Riesaer. NACHRICHTEN FÜR UNSERE STADT. Ausgabe Nr. 28/2017 Freitag, 21. Juli Backen, basteln und vieles mehr bei der 5.

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1 Riesaer. NACHRICHTEN FÜR UNSERE STADT. Ausgabe Nr. 28/2017 Freitag, 21. Juli 2017 Kurz und bündig. Ins Bielatal Am Sonnabend, 29. Juli, starten die Wanderer des SC Riesa zu einer Wanderung ins obere Bielatal. Mitläufer sind herzlich willkommen. Verbraucherberatung Am Dienstag, 1. August, können sich Verbraucher zum Reiserecht, bei Problemen mit Energieversorgern, mit Reklamationen oder auch beim Onlineshopping, unberechtigten Mahnungen und Rechnungen beraten lassen. Die Beratungen finden in der Riesa Information, Haupstraße 61, statt. Um Anmeldung unter Tel / oder 0341/ wird gebeten. Eine Terminvergabe über die Riesa-Info ist nicht möglich. Ausbildung in Uniform Am Donnerstag, 3. August, werden ab 15 Uhr im Berufsinformationszentrum (BiZ) der Agentur für Arbeit Riesa, Rudolf-Breitscheid-Straße 35, die Ausbildungsmöglichkeiten bei Bundeswehr und Bundespolizei vorgestellt. Rückfragen im BiZ unter 03525/ Backen, basteln und vieles mehr bei der 5. Insel-City Ferienfreude in Merzdorf Mädchen und Jungen voller ungezwungener Ferienfreude erlebte man zwei Wochen lang auf der Freizeitinsel am Merzdorfer Teich. Die 5. Insel-City bot jeweils 90 Kindern beider Durchgänge eine Fülle an Auswahlmöglichkeiten für kreatives Arbeiten in der Kinderspielstadt. Dank vieler Sponsoren konnte das Team um Katrin Großkopf wieder eine große Bandbreite bieten: Holzwerkstatt, Bäckerei, Friseur, TV-Studio, Radio, Kaufhaus, Sparkasse, Autoreinigung, Fahrradwerkstatt, erstmals ein Bauernhof, aber auch City-Stadtreinigung und natürlich die Verwaltung mussten besetzt werden. Nicht nur in der Holzwerkstatt entstanden tolle Dinge (oben). Bild links: Traditionell trafen sich die Verwaltungschefs. Oberbürgermeister Marco Müller (Riesa) und Bürgermeister Simon (Insel-City, 2. Woche), Stellvertreterin Jasmin (mi.) und die Volksrätinnen Paula (li.) und Sophie diskutierten Einheitslohn, Steuerfragen und den Wahlkampf von Einhorn- Partei und Antiheld-Partei (die gab es wirklich). Alle Seiten lobten die konstruktiven Gespräche heißt es im Diplomatendeutsch. Fotos: U.P. Entlohnt wurde in Riesa-Talern (RieTa), nach demokratischem Beschluss als Einheitslohn ausgezahlt. Erwachsene waren nicht erwünscht, konnten aber beim Tag der offenen Stadt spüren, welchen Spaß ihre Sprösslinge bei diesem mit viel Leidenschaft initiierten Projekt hatten. U. Päsler Sparkassen kündigen S-Prämiensparen flexibel Verträge Pollmächer Leuschke Rechtsanwälte Fachanwälte Die Kündigung hochverzinster alter Verträge von Sparkassen beschäftigt nach wie vor die Gerichte. Bereits in der Vergangenheit haben die Verbraucherzentralen die tausendfach zu Unrecht gekündigten S-Prämiensparen flexibel Verträge der Sparkassen im Bundesgebiet moniert. Es ist davon auszugehen, dass die Sparkassen diese Verträge weder nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) noch aus 488f. BGB kündigen können. Es geht um hochverzinste alte Sparverträge namens Prämiensparen flexibel, bei denen der Sparkassenkunde zusätzlich zu den Zinsen einen Bonus erhält, der im Laufe der Zeit steigt. Hierzu sind verbindliche Bonusstaffeln vereinbart worden. Die Verträge sind allerdings unterschiedlich. Nach 15 Jahren kann der Bonus bei einigen Verträgen 50 Prozent der im letzten Jahr eingezahlten Summe betragen, bei anderen Verträgen nach 25 Jahren sogar 90 Prozent. Vielfach ist auch keine feste Laufzeit vereinbart worden. Weil die Vertragsmodelle unterschiedlich sind, ist auch die rechtliche Bewertung nicht einheitlich. Die Sparkassen haben selbst Anreize für eine langfristige Vermögensüberlassung geschaffen. Erklärter Zweck des S-Prämiensparen war der langfristige Vermögensaufbau der Sparer. Mit diesem Zweck ist ein jederzeitiges Kündigungsrecht der Sparkassen nicht vereinbar. Auch eine Zweckerreichung, wie eine ortsansässige Sparkasse die Kündigung eines Vertrages, der ohne fest vereinbarte Laufzeit geschlossen wurde, begründet hat, ist vor diesem Hintergrund nicht möglich. Allen Kunden ist zu empfehlen, eine Kündigung nicht ohne weiteres hinzunehmen, sich zu wehren und im Zweifelsfall einem Anwalt hinzu zu ziehen. Neben einem schriftlichen Widerspruch sollte auf jeden Fall auf die Fortführung des Vertrages bestanden werden. Standort Riesa: Friedrich-Engels-Straße 35 b Riesa Telefon: / Fax: 03525/ info@advoconzept.de Diana Leuschke Rechtsanwältin Fachanwältin für Sozialrecht Kathrin Freder Rechtsanwältin Fachanwältin für Sozialrecht Thomas Pollmächer Rechtsanwalt & Mediator Fachanwalt für Arbeitsrecht & Familienrecht news.aus-riesa.de

2 Riesaer. Ausgabe Nr. 28/2017 vom 21. Juli 2017 RIESEN-Ferienspaß der RIESA Information Paddeln auf der Elbe Der RIESEN-Ferienspaß ist ein Familienangebot der RIESA Information für Kinder mit ihren Eltern oder Großeltern. Die nächste Station findet am Sonnabend, 29. Juli, statt. Mit dem Bus geht es in Richtung Meißen. Von dort wird zurück nach Riesa gepaddelt natürlich nach gründlicher Einweisung. Am Mittwoch, 2. August, kommen Naturliebhaber bei einer Führung durch den Auenwald und einem Besuch bei den Schafen in Gut Göhlis auf ihre Kosten. Das Buchungsformular ist online unter oder direkt in der RIESA Info auszufüllen. Kinderuniversität Riesa: Semesterabschluss bei den Stadtwerken Der Energie auf der Spur Zum Abschluss ihrer Entdeckertour bei den Stadtwerken gab s natürlich die begehrten Diplome. Foto: StS Die letzte Vorlesung der Kinderuniversität im Sommersemester erwies sich als energiegeladene Veranstaltung. Mitarbeiter der Stadtwerke Riesa zeigten den jungen Studenten interessante Facetten des Unternehmens. In kleinen Gruppen ging es auf Entdeckungstour. Im Heizhaus warteten große Rohre, Maschinen und vor allem Lärm. Die gigantischen Gasbrenner zur Wassererwärmung wurden ebenso bestaunt wie sicherheitsund arbeitsrelevante Dinge. Den Kindern wurde auch erklärt, warum sich Gas entzünden kann und wie man das verhindert. Umwelt und Nachhaltigkeit stehen bei den Stadtwerken hoch im Kurs. Beim Anblick der Schornsteine erfuhren die Jungstudenten, dass die Abgase durch Filtersysteme deutlich sauberer sind als früher. Auf dem Energielehrpfad sammelten die Kinder mit einem Memoryspiel viele Erkenntnisse über Wärme. Experimentell erfuhren sie, wie Gas entsteht und was Druck» Energielehrpfad erkundet bewirken kann. Die Gefährlichkeit von Haushaltsgas ist oft die Ursache von Unfällen. Gas kann man nicht riechen, ihm wird deshalb extra ein Zusatz beigemischt. Auf Riechkarten konnte jeder den bekannten Gasgeruch selbst erkennen. Ebenso war Spannendes über regenerative Energien und den Sinn und Zweck von Solarthermie und Photovoltaik zu erfahren. Am Ende wurde es praktisch: Die Kinder fanden aus mehreren Proben (Holz, Papier, Kabel, Wasser, Porzellan, Bleistift, Kupferstück, Tuch, etc.) heraus, welche Materialien elektrischen Strom leiten. Besonders im Sommer ist es wichtig zu wissen, dass auch Wasser den Blitz leiten kann und man deshalb bei Gewitter nicht baden gehen sollte. Natürlich erhielten alle ein Teilnahmediplom und Geschenke der Stadtwerke Riesa. Die Organisatoren der Volkssternwarte bedanken sich für die Gastfreundschaft und die tollen Eindrücke. Am 2. August steht im Rahmen der 4. Sommerkinderuni ein Besuch bei der Wasserschutzpolizei im Plan. St.S. Die Vorstellung von mittelalterlichen Gelagen, riesigen Bierfässern oder zur Interessantes in alten Mauern entdecken Klosterführungen laden ein Trocknung aufgehängten Kräuterbündeln fällt den Gästen im Gewölbekeller des ehemaligen Klosters gar nicht so schwer wird der Raum doch auch heute noch für viele Feierlichkeiten gebucht. Hier ist die mittelalterliche Bausubstanz noch gut erkennbar. Die großen, unverputzten Steinquader erzählen von der wechselvollen Geschichte des Klosters, das später als Rittergut genutzt wurde und in dessen Nordflügel sich heute das Rathaus befindet. Mit einem ehrenamtlichen Klosterführer des Museumsvereins Riesa kann man die Räumlichkeiten des ehemaligen Klosters durchstreifen und Interessantes über Architektur und Wandel des Klosters im Laufe der Zeit erfahren. Die Klosterführungen finden noch bis 1. Oktober 2017 immer dienstags 18 Uhr sowie sonnabends und sonntags jeweils 16 Uhr statt. Sie beginnen am Rathauseingang und dauern ca. eine Stunde. Die Führung kostet pro Person 4 Euro, ermäßigt 2 Euro. Für Kinder bis 12 Jahre ist sie frei. Maximal können 20 Personen teilnehmen. Weitere Informationen zu Veranstaltungen im Klosterkomplex gibt es in der RIESA Information, Hauptstraße 61, Tel SEITE 2

3 Am 12. August weht wieder mediterranes Flair durch Gröba. Im Park vor dem Schloss heißt es am zweiten August-Sonnabend erneut Bella Gröba. Feralpi Stahl lädt nach der erfolgreichen Premiere im Vorjahr gemeinsam mit vielen Unterstützern wieder zum bunten Familienfest ein. Frank Jürgen Schaefer, Werksdirektor der ESF Elbe-Stahlwerke Feralpi GmbH, hofft auf zahlreiche Besucher, die einen anregenden und entspannten Tag verbringen möchten. Werksdirektor Frank Jürgen Schaefer lädt zu Bella Gröba ein. Bella Gröba erlebt am 12. August seine zweite Auflage Familienfest im wunderschönen Park Herr Schaefer, Bella Gröba erlebt die zweite Auflage. Demnach war die Premiere 2016 ein Erfolg? Im letzten Jahr sind etwa 400 Besucher gekommen. Viele waren zwar neugierig, aber auch etwas zurückhaltend. Es hat sich nun aber herumgesprochen, dass bei Bella Gröba etwas Besonderes geboten wird. Dennoch wird es einige Neuheiten geben. Was wurde verändert? In diesem Jahr stehen sportliche Attraktionen zum Mitmachen für jedermann im Vordergrund. Außerdem fangen wir bereits um 11 Uhr an, so dass man schon zum Mittagstisch kommen kann. Auf dem größeren Gelände gibt es Platz für mehr Angebote. Bella Gröba ist eine Feralpi-Idee, doch man braucht auch Partner. Wer sitzt mit im Boot? Neben den Partnern, die uns schon im vorigen Jahr unterstützt haben, beispielsweise Eventtalent, die Kita Villa auf dem Kirschberg und lokale Caterer, setzt der Wassersportverein mit einem Drachenbootrennen einen neuen Akzent und lädt in den Rennpausen auch zum Mitfahren ein. Auch der Sächsische Handballverein Oschatz wird das Programm bereichern. Am Abend wird erneut ein Konzert in der Gröbaer Kirche stattfinden. Worauf können wir uns freuen? In diesem Jahr wird es etwas jazzig. Um 18 Uhr spielen Ekaterina Gorynina und Christian Stoltz mit Cello und Gitarre Standards mit Improvisationen. Die Kirchstraße ist derzeit Großbaustelle. Wie kommen die Besucher am besten zum Schlosspark? Der Zugang zum Festgelände ist diesmal ausschließlich über die Schlossbrücke möglich. Park- und Abstellmöglichkeiten für Autos und ein - Anzeige - extra eingerichteter Fahrradparkplatz sind ausgeschildert. Es ist empfehlenswert, zu Fuß oder mit dem Rad zu kommen. Wir freuen uns auf viele Besucher aus Gröba und Umgebung, viele unserer Mitarbeiter mit ihren Familien und hoffen natürlich auf sommerliches Wetter! Mit Frank Jürgen Schaefer sprach Uwe Päsler. Viele Mitmachaktionen für Groß und Klein im Schlosspark Gröba. Foto: Matthias Seifert SEITE 3

4 Riesaer. Ausgabe Nr. 28/2017 vom 21. Juli 2017 Lions-Spende für Schmetterlinge Sonnenschutz im Sandkasten Die Knirpse aus dem Kunterbunten Schmetterling freuen sich auf den Sonnenschutz am Sandkasten. Früher haben Pappeln natürlichen Sonnenschutz an der ASB-Kindertagesstätte Kunterbunter Schmetterling in Merzdorf gespendet. Auf Grund ihrer Größe und der Bruchgefahr mussten die Bäume jedoch gefällt werden, so dass die Kinder ohne Sonnenschutz in ihrem beliebten Sandkasten spielen mussten. Das soll sich nun ändern. Der Lions Club Riesa übergab dem Kindergarten einen Scheck über 250 Euro zur Anschaffung eines Sonnenschutzes. Info & Foto: Lions Veranstaltungstipps Blutspende Der Blutspendedienst des DRK lädt ein: Dienstag, 1. August, bis 19 Uhr Städtisches Gymnasium Riesa, Lessingstraße 8. Wasser-/Bodenanalyse Am Dienstag, 1. August, bietet die AfU e.v. die Möglichkeit, von 11 bis 12 Uhr in der Stadtverwaltung, Rathausplatz 1, Wasser- und Bodenproben untersuchen zu lassen. Gegen einen Unkostenbeitrag kann das Wasser sofort auf den ph-wert und die Nitratkonzentration untersucht werden. Dazu sollte man frisch abgefülltes Wasser (ca. 1 Liter) in einer Mineralwasserflasche mitbringen. Auf Wunsch kann die Probe auch auf Einzelparameter wie Schwermetalle oder auf Brauchwasser- bzw. Trinkwasserqualität überprüft werden. Außerdem werden Bodenproben für eine Nährstoffbedarfsermittlung entgegengenommen. Dazu ist es notwendig, an mehreren Stellen des Gartens Boden auszuheben, so dass insgesamt ca. 500 Gramm der Mischprobe zur Verfügung stehen. Di., 1. August, 11 bis 12 Uhr Sommerbühne Am Donnerstag, 3. August, lädt die Riesaer Sommerbühne zur dritten Veranstaltungen in den Klosterinnenhof ein. Zunächst präsentiert des Riesaer Kabarett Die Larven Höhepunkte seines diesjährigen Programm, das unter dem Motto 30 Jahre Larven! Zurück auf Anfang! steht. Erstmals sind die Skyliners aus Meißen bei der Sommerbühne zu Gast. Amadeus! ist der Titel einer atemberaubenden Robot Dance Show. Eintritt: 3 Euro. Do., 3. August, Uhr A b sofort bei uns Wunschmodell aussuchen und Prob e fahren! Kostenlose Fahrzeugwertermittlung Ihres derzeitigen Fahrzeuges inklusive. OPEL MOKKA 1.4T INNOVATION NOVATION E inmalige Leasing-Sonderzahlung: Laufzeit in Monaten: Gesamtfahrleistung: Kraftverbrauch komb.: 5, 9 l CO2-Emmission komb.: 138 g Energieeffizenzklasse: D Listenpreis Barpreis* Preisvorteil mtl. Leasingrate* ab 169 Weitere Infos & Angebote unter: Elsterwerda Westbogen 2 Telefon: (03533) Riesa Rostocker Str. 25 Telefon: (03525) Oschatz/Merkwitz Hangstr. 28 Telefon: (03525) T, 103 kw/140 PS, Km-Stand 9874, Bi-Xenon, OnStar, 6x Airbags, Klimaautomatik, Sitz- und Lenkradheizung, Radio-CD 600 Intellilink, Bluetoothfreisprecheinrichtung, elektrische Fensterheber, elektrische Aussenspiegel, Nebelscheinwerfer, Leichtmetallfelgen, Jahreswagen z zgl. 795,- Bereitstellungskosten n 0, km Barpreise sind incl. der Ü/Z. Abbildungen zeigen Sonderausstattungen. Angebot f ur Privat & kleine Gewerbe bis zu einer Flottengröße von 25. Fahrzeugen. Nicht kombinierbar mit anderen Rabatten oder Aktionen. Der voraussichtliche Gesamtbetrag setzt sich aus der Summe der Leasing- Sonderzahlung, mtl. Leasingraten und eventuell gefahrenen Mehr-/Minderkilometern (Freigrenze jeweils km) sowie evtl. Kosten f ur außerordentliche Schäden zusammen. Überf uhrungs- und Zulassungskosten sind im vorliegenden Angebot nicht enthalten. Sie werden Ihnen von uns, dem Autohaus Wilhelm Neustadt e.k. Inhaber Frank Neustadt, gesondert in Rechnung gestellt. Der Abschluss einer Differenzkasko-/Leasingratenvertrag ist optional möglich. Dies ist ein Privatkundenangebot der Opel Leasing GmbH, K65/PKZ 98-01, Mainzer Straße 190, R usselsheim, f ur die das Autohaus Wilhelm Neustadt e.k. Inhaber Frank Neustadt als ungebundener Vermittler tätig ist. Nach Vertragsabschluss steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. ** Alle Werte beziehen sich auf das EU-Basismodell mit serienmäßiger Ausstattung. Die angegebenen Werte wurden nach den vorgeschriebenen Messverfahren (gemäß VO (EG) Nr. 715/2007) unter Ber ucksichtigung des in Übereinstimmung mit dieser Vorschrift festgelegte Fahrzeugleergewicht ermittelt. SEITE 4

5 - Anzeige - Der Ersatzneubau der Brücke an der Langen Straße über der Bahnstrecke Riesa-Chemnitz befindet sich in der ersten Bauphase. Aktuelles vom Brückenbau Neue Leitungen für die Lange Straße Elektromonteur der EGR Energiegesellschaft Riesa GmbH beim 20 kv-muffenbau der Mittelspannungsleitung. In der ersten Bauphase werden durch die Stadtwerke Riesa je eine Mittelspannungsleitung und ein Fernmeldekabel über eine bauseits gefertigte Behelfsbrücke umverlegt. Diese Kabel wurden von der Trafostation Am Gucklitz bis zur Behelfsbrücke unterirdisch und anschließend bis zu den Muffenverbindungen über die Behelfsbrücke und in der Langen Straße in Kabelschutzrohren verlegt. Danach müssen die alten Kabel im Brückenbereich demontiert werden. Im Anschluss erfolgt die zweite Bauphase. Ist die neue Brücke aufgesetzt, werden die Mittelspannungs- und Fernmeldekabel und weitere Leitungen in die zusätzlich dafür vorgesehenen Schutzrohre in die Brückenkappe eingezogen. Die Mitarbeiter der Stadtwerke Riesa und der Tochtergesellschaft EGR Energiegesellschaft Riesa GmbH arbeiten eng zusammen. Hier der Fachverantwortliche für die Datenfernübertragung bei den SWR und der Elektromonteur der EGR beim Bau der Fernmeldekabelmuffe. Der Pokal der energischen 5 wurde in diesem Jahr zum sechsten Mal ausgetragen. Spielstätte in diesem Jahr war das Fußballfeld in Coswig auf der Weinböhlaer Straße. Insgesamt 16 E-Junioren- Mannschaften wetteiferten um den Pokal der energischen 5. Das Nachwuchsturnier wird von den Stadtwerken Elbtal, der Sparkasse Meißen, der Enso AG, den Meißner Stadtwerken und den Stadtwerken Riesa gemeinsam mit kickfixx der 1. Ostsächsischen Fußballschule e.v. ausgerichtet. Pokal der energischen 5 Energische 5 fördern Fußballnachwuchs 48 Spiele 158 Tore Bei perfektem Fußballwetter erzielten die 16 E-Junioren- Mannschafften bei insgesamt 48 Spielen 158 Tore. 150 Zuschauer, darunter Eltern, Geschwister und Großeltern feuerten die Jungs und Mädchen zu Höchstleistungen an. In der Spielpause konnten sich die jungen Fußballerinnen und Fußballer beim Torwandschießen, auf der Hüpfburg oder am Tischkicker austoben. Die Schusstechnik wurde bereits vor Turnierbeginn an der SWR-Torwand geübt. Zu gewinnen gab es nützliche SWR-Sitzkissen. Nachwuchsarbeit für die Region Das Nachwuchsarbeit wichtig ist, wissen nicht nur die energischen 5, auch die Vereine freuen sich jedes Jahr über die Teilnahme am Turnier der energischen 5. Beim Fußballsponsoring steht für die energischen 5 besonders die Nachwuchsförderung im Vordergrund. Daneben werden eine Vielzahl von Vereinen unterstützt und Veranstaltungen im Landkreis Meißen durchgeführt. Siegerehrung Den verdienten Pokal mit nach Hause nehmen durfte die Mannschaft vom TuS Weinböhla. Die E-Junioren der BSG Stahl Riesa landeten in diesem Jahr auf Platz sieben. Alle anderen Turnierteilnehmerinnen und -teilnehmer erhielten als Belohnung einen Minipokal und Sachpreise der Sponsoren. Thomas Wockatz, Turnierleiter, resümierte Das Niveau war sehr gut, tolle Spiele und Tore sowie sehr gute Einzelleistungen der Spieler und Spielerinnen. Erlebniswelt Stadtwerke Riesa seit 10 Jahren beim Stadtfest dabei Auf der VOLLTREFFER! Erlebniswelt am 26. und 27. August zwei energievolle Tage erleben und nebenbei den Lieblingsverein unterstützen. In diesem Jahr wieder mit dabei die VOLLTREFFER! Olympiade und die VOLLTREFFER! Energie Entdecker. NEU! VOLLTREFFER! Terrasse mit energievollem Angebot an Speisen und Getränken. Samstag, 26. August 2017 von 10 bis 19 Uhr VOLLTREFFER! Energie Quiz mit wertvollen Preisen um 12 Uhr, 14 Uhr, 16 Uhr, 18 Uhr VOLLTREFFER! Energie Zaubern um 11 Uhr, 13 Uhr, 17 Uhr Sonntag, 27. August 2017 von 10 bis 18 Uhr Ab 8 Uhr Anmeldung zur VOLLTREFFER! Olympiade für Vereine VOLLTREFFER! Olympiade für Vereine von 9 bis 14 Uhr Siegerehrung VOLLTREFFER! Olympiade für Vereine 17 Uhr an der Freitreppe VOLLTREFFER! Energie Quiz mit wertvollen Preisen um 11:30 Uhr, 13:30 Uhr, 15:30 Uhr Wir halten Sie auf dem Laufenden im Internet unter auf unserer Facebook-Seite VOLLTREFFER! die Förderaktion der Stadtwerke Riesa oder im nächsten Riesaer. am 4. August SEITE 5

6 Riesaer. Ausgabe Nr. 28/2017 vom 21. Juli 2017 Öffentliche Bekanntmachung Bekanntmachung der Großen Kreisstadt Riesa über die ab dem 1. Januar 2018 geltenden Kita-Elternbeiträge Gemäß 4 Abs. 4 Satz 3 der Satzung der Großen Kreisstadt Riesa über Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Kita-Elternbeitragssatzung) vom 10. März 2016 in der Fassung der 1. Änderungsatzung vom 10. Oktober 2016 werden die ab dem 1. Januar 2018 geltenden Elternbeiträge mit nachfolgender Beitragstabelle öffentlich bekannt gegeben. Riesa, 30. Juni 2017 Marco Müller Oberbürgermeister Monatliche Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege ab 1. Januar 2018 Mit Bescheid vom , Az.: BA/0020/2017 wurde für die Rekonstruktion und Nutzungsänderung von ehem. Stallgebäuden zur Nutzung als Lagerräume und zur privaten Gartennutzung mit zwei Terrassen eine Baugenehmigung mit Nebenbestimmungen erteilt. Diese Baugenehmigung wird hiermit gemäß 70 Abs. 3 Satz 3 der Sächsischen Bauordnung den betroffenen Nachbarn öffentlich bekannt gemacht. Die Baugenehmigung hat folgenden wesentlichen Inhalt: Rekonstruktion und Nutzungsänderung von ehem. Stallgebäuden zur Aufzucht von Tieren sowie des ehem. Maschinenhauses der Wassermühle zu privat genutzten Lagerräumen für die auszubauende Mühlentechnik, einem Raum für die Heizungstechnik des gesamten Geb.-Komplexes sowie einem Raum zur privaten Gartennutzung durch den Bauherren mit Terrassen Bauherr: Torsten Halang, Großenhainer Straße 54, Riesa Für das Bauvorhaben wird nach 72 Sächsischer Bauordnung (SächsBO) die Baugenehmigung Nr. BA/0020/2017 im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren nach 63 SächsBO erteilt. Die Akten zur Baugenehmigung Nr. BA/0020/2017 können bis zum Ablauf eines Monats nach dieser öffentlichen Bekanntgabe in der Zeit Montag bis Donnerstag 9:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 16:00 Uhr sowie Freitag von 9:00 bis 12:00 Uhr im Dienstgebäude Rathausplatz 1, Riesa, in den Diensträumen der Unteren Bauaufsichtsbehörde Zimmer 2.17 eingesehen werden. Sofern eine Einsichtnahme zu einer anderen Zeit erfolgen soll, bitten wir um eine Terminvereinbarung (Tel oder ). Öffentliche Bekanntmachung Für betroffene Nachbarn besteht innerhalb eines Monats nach dieser öffentlichen Bekanntmachung die Möglichkeit einer schriftlichen Ausfertigung der Baugenehmigung. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen die Baugenehmigung kann innerhalb eines Monats nach dieser öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Riesa, Rathausplatz 1, Riesa einzulegen. Hinweise: Die Bekanntmachung richtet sich auf die Eigentümer benachbarter Grundstücke im Sinne des 70 der Sächsischen Bauordnung. Unter Nachbarn i. S. dieser Norm fallen alle Grundstückseigentümer und ihnen gleichstehende dinglich Berechtigte, die den Nachbarbegriff des Baurechts personell und sachlich erfüllen. Das sind für das vorliegende Baugenehmigungsverfahren zunächst die Eigentümer und dinglich Berechtigten der unmittelbar angrenzenden Grundstücke. Darüber hinaus können im Einzelfall auch Eigentümer und dinglich Berechtigte der Grundstücke im Weiteren Umgriff des Vorhabens sein, die sich in nachbarrechtlich relevanter Weise im Einwirkungsbereich der von dem Betrieb des Krankenhauses ausgehenden Beeinträchtigungen befinden. Rechtsbehelfe des Nachbarn gegen eine Baugenehmigung haben keine aufschiebende Wirkung. Das bedeutet, dass von der Baugenehmigung auch dann Gebrauch gemacht werden kann, wenn diese mit Widerspruch oder Klage angegriffen wird. Riesa, 4. Juli 2017 gez. Lindner Bürgermeister für Bau und Ordnung SEITE 6

7 Öffentliche Bekanntmachung Die Stadt Riesa schreibt folgende Lieferleistung europaweit aus: Im Juni 2017 konnten wir 10 Mini-Riesaer begrüßen: Lilly, Dlvin, Marta, Lio Bennet, Egon, Lukas, Leonie, Liam, Pauline, Luis. Herzlich willkommen! Parkraumeinschränkungen Montag, 31. Juli: A.-Puschkin-Platz von Bahnhof- bis Breite Straße; J.-Schehr- Straße von Haupt- bis Fr.-Engels-Straße; Klötzerstraße von R.-Breitscheid- bis Bahnhofstraße. Dienstag, 1. August: Lerchenweg li., re. von Pausitzer bis Humboldtstraße; Meisenweg von Straße der Einheit bis Amselweg; Am Hang Parkplatz 3 Seiten. Mittwoch, 2. August: Sonnenweg von Humboldtstraße bis Am Hang; Hohe Straße von Lessing- bis Pausitzer Straße; Humboldtring Parkplatz vor Geschäften. Freitag, 4. August: Hohe Straße von Pausitzer bis Lessingstraße; Hospitalweg von Steger- bis Dr.-Külz-Straße; Amselweg von Meisenweg bis Straße der Freundschaft. Straßenbau- und Sperrmaßnahmen in und um Riesa Alleestraße: Bis zum erfolgt die Vollsperrung zwischen der Hausnummer 24 und dem Feldmühlenweg. Die Rosenstraße wird für die Bauzeit zur Sackgasse. Die Zufahrt ist nur über die Merzdorfer Straße möglich. Grund sind Deckensanierungsarbeiten. Eine Umleitung wird ausgeschildert. Rostocker Straße: Bis zum erfolgt die Vollsperrung zwischen der Nossener Straße und der Pausitzer Straße einschließlich des Kreuzungsbereiches Pausitzer Straße. Grund sind Deckensanierungsarbeiten und Arbeiten an der Lärmschutzwand des Brückenbauwerkes. Eine Umleitung wird ausgeschildert. Zaußwitzer Straße: Bis zum erfolgt die Vollsperrung zwischen An der Schmiede und der Döllnitzbrücke wegen Deckenerneuerungsarbeiten. Eine Umleitung wird ausgeschildert. K 8561 zwischen OA Nickritz und Abzweig Jahnishausen: Bis zum erfolgt die Vollsperrung im o. g. Bereich. Grund ist die Deckenerneuerung. Eine Umleitung wird ausgeschildert. Bahnhofstraße: Bis zum erfolgt die Vollsperrung im Bereich zwischen Am Birkenwäldchen und Parkplatz ehemalige Post sowie die Zufahrt zur B 169. Grund sind die Verlegung einer Gasleitung und Deckensanierungsarbeiten im Kreuzungsbereich Am Birkenwäldchen. Der Bahnhof ist nur noch über die Friedrich-List-Straße anfahrbar. Eine Umleitung wird ausgeschildert. Dr.-Scheider-Straße: Bis zum erfolgt die Vollsperrung zwischen der Friedrich- Engels-Straße und der Goethestraße. Grund sind Straßen- und Kanalbauarbeiten. Eine Umleitung wird ausgeschildert. Hafenstr. zwischen Fr.-Ebert- Str. und Lauchhammerstr./Fr.- Ebert-Platz von HNr. 1 bis 6: Noch bis zum erfolgt in diesen Bereichen die Instandsetzung der Abwasseranlagen. Die Arbeiten werden unter Vollsperrung ausgeführt. Kirchstraße: Bis zum erfolgt die Vollsperrung zwischen der Strehlaer Straße und der Steinstr. wegen des grundhaften Straßenausbaus. Eine Umleitung wird ausgeschildert. Grenzstraße/Lange Straße: Bis voraussichtlich erfolgt die Vollsperrung des Straßenabschnittes wegen des Ersatzneubaus der Brücke. Eine Umleitung ist ausgeschildert. I M P R E S S U M Herausgeber: FVG Riesa mbh Am Sportzentrum Riesa Erscheinungsweise: wöchentlich, kostenlos für alle Haushalte im Stadtgebiet Riesa verantwortlich für den amtlichen Teil: Stadtverwaltung Riesa: Uwe Päsler Tel / Fax 03525/ obm.pressestelle@stadt-riesa.de Redaktion: Uwe Päsler (verantw.) Heike Berthold (Tel /735060) heike_berthold@t-online.de Tobias Czäczine (Tel /601255) Anzeigenleitung/Herstellung: polyprint Riesa GmbH Goethestraße Riesa Tel /72710 Fax 03525/ info@polyprint-riesa.de Anzeigenkontakt: Tel / Anzeigenschluss nächste Ausgabe: Verteilung: Bachmann Direktwerbung Tel. 0152/ Fax 03525/ bachmann-direktwerbung@web.de Jahresabonnement: Info-Telefon 03525/72710 Fotonachweis: Heike Berthold, Fotolia Die nächste Ausgabe des Amtsblattes erscheint am Offenes Verfahren mit elektronischer Auktion nach VgV Stromlieferung für 60 SLP-Straßenbeleuchtung-Abnahmestellen im Lieferzeitraum bis Der vollständige Ausschreibungstext wurde auf ted.europa.eu veröffentlicht. Die Vergabeunterlagen wurden zum Download auf ted.europa.eu und der Internetplattform energiemarktplatz.de unter der EMP-Nr. AV am veröffentlicht. Für Anfragen steht Ihnen die EMP Energie AG, Lilienstraße 11, Hamburg zur Verfügung. Ansprechpartner: Hans-Jürgen Rohwer, Tel , Fax , hj.rohwer@emp-energie.de Herzlichen Glückwunsch! Der Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt gratuliert zum 95. Geburtstag am 7. Juli Frau Marga Dörschel, am 8. Juli Herrn Gerhard Stuckas und am 13. Juli Frau Klara Käppler, zum 90. Geburtstag am 14. Juli Frau Annelies Schiffner, am 15. Juli Herrn Fritz Schmeißer und am 16. Juli Herrn Herbert Eckardt, zu sportlichen Erfolgen Vicky Schlittig vom Riesaer AC 1969 e.v., die bei den Deutschen Meisterschaften im Gewichtheben der Jahrgänge 2002 bis 2004 den Meistertitel errang. - Anzeige - Streitende Bauern auf Traktoren haften bei Unfall je zur Hälfte - Anzeige - Die Richter des Oberlandesgerichts Hamm hatten sich mit dem Fall zweier Bauern zu beschäftigen, die mit ihren Traktoren und Anhänger unterwegs waren. Beide fuhren auf einer 6 m breiten Straße aufeinander zu. Beide waren mit mindestens 30 km/h unterwegs. Erst kurz vor einem möglichen Unfall wich einer der beiden aus und lenkte sein Gespann auf den Grünstreifen. Dabei gerät einer der Reifen in eine Mulde und das ganze Gespann kippte auf die Seite. Es entstand ein hoher Sachschaden. Der geschädigte Bauer forderte nun ,00 Schadensersatz, das waren 75 % des Schadens. Die Richter des Oberlandesgerichts Hamm entschieden, dass von beiden Fahrzeugen in etwa die gleiche Betriebsgefahr ausginge. Beide Fahrer hätten ihre Geschwindigkeit reduzieren und notfalls anhalten müssen. Da sie das nicht taten, wurde die Fahrweise von beiden als unangemessen eingestuft. In einem solchen Fall, so die Richter des Oberlandesgerichts Hamm, hafte jeder der Beteiligten zur Hälfte. Der geschädigte Bauer erhielt ,00. (Urteil des Oberlandesgerichts Hamm zum Aktenzeichen 9 U 59/14) Berger Barth & Coll. Andreas Berger Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht Hauptstraße Riesa Telefon 03525/ riesa@bbc-rechtsanwaelte.de SEITE 7

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