Kreisstadt Lauterbach. (Hessen)

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1 Kreisstadt Lauterbach (Hessen) Beteiligungsbericht Seite 1

2 Impressum Herausgeber: Redaktion: Der Magistrat der Kreisstadt Lauterbach Fachbereich Finanzen Marktplatz Lauterbach Telefon: 06641/184-0 Internet: Daniel Steuernagel Fachbereich Finanzen Telefon: 06641/ Stand: Seite 2

3 Inhaltsverzeichnis 1. Allgemeine Erläuterungen Zielsetzung des Beteiligungsberichtes Gesetzliche Grundlagen Aufbau des Beteiligungsberichtes Gesamtübersichten Überblick über alle Beteiligungen den Kreisstadt Lauterbach Einzeldarstellung der Beteiligungen... 9 I. Stadtwerke Lauterbach GmbH Stammkapital der Gesellschaft Einlage der Kreisstadt Lauterbach Firma und Sitz Gegenstand des Unternehmens Gesellschafter Aufsichtsrat Geschäftsführer/in Personalentwicklung Beteiligungen an anderen Unternehmen Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks Kapitalzuführungen und entnahmen durch die Kreisstadt Lauterbach Gewährte Sicherheiten von der Kreisstadt Lauterbach Vorliegen der Voraussetzungen des 121 Abs. 1 für das Unternehmen Feststellungen gemäß 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) Grundzüge des Geschäftsverlaufs - Bilanz Ertragslage des Unternehmens Gewinn- und Verlustrechnung Übersicht über die Entwicklung der Darlehen im Geschäftsjahr II. Gemeinnützige Heimstätten Baugesellschaft mbh Lauterbach/Hessen Stammkapital der Gesellschaft Einlage der Kreisstadt Lauterbach Firma und Sitz Gegenstand des Unternehmens Gesellschafter Aufsichtsrat Geschäftsführer Personalentwicklung Beteiligungen an anderen Unternehmen Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks Kapitalzuführungen und entnahmen durch die Kreisstadt Lauterbach Gewährte Sicherheiten von der Kreisstadt Lauterbach Vorliegen der Voraussetzungen des 121 Abs. 1 für das Unternehmen Feststellungen gemäß 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) Grundzüge des Geschäftsverlaufs - Bilanz Fehler! Textmarke nicht definiert. 16. Ertragslage des Unternehmens Gewinn- und Verlustrechnung Darlehen im Geschäftsjahr NACHRICHTLICH: III. Region Vogelsberg Touristik GmbH Stammkapital der Gesellschaft Einlage der Kreisstadt Lauterbach Firma und Sitz Gegenstand des Unternehmens Gesellschafter Seite 3

4 6. Aufsichtsrat Geschäftsführerin IV. Vogelsberg Consult Gesellschaft für Regionalentwicklung und Wirtschaftsförderung mbh Stammkapital der Gesellschaft Einlage der Kreisstadt Lauterbach Firma und Sitz Gegenstand des Unternehmens Gesellschafter Aufsichtsrat Geschäftsführer V. Volksbank Lauterbach-Schlitz eg Einlage der Kreisstadt Lauterbach Firma und Sitz Gegenstand des Unternehmens Mitglieder des Vorstandes VI. Zweckverband Abfallwirtschaft Vogelsberg (ZAV) Mitgliedschaft der Kreisstadt Lauterbach Firma und Sitz Gegenstand des Unternehmens Vertreter der Stadt Lauterbach Mitglieder Vorstand Geschäftsführer VII. Zweckverband Vulkanradweg Mitgliedschaft der Kreisstadt Lauterbach Verbandsumlage Firma und Sitz Vertreter der Stadt Lauterbach Beteiligte Vorstand VIII. ekom21 - Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen (ekom21 - KGRZ Hessen) Mitgliedschaft der Kreisstadt Lauterbach Ablösungsverpflichtung Firma und Sitz Vertreter der Kreisstadt Lauterbach Gegenstand des Unternehmens Geschäftsführer IX. Behindertenhilfe Vogelsbergkreis e. V. (bhvb) Mitgliedschaft der Kreisstadt Lauterbach Firma und Sitz Gegenstand des Unternehmens Mitglieder Vorstand Aufsichtsratsvorsitzender Mitgliedschaft in Vereinen und Verbänden Anlagen Seite 4

5 1. Allgemeine Erläuterungen 1.1 Zielsetzung des Beteiligungsberichtes Der Beteiligungsbericht wendet sich in erster Linie an alle Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und des Magistrats sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger, um diesen den Umfang der wirtschaftlichen Betätigung der Kreisstadt Lauterbach innerhalb ihrer Beteiligungsgesellschaften anhand der zur Verfügung stehenden Zahlen zu erläutern. Basis aller Einzelberichte sind die aktuellen Satzungen bzw. Gesellschaftsverträge, die Jahresabschlüsse und Prüfberichte des Geschäftsjahres Da die isoliert betrachteten Jahresergebnisse nur begrenzt Aussagefähigkeit besitzen, werden die Bilanzen und Gewinn- und Verlustrechnungen um ausgewählte Kennzahlen sowie variable Erläuterungen über Geschäftsverlauf in den Gesellschaften ergänzt. 1.2 Gesetzliche Grundlagen Der dritte Abschnitt der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), der sich mit der wirtschaftlichen Betätigungen und privaten Beteiligungen der Gemeinde ( c HGO) beschäftigt, regelt unter anderem die Offenlegungspflichten sowie die Verpflichtung zur Erstellung eines Beteiligungsberichtes ( 123 a HGO). Hiernach hat die Gemeinde zur Information der Gemeindevertretung und der Öffentlichkeit jährlich einen Bericht über ihre Beteiligungen an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts zu erstellen. In dem Bericht sind alle Unternehmen aufzuführen, bei denen die Gemeinde mindestens über den fünften Teil der Anteile verfügt. Der Beteiligungsbericht soll mindestens Angaben enthalten über 1. den Gegenstand des Unternehmens, die Beteiligungsverhältnisse, die Besetzung der Organe und die Beteiligungen des Unternehmens, 2. den Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks durch das Unternehmen, 3. die Grundzüge des Geschäftsverlaufs, die Ertragslage des Unternehmens, die Kapitalzuführungen und -entnahmen durch die Gemeinde und die Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft, die Kreditaufnahmen, die von der Gemeinde gewährten Sicherheiten, 4. das Vorliegen der Voraussetzungen des 121 Abs. 1 für das Unternehmen. Gehören einer Gemeinde Anteile an einem Unternehmen in dem in 53 des Haushaltsgrundsätzegesetzes bezeichneten Umfang, hat sie darauf hinzuwirken, dass die Mitglieder des Geschäftsführungsorgans, eines Aufsichtsrats oder einer ähnlichen Einrichtung jährlich der Gemeinde die ihnen jeweils im Geschäftsjahr gewährten Bezüge mitteilen und ihrer Veröffentlichung zustimmen. Diese Angaben sind in den Beteiligungsbericht aufzunehmen. Soweit die in Satz 2 genannten Personen ihr Einverständnis mit der Veröffentlichung ihrer Bezüge nicht erklären, sind die Gesamtbezüge so zu veröffentlichen, wie sie von der Gesellschaft nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuchs in den Anhang zum Jahresabschluss aufgenommen werden. Der Beteiligungsbericht ist in der Gemeindevertretung in öffentlicher Sitzung zu erörtern. Die Gemeinde hat die Einwohner über das Vorliegen des Beteiligungsberichtes in geeigneter Form zu unterrichten. Die Einwohner sind berechtigt, den Beteiligungsbericht einzusehen. 1.3 Aufbau des Beteiligungsberichtes Seite 5

6 Der Beteiligungsbericht setzt sich im Wesentlichen neben den allgemeinen Erläuterungen aus zwei Teilen zusammen: Einem Übersichtsteil, der einen Überblick über alle Beteiligungsgesellschaften bietet und einem zweiten Teil, in dem die Beteiligungen einzeln dargestellt werden. Die direkten Beteiligungen der Kreisstadt Lauterbach von weniger als 20 % kommunalem Anteil sowie die indirekten Beteiligungen (Beteiligungen der Unternehmen) werden lediglich in Form von Übersichten nachrichtlich erwähnt. Seite 6

7 2. Gesamtübersichten Ver- und Entsorgung Soziale Angelegenheite n IT / Rechenzentrum Freizeit, Erholung, Sport, Natur Wirtschaftsförderung, Tourismus, Kreditinstitute Stadtwerke Lauterbach GmbH RhönENERGIE Osthessen GmbH Gemeinnützige Heimstättenbaugesellschaft mbh Lauterbach/Hessen ekom21 - Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen (ekom21 - KGRZ Hessen) Zweckverband Vulkanradweg Vogelsberg Consult GmbH Zweckverband Abfallwirtschaft Vogelsbergkreis (ZAV) Behindertenhilfe Vogelsbergkreis e. V. (bhvb) Region Vogelsberg Touristik GmbH Volksbank Lautebach-Schlitz eg Seite 7

8 2.1 Überblick über alle Beteiligungen den Kreisstadt Lauterbach Direkte Beteiligungen der Kreisstadt Lauterbach Name der Gesellschaft Stammkapital Anteile der Kreisstadt Lauterbach in in % 1. Stadtwerke Lauterbach GmbH ,00% 2. Gemeinnützige Heimstätten Baugesellschaft mbh Lauterbach/Hessen ,91 % NACHRICHTLICH: 3. Region Vogelsberg Touristik GmbH ,77% 4. Vogelsberg Consult GmbH ,18% 5. Volksbank Lauterbach-Schlitz eg Zweckverband Abfallwirtschaft Vogelsbergkreis (ZAV) Mitgliedschaft ohne finanzielle Beteiligung in Form von Stammeinlagen 7. Zweckverband Vulkanradweg Mitgliedschaft ohne finanzielle Beteiligung in Form von Stammeinlagen; hier: Verbandsumlage 8. ekom21 - Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen (ekom21 - KGRZ Hessen) Mitgliedschaft ohne finanzielle Beteiligung in Form ,18 von Stammeinlagen; hier: Ablösebetrag 9. Behindertenhilfe Vogelsbergkreis e. V. (bhvb) Mitgliedschaft ohne finanzielle Beteiligung Indirekte Beteiligungen I. durch die Stadtwerke Lauterbach GmbH Name der Gesellschaft Stammkapital Anteile der Stadtwerke Lauterbach GmbH in in % 1. RhönENERGIE Osthessen GmbH ,36 2,44% Seite 8

9 3. Einzeldarstellung der Beteiligungen I. Stadtwerke Lauterbach GmbH 1. Stammkapital der Gesellschaft Das Stammkapital der Gesellschaft beträgt Euro. 2. Einlage der Kreisstadt Lauterbach Am Stammkapital der Stadtwerke Lauterbach GmbH in Höhe von Euro ist die Kreisstadt Lauterbach zu 100 % beteiligt. 3. Firma und Sitz Stadtwerke Lauterbach GmbH Hinter dem Spittel 15 D Lauterbach Tel.: +49 (0) 6641/ Fax: +49 (0) 6641/ info@stadtwerke-lauterbach.de Internet: 4. Gegenstand des Unternehmens Gegenstand des Unternehmens ist die Versorgung der Bevölkerung mit Elektrizität und Wasser, Telekommunikationsinfrastrukturen, Tele-kommunikations- und Rundfunkdiensten sowie verwandten Diensten und der Betrieb von Hallenbädern, Freizeitbädern und Eisbahnen sowie Blockheizkraftwerken mit Fernwärmeversorgung. Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen und Geschäften berechtigt, durch die der genannte Gesellschaftszweck gefördert werden kann. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe errichten, erwerben oder verpachten. 5. Gesellschafter Kreis/Stadt/Gemeinde in in % Kreisstadt Lauterbach ,00 100,00 Gesellschafterversammlung: Bürgermeister Rainer-Hans Vollmöller (kraft Amtes) Seite 9

10 6. Aufsichtsrat Bürgermeister Rainer-Hans Vollmöller Lothar Pietsch Michael Apel Günther Euler Gerhard Fatum Gerhard Herchenröder Kurt Metzendorf Dr. Jens Mischak Horst-Stephan Reiß Helmut Walter Vorsitzender des Aufsichtsrates stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrates 7. Geschäftsführer/in Heike Habermehl 8. Personalentwicklung Die Bezüge des Geschäftsführers / der Geschäftsführerin berechnen sich entsprechend des Stellenplans 2014 (siehe Anlage zur Haushaltssatzung 2014) nach der Besoldungsgruppe A14. Der Personalbestand zum 31. Dezember 2014 setzt sich wie folgt zusammen: Umrechnung Vollzeitarbeitskraft Umrechnung Vollzeitarbeitskraft Stammpersonal und Aushilfen Gestellungspersonal 21,1 12,6 22,9 12,6 Gesamt 33,7 35, Personalaufwand , ,33 9. Beteiligungen an anderen Unternehmen Die Stadtwerke Lauterbach GmbH sind an der Rhönenergie Fulda GmbH mit ,00 Euro (2,41 %) beteiligt. 10. Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks Die unter der Überschrift Gegenstand des Unternehmens aufgeführten Unternehmensziele entsprechen dem öffentlichen Zweck wirtschaftlicher Unternehmen einer Gemeinde und begründen ihr Engagement. 11. Kapitalzuführungen und entnahmen durch die Kreisstadt Lauterbach Im Wirtschaftsjahr 2014 erfolgten keine Kapitalzuführungen bzw. entnahmen. 12. Gewährte Sicherheiten von der Kreisstadt Lauterbach Seite 10

11 Die Kreisstadt Lauterbach hat in den Jahren entsprechend der Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung Bürgschaften in Höhe von insgesamt ,44 übernommen. Hierin enthalten sind umgeschuldete Darlehen des ehemaligen Eigenbetriebs. Die Restschuld der verbürgten Darlehen betrug zum noch , Vorliegen der Voraussetzungen des 121 Abs. 1 für das Unternehmen Der öffentliche Zweck ergibt sich aus der Aufgabenstellung. Die Voraussetzungen des 121 Abs. 1 HGO sind erfüllt und es gab im Berichtsjahr keinen Anlass, die bisherige Bewertung zu ändern. Erläuternd wird darauf hingewiesen, dass die Kreisstadt Lauterbach die unter die Regelung fallenden Tätigkeiten bereits lange vor dem ausgeübt hat (Eigenbetriebe). 14. Feststellungen gemäß 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) Bei der Jahresprüfung der GmbH wurden auftragsgemäß die Vorschriften des 53 Abs. 1 Nr. 1 und 2 HGrG sowie IDW PS 720 (Fragenkatalog zur Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse nach 53 HGrG) beachtet. Dementsprechend wurde auch geprüft, ob die Geschäfte ordnungsgemäß, d. h. mit der erforderlichen Sorgfalt und in Übereinstimmung mit den einschlägigen handelsrechtlichen Vorschriften, den Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages und der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung, geführt worden sind. Die erforderlichen Feststellungen werden in diesem Bericht in der Anlage I (Fragenkatalog zur Prüfung nach 53 HGrG) dargestellt. Über diese Feststellungen hinaus hat die Prüfung keine Besonderheiten ergeben, die für die Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung von Bedeutung sind. Seite 11

12 15. Grundzüge des Geschäftsverlaufs - Bilanz 2014 Aktiva A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte , ,10 II. Sachanlagen 1. Grundstücke mit Geschäfts-, Betriebs- und anderen Bauten , ,35 2. Grundstücke ohne Bauten und grundstücksgleiche Rechte , ,50 3. Erzeugungs-, Gewinnungs- und Bezugsanlagen , ,32 4. Verteilungsanlagen , ,25 Maschinen und maschinelle Anlagen, 5. die nicht zu Nummer 3 und 4 gehören , ,71 6. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung , ,51 7. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau , , , ,20 III. Finanzanlagen 1. Beteiligungen , , , , , ,30 B. Umlaufvermögen I. Vorräte 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe , ,24 2. Waren 1.740, , , ,17 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände II. 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , ,67 2. Forderungen gegen den Gesellschafter , ,86 3. Sonstige Vermögensgegenstände , , , ,07 III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten , , , ,98 C. Rechnungsabgrenzungsposten 6.967, , , ,50 Seite 12

13 Passiva A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital , ,00 II. Kapitalrücklage , ,26 III. Andere Gewinnrücklagen , ,47 IV. Jahresfehlbetrag (-) / - überschuss , , , ,10 B. Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen , ,08 B. Empfangene Ertragszuschüsse , ,93 C D Rückstellungen 1. Steuerrückstellungen 0, ,45 2. Sonstige Rückstellungen , , , ,00 Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten , ,31 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , ,97 3. Verbindlichkeiten gegenüber dem Gesellschafter , ,69 4. Sonstige Verbindlichkeiten , , , ,39 E Rechnungsabgrenzungsposten , ,50 Seite 13

14 16. Ertragslage des Unternehmens Gewinn- und Verlustrechnung Umsatzerlöse a) Umsatzerlöse , ,09 b) Lieferungen intern , , , ,00 2. Andere aktivierte Eigenleistungen , ,58 3. Sonstige betriebliche Erträge , ,38 4. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 1) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe , ,91 2) Aufwendungen Intern , , , ,82 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen , , , ,95 5. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter , ,83 b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung , , , ,36 6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen , ,22 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen a) Konzessionsabgabe , ,93 b) Andere sonstige betriebliche Aufwendungen , , , ,23 8. Erträge aus Beteiligungen , ,87 9. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge , , Zinsen und ähnliche Aufwendungen , , Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit , , Außerordentliches Ergebnis 0,00 0, Sonstige Steuern , , Jahresfehlbetrag (-) /-überschuss , ,37 Seite 14

15 17. Übersicht über die Entwicklung der Darlehen im Geschäftsjahr 2014 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten Lfd Darlehensgeber Konditionen Darlehensnummer Stand Umschuld. Zugang Tilgung Stand Zinsen Nr Deutsche Genossenschafts-Hypothekenbank Zins: 4,14000% Tilgung: 1,00000 % fest bis: AG Termin: Zinsen + Tigung: Deutsche Genossenschafts-Hypothekenbank Zins: 2,79000% Tilgung: 2,00000 % fest bis: AG Termin: Zinsen: Tilgung: Deutsche Genossenschafts-Hypothekenbank Zins: 2,80000% Tilgung: 6,14400 % fest bis: AG Termin: Zinsen + Tigung: Deutsche Genossenschafts-Hypothekenbank Zins: 3,41000% Tilgung: 3,30123 % fest bis: AG Termin: Zinsen + Tigung: Deutsche Genossenschafts-Hypothekenbank Zins: 3,77000% Tilgung: 3,33000 % fest bis: AG Termin: Zinsen: Tilgung: Deutsche Genossenschafts-Hypothekenbank Zins: 3,56000% Tilgung: 7,36039 % fest bis: AG Termin: Zins + Tigung: , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,85 24 KfW Bankengruppe 23 KfW Bankengruppe 6 Sparkasse Oberhessen 7 Sparkasse Oberhessen 8 Sparkasse Oberhessen 9 Sparkasse Oberhessen 10 Sparkasse Oberhessen Zins: 4,00000% Tilgung: 4,00000 % fest bis: Termin: Zins + Tilgung: Zins: 3,50000% Tilgung: 4,32000 % fest bis: Termin: Zinsen: Tilgung: Zins: 3,99000% Tilgung: 1,00000 % fest bis: Termin: Zins + Tilgung: Zins: 4,71000% Tilgung: 1,00000 % fest bis: Termin: Zinsen: Tilgung: Zins: 4,71000% Tilgung: 1,00000 % fest bis: Termin: Zinsen: Tilgung: Zins: 4,32000% Tilgung: 1,00000 % fest bis: Termin: Zinsen: Tilgung: Zins: 4,71000% Tilgung: 1,00001 % fest bis: Termin: Zins+Tilgung: monatlich ENDE , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,92 29 Sparkasse Oberhessen Zins: 4,15000% Tilgung: 1,00000 % fest bis: Termin: Zinsen: Tilgung: , , , ,76 Gebühren: Sparkasse Oberhessen 43 Sparkasse Oberhessen 37 Sparkasse Oberhessen 38 Sparkasse Oberhessen 40 Sparkasse Oberhessen 41 Sparkasse Oberhessen 45 Sparkasse Oberhessen Volksbank Lauterbach-Schlitz eg 33 Volksbank Lauterbach-Schlitz eg 5 Sparkasse Oberhessen Zins: 4,31000% Tilgung: 1,00000 % fest bis: Termin: Zinsen + Tigung: Zins: 3,84000% Tilgung: 2,32000 % fest bis: Termin: Zins + Tigung: Zins: 2,83000% Tilgung: 2,00000 % fest bis: Termin: Zinsen + Tigung: Zins: 2,05000% Tilgung: 10,00000 % fest bis: Termin: Zinsen + Tigung: Zins: 2,32000% Tilgung: 3,00000 % fest bis: Termin: Zinsen:28./ Tilgung:28./ Zins: 2,32000% Tilgung: 3,00000 % fest bis: Termin: Zinsen:28./ Tilgung:28./ Zins: 2,65000% Tilgung: 2,00000 % fest bis: Termin: Zinsen: Tilgung: Zins: 2,45000% Tilgung: 11,11000 % fest bis: Termin: Zinsen: Tilgung: Zins: 2,45000% Tilgung: 11,12000 % fest bis: Termin: Zinsen: Tilgung: Zins: 3,99000% Tilgung: 1,00000 % fest bis: Termin: Zins + Tilgung: , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,67 733, ,35 Deutsche Genossenschafts-Hypothekenbank Zins: 3,99000% Tilgung: 4,13193 % fest bis: AG Termin: Zins + Tigung: , , , ,67 42 Sparkasse Oberhessen 18 Sparkasse Oberhessen Zins: 3,48000% Tilgung: 8,75192 % fest bis: Termin: Zins + Tigung: Zins: 4,17000% Tilgung: 1,00000 % fest bis: Termin: Zins + Tigung: , , , , , , ,82 3 Sparkasse Oberhessen Zins: 4,65000% Tilgung: 2,29000 % fest bis: , , ,00 Termin: Zinsen: Tilgung: ,72 3 Sparkasse Oberhessen 2 Sparkasse Oberhessen 2a Sparkasse Oberhessen Zins: 2,29000% Tilgung: 2,29000 % fest bis: Termin: Zinsen: Tilgung: Zins: 4,32 Tilgung: 2,27826% fest bis: Termin: Zins+Tilgung: monatlich ENDE Zins: 3,75000% Tilgung: 4,57167 % fest bis: Termin: Zins+Tilgung: monatlich ENDE , , , , , , , , , , , ,95 Darlehen Kreditinstitut , , ,06 Zinsabgrenzung , , , , , , , ,63 Seite 15

16 Langfristige Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt (durchgereichte Darlehen) Lfd Darlehensnummer Darlehensgeber Konditionen. Stand Umschuld. Zug Zugang Tilgung Stand Zinsen 2014 Nr Deutsche Genossenschafts-Hypothekenbank Zins: 5,05000% Tilgung: 3,96148 % fest bis: AG Termin: Zins + Tigung: , ,87 488,74 13 Deutsche Genossenschafts-Hypothekenbank AG Zins: 4,59000% Tilgung: 1,33414 % Zinsen fest bis: Termin: Zins + Tigung: , , ,15 17 Hypothekenbank Frankfurt 18 Hypothekenbank Frankfurt 27 * Landesbank Hessen-Thüringen Zins: 5,87000% Tilgung: 3,00000 % fest bis: Termin: Zins + Tigung: Zins: 5,53000% Tilgung: 1,00000 % fest bis: Termin: Zins + Tigung: Zins: 0,00000% Tilgung: 5,00000 % Termin: Zinsen:/ Tilgung: , , , , , , , , , , ,95 Durchgereichte Darlehen Stadt Lauterbach , , , , ,57 Verbindlichkeiten Zinsabgrenzung Gesamt , , , , , , , , , , ,20 Seite 16

17 II. Gemeinnützige Heimstätten Baugesellschaft mbh Lauterbach/Hessen 1. Stammkapital der Gesellschaft Das Stammkapital der Gesellschaft beträgt ,00 Euro. 2. Einlage der Kreisstadt Lauterbach Die Kreisstadt Lauterbach hält Anteile der Gesellschaft mit einer Einlage in Höhe von ,00 Euro (38,91 %). 3. Firma und Sitz Gemeinnützige Heimstätten Baugesellschaft mbh Lauterbach/Hessen Marktplatz 14 D Lauterbach Tel.: +49 (0) 6641/ oder Fax: +49 (0) 6641/ oder Gegenstand des Unternehmens Die Gesellschaft wurde am 2. März 1920 gegründet. Zweck der Gesellschaft ist vorrangig eine sichere und sozial verantwortbare Wohnungsversorgung der breiten Schichten der Bevölkerung (gemeinnütziger Zweck). Die Gesellschaft errichtet, betreut, bewirtschaftet und verwaltet Bauten in allen Rechts- und Nutzungsformen, darunter Eigenheime und Eigentumswohnungen. 5. Gesellschafter in in % Kreisstadt Lauterbach ,00 38,91 Sparkasse Oberhessen 8.000,00 11,20 21 Angehörige des Baugewerbes ,00 17,84 39 sonstige Anteilseigner ,00 32, ,00 100,00 6. Aufsichtsrat Dem Aufsichtsrat gehören zum an: Rainer-Hans Vollmöller Vorsitzender des Aufsichtsrates Dieter Wolff stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrates Kurt Metzendorf Schriftführer Horst Hennenberg Anton Lerch Ansko Riedesel Freiherr zu Eisenbach Karl-Heinz Sachs 7. Geschäftsführer Geschäftsführer seit : Jörg Saller, Dipl.-Ing. (FH) Architekt Geschäftsführer seit : Markus Topf Seite 17

18 8. Personalentwicklung Im Geschäftsjahr 2014 waren durchschnittlich 13 Mitarbeiter (5 kaufmännische Mitarbeiter, 8 Hauswarte) als Teilzeitbeschäftigte beschäftigt. Unter Anwendung des 286 Abs. 4 HGB wird auf die Angabe des Gehaltes des Geschäftsführers verzichtet. Der Personalaufwand zum 31. Dezember 2014 setzt sich wie folgt zusammen: Personalaufwand Löhne und Gehälter , ,01 soziale Abgaben , ,21 insgesamt , ,22 9. Beteiligungen an anderen Unternehmen Beteiligungsverhältnisse zu anderen Unternehmen liegen nicht vor. 10. Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks Die unter der Überschrift Gegenstand des Unternehmens aufgeführten Unternehmensziele entsprechen dem öffentlichen Zweck nicht-wirtschaftlicher Unternehmen einer Gemeinde und begründen ihr Engagement. 11. Kapitalzuführungen und entnahmen durch die Kreisstadt Lauterbach Im Geschäftsjahr 2014 erfolgten keine Kapitalzuführungen bzw. entnahmen. 12. Gewährte Sicherheiten von der Kreisstadt Lauterbach Gewährte Sicherheiten von der Kreisstadt Lauterbach liegen nicht vor. 13. Vorliegen der Voraussetzungen des 121 Abs. 1 für das Unternehmen Der öffentliche Zweck ergibt sich aus der Aufgabenstellung. Die Voraussetzungen des 121 Abs. 1 HGO sind erfüllt und es gab im Berichtsjahr keinen Anlass, die bisherige Bewertung zu ändern. 14. Feststellungen gemäß 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) Bei der Prüfung wurden die Vorschriften des 53 Abs. 1 Nr. 1 und 2 HGrG und die dazu erlassenen Grundsätze für die Prüfung von Unternehmen nach 53 HGrG sowie der IDW Prüfungsstandard 720 Fragenkatalog zur Prüfung nach 53 HGrG beachtet. Dementsprechend wurde auch geprüft, ob die Geschäfte ordnungsgemäß, d. h. mit der erforderlichen Sorgfalt und in Übereinstimmung mit den handelsrechtlichen Vorschriften und den Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages geführt worden sind. Die im Gesetz und den dazu vorliegenden Prüfungsgrundsätzen geforderten Angaben sind in diesem Bericht in der Anlage II (Feststellungen im Rahmen der Prüfung nach 53 HGrG) zusammengestellt. Die Prüfung hat keine Besonderheiten ergeben, die Anlass zu Zweifeln an der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung geben könnten. Seite 18

19 15. Grundzüge des Geschäftsverlaufs - Bilanz 2014 Seite 19

20 Seite 20

21 16. Ertragslage des Unternehmens Gewinn- und Verlustrechnung Seite 21

22 17. Darlehen im Geschäftsjahr 2014 Der Stand der Kredite bzw. Darlehen zum 31. Dezember 2014 ergibt sich aus der Bilanz. Seite 22

23 NACHRICHTLICH: III. Region Vogelsberg Touristik GmbH 1. Stammkapital der Gesellschaft Das Stammkapital der Gesellschaft beträgt Euro. 2. Einlage der Kreisstadt Lauterbach Die Kreisstadt Lauterbach hält Anteile der Gesellschaft mit einer Einlage in Höhe von 4.000,00 Euro (2,77 %). 3. Firma und Sitz Region Vogelsberg Touristik GmbH Vogelsbergstr. 137a D Schotten Tel.: +49 (0) 6044/ Fax: +49 (0) 6044/ Internet: 4. Gegenstand des Unternehmens Gegenstand des Unternehmens ist: - der Aufbau eines Servicecenters für Touristen, - die Vermarktung, Präsentation und Positionierung der Region und ihrer Angebote, - die Einrichtung einer Koordinations-, Informations- und Beratungsstelle für Gastronomie und touristische Anbieter, - die Förderung der regionalen Kooperation, - die Moderation regionaler Interessengruppen, - die Entwicklung und Verbesserung von Tourismusprodukten und die Angebotskoordination, - die Entwicklung einer Dachmarke Vogelsberg, - das Anbieten spezifischer Dienstleistungen. Seite 23

24 5. Gesellschafter Gesellschafter Stammeinlage in Vogelsbergkreis ,00 23,57% Wetterauskreis ,00 14,73% Stadt Nidda ,00 8,84% Kreis Gießen ,00 6,93% Gemeinde Grebenhain 5.500,00 3,81% Main-Kinzig-Kreis 5.000,00 3,47% Stadt Alsfeld 5.000,00 3,47% Stadt Grünberg 4.500,00 3,12% Stadt Laubach 4.500,00 3,12% Kreisstadt Lauterbach 4.000,00 2,77% Stadt Herbstein 4.000,00 2,77% Stadt Büdingen 3.250,00 2,25% Stadt Ulrichstein 3.250,00 2,25% Stadt Schotten 3.000,00 2,08% Verkehrsgesellschaft Oberhessen mbh (VGO) 3.000,00 2,08% Stadt Gedern 2.750,00 1,91% HoGa Hotel- und Gaststättenverband Vogelsberg e. V ,00 1,73% IHK Gießen-Friedberg 2.500,00 1,73% Stadt Homberg/Ohm 2.000,00 1,39% Natur- und Lebensraum Vogelsberg e. V. (ab ) 1.500,00 1,04% Pro Vogelsberg Touristik GmbH 1.500,00 1,04% Stadt Schlitz 1.500,00 1,04% Gemeinde Freiensteinau 1.000,00 0,69% Stadt Hungen 1.000,00 0,69% Stadt Ortenberg 1.000,00 0,69% Gemeinde Birstein 500,00 0,35% Gemeinde Feldatal 500,00 0,35% Gemeinde Antrifttal 250,00 0,17% Gemeinde Echzell 250,00 0,17% Gemeinde Gemünden (Felda) 250,00 0,17% Gemeinde Glauburg 250,00 0,17% Gemeinde Hirzenhain 250,00 0,17% Gemeinde Lautertal 250,00 0,17% Gemeinde Ranstadt 250,00 0,17% Gemeinde Schwalmtal 250,00 0,17% Gemeinde Wartenberg 250,00 0,17% Stadt Grebenau 250,00 0,17% Stadt Kirtorf 250,00 0,17% Stadt Romrod 250,00 0,17% Bauernhof und Landurlaub in Hessen e. V. (bis ) 0,00 0,00% % ,00 100% Seite 24

25 6. Aufsichtsrat Funktion Mitglied Vorsitzender Landrat Manfred Görig Vogelsbergkreis stellv. Vorsitzender Landrat Joachim Arnold Wetteraukreis Landrätin Anita Schneider Bgm. Manfred Dickert Bgm. Freddy Kammer Bgm. Peter Klug Geschäftsführer Dr. Frank Wendzinski Kreis Gießen Städte/Gemeinden Vogelsbergkreis Städte/Gemeinden Wetteraukreis Städte/Gemeinden Kreis Gießen IHK Gießen-Friedberg 1. Vorsitzender Ulrich Roth HoGa Vogelsbergkreis e. V. 1. Vorsitzender Hubert Straub Pro Vogelsberg Touristik e. V. Geschäftsführer Armin Klein Verkehrsgesellschaft Oberhessen mbh 7. Geschäftsführerin Uta Nebe (bis ) Roger Merk (seit ) Seite 25

26 IV. Vogelsberg Consult Gesellschaft für Regionalentwicklung und Wirtschaftsförderung mbh 1. Stammkapital der Gesellschaft Das Stammkapital der Gesellschaft beträgt ,00 Euro. 2. Einlage der Kreisstadt Lauterbach Die Kreisstadt Lauterbach hält Anteile der Gesellschaft mit einer Einlage in Höhe von 750,00 Euro (0,18 %). 3. Firma und Sitz Vogelsberg Consult GmbH Am Schlossberg 32 D Alsfeld Tel.: +49 (0) 6631/ Fax: +49 (0) 6631/ Internet: 4. Gegenstand des Unternehmens Gegenstand des Unternehmens sind - die Initiierung und Durchführung von Projekten, die durch die Europäische Union gem. dem LEADER- Programm sowie das Land Hessen durch ergänzende Mittel unterstützt werden, in eigener Regie oder durch Beauftragung von fachkundigen Institutionen und Personen - die Initiierung und Begleitung von Innovationsprozessen - die Förderung von Existenzgründungen - die Förderung und Sicherung des Bestandes an Unternehmen - die Förderung von Wachstumsbranchen - die Steigerung der Zahl der Ausbildungsplätze - die Steigerung der kommunalen Wirtschaftskraft - die Mitwirkung am effizienten Einsatz arbeitsmarktpolitischer Instrumente - die Erstellung regionaler Analysen und Gutachten - die Entwicklung und den Vertrieb von Softwareprodukten Regionaler Schwerpunkt des Unternehmens ist der Vogelsbergkreis Seite 26

27 5. Gesellschafter Gesellschafter Stammeinlage in % Vogelsbergkreis ,00 42,59% Sparkasse Oberhessen ,00 22,70% VR Bank Hessenland eg ,00 13,34% Wirtschaftsförderung Vogelsberg-Region e. V ,00 10,48% Volksbank Lauterbach-Schlitz eg ,00 7,21% Volksbank Ulrichstein eg 3.700,00 0,91% Volksbank Grebenhain eg 3.500,00 0,86% Spar- und Darlehenskasse Stockhausen eg 1.500,00 0,37% Stadt Alsfeld 900,00 0,22% Kreisstadt Lauterbach 750,00 0,18% Stadt Schotten 550,00 0,14% Gemeinde Mücke 500,00 0,12% Stadt Schlitz 500,00 0,12% Stadt Homberg/Ohm 400,00 0,10% Gemeinde Schwalmtal 400,00 0,10% Stadt Herbstein 250,00 0,06% Gemeinde Grebenhain 250,00 0,06% Stadt Kirtorf 200,00 0,05% Gemeinde Freiensteinau 200,00 0,05% Stadt Ulrichstein 200,00 0,05% Gemeinde Wartenberg 200,00 0,05% Gemeinde Feldatal 150,00 0,04% Gemeinde Gemünden (Felda) 150,00 0,04% Stadt Grebenau 150,00 0,04% Gemeinde Lautertal 150,00 0,04% Stadt Romrod 150,00 0,04% Gemeinde Antrifttal 100,00 0,02% % 6. Aufsichtsrat Aufsichtsratsvorsitzender Bankdirektor Werner Braun, stellvertr. Aufsichtsratsvorsitzender Landrat Manfred Görig (Beiratsvorsitzender bis und somit kraft Amtes Mitglied im Aufsichtsrat), Kreistagsabgeordnete Eva Goldbach (MdL); Bernd Dickel, Vorstandsmitglied Wirtschaftsförderung Vogelsberg-Region e.v.; Kreistagsabgeordneter Prof. Dr. Béla Dören; Kreisbeigeordnete Heinz Geißel und Michael Refflinghaus; Bürgermeister Dietmar Schlosser; Bürgermeister Edwin Schneider (Beiratsvorsitzender ab und somit kraft Amtes Mitglied im Aufsichtsrat); Günter Sedlak, Vorstandsvorsitzender Sparkasse Oberhessen. 7. Geschäftsführer Dipl.-Ing. Thomas Schaumberg Seite 27

28 V. Volksbank Lauterbach-Schlitz eg 1. Einlage der Kreisstadt Lauterbach Die Kreisstadt Lauterbach hält Anteile der Genossenschaft mit einer Einlage in Höhe von 500,00 Euro. Geschäftsanteil: 5/Stück; Haftsumme für jeden Geschäftsanteil: 125,00 ; Anzahl der erworbenen Anteile: 10; Geschäftsguthaben: Firma und Sitz Volksbank Lauterbach-Schlitz eg Bahnhofstraße 19 D Lauterbach Tel.: +49 (0) 6641/182-0 Fax: +49 (0) 6641/ service@vb-lauterbach-schlitz.de Internet: 3. Gegenstand des Unternehmens Zweck der Genossenschaft ist die wirtschaftliche Förderung und Betreuung der Mitglieder. Gegenstand des Unternehmens ist die Durchführung von banküblichen und ergänzenden Geschäften, insbesondere a) die Pflege des Spargedankens, vor allem durch Annahme von Spareinlagen; b) die Annahme von sonstigen Einlagen; c) die Gewährung von Krediten aller Art; d) die Übernahme von Bürgschaften, Garantien und sonstigen Gewährleistungen sowie die Durchführung von Treuhandgeschäften; e) die Durchführung des Zahlungsverkehrs; f) die Durchführung des Auslandsgeschäfts einschließlich des An- und Verkaufs von Devisen und Sorten; 4. Mitglieder des Vorstandes Norbert Lautenschläger (Vorstandsvorsitzender) Alexander Schagerl Seite 28

29 VI. Zweckverband Abfallwirtschaft Vogelsberg (ZAV) 1. Mitgliedschaft der Kreisstadt Lauterbach Hier handelt es sich lediglich um eine Mitgliedschaft ohne finanzielle Beteiligung in Form von Stammeinlagen. 2. Firma und Sitz Zweckverband Abfallwirtschaft Vogelsberg (ZAV) Am Graben Lauterbach Tel.: / Fax: / info@zav-online.de 3. Gegenstand des Unternehmens Gegenstand des Unternehmens ist das Einsammeln und Befördern der Abfälle im Gebiet des Vogelsbergkreises gemäß Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (HAKA) 4 Abs Vertreter der Stadt Lauterbach Stadtverordnete Angelika Förster (CDU) Stadtverordneter Joachim Schönfeld (SPD) 5. Mitglieder Vogelsbergkreis 19 Städte und Gemeinden des Vogelsbergkreises 6. Vorstand Bürgermeister Friedel Kopp 7. Geschäftsführer Dr. Hans-Jörg Fuchs Seite 29

30 VII. Zweckverband Vulkanradweg 1. Mitgliedschaft der Kreisstadt Lauterbach Hier handelt es sich lediglich um eine Mitgliedschaft ohne finanzielle Beteiligung in Form von Stammeinlagen. 2. Verbandsumlage Die Verbandsumlage betrug im Haushaltsjahr Firma und Sitz Zweckverband Vulkanradweg Bürgermeister Rainer-Hans Vollmöller Marktplatz Lauterbach Tel.: / Fax: / stadtverwaltung@lauterbach-hessen.de Internet: 4. Vertreter der Stadt Lauterbach Stadtverordneter Berthold Habermehl (SPD) Stadtverordneter Felix Wohlfahrt (CDU) 5. Beteiligte Kreis/Stadt/Gemeinde Grebenhain Herbstein Lauterbach 6. Vorstand Kraft Amtes: Bürgermeister Manfred Dickert Bürgermeister Bernhard Ziegler Bürgermeister Rainer-Hans Vollmöller Seite 30

31 VIII. ekom21 - Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen (ekom21 - KGRZ Hessen) 1. Mitgliedschaft der Kreisstadt Lauterbach Hier handelt es sich lediglich um eine Mitgliedschaft ohne finanzielle Beteiligung in Form von Stammeinlagen. 2. Ablösungsverpflichtung Der Ablösebetrag 2014 beträgt , Firma und Sitz ekom21 - Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen (ekom21 - KGRZ Hessen) Carlo-Mierendorff-Straße 11 D Gießen Tel.: +49 (0) 641/ Fax: +49 (0) 641/ ekom21@ekom21.de Internet: 4. Vertreter der Kreisstadt Lauterbach Bürgermeister Rainer-Hans Vollmöller Vertreter: Heike Habermehl 5. Gegenstand des Unternehmens - Bereitstellung von informationstechnischen Anlagen und Lösungen - Entwicklung, Wartung und Vertrieb von Informationstechnologie - betriebliche Abwicklung von Verfahren der Informations- und Kommunikationstechnik (IuK) - Consulting, Schulung, Beratung und Dienstleistungen aller Art auf dem IuK-Sektor - ganzheitlicher Einsatz von Informationstechnologien 6. Geschäftsführer Bertram Huke Ulrich Künkel Seite 31

32 IX. Behindertenhilfe Vogelsbergkreis e. V. (bhvb) 1. Mitgliedschaft der Kreisstadt Lauterbach Hier handelt es sich lediglich um eine Mitgliedschaft ohne finanzielle Beteiligung. 2. Firma und Sitz Behindertenhilfe Vogelsbergkreis e.v. Pestalozzistraße Herbstein Tel.: Fax: info@bhvb.de Internet: 3. Gegenstand des Unternehmens Als soziales Dienstleistungsunternehmen bietet die bhvb - ausgehend vom individuellen Hilfebedarf des Einzelnen und dessen Anspruch auf Teilhabe am gesellschaftlichen Leben - ein Angebot... an individueller Hilfestellung... persönlicher Assistenz... Beratung... Ausbildung... und praktischer begleitender Unterstützung zur Selbsthilfe. 4. Mitglieder Lebenshilfe Vogelsberg DRK - Kreisverband Lauterbach DRK - Kreisverband Alsfeld Stadt Herbstein Stadt Alsfeld Kreisstadt Lauterbach Vogelsbergkreis 5. Vorstand Katja Diehl (Vorstandsvorsitzende) Frank Haberzettl Walter Fricke 6. Aufsichtsratsvorsitzender Hans-Ulrich Lipphardt Seite 32

33 4. Mitgliedschaft in Vereinen und Verbänden Die Kreisstadt Lauterbach ist darüber hinaus Mitglied verschiedener Vereine und Verbände und zahlt entsprechende Mitgliedsbeiträge. Im Haushaltsjahr 2014 wurden hierfür ,68 verausgabt, die sich wie folgt verteilen: ID Kostenstelle Sachkonto Vereinigung Beitrag 2013 Beitrag Vereinigung ehemaliger Bürgermeister und Kassenverwalter 75,00 75, Vereinigung Hess. Bgm. und Kassenverwalter ¹ Bildungs- und Technologiezentrum für Elektro- und Informationstechnik e. V. 307,00 307, (399) Hessischer Städte- und Gemeindebund (Umlage) 1.100, , (399) KGSt Verband hessischer Kommunalarchivarinnen & -archivaren Hessischer Städte- und Gemeindebund 9.465, , Hessischer Städtetag 6.179, , Hessischer Verwaltungsschulverband 1.994, , Kommunaler Arbeitgeberverband KAV Hessen e. V , , Fachverband Kommunalkassenverwalter vhw - Geschäftsstelle Hessen Deutsche Verkehrswacht Bund Deutscher Schiedsmänner 188,00 188, Fachverband der Hess. Standesbeamten Deutscher Bibliotheksverband 96,80 106, Kultursommer Mittelhessen 25,00 25, VHC 85,00 85, DWA (Dtsch. Vereinigung f. Wasserwirtsch., Abw. + Abfall e. V.) 369,00 369, DWA Nachbarschaften Pro Bahn & Bus e. V. 135,00 139, Forstbetriebsgemeinschaft Grebenhain - Beitrag 573,10 573, Hessischer Waldbesitzerverband e. V. 480,60 507, Verband Hessischer Fleckviehzüchter e. V Deutsche Fachwerkstraße 1.172, ,34 ¹ Den Beitrag zahlt Herr Bürgermeister Vollmöller seit 2011 privat , ,68 Aufgestellt: FB Finanzen Ste Lauterbach, 10. Dezember 2015 Vollmöller Bürgermeister Seite 33

34 Zur Kenntnisnahme: Der Fragenkatalog nach 53 HGrG für die Gemeinnützige Heimstätten Baugesellschaft Lauterbach mbh wird nach der Vorlage des Testates nachgereicht. Seite 34