Urheberrecht Persönlichkeitsrecht - und was man im Rahmen von offenen und geschlossenen Vorlesungen beachten muss

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1 Urheberrecht Persönlichkeitsrecht - und was man im Rahmen von offenen und geschlossenen Vorlesungen beachten muss Franziska Weise E-Learning Topic Medien&Recht 1. Dez. 2009

2 Agenda > Urheberrecht Grundsätze Vorlesungen Offen: Lecture-Streaming Geschlossen > Daten- und Persönlichkeitsschutz 2 / 12

3 Urheberrecht Grundsätze - Was ist das? Werkbegriff Entstehung Eintragung? Geltung: nicht-übertragbare/übertragbare Urheberrechte UrheberpersönlichkeitsR VerwendungsR - Wem steht es zu? Urheber/UZH? 3 / 12

4 Urheberrecht: Grundsätze Werkbegriff: Ein Werk im Sinne des Art. 2 URG ist jede geistige Schöpfung der Kunst oder Literatur, das individuellen Charakter hat: Geschützt sind: - z.b. Sprachwerke, Musikstücke, ein Werk der bildenden Kunst, Computerprogramme sowie Kombinationen aus diesen (Multmediaprodukte); - Entwürfe, Titel und Teile von Werken, die geistige Schöpfungen mit individuellem Charakter darstellen Nicht geschützt sind blosse Ideen, Konzepte, reine Forschungsdaten 4 / 12

5 Urheberrecht: Grundsätze Entstehung: Der Urheberrechtsschutz entsteht mit Schaffung des Werks Keine Eintragung erforderlich; Kennzeichnung? Geltung: - örtlich: internationaler Urheberrechtsschutz durch Grundsatz der Inländerbehandlung (z.b. Berner Übereinkunft, TRIPS- Abkommen) - zeitlich: Art. 29 URG: 70 Jahre nach Tod des Urhebers 50 Jahre nach Tod des Urhebers bei Computerprogrammen - sachlich: UrheberpersönlichkeitsR, Verwendungsrecht UrheberpersönlichkeitsR: Anerkennung der Urheberschaft, Veröffentlichung, Namensnennung, Werkintegrität Verwendungsrecht: Vervielfältigung, Verbreitung, Vermietung, Aufführung, Wiedergabe, Wahrnehmbarmachung Inhaberschaft: Wem stehen Rechte an Universität zu? 5 / 12

6 Vorlesung: Offen Vorlesungen sind frei zugänglich, z.b. über das Internet (Lecture- Streaming): Rechte an verwendeten Werken müssen vorliegen: - eigene Werke: Verlagsrechte? - fremde Werke: Mitarbeiter, Studenten, Werke aus Internet - Zitatrecht -> Zulässigkeit: Art. 25 URG: Quellenangabe; in unveränderter o. im Rahmen des Zitierzwecks veränderter Form; zur Verdeutlichung, Veranschaulichung o. als Hinweis -> Umfang: Begrenzung durch Zitierzweck -> Bildwerke? - Copyright-Clearance 6 / 12

7 Copyright-Clearance Abklärung, ob Rechte bei Verwender vorliegen Einholung von Rechten: - Rechteinhaber -> Kosten - Verlage -> Kosten - Verwertungsgesellschaften: z.b. ProLitteris, SUISA - Bsp. Bildrechte 7 / 12

8 Bsp. Bildrechte 8 / 12

9 Vorlesung: Geschlossen klassische Vorlesung: Zugang nur für Studierende einer Hochschule -> Schranken des Urheberrechts anwendbar: Art. 19 URG: Veröffentlichte Werke dürfen zum Eigengebrauch verwendet werden. Als Eigengebrauch gilt:. b. jede Werkverwendung der Lehrperson für den Unterricht in der Klasse; Zugang von Studierenden mehrere Hochschulen Klasse -> Schranken der Schranke: Umfang der Verwendung? - keine vollständige o. fast vollständige Vervielfältigung - keine Vervielfältigung von Werken der bildenden Kunst o. Musikpartituren - keine Aufzeichnung von öffentlichen Vorträgen, Konzerten, Aufführungen -> Vergütungspflicht: Leerkassettenabgabe; Kopierabgabe (Photokopieren Tarif 8) 9 / 12

10 Datennetze Nutzung im Rahmen von Online-Bibliotheken: Bei geschlossenem Zugang nur an einer Hochschule Zulässigkeit? -> Schranken des Urheberrechts anwendbar? > Art. 19 URG: Veröffentlichte Werke dürfen zum Eigengebrauch verwendet werden. Als Eigengebrauch gilt:. c. das Vervielfältigen von Werkexemplaren in Betrieben, öffentlichen Verwaltungen, > Instituten, Kommissionen und ähnlichen Einrichtungen für die interne > Information oder Dokumentation. -> Schranken der Schranke: Umfang der Verwendung? - keine vollständige o. fast vollständige Vervielfältigung - keine Vervielfältigung von Werken der bildenden Kunst o. Musikpartituren - keine Aufzeichnung von öffentlichen Vorträgen, Konzerten, Aufführungen -> Vergütungspflicht: Kopierabgabe (digitales Vervielfältigen Tarif 9) 10 / 12

11 Daten- und Persönlichkeitsschutz Bei allgemeiner Zugänglichkeit muss Schutz von persönlichen Daten und Persönlichkeitsschutz gewahrt sein (Art. 28 ZGB: Persönlichkeitsschutz); Recht auf informationelle Selbstbestimmung - Recht am eigenen Bild - Schutz persönlicher Daten: Persönliche Daten: alle Informationen, welche sich auf eine bestimmte oder eine bestimmbare Person beziehen - Einwilligung: Besondere Problematik bei Patienten: Art.321 StGB; Art. 35 DSG Vorgängig Freiwillig Umfassend 11 / 12

12 E-Learning Topic Medien&Recht Franziska Weise Legal Counsel Unitectra AG Technology Transfer University of Zurich and University of Berne Moehrlistrasse 23; CH-8006 Zurich (SWITZERLAND) Tel ; Fax ; web: 12 / 12