Amtliches Bekanntmachungsblatt des Amtes Nortorfer Land Kreis Rendsburg-Eckernförde

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1 Zugleich amtliches Bekanntmachungsorgan der Stadt Nortorf, des Schulverbandes Nortorf und der Gemeinden Bargstedt, Bokel, Borgdorf-Seedorf, Brammer, Dätgen, Eisendorf, Ellerdorf, Emkendorf, Gnutz, Groß Vollstedt, Krogaspe, Langwedel, Oldenhütten, Schülp bei Nortorf, Timmaspe und Warder Herausgeber: Amt Nortorfer Land. Schriftleitung: Der Amtsdirektor, Nortorf, Rathaus, Telefon (04392) , Das amtliche Bekanntmachungsblatt erscheint nach Bedarf und ist kostenlos beim Amt Nortorfer Land, Niedernstraße 6, Nortorf erhältlich oder kann im Internet unter der Adresse eingesehen werden. Auf das Erscheinen und den Inhalt des amtlichen Teils wird in der Landeszeitung im Wirtschaftsraum Nortorf hingewiesen. Amt Nortorfer Land - Fundanzeige Dem Fundamt der Amtsverwaltung Nortorfer Land wurden folgende Fundsachen gemeldet: 1. Herrenrad, Fundort/Gemeinde: Gr. Vollstedt, Fundzeit: Nr: 02/13 2. Regenschirm, Fundort/Wochenmarkt Ntf., Fundzeit: Nr.: 03/13 3. Damenrad, Fundort/ Stadt Nortorf, Fundzeit: Nr.04/13 Der/die Eigentümer/in wird aufgefordert, sich innerhalb von 6 Monaten (gerechnet ab dem Tag der Fundanzeige) beim Fundamt, Niedernstr. 6, Nor-torf, Zimmer 114, zu melden. Außerdem wurde ein schwarzweißer Kater als Fundsache gemeldet. Fundort und -zeit: Gemeinde Groß Vollstedt am Der/die Eigentümer/in wird aufgefordert, sich inner-halb von 1 Woche (gerechnet ab ( ) beim Fundamt in Nortorf, Rathaus, Zimmer 114, zu melden. Es wird darauf hingewiesen, dass eventuelle Kosten (z. B. Futterkosten) zu erstatten sind. Fachbereich III / 3 Gemeinde Bokel - Abgabe von Knickholz Die Gemeinde Bokel gibt Knickholz in Eigenwerbung nur an Bokeler Bürger gegen Höchstgebot ab. Geeignete Schutzkleidung und der sichere Umgang mit den erforderlichen Maschinen müssen gewährleistet sein. Die Arbeiten müssen bis zum abgeschlossen sein. Der Knick ist in 3 Abschnitte aufgeteilt. Für jeden Abschnitt ist ein gesondertes Gebot bis zum abzugeben. Nähere Einzelheiten erhalten Sie beim Bürgermeister, K.-H. Kahl, Tel /311 oder beim stellv. Bürgermeister, R. Horstmann, Tel /805. Kahl Bürgermeister Seite 1 von 8

2 Gemeinde Bokel - Sitzung der Gemeindevertretung Bokel Die nächste Gemeindevertretersitzung der o. g. Gemeinde findet am um 19:30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Bokel, Rademacher Weg 10, Bokel statt. T A G E S O R D N U N G Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung, Beschlussfassung über Tagesordnungspunkte, die nichtöffentlich beraten werden sollen, Feststellung der Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Mitteilungen des Bürgermeisters 5. Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter 6. Erlass der Haushaltssatzung 2013 einschl. Haushaltsplan 7. Grundsätzliche Beratung über den Erlass einer Straßenausbaubeitragssatzung (An-trag der SPD- Fraktion) 8. Änderung der Antragsfrist im Förderprogramm zum Zweck des Ausbaus der Breitbandversorgung durch Glasfaserkabel im Gebiet der Gemeinde Bokel 2013/03/ Windpark Bokel Repowering Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages 10. Windpark Bokel Repowering - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Änderungsgenehmigung Kahl Bürgermeister Gemeinde Dätgen Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Dätgen Die nächste Sitzung des o. g. Ausschusses findet am Mittwoch, um 14:00 Uhr im Sitzungszimmer 109, Rathaus Nortorf, Niedernstraße 6, Nortorf statt. T A G E S O R D N U N G Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung, Beschlussfassung über Tagesordnungspunkte, die nichtöffentlich beraten werden sollen, Feststellung der Tagesordnung 3. Haushaltsplan Verschiedenes Kalinowski Ausschussvorsitzender Seite 2 von 8

3 Gemeinde Emkendorf - Vermietung einer gemeindeeigenen Wohnung Die Gemeinde Emkendorf vermietet ab sofort oder später eine renovierte 4 ½ - Zimmer Wohnung in der Rendsburger Chaussee 2 im Obergeschoss, mit großer Küche und separatem Abstell- und Bodenraum. Breitband- und Kabelfernsehanschluss ist vorhanden. Interessenten werden gebeten, sich beim Bürgermeister Herrn Runge, Tel.: 04330/1010 zu melden, der auch Auskunft über Miete und Kaution erteilt. Seite 3 von 8

4 Gemeinde Groß Vollstedt - Veranstaltungskalender der Gemeinde Groß Vollstedt 2013 Datum Veranstaltung Veranstalter Uhrzeit Ort Januar 11. Jan Jahreshauptversammlung 2013 vom TSV 19:30 Sportheim 16. Jan Spielenachmittag DRK 14:00 Landgasthof 17. Jan Blutspende DRK 17. Jan Spielenachmittag für Klein und Groß Förderverein Schule Kindergarten 18. Jan Jahreshauptversammlung des Schützenvereins Treff-Gut e.v 19:00 Landgasthof 23. Jan Jahreshauptversammlung DRK 25. Jan JHV der Freiwilligen Feuerwehr Groß Vollstedt. 19:00 Landgasthof 30. Jan Spielenachmittag DRK 14:00 Landgasthof Februar 13. Feb Spielenachmittag DRK 14:00 Landgasthof 13. Feb Jahreshauptversammlung des Gesangvereines GV Landgasthof 14. Feb Spielenachmittag für Klein und Groß Förderverein Schule Kindergarten 27. Feb Spielenachmittag DRK 14:00 Landgasthof März 01. Mrz Babybörse Förderverein Schule Kindergarten Sportheim 13. Mrz Spielenachmittag DRK 14:00 Landgasthof 21. Mrz Spielenachmittag für Klein und Groß Förderverein Schule Kindergarten 27. Mrz Spielenachmittag DRK 14:00 Landgasthof April 10. Apr Spielenachmittag DRK 14:00 Landgasthof 18. Apr Spielenachmittag für Klein und Groß Förderverein Schule Kindergarten 24. Apr Spielenachmittag DRK 14:00 Landgasthof 24. Apr Blutspende DRK Landgasthof Mai 01. Mai Maibaumfest Landgasthof 08. Mai Spielenachmittag DRK 14:00 Landgasthof 16. Mai Spielenachmittag für Klein und Groß Förderverein Schule Kindergarten ab 15:00Grundschule 18. Mai Pfingstfest/Saisonabschlussfest TSV am Sportheim 22. Mai Spielenachmittag DRK 14:00 Landgasthof 25. Mai Busfahrt "Container" Fahrt Hamburg DRK 26. Mai Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein Gemeinde 26. Mai Familienflohmarkt CDU/GV ab 10:00 Tensfeldthalle Juni 01. Jun Scheunenfest der FF Groß Vollstedt Tensfeldthalle 05.Jun Spielenachmittag DRK 14:00 Landgasthof 13. Jun Spielenachmittag für Klein und Groß Förderverein Schule Kindergarten im Juni 2013 Vogelschießen Schule/Kindergarten Schule 19.Jun Spielenachmittag DRK 14:00 Landgasthof Seite 4 von 8

5 Juli 03.Jul Spielenachmittag DRK 14:00 Landgasthof bis Aktion Ferienspaß Gemeinde 04.Jul Blutspende DRK Sportheim August 10.Aug.2013 Sommerfest der KWG Festwiese I Schule 14. Aug Spielenachmittag DRK 14:00 Landgasthof 24.Aug.2013 Kubb-Turnier CDU GV 14:00 Sportplatz GV 28.Aug.2013 Spielenachmittag DRK 14:00 Landgasthof September Im September Straßensammlung DRK Im September Babybörse Förderverein Schule Kindergarten Sportheim 11. Sep Spielenachmittag DRK 14:00 Landgasthof 25. Sep Generalprobe Laienspielgruppe 19:00 Landgasthof 25.Sep.2013 Spielenachmittag DRK 14:00 Landgasthof 28.Sep.2013 Ernteball Laienspielgruppe 20:00 Landgasthof Oktober 05. Okt Oktoberfest TSV am Sportheim 09. Okt Spielenachmittag DRK 14:00 Landgasthof 23. Okt Spielenachmittag DRK 14:00 Landgasthof 31. Okt Blutspende DRK Landgasthof November 06.Nov.2013 Spielenachmittag DRK 14:00 Landgasthof 15. Nov Preisskat KWG 19:30 Landgasthof 17. Nov Volkstrauertag Gemeinde 10:10 Gedenkstätte 20. Nov Spielenachmittag DRK 14:00 Landgasthof 23. Nov Treibjagd Jäger 8:30 Landgasthof 23. und Adventsmarkt CDU GV ab 10:00 Grundschule Dezember 02. Dez Seniorenweihnachtsfeier der Gemeinde und Kirche 14:30 Landgasthof 04. Dez Spielenachmittag DRK 14:00 Landgasthof 14. Dez öffentlicher Sportlerball des TSV Landgasthof 18. Dez Spielenachmittag DRK 14:00 Landgasthof 27. Dez Preisskat TSV 19:30 Sportheim Die Frauentanzgruppe trifft sich mittwochs in den ungeraden Wochen im Sportheim Die Handarbeitsgruppe trifft sich mittwochs in den geraden Wochen in der Grundschule. Seite 5 von 8

6 Gemeinde Groß Vollstedt Förderprogramm zum Zweck des Ausbaus der Breitbandversorgung durch Glasfaserkabel im Gebiet der Gemeinde Groß Vollstedt (Beschlüsse der Gemeindevertretung Groß Vollstedt vom und ) 1. Ziel und Zweck der Förderung Ziel der Förderung ist es einen Ausbau der Breitbandversorgung mit Glasfaserkabeln im gesamten Gemeindegebiet zu ermöglichen und damit gleiche Lebensbedingungen zu schaffen. Die Versorgung mit zukunftsfähigen Breitbandtechnologien ist eine wichtige infrastrukturelle Maßnahme und wird in Zukunft einen immer wichtigeren Stellenwert innerhalb der Daseinsvorsorge haben. Zu diesem Zweck werden Telekommunikationsteilnehmer in der Gemeinde Groß Vollstedt gefördert, wenn ihnen der Anschluss an die Telekommunikationsversorgung durch Glasfaserkabel nur durch über ein bestimmtes Maß hinausgehende Kosten möglich ist. 2. Förderfähigkeit und Fördergebiet 2.1 Antragsberechtigt sind die Einwohner der Gemeinde Groß Vollstedt, die über die rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten verfügen, einen Telekommunikationsanschluss mittels Glasfaserkabel von einem Telekommunikationsdienstleister errichten zu lassen. Erfolgt der Anschluss an das Glasfaserkabelnetz im Auftrag von Nutzungsberechtigten eines Grundstücks mit Einwilligung des Eigentümers, so ist die Förderung demjenigen zu gewähren, den die Kosten treffen Gefördert werden nur Anschlüsse im Außenbereich der Gemeinde Groß Vollstedt, in denen noch keine Erschließung durch ein Glasfaserkabelnetz stattgefunden hat. 3. Gegenstand der Förderung Gefördert wird der Anschluss eines Grundstückes an ein Glasfasertelekommunikationsnetz. Davon ausgenommen ist die Verlegung von Telekommunikationsleitungen auf dem anzuschließenden Grundstück sowie in den anzuschließenden Gebäuden. Gefördert werden ausschließlich die nach Nr. 2 berechtigten Einwohner der Gemeinde Groß Vollstedt. Die berechtigten Einwohner haben keinen Anspruch auf Anschluss an ein Glasfasernetz gegenüber der Gemeinde. Sie holen sich entsprechende Angebote der Telekommunikationsdienstleister selbstständig ein. Die Förderung erfolgt nur, wenn ein Vertrag zustande kommt, in dessen Folge ein Anschluss das Telekommunikationsnetz mit Glasfaserkabel erfolgt. 4. Art und Höhe der Förderung 4.1. Gefördert wird nur, wenn einem Berechtigten nach Nr. 2 durch den Anschluss förderungsfähige Kosten über 990,00 je anzuschließendem Gebäude entstehen (Selbstbehalt). Die Förderung erfolgt in Höhe der nachgewiesenen Kosten abzüglich des Selbstbehaltes, höchstens je anzuschließendem Gebäude bis zum Betrage von 1.000, Der Förderbetrag wird ausgezahlt, sobald die Rechnung des Telekommunikationsanbieters bezahlt ist und die Zahlung nachgewiesen wurde Die Förderung wird als nicht rückzahlbarer Zuschuss gewährt, soweit nachstehend keine entgegenstehende Regelung getroffen wird Gefördert werden Anträge die bis eingereicht wurden Zur Förderung des Ausbaus der Breitbandversorgung durch Glasfaserkabel stellt die Gemeinde Groß Vollstedt im 1. Nachtragshaushaltsplan 2012 einmalig Haushaltsmittel be-reit. Die Gemeinde fördert die Vorhaben nur bis die dafür bereitgestellten Mittel ausgeschöpft sind. Maßgeblich für die Beurteilung, welcher Antragsteller im Falle der Erschöpfung der Mittel gefördert wird, ist die Reihenfolge des Eingangs der rechtmäßigen Anträge beim Amt Nortorfer Land.. Bei der Förderung handelt es sich um eine freiwillige Maßnahme der Gemeinde Groß Vollstedt, die sich vorbehält, unter Berücksichtigung der allgemeinen Haushaltssituation im Falle der Erschöpfung der Fördermittel, weitere Mittel zur Verfügung zu stellen. Ein Anspruch darauf besteht eindeutig nicht. Seite 6 von 8

7 5. Verfahren Die Anträge sind schriftlich mit einer Kopie des Vertrages, der zum Anschluss an das Telekommunikationsnetz mittels Glasfaserkabel führt, an das Amt Nortorfer Land zu stellen. Erfolgt der Antrag durch Nutzungsberechtigte eines Grundstückes, so ist dem Antrag die Kopie der Einverständniserklärung des Grundstückeigentümers beizufügen. 6. Rückforderungsanspruch der Gemeinde Falls der Berechtigte den Telekommunikationsanbieter innerhalb eines Zeitraumes von 5 Jahren nach Abschluss des Vertrages in irgendeiner Form dazu berechtigt den An-schluss zurück zu bauen (etwa durch Kündigung oder Nichtigkeit des Vertrages), hat der durch die Förderung Begünstigte den Förderbetrag an die Gemeinde Groß Vollstedt zeitanteilig zu-rückzuzahlen. Dies gilt entsprechend, wenn der Telekommunikationsanbieter Anschlusskosten zurück erstattet. Die Frist beginnt mit dem Tage der Auszahlung des Zuschusses. Groß Vollstedt, den Gemeinde Groß Vollstedt Der Bürgermeister Gez. Volkmann Die vorstehend abgedruckte, durch Beschluss vom hinsichtlich der Antrags-frist geänderte Förderrichtlinie wird hiermit gemäß 71 Landesverwaltungsgesetz öffentlich bekannt gemacht. Ein Antragsvordruck ist unter bereit gestellt. Amt Nortorfer Land Der Amtsdirektor Gez. Staschewski Seite 7 von 8

8 Nachrichtliche Bekanntmachung - Wasser- und Bodenverband Wardersee Gemäß 9 der Verbandssatzung lade ich zu einer Mitgliederversammlung des Verbandes am Tagesordnung: Montag, den 21. Januar 2013, um 19:00 Uhr in die Gaststätte See Camping BUM, Campingplatz, Borgdorf-Seedorf ein. 1. Eröffnung und Begrüßung Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Kurze Darstellung der Tätigkeiten des Verbandes in den letzten fünf Jahren und angestrebte Entwicklung in den nächsten Jahren durch den Verbandsvorsteher 3. Wahl des Verbandsausschusses 4. Sonstiges Bruhn Verbandsvorsteher Sozialzentrum Nortorf - Psychosozialer Krisendienst Pflegestützpunkt im Kreis Rendsburg- Eckernförde, Außenstelle Nortorf Beratung und Hilfe in allen seelischen Notlagen. Täglich rund um die Uhr (auch am Wochenende) Tel / Soziales Beratungs- und Dienstleistungszentrum Wir helfen Ihnen, rufen Sie uns an: Tel /2139 Öffnungszeiten: Montag, Dienstag, Mittwoch, Freitag von 8.30 Uhr Uhr Donnerstag Uhr Uhr Große Mühlenstraße 52, Nortorf Seite 8 von 8