Kommunale GmbH antragsberechtigt? Muss der Ausbau bis 2018 fertig sein? Was muss die Wirtschaftlichkeitsabwägung enthalten? Nutzen Sie den Leitfaden und die Formblätter! 2. Aufruf: 01.Februar April 2016 Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur 11

12 Aufgaben des Breitbandbüros des Bundes Qualifizierungsoffensive Seminare des BBB: Workshop zur Synergienutzung Praxis-Workshop Breitband Breitband-Workshop für Fortgeschrittene Beihilfen-Workshop für Landesbehörden und Kommunen Praxisworkshop für Bankenvertreter Schulungen zur Ausschreibungsdatenbank Workshop für kommunale Versorger Bundesministeriums für 12

13 Bundesförderprogramm Kontaktdaten und Links Antragsunterlagen und Informationen auf der Internetseite bau/breitbandfoerderung/breitbandfoerderung_node.html Bescheidübergabe: Antragseinreichung: Service-Telefon: 030/ Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur 13

14 Es ist nicht unsere Aufgabe, die Zukunft vorauszusagen, sondern auf sie gut vorbereitet zu sein. Der attische Staatsmann Perikles Bundesministeriums für 14

15 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Ihr Ansprechpartner: Tim Brauckmüller Georgenstraße 24, Berlin Tel: Fax: Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur 15