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Nikolas Scholz
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1 Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Vorwort... V Inhaltsübersicht... VII Inhaltsverzeichnis... IX Literaturverzeichnis... XV Abkürzungsverzeichnis... XXXI Einleitung Grundlagen... 3 I. Urheberrechtliche Grundlagen für die Nachlassplanung... 3 II. Zivilrechtlich relevante Grundsätze der Rechtsnachfolge Rechtsstellung des Urhebers I. Lebzeitige Verfügungen über das Urheberrecht II. Verfügungen von Todes wegen über das Urheberrecht Rechtsstellung der Rechtsnachfolger I. Die Ausschlagung der Erbschaft II. Die Erbengemeinschaft III. Handlungsspielraum der Rechtsnachfolger Schlusswort VII

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort... Inhaltsübersicht... Inhaltsverzeichnis... Literaturverzeichnis... V VII Abkürzungsverzeichnis... XXXI Einleitung Grundlagen... 3 I. Urheberrechtliche Grundlagen für die Nachlassplanung... 3 IX XV 1. Vererblichkeit des Urheberrechts Der Urheber Begriff des Urhebers Miturheberschaft Vermutung der Urheberschaft Das Objekt der Nachlassplanung Das Recht Das Recht am Werk Das Urheberrecht Urheberpersönlichkeitsrechte Recht auf Anerkennung der Urheberschaft Recht zur ersten Veröffentlichung Werkintegrität self-executing-charakter von Art. 6 bis Abs. 2 RBÜ Verwendungsrechte Das Miturheberrecht Andere Urheberrechte Das droit de non-paternité Die Schutzdauer des Urheberrechts Die gesetzliche Regelung IX

3 Bedeutung der Schutzdauer für die Erben Bedeutung der Schutzdauer für die Nutzer Über die Schutzdauer hinausgehender Schutz Das zivilrechtliche Eigentum Eigentum am Werkexemplar und Urheberrechte am Werk Auseinanderfallen der Herrschaftssphären Erschöpfungsgrundsatz Die Rechtsstellung aus Urheberrechtsvertrag Urheberrechtsverträge und ihre Erscheinungsformen Reine Rechtsveräusserung bzw. -übertragung Fiduziarische Übertragung Allgemeines, insbesondere zum Verlagsvertrag Der Vertragseintritt bei Wahrnehmungsverträgen Lizenzvertrag Parteistellung im Zivilprozess Allgemeines zum Parteiwechsel bei Tod einer Partei Erbengemeinschaft oder einzelne Erben Parteistellung aus Miturheberschaft II. Zivilrechtlich relevante Grundsätze der Rechtsnachfolge Das Erbrecht als Regelung der Nachfolge in vermögenswerte Rechte Universalsukzession und Erwerb ipso iure Auslegung einer Verfügung von Todes wegen Allgemeines Zweckübertragungstheorie als Auslegungselement Ergänzende Auslegung, hypothetischer Erblasserwille Auslegung betreffend unbekannte Nutzungsarten Rechtsstellung des Urhebers I. Lebzeitige Verfügungen über das Urheberrecht X

4 1. Übertragung von Nutzungsrechten bzw. Einräumung einer Lizenz Die Verfügung über urheberpersönlichkeitsrechtliche Befugnisse Zur gegenständlichen Übertragung Überblick über Lehre und Rechtssprechung Eigener Standpunkt Zur untrennbaren Bindung zwischen Urheber und Werk Zur Unübertragbarkeit wegen der Rechtsnatur Verletzung meist erst bei Rechtsausübung Kohärenz von Gesetzeswortlaut und Botschaft Schlussfolgerung Einigkeit bei der Übertragung zur Ausübung Der Verzicht auf Urheberpersönlichkeitsrechte Verzicht auf das Recht Verzicht auf Ausübung bzw. Einwilligung in Beeinträchtigung Fazit Errichtung einer Stiftung Wahl der Stiftungsform Voraussetzungen der Errichtung einer Stiftung Stifterfreiheit, Grenzen erlaubter Anordnungen Einschränkungen der Verfügungsfreiheit Herabsetzungsklagen gemäss Art. 527 ZGB Ehegüterrecht Zuordnung der Urheberrechte zu den Gütermassen Eheliche Verwaltung der Urheberrechte Gläubigerschutz Vermeidung der Verletzung von Ansprüchen naher Verwandter Durch Erbvertrag Durch Ehevertrag II. Verfügungen von Todes wegen über das Urheberrecht XI

5 XII 1. Interessen betreffend Erbgang und Nachlassverwaltung Formale und inhaltliche Gestaltungsmöglichkeiten Testament und Erbvertrag Das Testament Der Erbvertrag Verfügungsarten Auflagen und Bedingungen Anwendungsbereich und Anwendungsformen Einschränkungen; insbesondere betreffend das droit moral Vernichtung zulässig, Ausübungsverbot unzulässig Schutz der Rechtsnachfolger vs. Testierfreiheit Verfügungsfreiheit nach Art. 16 Abs. 1 URG Fazit Erbeinsetzung oder Vermächtnis Erbeinsetzung Vermächtnis Insbesondere: Vermächtnis einer Nutzniessung Nacherbeneinsetzung, Ersatzverfügung Errichtung einer Stiftung Einsetzung eines Willensvollstreckers Erbrechtliche Teilungsvorschriften Inhaltliche Gestaltungsmöglichkeiten Spaltung des zivilrechtlichen Eigentums und der Urheberrechte Trennung von Urheberpersönlichkeits- und Verwertungsrechten Zersplitterung der Vermögensrechte Einräumung einer Lizenz Letztwilliger Verzicht Einschränkungen des Verfügungsspielraums Pflichtteilsschutz Ehegüterrecht Gläubigerschutz

6 3 Rechtsstellung der Rechtsnachfolger I. Die Ausschlagung der Erbschaft Unanwendbarkeit des Art. 18 URG Originärer Rechtserwerb auch des droit moral II. Die Erbengemeinschaft Urheber-Erbengemeinschaft als zivilrechtliche Erbengemeinschaft Die Verwaltung des Urhebernachlasses durch die Erbengemeinschaft Erschwerte Meinungsbildung bei gemeinsamer Verwaltung Mangelnder Rechtsschein der Erbengemeinschaft Die Erbteilung Erblasserische Teilungsvorschriften Pietätsgegenstände Künstlerisches Gesamtwerk Weiterdauernde Erben- bzw. Rechtsgemeinschaft Unvorhersehbarer Ertrag oder Gewinn III. Handlungsspielraum der Rechtsnachfolger Staatliche Interessenwahrung Interessenwahrung durch die Erben Keine Bindung des droit moral an die Persönlichkeit des Urhebers Urheberinteressen vs. Rechtsmacht seiner Rechtsnachfolger Urheberinteressen oder Erblasserwillen? Interessenwahrung durch Drittpersonen Schlusswort XIII

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