Breitbandstrategie des Landes Schleswig-Holstein

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1 Breitbandstrategie Rainer Helle Leiter des Referates Telekommunikation, Informationswirtschaft, Post Forum IB.SH Öffentliche Infrastruktur am in Neumünster 1

2 Agenda Maßnahmen der bisherigen Breitbandstrategie Aktuelle Situation in Schleswig-Holstein Entwicklung einer neuen Breitbandstrategie Ziele der neuen Breitbandstrategie Wichtigste Maßnahmen Ausblick 2

3 Maßnahmen der bisherigen Breitbandstrategie Bereitstellung von 18 Mio. Fördermitteln Einrichtung des Breitband-Kompetenzzentrums Engagement der Investitionsbank Enge Zusammenarbeit mit der Branche, vor allem im Runden Tisch Breitband Bereitstellung und Nutzung der LTE-Frequenzen Aufbau des Glasfaseratlasses und des Baustellenatlasses Ergebnisse: Breitband ist in vielen Orten zum Thema geworden Grundversorgung mit 1 Mbit/s ist weitgehend gesichert Beginn von Glasfaserausbauten an vielen Stellen Zunehmendes kommunales Engagement Enge Kooperation mit der Wirtschaft 3

4 Aktuelle Situation in Schleswig-Holstein Grundversorgung (1 Mbit/s): 99,4% (Platz 3 Flächenländer) Hochgeschwindigkeitsnetze (50 Mbit/s): 54,0% (Platz 4) Hauptaktivitäten finden derzeit auf regionaler Ebene statt: Stadtwerke Energieversorger Breitbandnetzgesellschaften Kommunale Breitbandzweckverbände Geschätzte Investitionen (~ nächste 15 Jahre): Regionale Ebene (laufende/geplante Projekte): 1 Mrd. Regionale Ebene (zu erwartende Projekte): 1 Mrd. Etablierte Netzbetreiber: 1-1,5 Mrd. Gesamtkosten eines FTTB/H-Ausbaus: 4,5-6 Mrd. 4

5 Entwicklung einer neuen Breitbandstrategie Bisherige Breitbandstrategie stammte von 2009: Erstmals systematischer, ganzheitlicher Ansatz Viele gute und wirkungsvolle Maßnahmen Aber: Anpassung an zwischenzeitliche Entwicklungen Verfahren: Beauftragung eines externen Gutachters (ITCcon, Potsdam; Juni 2012) Begleitung des Gutachters durch eine Lenkungsgruppe Anhörungsverfahren zum Entwurf der Strategie (65 Organisationen/Unternehmen des Runden Tisches) Endfassung der Strategie am Breiter Konsens über Ziele und Maßnahmen 5

6 Ziele der neuen Breitbandstrategie Flächendeckende Versorgung mit Glasfasernetzen Bis 2025: 90% der Haushalte Bis 2030: Flächendeckung Infrastrukturziel statt Bandbreitenziel (bisher: 100 Mbit/s bis 2020) Glasfaser als zukunftssicherste Technologie Zwischenlösungen: Kontinuierliche Optimierung der Grundversorgung Kein Vertrösten, bis Glasfaser kommt Nur dort, wo sich Glasfaserlösungen nicht abzeichnen Kompatibilität zum Langfristziel (keine Fehlinvestitionen!) Geeignete Technologien vor allem VDSL, VDSL- Vectoring, Kabelnetze, LTE/ LTE Advanced 6

7 Wichtigste Maßnahmen (1) 1. Breitbandpolitik ist Chefsache Breitband hat hohe Bedeutung für die Wettbewerbsfähigkeit des Landes Struktur- und gesellschaftspolitische Bedeutung Lenkungsausschuss zur Steuerung der Umsetzung 2. Unterstützung der Marktteilnehmer Primär ist die Privatwirtschaft gefordert Flankierung der Marktteilnehmer durch das Land (vor allem kommunale Ebene) Runder Tisch Breitband (65 Unternehmen/Institutionen) Das Land hat nur begrenzte (finanzielle) Ressourcen zur Unterstützung verfügbar 7

8 Wichtigste Maßnahmen (2) 3. Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein Zentrale Institution zur Information, Beratung und Koordination der Akteure im Lande Bedeutung wird angesichts der vielen (kommunalen/ regionalen) Projekte weiter wachsen Förderung durch das Land auch künftig beabsichtigt Überlegungen zur Erweiterung des BKZSH (siehe auch Breitband-Agentur ) 8

9 Wichtigste Maßnahmen (3) 4. Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH) Ebenfalls ein wichtiger Partner des Landes Erstes Förderinstitut in Deutschland mit eigenem Breitband-Finanzierungsprogramm IB.Breitband Ausbau als Plattform für Banken-Finanzierungen Land und IB.SH fordern eine stärkere Rolle der Kreditanstalt für Wiederaufbau ein 9

10 Wichtigste Maßnahmen (4) 5. Einsatz von Fördermitteln Fördermittel können nur für kommunale Träger eingesetzt werden Künftig einsetzbare Programme/Mittelvolumen sind noch offen (neue EU-Förderperiode ab 2014) Land stellt zusätzliche 15 Mio. bereit Landesmittel!) Länder fordern eigenständiges NGA-Förderprogramm des Bundes (bislang: Ablehnung des Bundes) 6. Landesbürgschaften für Breitbandprojekte Wichtiges Instrument zur Unterstützung der Hausbanken Landesregierung ist zurzeit in der Prüfphase (Entscheidung voraussichtlich Herbst 2013) 10

11 Wichtigste Maßnahmen (5) 7. Akquisition von Investoren für Breitbandprojekte Drei Ansatzpunkte: Bürger-Breitbandnetze Beteiligung der regionalen Wirtschaft an der Finanzierung von Breitbandprojekten (gemeinsame Ansprache mit IHKen) Ansprache von (institutionellen) Investoren 11

12 Wichtigste Maßnahmen (6) 8. Prüfung einer Breitband-Agentur Ziel: Bündelung der vielen regionalen Breitbandprojekte (Finanzierung; Organisation; technische Kompetenz etc.) Ausrichtung vor allem auf kommunale Projekte Eventuell Integration des Breitband-Kompetenzzentrums Prüfung soll bis Ende 2013 abgeschlossen sein 12

13 Wichtigste Maßnahmen (7) 9. Synergiepotenziale ausschöpfen Tiefbaukosten sind der Hauptkostentreiber (70-80%) Mitnutzung vorhandener (Glasfaser-) Infrastrukturen (Glasfaseratlas SH/ Infrastrukturatlas BNetzA) Mitverlegung bei anderen Baumaßnahmen (Baustellenatlas SH) Kostensenkende Bauverfahren Synergien erfordern immer eine Einzelfallbetrachtung 13

14 Wichtigste Maßnahmen (8) Synergieeffekte zwischen Energiewende und Breitbandausbau: Nutzung der Tiefbaumaßnahmen (Verteilnetz) Intelligente Netze benötigen künftig zu ihrer Steuerung Hochgeschwindigkeitsnetze Geschäftsfeld Breitband für Energieversorger 14

15 10.Weitere Maßnahmen Wichtigste Maßnahmen (9) Genehmigungsprozesse beschleunigen Unterstützung bei beihilferechtlichen Fragen Information und Kommunikation (Informationskampagne zur Stimulierung der Nachfrage; Breitbandforum/Runder Tisch Breitband/Breitbandmesse) Interessenwahrnehmung gegenüber Bund und EU Monitoring der Umsetzung der Strategie 15

16 Ausblick Lenkungsausschuss hat vor kurzem erstmals getagt (auch mit Externen: IHK, Kommunale Landesverbände, IB.SH, Breitband-Kompetenzzentrum) Prioritätensetzung bei der Umsetzung Abhängigkeit der Strategie von einem Bundesprogramm Erste Zwischenbilanz auf dem Runden Tisch Breitband ( ) und auf dem Breitbandforum ( ) Bei Bedarf Anpassung der Strategie 16