Risiko Fehlende Kriterien für die Stichprobenauswahl Genaue Kontrolle der Meldungen

Transkript

1 Anmerkungen / allfällige Bearbeitung von Bauakten (Baukonzessionen, Raumordnung Privates Bauermächtigungen, Bauwesen/Umwelt Benutzungsgenehmigungen, Genehmigungen im Bereich Umwelt und Landschaft usw.) Risiko "" Auflistung der für die Bearbeitung der Akten notwendigen Unterlagen Überprüfung der erfolgten Einreichung aller ausständiger Genehmigungen für die Immobilie Ausfüllen einer genauen Check list für die Überprüfung der Gesuche Risiko "" Veröffentlichung der Sitzungen der Baukommission und der Zeiten für die Einreichung der Gesuche Formalisiertes und informatisiertes Verfahren, das die Nachverfolgung der Gesuche gewährleistet und die Eingangschronologie vorbehaltlich begründeter Ausnahmen berücksichtigt Bauordnung der Gemeinde, Internetseite der Gemeinde, sprogramm und Check- Liste Internetseite der Gemeinde und sprogramm Risiko Genaue Kontrolle der Meldungen Bauordnung der Gemeinde Kontrolle der Meldung des Raumordnung Privates Bauwesen Bautätigkeitsbeginns Risiko "" Ausarbeitung einer genauen Check-Liste für die Überprüfung der Gesuche Risiko "" Formalisiertes und informatisiertes Verfahren, das die Nachverfolgbarkeit gewährleistet sprogramm Risiko "Handlungsermessen" Formalisiertes Verfahren für die Bearbeitung externer Meldungen und Durchführung der entsprechenden Kontrollen für Folgemaßnahmen Behandlung von Bauvergehen Raumordnung und Vergehen im Bereich Privates Umwelt (Sanierungsgesuche, Bauwesen/Umwelt Meldung von Bauvergehen v. S. Dritter usw.) Handlungsermessen Nicht einheitliches Handeln Risiko "Nicht einheitliches Handeln" Protokoll für Lokalaugenschein Risiko " " Regelmäßige Überwachung der für die Durchführung der Kontrollen benötigten Zeit Risiko "" Raumordnung Privates Bauwesen Eignung der Wohnmöglichkeit 2 genaue Kontrolle vor Ort eines jeden Ansuchens und Gegenüberstellung (Vergleich) mit den aufliegenden Akten

2 die Sicherungsmaßnahme Handel / gewerbliche Kontrolle der Meldungen des Raumordnung Tätigkeiten Tätigkeitsbeginns (DIA/SCIA) Risiko " " Genaue Kontrolle Risiko "" Formalisiertes und informatisiertes Verfahren zur Nachvollziehbarkeit der Tätigkeit Lizenzamt und für Lizenzamt und für Risiko "Geringe Transparenz/Wettbewerbsverzerrung" Benutzung Landesportal Leitfaden zur Regelung der Bewerberrotation Verantwortlicher, Gemeindesekretär, Tätigkeit an die zentrale Beschaffungsstelle des Landes Delegiert für Arbeiten über ,00 Euro und für Lieferungen und Dienstleistungen über ,00 Euro öffentliche Arbeiten Ausschreibung von öffentlichen Öffentliche Arbeiten Arbeiten, Planungsaufträgen 6 und Bauleitung Geringe Transparenz /Wettbewerbsverzerrung beim Auswahlverfahren Abänderung der Reihenfolge zwecks Bevorzugung eines Wirtschaftsteilnehmers Missbrauch der Bestimmungen im Bereich der Festlegung des geschätzten Vertragswertes zwecks Umgehung der Bestimmungen bezüglich der anzuwendenden Verfahren / Wettbewerbsverzerrung Maßnahmen und Verhaltensweisen, die darauf abzielen, unrechtmäßig die Anzahl der Teilnehmer an der Ausschreibung einzuschränken Fälschung oder Unterschlagung der Ausschreibungsunterlagen sowohl in der Phase der Ausschreibung als auch in der nachfolgenden Phase der Kontrolle Risiko " beim Auswahlverfahren" Festlegung der Ernennungszeiten und der Kriterien für die Zusammensetzung der Kommissionen und Überprüfung allfälliger familiärer oder sonstiger Beziehungen zwischen Mitgliedern und Bewerbern zum Ausschluss von Interessenskonflikten Risiko Abänderung der Reihenfolge zwecks Bevorzugung eines Wirtschaftsteilnehmers Veröffentlichung auf der Internetseite der Gemeinde der Auftragsbeschlüsse und -entscheidungen Risiko Missbrauch der Bestimmungen im Bereich der Festlegung des geschätzten Vertragswertes zwecks Umgehung der Bestimmungen bezüglich der anzuwendenden Verfahren / Wettbewerbsverzerrung Verpflichtung zur Begründung im Beschluss sowohl hinsichtlich der Auswahl des Verfahrens als auch hinsichtlich der Wahl der angewendeten Beauftragungsmethode Risiko Maßnahmen und Verhaltensweisen, die darauf abzielen, unrechtmäßig die Anzahl der Teilnehmer an der Ausschreibung einzuschränken Elektronische Protokollierung Verantwortlicher, Gemeindesekretär, Risiko Fälschung oder Unterschlagung der Ausschreibungsunterlagen sowohl in der Phase der Ausschreibung als auch in der nachfolgenden Phase der Kontrolle Telematische Ausschreibungen und elektronische Protokollierung

3 öffentliche Arbeiten Risiko "Fehlen eines Kontrollplans" Kontrolle der Fehlen eines Kontrollplans Periodische Baustellenbegehung des Bauleiters und eines Vertreters der Verwaltung und Öffentliche Arbeiten Vertragsausführung (Bauleiter nachfolgende Übermittlung eines Berichts an die Gemeinde und Sicherheitskoordinator) öffentliche Arbeiten Instandhaltung Immobilien Kontrolle der ausgeschriebenen Dienstleistungen (Instandhaltung Heizanlagen, Instandhaltung Aufzüge) Risiko "Fehlen eines Kontrollplans Fehlen eines Kontrollplans In den Aufforderungen zur Angebotsabgabe Qualität und Umfang der erwarteten Leistung angeben

4 Risiko "Geringe Transparenz/Wettbewerbsverzerrung" Nutzung Landesportal oder MEPA Richtlinien für die Gewährleistung der Rotation Tätigkeit an die zentrale Beschaffungsstelle des Landes delegiert für Lieferungen und Dienstleistungen über ,00 Euro Risiko " beim Auswahlverfahren" Festlegung der Ernennungszeiten und der Kriterien für die Zusammensetzung der Kommissionen und Überprüfung allfälliger familiärer oder sonstiger Beziehungen zwischen Mitgliedern und Bewerbern zum Ausschluss von Interessenskonflikten Beschaffung von Gütern und Dienststellen, die Güter Dienstleistungen sowie Übergreifend und Dienstleistungen 6 Kontrolle der Lieferungen und erwerben Dienstleistungen Geringe Transparenz / Wettbewerbsverzerrung bei dem Auswahlverfahren Unzureichende Prüfung des Dienstes und der Lieferung Abänderung der Reihenfolge zwecks Bervorzugung eines Wirtschaftsteilnehmers Missbrauch der Bestimmungen im Bereich der Festlegung des geschätzten Vertragswertes zwecks Umgehung der Bestimmungen bezüglich der anzuwendenden Verfahren / Wettbewerbsverzerrung Maßnahmen und Verhaltensweisen, die darauf abzielen, unrechtmäßig die Anzahl der Teilnehmer an der Ausschreibung einzuschränken Fälschung oder Unterschlagung der Ausschreibungsunterlagen sowohl in der Phase der Ausschreibung als auch in der nachfolgenden Phase der Kontrolle Risiko "Unzureichende Prüfung des Dienstes und der Lieferung" Ausarbeitung von Ausschreibungsunterlagen mit Angabe von Qualität und Umfang der erwarteten Leistung Risiko Abänderung der Reihenfolge zwecks Bevorzugung eines Wirtschaftsteilnehmers Veröffentlichung auf der Internetseite der Gemeinde der Auftragsbeschlüsse und -entscheidungen Risiko Missbrauch der Bestimmungen im Bereich der Festlegung des geschätzten Vertragswertes zwecks Umgehung der Bestimmungen bezüglich der anzuwendenden Verfahren / Wettbewerbsverzerrung Verpflichtung zur Begründung im Beschluss sowohl hinsichtlich der Auswahl des Verfahrens als auch hinsichtlich der Wahl der angewendeten Beauftragungsmethode Risiko Maßnahmen und Verhaltensweisen, die darauf abzielen, unrechtmäßig die Anzahl der Teilnehmer an der Ausschreibung einzuschränken Elektronische Protokollierung Risiko Fälschung oder Unterschlagung der Ausschreibungsunterlagen sowohl in der Phase der Ausschreibung als auch in der nachfolgenden Phase der Kontrolle Telematische Ausschreibungen und elektronische Protokollierung

5 Meldeamt und Überprüfungen in Bezug auf Übergreifend 2 Wohnsitzänderungen Fehlende Berücksichtigung der steuerlichen Auswirkungen Risiko Genaue Kontrolle Meldeamt und Risiko "Fehlende Berücksichtigung der steuerlichen Auswirkungen" Mitteilung von Zu- und Abwanderungen an das Steueramt Meldeamt Generalsekretariat Erteilung von Genehmigungen Risiko "" Friedhofdienste 2 und Konzessionen Anwendung der Friedhofsverordnung

6 Risiko "" Genaue Kontrollen Buchhaltungsamt und Zahlung der Finanzwesen Finanzdienste Lieferantenrechnungen Risiko "" Überwachung der chronologischen Reihenfolge der Zahlungen Buchhaltungsamt und Risiko "" Formalisierung des Veräußerungsverfahrens und einschlägige Bestimmungen Erwerb und Veräußerung von Finanzwesen Vermögen Vermögensgütern (unbewegliche Güter) Geringe Transparenz/Unzureichende Bekanntmachung der Risiko "Geringe Transparenz/Unzureichende Bekanntmachung der " (nur für Veräußerungen) Formalisierung der Bekanntmachung Risiko "" Formalisierung des Veräußerungsverfahrens und einschlägige Bestimmungen Alle Dienststellen die Übergreifend Güter und Veräußerung von Gütern und Vermögenswerten Vermögenswerten veräußern Geringe Transparenz/Unzureichende Bekanntmachung der Risiko "Geringe Transparenz/Unzureichende Bekanntmachung der " (nur für Veräußerungen) Formalisierung der Bekanntmachung Geringe Transparenz/ Risiko "Geringe Transparenz/Unzureichende Bekanntmachung der " Zuweisung / Bewilligung für Unzureichende Formalisierung der Bekanntmachung Finanzwesen Vermögen die Benutzung von 2 Bekanntmachung der Gemeindegütern

7 Risiko " " Genaue Kontrolle Buchhaltungsamt und und Steueramt Abgaben und Kontrollen/Feststellungen der Finanzwesen Vermögens-einkünfte erhobenen Abgaben Risiko "" Überprüfung der für die Durchführung der Kontrollen benötigten Zeit Buchhaltungsamt und und Steueramt Risiko " bei der Auswahl" Festlegung der Kriterien für die Zusammensetzung der Kommissionen und Überprüfung ihrer Tätigkeit Buchhaltungsamt und Personalauswahl und Rekrutierung, Mobilität Personalwesen Personal zwischen Körperschaften / 2 Beförderungen (berufliche Entwicklung) bei der Auswahl Nicht einheitliche Prüfung der Erfüllung der Voraussetzungen Geringe Transparenz/Unzureichende Bekanntmachung der Risiko "Nicht einheitliche Prüfung der Erfüllung der Voraussetzungen" Genaue Kontrolle der Voraussetzungen Buchhaltungsamt und Risiko Geringe Transparenz/Unzureichende Bekanntmachung der Veröffentlichung der Ausschreibung Buchhaltungsamt und

8 Rischio "Geringe Transparenz/Unzureichende Bekanntmachung der " Veröffentlichung der Modalitäten und Fristen für den Zugang personenbezogene Dienste Soziales/Kultur/ Sport/Freizeit Gewährung von Beiträgen und wirtschaftlichen Vergünstigungen an Vereine usw. Geringe Transparenz/ Unzureichende Bekanntmachung der bei der Prüfung der Ansuchen Unzureichende Prüfung der Erfüllung der Voraussetzungen und der Abrechnung Risiko " bei der Prüfung der Ansuchen" Anwendung der Verordnung zur Beitragsgewährung mit Auflistung der Kriterien Auflistung der Voraussetzungen und der einzureichenden Unterlagen für die Inanspruchnahme der Leistung Risiko "Unzureichende Prüfung der Erfüllung der Voraussetzungen und der Abrechnung" Genaue Kontrolle der Voraussetzungen, der Unterlagen und der Abrechnung und jährliche Stichprobenkontrolle der Ersatzerklärungen (6%) personenbezogene Dienste Soziales/Kultur/ Sport/Freizeit Benutzung von gemeindeeigenen Sälen, Anlagen und Strukturen Geringe Transparenz/ Unzureichende Risiko "Geringe Transparenz/Unzureichende Bekanntmachung der " 2 Bekanntmachung der Veröffentlichung der verfügbaren Strukturen und der Zugangsmodalitäten Meldeamt und

9 Alle Dienststellen die Beauftragung externer Übergreifend 6 Aufträge erteilen Mitarbeiter/Berater Geringe Transparenz bei der Beauftragung beim Auswahlverfahren Risiko "Geringe Transparenz bei der Beauftragung" Nutzung des Landesportals Leitlinien, um die Rotation zu gewährleisten Tätigkeit an die zentrale Beschaffungsstelle des Landes delegiert über Euro Risiko " beim Auswahlverfahren" Festlegung der Kriterien für die Zusammensetzung der Kommissionen und Überprüfung allfälliger familiärer oder sonstiger Beziehungen zwischen Mitgliedern und Bewerbern zum Ausschluss von Interessenskonflikten Risiko "" Kontrollen der Lebensmittel / 2 Ausarbeitung operativer Kontrollhilfsmittel Handelstätigkeit Kontrollen im Bau- und Umweltwesen Risiko " " Genaue Kontrolle Untersuchungen der Staatsanwaltschaft Risiko "" Überwachung über die für die der Kontrollen benötigte Zeit Bearbeitung der Vorhaltungsprotokolle für Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung Vorsätzlich nicht einheitliche Bewertung Risiko "Vorsätzlich nicht einheitliche Bewertung" Überwachung der annullierten Strafmandate Überwachung der Rekurse und der entsprechenden Ergebnisse Risiko "" Überwachung der wegen Fristverstreichung verfallenen Vorhaltungsprotokolle Programm Polcity Programm Polcity