10. Bundeskongress Öffentliche Infrastruktur

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Hermann Bieber
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1 10. Bundeskongress Öffentliche Infrastruktur Moderation: Corinna Hilbig, Geschäftsführerin PSPC GmbH Referenten: Alfons Brandl, Bürgermeister Stadt Herrieden Rolf Roth, Samtgemeinde Elbmarsch Uwe Luhmann, Samtgemeinde Elbmarsch Dr. Henrik Bremer, BHVSM Bremer Heller Rechtsanwälte Partnerschaft mbb Nico Schleicher, Betriebsleiter des Eigenbetriebs Breitband Eichenzell Uwe Krabbe, Inhaber LAN Consult Hamburg

2 Aktuelle Breitbandverfügbarkeit in Deutschland Leitungsgebundene Technologien 97,2 96, , Drahtlose Technologien 97, , , Mbit/s 2 Mbit/s 6 Mbit/s 16 Mbit/s 30 Mbit/s 50 Mbit/s 0 1 Mbit/s 2 Mbit/s 6 Mbit/s 16 Mbit/s (Quelle: TÜV Rheinland / BMVI 2015) 2

3 Regionale Verteilung bei der Breitbandverfügbarkeit Breitbandverfügbarkeit 16 Mbit/s Breitbandverfügbarkeit 50Mbit/s (Quelle: TÜV Rheinland / BMVI 2015) 3

4 Herausforderungen des Breitbandausbaus im ländlichem Raum Breitbandverfügbarkeit über alle Technologien Prägung 1 Mbit/s 6 Mbit/s 16 Mbit/s 30Mbit/s 50 Mbit/s Städtisch 100,0 % 99,6 % 95,8 % 90,2 % 85,3 % Halbstädtisch 99,7 % 96,5 % 77,6 % 66,0 % 55,8 % Ländlich 98,1 % 89,0 % 57,3 % 42,5 % 26,1 % Der NGA-Ausbau stellt besonders für den ländlichen Raum eine neue Herausforderung dar: Demografischer Wandel Erschließung für große Telekommunikationsunternehmen oft nicht wirtschaftlich Kein wettbewerbliches Angebot bei der Breitbandversorgung Ungünstige naturräumliche Voraussetzungen (Quelle: TÜV Rheinland / BMVI 2015) 4

Breitbandverfügbarkeit für ausgewähltetechnologien 100 90 96,6 Breitbandstrategie der Bundesregierung: Versorgung aller Haushalte mit einer Breitbandverfügbarkeit von

5 Breitbandverfügbarkeit für ausgewähltetechnologien ,6 Breitbandstrategie der Bundesregierung: Versorgung aller Haushalte mit einer Breitbandverfügbarkeit von mindestens 50 MBit/s bis ,8 63,2 63,2 62,7 24,2 6,6 6,6 6,6 DSL/VDSL CATV FTTH/B 0 1 Mbit/s 16 Mbit/s 50 Mbit/s (Quelle: TÜV Rheinland / BMVI 2015) 5

6 Glasfaser als zukunftssichere Lösung für den NGA-Ausbau Aus technischer Sicht sind Glasfaserverbindungen bis zum Endkunden (FTTH/FTTB) die langfristige Lösung für den NGA- Ausbau Breitband-Förderprogramm des Bundes: 2,7 Mrd. EUR für unterversorgte Gebiete (Förderrichtlinie vom ) Investitionskosten für flächendeckenden NGA-Ausbau belaufen sich auf ca. 93 Mrd. EUR (BMWi) Breitbandverfügbarkeit 50 Mbit/s FTTH/B Städtisch 10,8 % Halbstädtisch 1,3 % Ländlich 1,4 % (Quelle: TÜV Rheinland / BMVI 2015) 6

Breitbandförderung in den Flächenländern Niedersachsen GAK und GRW-Förderung Breitbanddarlehen durch NBank Nordrhein-Westfalen GAK-Förderung (Gemeinden < 10.000 EW). GRW-Förderung (Gemeinden > 10.

000 EW) Kommunaldarlehen zur Breitbandförderung Saarland GAK-Förderung (Gemeinden < 10.000 EW) Baden-Württemberg Landesprogramm Breitbandoffensive 4.

7 Breitbandförderung in den Flächenländern Niedersachsen GAK und GRW-Förderung Breitbanddarlehen durch NBank Nordrhein-Westfalen GAK-Förderung (Gemeinden < EW). GRW-Förderung (Gemeinden > EW) Darlehen NRW.BANK.Breitband Hessen GAK und GRW-Förderung Zusätzlich Landesprogramm und Breitbanddarlehensprogramm Rheinland-Pfalz GAK -Förderung (Gemeinden < EW) Kommunaldarlehen zur Breitbandförderung Saarland GAK-Förderung (Gemeinden < EW) Baden-Württemberg Landesprogramm Breitbandoffensive 4.0 Zusätzlich GAK Schleswig-Holstein GAK-Förderung (max. Fördersatz 50%) Landeseigene Breitbandstrategie Förderprogramm IB.SH Breitband Mecklenburg-Vorpommern GAK-Förderung (Gemeinden < EW) GRW-Förderung Brandenburg GAK und GRW-Förderung Sachsen-Anhalt GAK-Förderung (Gemeinden < EW) GRK-Förderung (Gemeinden > EW). Landesprogramm RELE Sachsen GAK-Förderung (Gemeinden < EW) GRW-Förderung (Gemeinden > EW). Thüringen GAK-Förderung (Gemeinden < EW) GRW-Förderung Förderkredit Bayern Landesprogramm via Bayerisches Breitbandzentrum Förderkredit der LfA Förderbank Bayern 7

8 Errichtung der Breitbandinfrastruktur als regionaler Entwicklungsfaktor Regionales Wachstum durch Verbesserung des E-Government- Angebots für Bürger und Unternehmen Erhöhung der Lebensqualität in der Region, sowohl für junge, wie auch für ältere Menschen (E-Health, Ambient Assisted Living) Wesentlicher Bestandteil der Daseinsvorsorge Faktor für Standortwahl für Unternehmen und Privatpersonen Strukturschwache, ländliche Räume müssen dabei unterstützt werden, den Breitbandausbau selbst in die Hand zu nehmen 8

9 Möglichkeiten der Umsetzung Technische Umsetzung DSL FTTC (VDSL) FTTH/FTTB Leistungstiefe / Grad der Kundennähe Passives Netz Aktives Netz Produkte Organisationsmodelle Private Realisierung Kooperationsmodelle Kommunale Gesellschaft 9

Beispiel: Kommunale Infrastrukturorganisation Banken (z.b.

Infrastrukturorganisation Aufgabenübertragung Gemeinden Passives Netz Verpachtung des Passiven Netzes

Netzes) Netzbetreiber / Carrier Kommunale Infrastrukturorganisation vergibt die Errichtung und den Betrieb des

10 Beispiel: Kommunale Infrastrukturorganisation Banken (z.b. KfW, Förderbanken) Finanzmittel in Höhe des Erstinvestitionsvolumens Zins und Tilgung Finanzierung Kommunale Infrastrukturorganisation Aufgabenübertragung Gemeinden Passives Netz Verpachtung des Passiven Netzes Auftragsvergabe durch Ausschreibungsverfahren Errichtung Pacht (Beauftragung mit Planung, Bau und Betrieb des Netzes) Netzbetreiber / Carrier Kommunale Infrastrukturorganisation vergibt die Errichtung und den Betrieb des Netzes Eigentum des passiven Netzes verbleibt bei der öffentlichen Hand Kommunale Infrastrukturorganisation übernimmt die Finanzierung des passiven Netzes Verpachtung des Netzes an den Netzbetreiber / Carrier 10

11 Betreibermodelle erschließen langfristig die Fläche Kommunen setzen verstärkt auf Betreibermodelle, um eine bedarfsgerechte und leistungsfähige Breitbandinfrastruktur sicherzustellen Die nötige Infrastruktur wird in kommunaler Hand gebaut Anschließende Verpachtung an einen privaten Betreiber Wie gestaltet sich eine solche Partnerschaft? Welche Faktoren gilt es für die öffentlichen Entscheidungsträger zu berücksichtigen? 11

12 6. Fazit & Ausblick Steigender Investitionsbedarf bei stagnierender oder sinkender Mittelverfügbarkeit. Angesichts der Haushaltslage ist vielerorts eine wirtschaftliche Umsetzung oberstes Gebot. Wahl des Träger- und Geschäftsmodells ist entscheidend für den langfristigen Erfolg Nachweis der Wirtschaftlichkeit durch lebenszyklusorientierte Betrachtung mittels finanzmathematischer Methoden (Barwertmethode) Breitband wird als Standortfaktor immer wichtiger. Da ein marktgetriebener flächendeckender Ausbau problematisch ist, sollten Kommunen selbst aktiv werden (Betreibermodelle, Zweckverbände, Bürgerbeteiligungsmodelle). Synergieeffekte senkt Ausbaukosten 12

13 PSPC Public Sector Project Consultants GmbH Corinna Hilbig Geschäftsführerin Fon: Büro Berlin Büro Köln Rosenthaler Str. 46/47 Lindenstr Berlin Köln Fon: Fon: Fax: Fax: info@psp-consult.de

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