Breitbandausbau im Fokus der Regulierung

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1 Breitbandausbau im Fokus der Regulierung Dr. Iris Henseler-Unger, Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur SIHK-Veranstaltung Infrastruktur Wege für morgen Hagen, 16. Juli

2 I. Stand des Breitbandausbaus 2

3 Breitbandziele Breitbandstrategie der Bundesregierung flächendeckende Verfügbarkeit leistungsfähiger Breitbandanschlüsse bis spätestens Ende 2010 Anschlüsse mit Übertragungsraten von 50 MBit/s für 75% der Haushalte bis 2014; möglichst bald flächendeckend Begründung TKG 2012, Demografiestrategie: Flächendeckende Verfügbarkeit von 50 MBit/s bis 2018 Digitale Agenda der Europäischen Kommission 100%-ige Breitbandversorgung der EU-Bürger bis 2013 Breitbandversorgung aller EU-Bürger mit mindestens 30 MBit/s und von 50% der europäischen Haushalte mit mindestens 100 MBit/s für 50% bis

4 Breitbandziele Geschätzte Kosten für einen bundesweiten Glasfaserausbau: 70 bis 80 Mrd Synergien Beihilfen Neue Technologien, z.b. Vectoring Wie können die Breitbandziele erreicht werden? Open Access Mix an Technologien 4

5 Breitbandverfügbarkeit Quelle: BMWi/TÜV Rheinland 5

6 Breitbandverfügbarkeit Quelle: BMWi/TÜV Rheinland 6

7 Breitbandverfügbarkeit NRW Quelle: BMWi 7

8 Breitbandverfügbarkeit VDSL Rund 1 Million Haushalte verfügen tatsächlich über einen VDSL-Breitbandanschluss (Ende 2012). Rund 11 Mio. Haushalte haben Zugang zu VDSL- Anschlüssen. FTTH/B Rund 1 Mio. Breitbandanschlüsse sind über Glasfaserinfrastrukturen (FTTH/B) realisiert (Ende 2012). TV-Kabel Ca. 4,3 Mio. Haushalte verfügen über einen Breitbandanschluss über TV-Kabelinfrastruktur (Ende 2012). Knapp 63% aller Haushalte (25 Mio.) können TK-Breitbanddienste über TV-Kabelnetze nutzen. Knapp 57% der Haushalte (22,7 Mio.) haben Zugang zu DOCSIS 3.0 aufgerüsteten Netzen, die sehr hohe Datenübertragungsraten bieten können (100 Mbit/s) 8

9 II. Wichtige regulatorische Entscheidungen und Aktivitäten 9

10 Regulatorisches Viereck Wettbewerb und Privatwirtschaftliches Engagement Förderung von Investitionen Vermeidung von Stranded Investments Eigentümerstellung/ Eigentumsschutz Verbrauchernutzen (Auswahl, Preise, Qualität) 10

11 Regulierungsverfügung zu Vectoring Entscheidung zu Vectoring Quelle: DTAG 11

12 Regulierungsverfügung zu Vectoring Ausgewogene Berücksichtigung von Eigentumsrechten einerseits und Bestands- und Vertrauensschutzerwägungen andererseits. Auch künftig grundsätzlich eine flächendeckende Breitbanderschließung von KVz durch alle Marktakteure möglich. Open Access-Ansatz stellt sicher, dass keine Gebietsmonopole entstehen weder für die Telekom noch für die Wettbewerber. 12

13 Regulierungsverfügung zu Vectoring Was sieht der Entscheidungsentwurf der BNetzA konkret vor? grundsätzliche Beibehaltung der Verpflichtung, Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung (TAL) auch am Kabelverzweiger (KVz) zu gewähren Aber: Ausschluss des Zugangsanspruchs für Zweiterschließer Ausnahme: Eigentumsprivileg DTAG Rückausnahme: Bestandsschutzprivileg der Wettbewerber Einführung einer Vectoring-Liste Wichtig: Unbedingter Bestandsschutz, wenn eine staatliche Beihilfe geflossen ist, die ggf. ganz oder teilweise zurückgezahlt werden müsste. 13

14 TAL-Entgelte Neue Entgelte für die letzte Meile seit dem 1. Juli ,19 für den Zugang zur TAL am HVt (derzeit 10,08 ) 6,79 für den Zugang zur TAL am KVz (derzeit 7,17 ) Laufzeit von 3 Jahren (bisher 2 Jahre) Günstigeres Entgelt für KVz-TAL und größerer Abstand zur HVt-TAL macht es für Wettbewerber attraktiver, KVz zu erschließen. Kalkulation auf der Basis von Wiederbeschaffungswerten setzt die besten Anreize für Investitionen. Stabile und verlässliche Rahmenbedingungen erhöhen Planungssicherheit und fördern Investitionstätigkeit. 14

15 Weitere Entscheidungen Anordnungen ggü. der DTAG, Zugang zu Schaltverteilern zu gewähren (seit 2009): Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung an einem Punkt zwischen HVt und nachfolgenden KVz. Inzwischen bietet die Deutsche Telekom den Zugang zum Schaltverteiler auch vertraglich an. Gestattung des VDSL-Kontingentmodells Erste Entscheidung zur Mitnutzung von Eisenbahninfrastruktur durch Telekommunikationsunternehmen am Mehrere Anordnungen ggü. DTAG im März 2013, Wettbewerbern bei Platzmangel im bestehenden KVz den Zugang zur KVz-TAL mittels eines eigenen Gehäuses (auch: Carriereigenes Gehäuse, CeG) zu gewähren. 15

16 Weitere Aktivitäten Aufbau eines Infrastrukturatlasses Infrastrukturatlas schafft Transparenz hinsichtlich der mitnutzbaren Infrastrukturen. Durch die TKG-Novelle wurde der Infrastrukturatlas von einem rein freiwilligen Modell auf eine gesetzliche Basis gestellt. NGA-Forum Erarbeitung von Lösungen für zentrale Probleme der praktischen Umsetzung von Open-AccessModellen in einem konsensualen und transparenten Prozess. 16

17 III. LTE-Ausbau 17

18 LTE-Ausbau Verfügbarkeit von LTE Der Ausbau von LTE (Long Term Evolution) schreitet dynamisch voran. Der LTE-Ausbau hat einen bedeutenden Beitrag zur Versorgung un- bzw. unterversorgter Gebiete geleistet. Die mit den 800-MHzFrequenzen verbundene Versorgungsverpflichtung ist in allen (Flächen-) Bundesländern erfüllt. Quelle: Breitbandatlas, Stand:

19 LTE-Ausbau Quelle: BMWi/TÜV Rheinland 19

20 IV. Aufgaben der Bundesnetzagentur im Hinblick auf Beihilfen 20

21 Beihilfen: Regelungsrahmen Beihilfeleitlinien der EU-Kommission als grundlegendes Regelwerk für Förderfähigkeit Förderverfahren Rolle der nationalen Regulierungsbehörden Auf dieser Basis genehmigt die Kommission nationale Einzelmaßnahmen nationale Rahmenregelungen für den geförderten Breitbandausbau (z.b. Bundesrahmenregelung Leerrohre, Breitbandrichtlinie Bayern) 21

22 Beihilfenaufgaben der Bundesnetzagentur Aktuelle Aufgaben der Bundesnetzagentur bei Beihilfenverfahren sind: Stellungnahme, ob es im Fördergebiet nutzbare Vorleistungsprodukte geben kann 2. Stellungnahme, ob der Fördervertrag sicherstellt, dass das geförderte Netz zugangsoffen ist 3. Stellungnahme zu Entgeltgutachten im Falle von konkreten Streitigkeiten zu Vorleistungsentgelten 4. Dokumentation der geförderten Infrastruktur im Infrastrukturatlas 1. Die Bundesnetzagentur wird bei den ersten drei Aufgaben in Amtshilfe für die Kommune als beihilfengewährende Stelle tätig. 22

23 V. Wie geht es weiter? 23

24 Wie geht es weiter? Patentlösungen gibt es nicht! Der Erfolg des weiteren Breitbandausbaus in der Fläche hängt maßgeblich ab vom Wettbewerb der Technologien und der Geschäftsmodelle, von der entschiedenen Nutzung der gesetzlichen Möglichkeiten (Nutzung von Synergien, Risikoteilungsmodelle etc.), intelligenten Einsatz von Fördermitteln als letztes Mittel. 24