Inhaltsverzeichnis. Vorwort... Bearbeiterverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... Erneuerbare-Energie-Gesetz (EEG) Einleitung zum EEG...

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1 Vorwort Bearbeiterverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V VII XV Erneuerbare-Energie-Gesetz (EEG) Einleitung zum EEG Teill Allgemeine Bestimmungen 1 Zweck und Ziel des Gesetzes Grundsätze des Gesetzes Ausbaupfad Geltungsbereich Begriffsbestimmungen Anlagenregister Gesetzliches Schuldverhältnis Teil2 Anschluss, Abnahme, Übertragung und Verteilung Allgemeine Bestimmungen 8 Anschluss Technische Vorgaben Ausführung und Nutzung des Anschlusses Abnahme, Übertragung und Verteilung Kapazitätserweiterung und Einspeisemanagement Vorbemerkung 12ff Erweiterung der Netzkapazität Schadensersatz Einspeisemanagement Härtefallregelung IX

2 Abschnitt 3 Kosten 16 Netzanschluss Kapazitätserweiterung Vertragliche Vereinbarung Teil3 Finanzielle Förderung Allgemeine Förderbestimmungen 19 F örderanspruch für Strom Wechsel zwischen Veräußerungsformen Verfahren für den Wechsel Förderbeginn und Förderdauer Berechnung der Förderung Verringerung der Förderung bei negativen Preisen Verringerung der Förderung bei Pflichtverstößen Allgemeine Bestimmungen zur Absenkung der Förderung Absenkung der Förderung für Strom aus Wasserkraft, Deponiegas, Klärgas, Grubengas und Geothermie Absenkung der Förderung für Strom aus Biomasse Absenkung der Förderung für Strom aus Windenergie an Land Absenkung der Förderung für Strom aus Windenergie auf See Absenkung der Förderung für Strom aus solarer Strahlungsenergie Förderung für Strom aus mehreren Anlagen Aufrechnung Geförderte Direktvermarktung 34 Marktprämie Voraussetzungen der Marktprämie Fernsteuerbarkeit Abschnitt 3 Einspeisevergütung 3 7 Einspeisevergütung für kleine Anlagen Einspeisevergütung in Ausnahmefällen Gemeinsame Bestimmungen für die Einspeisevergütung X

3 Abschnitt4 Besondere Förderbestimmungen (Sparten) 40 Wasserkraft Deponiegas Klärgas Grubengas Biomasse Vergärung von Bioabfällen Vergärung von Gülle Gemeinsame Bestimmungen fur Strom aus Biomasse und Gasen Geothermie WindenergieanLand Windenergie auf See Solare Strahlungsenergie Abschnitt 5 Besondere Förderbestimmungen (Flexibilität) 52 Förderauspruch für Flexibilität Flexibilitätszuschlag ftir neue Anlagen Flexibilitätsprämie für bestehende Anlagen Abschnitt 6 Besondere Förderbestimmungen (Ausschreibungen) 55 Ausschreibung der Förderung von Freiflächenanlagen Teil4 Ausgleichsmechanismus Bundesweiter Ausgleich 56 Weitergabe an den Übertragungsnetzbetreiber Ausgleich zwischen Netzbetreibern und Übertragungsnetzbetreibern Ausgleich zwischen den Übertragungsnetzbetreibem Vermarktung durch die Übertragungsnetzbetreiber l EEG-Umlage für Elektrizitätsversorgungsunternehmen EEG-Umlage für Letztverbraucherund Eigenversorger Nachträgliche Korrekturen XI

4 Besondere Ausgleichsregelung Vorbemerkung vor 63 ff Grundsatz Stromkostenintensive Unternehmen Schienenbahnen Antragstellung und Entscheidungswirkung Umwandlung von Unternehmen Rücknahme der Entscheidung, Auskunft, Betretungsrecht Mitwirkungs- und Auskunftspflicht TeilS Transparenz Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten 70 Grundsatz Anlagenbetreiber Netzbetreiber Übertragungsnetzbetreiber Elektrizitätsversorgungsunternehmen Testierung Information der Bundesnetzagentur Information der Öffentlichkeit Stromkennzeichnung und Doppelvermarktungsverbot 78 Stromkennzeichnung entsprechend der EEG-Um1age Herkunftsnachweise Doppelvermarktungsverbot Teil6 Rechtsschutz und behördliches Verfahren 81 Clearingstelle Verbraucherschutz Einstweiliger Rechtsschutz Nutzung von Seewasserstraßen Aufgaben der Bundesnetzagentur XII

5 86 Bußgeldvorschriften Gebühren und Auslagen Teil7 Verordnungsermächtigungen, Berichte, Übergangsbestimmungen Verordnungsermächtigungen 88 Verordnungsermächtigung zur Ausschreibung der Förderung für Freiflächenanlagen Verordnungsermächtigung zur Stromerzeugung aus Biomasse Verordnungsermächtigung zu Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse Verordnungsermächtigung zum Ausgleichsmechanismus Verordnungsermächtigung zu Herkunftsnachweisen Verordnungsermächtigung zum Anlagenregister Verordnungsermächtigungen zur Besonderen Ausgleichsregelung Weitere Verordnungsermächtigungen Gemeinsame Bestimmungen Berichte 97 Erfahrungsbericht Monitoringbericht Ausschreibungsbericht Abschnitt 3 Übergangsbestimmungen 100 Allgemeine Übergangsbestimmungen Übergangsbestimmungen für Strom aus Biogas Übergangsbestimmung zur Umstellung auf Ausschreibungen Übergangs- und Härtefallbestimmungen zur Besonderen Ausgleichsregelung Weitere Übergangsbestimmungen Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage4 Anlagen (zu 34) Höhe der Marktprämie (zu 49) Referenzertrag (zu 54) Voraussetzungen und Höhe der Flexibilitätsprämie (zu den 64, 103) Stromkosten-oder handelsintensive Branchen XIII

6 Anhang 1. Verordnung zur Ausschreibung der finanziellen Förderung für Freiflächenanlagen (Freiflächenausschreibungsverordnung- FFAV) (mit Einführung Mohr) Verordnung über die Erzeugung von Strom aus Biomasse (Biomasseverordnung) Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von flüssiger Biomasse zur Stromerzeugung (Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung) Verordnung zum EEG-Ausgleichsmechanismus (Ausgleichsmechanismusverordnung) (mit Einführung Glenz) Verordnung zur Ausführung der Verordnung zum EEG-Ausgleichsmechanismus (Ausgleichsmechanismus-Ausführungsverordnung) Verordnung über Herkunftsnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien (Herkunftsnachweisverordnung) Durchftihrungsverordnung über Herkunftsnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien (Herkunftsnachweis-Durchführungsverordnung) Verordnung über ein Register für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien und Grubengas (Anlagenregisterverordnung) Verordnung über Gebühren und Auslagen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle im Zusammenhang mit der Begrenzung der EEG-Umlage (Besondere-Ausgleichsregelung-Gebührenverordnung) Verordnung zu Systemdienstleistungen durch Windenergieanlagen (Systemdienstleistungsverordnung) Sachverzeichnis XIV