StudierendenParlament RheinAhrCampus Remagen

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1 Protokoll der 8. ordentlichen StuPa- Sitzung vom Ort: Raum D 128 Zeit: 18: Uhr 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Ansgar Theisen eröffnet die Sitzung um 18:30 Uhr und begrüßt die anwesenden Mitglieder und Gäste. Er stellt die ordnungsgemäße Einladung fest. a. Anwesende Mitglieder, Entschuldigte Mitglieder, Beschlussfähigkeit StuPa: sonstige Anwesende: 1 Viktoria Straub 1 Mirko Kaufmann 2 Marvin Esmann 2 Kevin Luxem 3 Felix Hermann 3 Eric Proehel 4 Ansgar Theisen 4 Timo Gerstheimer 5 Katrin Wernersbach 5 Maria Andreacchi 6 Benjamin Strehl 6 David Runge 7 Ralph Fondjeu ab 19:20 Uhr 7 Daniel Müller 8 Maykel Elias ab 19:20 Uhr 8 Enrico Winter 9 Muhammed Özkaya ab 19:20 Uhr 9 Marina Hegenberg 10 Gero Henessen 11 Yannic Lenssen 12 Felix Schneider 13 Andreas Buchmüller 14 Chris Oderwald 15 Stefan Lindt 16 Robin Mathar 17 Cedric Lensing 18 Daniel Nöllgen 19 Simeon Atkinson 20 Moritz Müller 21 Jana Schleif 22 Julia Seeck 23 Dennis Rehbein 24 Nina Kipping 25 Esther Averbeck 26 Vivien Addai 27 Andre Gehrke 28 Sebastian Jung Entschuldigte Mitglieder: Stephan Zacharias Um Uhr ist keine Beschlussfähigkeit festzustellen.

2 b. Genehmigung der Protokolle der vorangegangenen Sitzungen Die Protokolle der 6. Und 7. Sitzung werden überprüft. Der Punkt wird verschoben. c. Weitere Anträge zur Tagesordnung Gero Hennesen beantragt Aufwandsentschädigung für Vivian Addai für September. Wird unter 4.c. behandelt. Kevin Luxem beantragt für die Fachschaft MuT Unterstützung bei der Anschaffung von Klausuren-USB-Sticks. Der Antrag wird unter 4.g behandelt. d. Genehmigung der Tagesordnung 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit a. Anwesende Mitglieder, Entschuldigte Mitglieder, Beschlussfähigkeit b. Genehmigung der Protokolle c. Weitere Anträge zur Tagesordnung d. Genehmigung der Tagesordnung 2. Berichte der Gremien a. Präsidium b. AStA c. Fachschaften d. Senat e. Sonstige 3. Vorstellung des Online-Zertifikatskurs zum Thema Diversitymanagement 4. Anträge 5. Wahl der AStA-Referenten für Event, UKS, Politik 6. Beitragsordnung 7. Wahlordnung 8. Wahlleitung 9. Wahlen zum Hochschulrat 10. Vorstellung des Netzwerkes Studydrive.net 11.Sonstiges / Fragen der Besucher Verschoben bis Beschlussfähigkeit besteht. 2. Berichte a. Präsidium Ansgar Theisen berichtet von dem Besuch des Präsidiums beim HS AStA und StuPa im Juli in Koblenz zum gemeinsamen Grillen. Dabei kam die Idee einer

3 gemeinsamen StuPa-Sitzung der gesamten HS Koblenz auf, voraussichtlicher Termin Es wird noch auf die Bestätigung aus Koblenz gewartet. Letzten Montag fand der Semesterauftakt der Hochschule im Audimax statt, dort wurde das Semester offiziell eingeläutet und Studierenden wurden verschiedene Auszeichnungen verliehen. Die Wahl der Gremien findet am statt, darüber wurden die Gremien informiert. Die Gebührenerhöhung zum nächsten Sommersemester um 20 für das Studierendenwerk wurde somit öffentlich verkündet. Benjamin Strehl erklärt die Gründe: jährliche Erhöhungen, Inflation, neues Wohnheim. b. AStA Gero Hennesen berichtet von den vielen Veranstaltungen, morgen Stadtrundgang, Ersti-Party, erste Sitzung letzte Woche, viele neue Planstellen. Alexandra Dix, Dominique Stranz und Christoph Froschhäuser sind auf Grund ihrer Praktika und Auslandsaufenthalte zurückgetreten. Der Weihnachtsmarkt findet am 7. und statt, hierzu werden die Gremienmitglieder wieder um Mithilfe gebeten. Der Stand wird in diesem Jahr in Kooperation mit dem Langen Heinrich geführt. Des Weiteren ist die Prüfung des Rechnungshofes fast fertig, Gero Hennesen erläutert die wichtigsten Punkte - keine Gutscheine bei Wahlen - Aufwandsentschädigung zu hoch für Wahlleiter - Jahresabschlüsse und Haushaltspläne müssen dem Präsident der Hochschule vorgelegt werden - Der Haushaltsplan muss an einer Sitzung genehmigt werden - Die Barkasse darf max. 500 betragen - Finanzprüfungskommission sollte unterjährig Prüfungen durchführen - Inventarisierung der Gegenstände muss durchgeführt werden - Bewirtung für Teilnehmer muss mit Namen, Datum und Grund aufgeschrieben werden - ADH Mitgliedschaft an Hochschule abtreten, da nur diese mitgliedsberechtigt ist, der AStA wird weiterhin die Verwaltung übernehmen - Nutzungsvertrag für den MBC sollte geändert werden, da zur Zeit eine zu geringe Kündigungsfrist besteht - Das Sozialdarlehnskonto muss aufgehoben werden und die Aufgabe an das Studierendenwerk übertragen werden. Dieses soll Zentral für die finanziellen und sozialen Interessen der Studierenden zuständig sein. Die Umsatzsteuerpflicht wurde geprüft durch Prof. Dr. Wengel, danach ist der AStA nicht steuerpflichtig. Dies kann sich evt. im nächsten Jahr ändern, je nach Gesetzesänderungen. c. Fachschaftsräte Kevin Luxem berichtet für die Fachschaft MuT von der gelungen Erstieinführung und vom Wechsel im Vorsitz, er selbst ist nun Vorsitzender.

4 Tom Klaube berichtet für die Fachschaft WISO vom geplanten MLP Kurs zum Selbstmanagement am , Das Fachschaftsbowling muss verschoben werden, da am sowohl die nächste ordentliche StuPa-Sitzung stattfindet, als auch der Bingo Abend des UKS-Referats. d. Senat keine e. Sonstiges Bauausschuss: Die Pläne für den Multi-Court und die Grillhütte wurden an das Landesbebauungsamt weitergegeben. 3. Vorstellung des Online-Zertifikatskurs zum Thema Diversitymangement Frau Maria Andreacchi vom Gleichstellungsbüro der HS Koblenz berichtet von einer Onlineplattform die einen Zertifikatskurs zum Thema Diversitymanagement anbietet, der zusätzlich zum Studium durchgeführt werden kann. Studierende können je nach Zeit dort Online den Kurs belegen und sich zertifizieren lassen. Angeboten wird das Tool von der Uni Augsburg, der Gesamtpreis beläuft sich auf und könnte evtl. zwischen Uni Koblenz und den 3 HS Koblenz Standorten gerecht geteilt werden. So würde die Lizenz für ein Jahr erworben werden. Vorschlag Gero Hennesen den Betrag prozentual auf die Hochschulen zu verteilen. Die Idee ist es die Kosten von der Studierendenschaft tragen zu lassen und so den Kurs gratis anzubieten. Da die Uni Augsburg 6 Monate Vorlauf zur Erstellung des Programms benötigt, wird die Zertifizierung wahrscheinlich frühestens zum Wintersemester 2014 Angeboten werden können. 4. Nominierung zum Hochschulrat Vivian Addai wird von unserer Seite aus nominiert, Frau Braun eine weitere Nominierung. Bis zum müssen die Vorschläge eingereicht sein. Es wird sich nochmal kurzgeschlossen, bevor die Nominierungen eingereicht werden. 5. Vorstellung des Netzwerkes Studydrive.net Ansgar Theisen möchte RACtivist2010.de abgeben und hat daher versucht es Profis zu übertragen. Diese würden das System bereitstellen und an die Fachschaftsräte abgeben. Das Forum soll das Facebook Chaos in Schach halten und mystudy ist nicht geeignet für die Klausurvorbereitung. Das neue System funktioniert wie eine Cloud. Eher interessant für die Fachschaft WISO. Der Kontakt wird hergestellt und die Fachschaft kann dann entscheiden Uhr Ansgar Theisen stellt die Beschlussfähigkeit fest.

5 Protokolle der letzten Sitzungen werden gemeinsam genehmigt. Tagesordnung Gero Hennesen stellt den Antrag den Tagesordnungspunkt 5 vor Punkt 6 zu ziehen. Abstimmung über die Tagesordnung mit den vorgenommenen Änderungen. 6. Wahl der AStA-Referenten Yannik Lensen stellt sich noch zusätzlich zur Wahl als UKS-Referent. Jana Schleif stellt sich als UKS-Referentin zur Wahl. Die Bewerber stellen sich kurz vor und werden von Parlamentariern und AStA- Referenten befragt. UKS Vivian Addai Nina Kipping Yannik Lensen Jana Schleif Stimmen Ja: 4 / Nein: 0 / Enthaltungen: 5 Stimmen Ja: 7 / Nein: 2 / Enthaltungen: 0 Stimmen Ja: 1 / Nein: 4 / Enthaltungen: 4 Stimmen Ja: 1 / Nein: 2 / Enthaltungen: 6 Politik Enrico Winter Simeon Atkinson Stimmen Ja: 8 / Nein: 0 / Enthaltungen: 1 Stimmen Ja: 0 / Nein: 5 / Enthaltungen: 4 Event Dennis Rehbein Moritz Müller Anna Schäfer Stimmen Ja: 5 / Nein: 0 / Enthaltungen: 4 Stimmen Ja: 1 / Nein: 4 / Enthaltungen: 4 Stimmen Ja: 0 / Nein: 5 / Enthaltungen: 4

6 Henrike Fillips Julia Seeck Ken Brokmeier Stimmen Ja: 8 / Nein: 1 / Enthaltungen: 0 Stimmen Ja: 2 / Nein: 2 / Enthaltungen: 5 Stimmen Ja: 7 / Nein: 0 / Enthaltungen: 2 Nina Kipping, Enrico Winter und Henrike Fillips sind als Referenten gewählt. 7. Anträge a. Änderung der Finanzordnung Gero Hennesen erklärt die Änderungen. Die geänderte Fassung wird dem Justiziar zur Prüfung vorgelegt und anschließend durch den Präsidenten genehmigt. Die Finanzordnung wird mit den vorgenommenen Änderungen der Hochschule zur Prüfung und Genehmigung vorgelegt. b. Änderung der Beitragsordnung Gero Hennesen erklärt, dass die Studierendenschaft jedes Jahr ein Plus erwirtschaftet und regt daher an den Anteil des Semesterbeitrages für die Studentische Selbstverwaltung um 2 zu senken. Es entsteht eine kurze Diskussion. Gero Hennesen stellt den Antrag 4 dahingehend zu ändern, den Anteil des Semesterbeitrages um 2 für das kommende SoSe 14 zu senken. Stimmen Ja: 9 / Nein: 0 / Enthaltungen: 1 Der Anteil des Semesterbeitrages für die Studentische Selbstverwaltung wird um 2 von 16 auf dann 14 gesenkt. c. Aufwandsentschädigung für Planstellen Gero Hennesen stellt den Antrag die Aufwandsentschädigungen von Esther Averbeck und Chris Oderwald bis zu einer Höhe von 660 bis Dezember zu zahlen. Aufwandsentschädigung für Vivian Addai Stimmen Ja: 6 / Nein: 0 / Enthaltungen: 3

7 Marina Hegenberg stellt den Antrag Vivian Addai für den Monate September eine Aufwandsentschädigung i.h.v. 120 für ihr Engagement im AStA zu zahlen. Aufwandsentschädigung Ken Brockmeier Stimmen Ja: 7 / Nein: 1 / Enthaltungen: 1 Gero Hennesen stellt den Antrag die Aufwandsentschädigungen von Ken Brockmeier bis zu einer Höhe von 840 bis Dezember zu zahlen. Die Aufwandsentschädigungen für Esther Averbeck, Chris Oderwald, Vivian Addai und Ken Brockmeier werden wie oben ausgeführt gezahlt. d. Haushaltsplanänderung Gero Hennesen erklärt, dass es sinnvoll ist eine Rechtschutzversicherung für die Referenten des AStA abzuschließen. Die Kosten belaufen sich auf 180 im Jahr. Gero Hennesen stellt den Antrag den Haushaltsposten Rechtschutzversicherung in AStA Übergreifend mit Ausgaben von 200 einzufügen. Des Weiteren beantragt er das Einfügen des Posten Kontokosten in AStA.Finanzen i.h.v. 50, um die Transparenz zu erhöhen. Auf Grund dessen ändert sich der Posten Finanzielle Rücklagen um 250 auf ,18. Die Rücklagen für eine mögliche Umsatzsteuerrückzahlung i.h.v können auf Grund der umsatzsteuerliche Beurteilung aufgelöst werden. Gero Hennesen beantragt die frei werdenden Mittel aus der Rücklage den Rücklagen zur Sanierung des MBC zuzuführen. Diese betragen dann Stimmen Ja: 8 / Nein: 0 / Enthaltungen: 1 Der Haushaltsplan wird geändert. Der Posten Rechtschutzversicherung wird eingefügt, genauso der Posten Kontokosten. Dir Rücklagen vermindern sich und die des MBC steigen, aufgrund der Auflösung der Rücklagen für die Umsatzsteuerrückzahlung. e. Änderung der Unterstützung des Vereins zur Förderung der Kommunikation zwischen Remagener Studierenden und Bürger e.v. Gero Hennesen stellt den Antrag, den bestehenden fehlerhaften Beschluss Die Studierendenschaft unterstützt den Verein zur Realisierung einer Studentenkneipe in der Remagener Innenstadt mit einem zinslosen Darlehen von 6.000,- EUR. Dieses Darlehen geht dem Verein zur Umsetzung seiner Zwecke zu, welche in der Vereinssatzung näher beschrieben sind. Die Hälfte des Darlehens (3000,- EUR) wird nach 4 Monaten nach der Eröffnung der Studentenkneipe mit einer Monatsrate von 100 zurückgezahlt. Eine Hälfte des Darlehens ist dann nach 2 ½ Jahren wieder zurückgezahlt. Näheres zur Bereitstellung und

8 Rückzahlung des Darlehens wird in einem Vertrag zwischen dem Allgemeinen Studierenden Ausschuss (AStA) und dem Verein geregelt. Das Darlehen wird zur Verfügung gestellt, wenn die Vereinsgründung abgeschlossen ist. Unabhängig von diesem Beschluss müssen bei einer Auflösung des Vereins oder bei Nichtumsetzung der Eröffnung der Studentenkneipe alle Mittel der Studierendenschaft zurückfließen zu lassen." Abzuändern, sodass er den Tatsachen entspricht Die Studierendenschaft unterstützt den Verein zur Realisierung einer Studentenkneipe in der Remagener Innenstadt mit einem zinslosen Darlehen von 6.000,- EUR. Dieses Darlehen geht dem Verein zur Umsetzung seiner Zwecke zu, welche in der Vereinssatzung näher beschrieben sind. Die Hälfte des Darlehens (3000,- EUR) wird nach 4 Monaten nach der Eröffnung der Studentenkneipe mit einer Monatsrate von 100 zurückgezahlt. Eine Hälfte des Darlehens ist dann nach 2 ½ Jahren wieder zurückgezahlt. Die andere Hälfte (3000,- EUR) wird als Zuschuss ausgezahlt und muss nur bei Auflösung des Vereins zurückgezahlt werden. Näheres zur Bereitstellung und Rückzahlung des Darlehens wird in einem Vertrag zwischen dem Allgemeinen Studierenden Ausschuss (AStA) und dem Verein geregelt. Das Darlehen wird zur Verfügung gestellt, wenn die Vereinsgründung abgeschlossen ist. Unabhängig von diesem Beschluss müssen bei einer Auflösung des Vereins oder bei Nichtumsetzung der Eröffnung der Studentenkneipe alle Mittel der Studierendenschaft zurückfließen zu lassen." Der Beschluss wird mit der eingefügten Änderung durch eine 2/3-Mehrheit geändert. f. Antrag Zum langen Heinrich Marina Hegenberg stellt den Antrag auf zur Förderung des Studierendentreffpunktes Zum langen Heinrich. Als Gegenleistung werden alle Dokumente offen gelegt und die Gremien der Studierendenschaft haben jederzeit Einblick in die Finanzen. Eine Kooperation wird ausgearbeitet. Gero Henessen stellt den Antrag auf Haushaltsplanänderung des Posten Beschluss Unterstützung Studierendentreffpunkt von 0 auf und Abfluss von Rücklagen von??? Haushaltsplanänderung: Antrag Marina Hegenberg: Stimmen Ja: 7 / Nein: 0 / Enthaltungen: 2 Der Haushaltsplan wird im Posten Beschluss Unterstützung Studierendenreffpunkt von 0 auf angehoben. Im Nachgang wird dem Verein zur Förderung der Kommunikation zwischen Remagener Studierenden und Bürgern e.v. ein Zuschuss von gewährt, zur Unterstützung während des finanziellen Engpasses. Dieser wird nach Ausarbeitung eines Kooperationsvertrages zwischen Verein und Studierendenschaft gezahlt. Der Vertrag muss sowohl die vollständige Offenlegung der gesamten Finanzlage, als auch die geplante zukünftige

9 Zusammenarbeit beinhalten. Eventuell erwirtschaftete Jahresüberschüsse werden an die Studierendenschaft zurückgeführt. Alles weitere regelt der Kooperationsvertrag. g. Antrag der Fachschaft MuT Die Fachschaft MuT stellt einen Antrag auf Vorschuss der Summe zur Anschaffunfg von USB-Sticks, die dann mit Informationen für die Studierenden gefüllt und zum EK weiterverkauft werden. André Gehrke schlägt vor dieses Projekt über den AStA-Shop laufen zu lassen, daher wird der Antrag fallen gelassen. 8. Wahlordnung Der Ausschuss Wahlordnung stellt die fertige Wahlordnung zur Diskussion. Es werden letzte Unstimmigkeiten diskutiert. Ansgar Theisen nimmt die Verbesserungen direkt schriftlich vor. 9. Sozial- und Bafög-Beratung und Sozialdarlehen Gero Hennesen erklärt, dass der Landesrechnungshof angeregt hat, diese Beratungen an das Studierendenwerk abzugeben. Vorschlag einen Posten im Haushalt einzurichten, um Studierenden kurzfristig ein Sozialdarlehen zu ermöglichen. Bafög-Beratung und Sozial-Beratung wird abgegeben. Beratungsfragen werden an die Fachschaften abgegeben. 10. Sonstiges / Fragen der Besucher Ende der Sitzung um 0.20 Uhr, Sitzung durch Ansgar Theisen geschlossen. Schriftführung erfolgte durch Katrin Wernersbach. Protokoll angenommen am Ansgar Theisen (Präsident) Katrin Wernersbach (Vize-Präsidentin)