Inhaltsverzeichnis Vorschriftendienst Modul Energierecht Objekttitel

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1 Inhaltsverzeichnis Vorschriftendienst Modul Energierecht Objekttitel Abkommen zwischen der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Gemeinschaft über die Koordinierung von Kennzeichnungsprogrammen für Strom sparende Bürogeräte Anordnung zur Durchführung des Energieeinsparungsgesetzes Anreizregulierungsverordnung Atomgesetz Ausgleichsmechanismus-Ausführungsverordnung AVV Energiebedarfsausweis Bekanntmachung der Reststrommengen nach 7 Absatz 1c des Atomgesetzes - Monatsmeldung Oktober Bekanntmachung der Richtlinien zur Förderung von Photovoltaik-Anlagen (300 MW) durch ein " Dächer-Solarstrom-Programm" Bekanntmachung der Strommengen aus Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK-Strommengen) Bekanntmachung der Vergütungssätze nach den 32 und 33 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes für das Jahr 2011 Bekanntmachung über die Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich erneuerbare Energien Bekanntmachung über die Förderung von Forschung und Entwicklung zur klimaeffizienten Optimierung der energetischen Biomassenutzung Bekanntmachung von Richtlinien über die Förderung zum Themenfeld "Schlüsseltechnologien für die Elektromobilität (STROM)" Bekanntmachung von Richtlinien zur Förderung im Rahmenkonzept "Forschung für die Produktion von morgen" zum Themenfeld Energieeffizienter Leichtbau Bekanntmachung zur Energieverbrauchskennzeichnung (harmonisierte Normen) Bekanntmachung zur Förderung von Querschnitts- und übergreifenden Untersuchungen im Rahmen der Gesamtstrategie zum weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien (EE) Bekanntmachung zur Fortführung der Förderung von Querschnitts- und übergreifenden Untersuchungen im Rahmen der Gesamtstrategie zum weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien (EE) Beschluss 2003/168/EG der Kommission zur Errichtung des Energy-Star-Büros der Europäischen Beschluss 2003/367/EG der Kommission über die Geschäftsordnung des Energy-Star-Büros der Europäischen Gemeinschaft Beschluss 2003/796/EG der Kommission zur Einsetzung der Gruppe der europäischen Regulierungsbehörden für Elektrizität und Erdgas Beschluss 2004/20/EG der Kommission zur Errichtung einer als "Exekutivagentur für intelligente Energie" bezeichneten Exekutivagentur für die Verwaltung von Gemeinschaftsmaßnahmen im Energiebereich gemäß der Verordnung (EG) Nr. 58/2003 des Rates Beschluss 2006/1005/EG des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Gemeinschaft über die Koordinierung von Kennzeichnungsprogrammen für Strom sparende Bürogeräte Beschluss 98/181/EG des Rates und der Kommission über den Abschluß des Vertrags über die Energiecharta und des Energiechartaprotokolls über Energieeffizienz und damit verbundene Umweltaspekte durch die Europäischen Gemeinschaften Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung Biomasseverordnung Brandenburgische Dienstleistungsrichtlinienverordnung Bremisches Energiegesetz Durchführung der EnEV Energiechartaprotokoll über Energieeffizienz und damit verbundene Umweltaspekte Energieeffizienzrichtlinie Energieeinspar-Durchführungsverordnung Energieeinsparungsgesetz Energieeinsparverordnung

2 Energieeinsparverordnung [bis geltende Fassung] Energiesicherungsgesetz 1975 Energiestatistikgesetz Energiesteuer-Durchführungsverordnung Energiesteuergesetz Energieverbrauchshöchstwerteverordnung Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung Energiewirtschaftsgesetz Energiewirtschaftskostenverordnung Berlin Entscheidung 2009/548/EG: Festlegung eines Musters für nationale Aktionspläne für erneuerbare Energie gemäß der RL 2009/28/EG Entscheidung Nr. 1230/2003/EG: SAVE Erneuerbare-Energien-Gesetz Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz Erneuerbare-Wärme-Gesetz Förderrichtlinie "Windkraftnutzung im Land Bremen" nach 9 BremEG Förderrichtlinie Energie und Klimaschutz Förderrichtlinie Erneuerbare Energien Förderung erneuerbarer Energien Gasgrundversorgungsverordnung Gasnetzentgeltverordnung Gasnetzzugangsverordnung Gemeinsame Verwaltungsvorschrift zur gesamtökologischen Beurteilung der Wasserkraftnutzung Gemeldete Stellen zur Richtlinie 90/396/EWG (Gasverbrauchseinrichtungen) Gemeldete Stellen zur Richtlinie 92/42/EWG (Warmwasserheizkessel) Gesetz über die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Gesetz über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen Gesetz über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Energieeinsparung Gesetz zu dem Vertragswerk vom 17. Dezember über die Energiecharta Gesetz zur Durchführung des Bundesgesetzes zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich in Nordrhein-Westfalen GRÜNBUCH - eine europäische Strategie für nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energie Grünbuch über Energieeffiizienz oder Weniger ist mehr Grundsätze zur Planung von Windenergieanlagen Hamburgische Klimaschutzverordnung Hamburgisches Klimaschutzgesetz Harmonisierte Normen zur Richtlinie 2002/40/EG Harmonisierte Normen zur Richtlinie 92/75/EWG Harmonisierte Normen zur Richtlinie 95/12/EG Harmonisierte Normen zur Richtlinie 95/13/EG Harmonisierte Normen zur Richtlinie 96/60/EG Harmonisierte Normen zur Richtlinie 97/17/EG Harmonisierte Normen zur Richtlinie 98/11/EG Heizkosten-Zuständigkeitsverordnung Hessisches Energiegesetz Initiative "Biomasse und Energie" - Richtlinie zur Förderung der energetischen Nutzung von Biomasse im ländlichen Raum durch das Land Schleswig-Holstein Kernbrennstoffsteuergesetz Kostenverordnung zum Atomgesetz Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz Kraftwerks-Netzanschlussverordnung

3 Landesverordnung zur Übertragung der Ermächtigung zur Regelung der Zuständigkeit nach der Verordnung über Heizkostenabrechnung und dem Energieeinsparungsgesetz Leitlinien zur Stilllegung kerntechnischer Anlagen Messzugangsverordnung Mitteilung 2010/C 114/05: Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Niederdruckanschlussverordnung Niederspannungsanschlussverordnung Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung RENPlus REN-Richtlinie Reststrommengen nach 7 Absatz 1c des Atomgesetzes - Jahresmeldung Richtlinie für die Förderung von Maßnahmen im Energiebereich im Rahmen des Schleswig-Holstein-Fonds (SH-Fonds) Richtlinie für die Förderung von Maßnahmen im Zukunftsenergieprogramm "Zukunftsenergieprogramm Richtlinie für Windenergieanlagen - Einwirkungen und Standsicherheitsnachweise für Turm und Gründung Richtlinie für Windenergieanlagen - Einwirkungen und Standsicherheitsnachweise für Turm und Gründung Richtlinie zur Förderung von Demonstrationsvorhaben zur energetischen Nutzung nachwachsender Richtlinien zur Förderung der Pflanzenbiotechnologie der Zukunft innerhalb der Deutschen Agrar- Biotechnologie Initiative "GABI-innovativ" im Rahmenprogramm "Biotechnologie - Chancen nutzen und Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt (2007) Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt (2009) RL 2000/55/EG: Energieeffizienzanforderungen an Vorschaltgeräte für Leuchtstofflampen (aufgehoben) RL 2001/77/EG: Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen im Elektrizitätsbinnenmarkt RL 2002/31/EG: Durchführung der RL 92/75/EWG betreffend die Energieetikettierung für Raumklimageräte RL 2002/40/EG: Durchführung der RL 92/75/EWG betreffend die Energieetikettierung für Elektrobacköfen RL 2002/91/EG: Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (EPBD) RL 2003/30/EG: Förderung der Verwendung von Biokraftstoffen RL 2003/54/EG: Beschleunigungsrichtlinie RL 2003/55/EG: Gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt RL 2004/67/EG: Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Erdgasversorgung RL 2004/8/EG: Kraft-Wärme-Kopplungs-Richtlinie RL 2005/32/EG: EuP-Richtlinie (aufgehoben) RL 2005/89/EG: Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit der Elektrizitatsversorgung und von Infrastrukturinvestitionen RL 2006/32/EG: Endenergieeffizienz- und Energiedienstleistungsrichtlinie RL 2009/125/EG: Zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte RL 2009/28/EG: Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinien 2001/77/EG und 2003/30/EG RL 2009/72/EG: Gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt RL 2009/73/EG: Gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt RL 2010/30/EU: Angabe des Verbrauchs an Energie und anderen Ressourcen durch energieverbrauchsrelevante Produkte mittels einheitlicher Etiketten und Produktinformationen RL 2010/31/EU: Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden RL 92/42/EWG: Wirkungsgrade von mit flüssigen Brennstoffen beschickten neuen RL 92/75/EWG: Verbrauchsangaben an Haushaltsgeräten RL 94/2/EG: Durchführung der RL 92/75/EWG betreffend die Energieetikettierung für elektrische Haushaltskühl- und -gefriergeräte sowie entsprechende Kombinationsgeräte RL 95/12/EG: Durchführung der RL 92/75/EWG betreffend die Energieetikettierung für elektrische Haushaltswaschmaschinen RL 95/13/EG: Durchführung der RL 92/75/EWG im Hinblick auf das Energieetikett für elektrische Haushaltswäschetrockner RL 96/57/EG: Anforderungen im Hinblick auf die Energieeffizienz von elektrischen Haushaltskühl- und - gefriergeräten (aufgehoben)

4 RL 96/60/EG: Durchführung der RL 92/75/EWG betreffend die Energieetikettierung für kombinierte Haushalts-Wasch-Trockenautomaten RL 97/17/EG: Durchführung der RL 92/75/EWG betreffend der Energieetikettierung für RL 98/11/EG: Durchführung der RL 92/75/EWG betreffend die Energieetikettierung für Haushaltslampen Stromgrundversorgungsverordnung Stromheizausnahmen-Verordnung Stromnetzentgeltverordnung Stromnetzzugangsverordnung Stromsteuer-Durchführungsverordnung Stromsteuergesetz Systemdienstleistungsverordnung Tiefbohrverordnung Tiefbohrverordnung Überwachung der Einhaltung der Anforderungen nach der Energieeinsparverordnung Verordnung des Umweltministeriums zum Erneuerbare-Wärme-Gesetz Verordnung über das Inverkehrbringen von Heizkesseln und Geräten nach dem Bauproduktengesetz Verordnung über Gebühren und Auslagen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle bei der Durchführung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes Verordnung über Heizkostenabrechnung Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Energieeinsparungsgesetz und dem Bauproduktengesetz Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung im Land Bremen (aufgehoben) Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung und des Erneuerbare-Energien- Wärmegesetzes im Land Bremen Verordnung zur Umsetzung der Energieeinsparverordnung Verordnung zur Weiterentwicklung des bundesweiten Ausgleichsmechanismus Vertrag über die Energiecharta VO (EG) Nr. 106/2008: Gemeinschaftliches Kennzeichnungsprogramm für Strom sparende Bürogeräte VO (EG) Nr. 107/2009: Zur Durchführung der Richtlinie 2005/32/EG im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Set-Top-Boxen VO (EG) Nr. 1228/2003: Netzzugangsbedingungen für den grenzüberschreitenden Stromhande VO (EG) Nr. 1275/2008: Zur Durchführung der Richtlinie 2005/32/EG im Hinblick auf die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an den Stromverbrauch elektrischer und elektronischer Haushalts- und Bürogeräte im Bereitschafts- und im Aus-Zustand VO (EG) Nr. 1775/2005: Bedingungen für den Zugang zu den Erdgasfernleitungsnetzen VO (EG) Nr. 244/2009: Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Haushaltslampen mit ungebündeltem Licht VO (EG) Nr. 245/2009: Zur Durchführung der Richtlinie 2005/32/EG und zur Aufhebung der Richtlinie VO (EG) Nr. 278/2009: Durchführung der Richtlinie 2005/32/EG im Hinblick auf die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an die Leistungsaufnahme externer Netzteile bei Nulllast sowie ihre durchschnittliche Effizienz im Betrieb VO (EG) Nr. 640/2009: Zur Durchführung der Richtlinie 2005/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von VO (EG) Nr. 641/2009: Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von externen Nassläufer-Umwälzpumpen und in Produkte integrierten Nassläufer-Umwälzpumpen VO (EG) Nr. 642/2009: Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von VO (EG) Nr. 643/2009: Zur Durchführung der Richtlinie 2005/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von VO (EG) Nr. 713/2009: Zur Gründung einer Agentur für die Zusammenarbeit der VO (EG) Nr. 714/2009: Netzzugangsbedingungen für den grenzüberschreitenden Stromhande VO (EG) Nr. 715/2009: Bedingungen für den Zugang zu den Erdgasfernleitungsnetzen VO (EU) Nr. 1059/2010 (Delegierte VO): Zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU im Hinblick auf die Kennzeichnung von Haushaltsgeschirrspülern in Bezug auf den Energieverbrauch VO (EU) Nr. 1060/2010 (Delegierte VO): Zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU im Hinblick auf die Kennzeichnung von Haushaltskühlgeräten in Bezug auf den Energieverbrauch

5 VO (EU) Nr. 1061/2010 (Delegierte VO): Zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU im Hinblick auf die Kennzeichnung von Haushaltswaschmaschinen in Bezug auf den Energieverbrauch VO (EU) Nr. 1062/2010 (Delegierte VO): Zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU im Hinblick auf die Kennzeichnung von Fernsehgeräten in Bezug auf den Energieverbrauch VO (EU) Nr. 994/2010: Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Erdgasversorgung Vollzug der EnEV Vollzug der Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden vom 16. November 2001 (BGBl. I S Energieeinsparverordnung - EnEV - (aufgehoben) Windenergie-Erlass Zuständige Behörden nach dem EnEG Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Energieeinsparung Zuständigkeiten nach dem Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz Zuständigkeiten nach EnEV und EEWärmeG Zuständigkeits- und Durchführungsverordnung EnEV Zuständigkeits- und Durchführungsverordnung EnEV Zuständigkeits- und Vollzugsverordnung zur Heizkostenverordnung