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2 Impressum 100 wichtige Fragen und Antworten zum Vereinsrecht experto Der Beraterverlag, ein Unternehmensbereich der VNR Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG Theodor-Heuss-Straße Bonn Telefon Telefax Internet: Autor: Heiko Klages, Hamburg Herausgeber: Dr. Harald Feldkamp Herstellung: Kleist Web- & Medienservice ISBN: (PDF) ISBN: (epub) Alle Angaben in diesem E-Book wurden mit äußerster Sorgfalt ermittelt und überprüft. Sie basieren jedoch auf der Richtigkeit uns erteilter Auskünfte und unterliegen Veränderungen. Eine Gewähr kann deshalb nicht übernommen werden, auch nicht für telefonisch erteilte Auskünfte. Vervielfältigungen jeder Art sind nur mit Genehmigung des Verlages gestattet experto Der Beraterverlag, ein Unternehmensbereich der VNR Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG, Amtsgericht Bonn HRB 8165 Vorstand: Helmut Graf Cover: experto Der Beraterverlag Coverbild: froxx / 123RF.com Abbildungen: mezzotint123rf / 123RF.com, Lu Jing / 123RF.com, tovovan / 123RF.com, Rui Vale De Sousa / 123RF.com, Yuri Arcurs / 123RF.com, fraenks / 123RF.com, Sergey Nivens / 123RF.com, Anna Tsekhmister / 123RF.com, TEMISTOCLE LUCARELLI / 123RF.com, José Manuel Sánchez Guerrero / 123RF.com 2
3 EINLEITUNG...8 ALLGEMEINE GRUNDLAGEN ZU VEREINEN Welche Vereinsformen gibt es? Was ist ein Idealverein? Was ist ein gemeinnütziger Verein? Welche Vorteile hat ein eingetragener Verein gegenüber einen nicht eingetragenen Verein? Welche Regelungen des BGB-Vereinsrechts gelten auch für nicht eingetragene Vereine? Welche gesetzlichen Vorgaben für den Namen eines Vereins gibt es? Welche Schritte sind zur Änderung eines Vereinsnamens erforderlich? Was wird alles in das Vereinsregister beim Amtsgericht eingetragen? Welche Schritte sind zur Eintragung im Vereinsregister erforderlich? Spielt das Vereinsregister auch für nicht eingetragene, nicht rechtsfähige Vereine eine Rolle?...14 SATZUNG / SATZUNGSÄNDERUNG Gibt es Grundsatzanforderungen an die Inhalte von Satzungen? Welche Gremien gibt es in einem Verein? Welche Verfahrensregelungen für Satzungsänderungen gibt es? Wann werden Satzungsänderungen wirksam?...16 MITGLIEDSCHAFT Worauf ist beim Beginn der Mitgliedschaft zu achten? Gibt es einen Aufnahmeanspruch oder Regelungen über Aufnahmekriterien? Welche Mitgliedsrechte gibt es? Ist es zulässig, dass Mitglieder unterschiedliche Rechte haben?..19 3
4 19. Welche Mitgliedspflichten gibt es? Hat ein Mitglied einen Anspruch auf Ersatz seiner Auslagen? Wie endet die Mitgliedschaft? Welche Kündigungsfrist muss eingehalten werden? Wie muss gekündigt werden? Vereinsausschluss: Was ist dabei zu beachten? Was ist bei der Verhängung von Strafen durch den Verein gegen seine Mitglieder zu beachten?...23 MITGLIEDERVERSAMMLUNG Wann muss die Mitgliederversammlung einberufen werden? Welche Aufgaben obliegen der Mitgliederversammlung? Müssen geplante Beschlüsse auf die Tagesordnung gesetzt werden? Wie ist zur Mitgliederversammlung einzuladen? Welche weiteren Formvorschriften sind bei der Einladung einzuhalten? Was gilt, wenn es Fehler bei der Einladung oder der Beschlussfassung gab? Müssen Mitgliederversammlungen protokolliert werden und wenn ja, wie? Wer entscheidet über die Teilnahme von Gästen an der Mitgliederversammlung? Was ist ein Delegiertensystem in der Mitgliederversammlung und was ist dabei zu beachten? Welche Mehrheiten sind erforderlich? Was bedeutet einfache Mehrheit? Was bedeutet qualifizierte Mehrheit? Was bedeutet relative Mehrheit? Wie werden Enthaltungen gezählt? Ist eine Stellvertretung bei der Stimmabgabe erlaubt? Wie ist zu wählen bzw. Abzustimmen? Ist eine Abstimmung außerhalb der Mitgliederversammlung, z. B. schriftlich, zulässig?
5 43. Wann ist eine geheime Wahl erforderlich? Was ist bei Stimmzetteln zu bedenken?...33 VORSTAND / GESCHÄFTSFÜHRUNG Was bedeutet Vorstand nach 26 BGB? Welche Voraussetzungen gibt es für ein Vorstandsamt? Was ist der Unterschied zwischen gesetzlichem Vorstand und Gesamtvorstand? Wer vertritt einen nicht rechtsfähigen Verein nach außen? Nach welchen Grundsätzen richtet sich die Arbeit des Vorstandes? Wer bestellt die Vorstandsmitglieder? Was sind kooptierte Vorstandsmitglieder? Unter welchen Voraussetzungen kann der Vorstand insgesamt oder einzelne Vorstandsmitglieder des Amtes enthoben werden? Kann auch ein Vorstandsmitglied aus dem Verein ausgeschlossen werden? Welche Vorstandsämter sind gesetzlich vorgeschrieben? Wer ist im Vorstand wofür zuständig? Was ist das Ressortprinzip im Vorstand? Was bedeuten die Überwachungspflichten der Vorstandmitglieder im Ressortsystem? Was passiert, wenn ein Vorstandsposten während der Amtszeit frei wird? Wann beginnt die Amtszeit eines Vorstandsmitglieds? Wann endet die Amtszeit der Vorstandsmitglieder? Kann ein Vorstandsmitglied von seinem Amt zurücktreten? Rücktritt vom Rücktritt: Geht das? Bei Nachwahl: Bis wann gilt die Amtszeit? Bis zum Ende der ursprünglichen Amtszeit oder beginnt eine neue volle Amtszeit zu laufen? Wann ist ein Vorstandsmitglied von der Beschlussfassung im Vorstand ausgeschlossen? Muss ein Verein einen Schatzmeister haben?
6 66. Ist irgendwo geregelt, wie der Schatzmeister gewählt wird? Ist Personalunion im Vorstand zulässig? Kann eine Satzung eine flexible Anzahl von Vorstandsmitgliedern ermöglichen? Was ist ein besonderer Vertreter nach 30 BGB?...43 RECHENSCHAFTSBERICHT UND ENTLASTUNG Wann haben die Mitglieder welche Auskunftsansprüche? Muss der Vorstand einen Rechenschaftsbericht abgeben? Muss der Vorstand einen Finanzbericht abgeben? Welche Form müssen diese Berichte haben? Gibt es Vorschriften für die Gestaltung von Kassenberichten? Gibt es Vorschriften zur Darstellung von Vermögensgeschäften / Wertpapieren (besonders die Entwicklung von Wertpapieren)? Gibt es einen Anspruch auf Entlastung? Ist geregelt, wie die Entlastung des Vorstandes nach Kassenprüfung zu erfolgen hat? Was bedeutet es, wenn die Mitgliederversammlung die Entlastung verweigert?...46 GESCHÄFTSFÜHRUNG Braucht jeder Verein einen Geschäftsführer? Wie ist die Aufgabenteilung zwischen Geschäftsführer und Vorstand? Kann ein Verein auch Mitarbeiter beschäftigen?...48 HAUPTAMT / EHRENAMT Was bedeutet ehrenamtlich, was bedeutet hauptamtlich? Ist der Vorstand immer ehrenamtlich tätig? Was ist in Bezug auf die Zusammenarbeit von hauptamtlichen und ehrenamtlichen Vorstandsmitgliedern sinnvollerweise zu regeln?...49 HAFTUNG Kann eine Satzung die Haftung eines Vorstandes eines nicht rechtsfähigen Vereins gem. 54 BGB ausschließen?
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6DW]XQJGHV ) UGHUYHUHLQVGHU.L7D.XQWHUEXQW +RKHU:HJ )ULHGULFKVGRUI In nachfolgendem Dokument wird der Einfachheit halber nur die männliche Anrede verwendet selbstverständlich richtet sich die Satzung auch
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