Sie sind dem Alters- und Behindertenamt administrativ zugeordnet.

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1 86.6 Verordnung über die kantonalen pädagogischen und sozialpädagogischen Institutionen der Gesundheits- und Fürsorgedirektion (PSIV) vom (Stand ) Der Regierungsrat des Kantons Bern, gestützt auf Artikel 9 des Volksschulgesetzes vom 9. März 99 ) und Artikel 60 Absatz des Gesetzes vom. Juni 00 über die öffentliche Sozialhilfe ) auf Antrag der Gesundheits- und Fürsorgedirektion, beschliesst: Allgemeines Art. Rechtsstellung Die folgenden Institutionen sind als kantonale pädagogische und sozialpädagogische Institutionen der Gesundheits- und Fürsorgedirektion Organisationseinheiten der Gesundheits- und Fürsorgedirektion: a Pädagogisches Zentrum für Hören und Sprache Münchenbuchsee (HSM), b Schulheim Schloss Erlach (SHE), c Zentrum für Sozial- und Heilpädagogik Landorf Köniz Schlössli Kehrsatz (ZSHKK). Sie sind dem Alters- und Behindertenamt administrativ zugeordnet. Art. Aufgaben Das SHE und das ZSHKK bezwecken die sozialpädagogische Betreuung und heilpädagogische Schulung verhaltensauffälliger und sozial beeinträchtigter Kinder und Jugendlicher. Das HSM bezweckt die heilpädagogische Schulung und sozialpädagogische Betreuung sprach- oder hörbehinderter Kinder und Jugendlicher und die Führung des audiopädagogischen Dienstes. ) BSG 4.0 ) BSG 860. Änderungstabellen am Schluss des Erlasses 06-

2 86.6 Die kantonalen pädagogischen und sozialpädagogischen Institutionen der Gesundheits- und Fürsorgedirektion (Institutionen) erbringen als Kompetenzzentren stationäre und ambulante Leistungen. Art. Organisations- und Geschäftsreglement, Leitbild, Konzept Das Organisations- und Geschäftsreglement regelt die Gliederung der Institutionen in Abteilungen, Gruppen und Dienste sowie die jeweiligen Verantwortungsbereiche. Die Institutionen verfügen über ein Leitbild. Die betrieblichen und pädagogischen Grundsätze der Institutionen werden in einem Konzept festgehalten. Aufsicht. Gesundheits- und Fürsorgedirektion Art. 4 Aufsicht Die Institutionen stehen unter der Oberaufsicht des Alters- und Behindertenamts. Die Gesundheits- und Fürsorgedirektorin oder der Gesundheits- und Fürsorgedirektor a stellt dem Regierungsrat Antrag auf Begründung des Anstellungsverhältnisses der Vorsteherinnen und Vorsteher, b ernennt die Mitglieder der Heimkommissionen, c genehmigt auf Antrag der Heimkommission das Organisations- und Geschäftsreglement, das Organigramm, das Leitbild und das Konzept der Institution, das Reglement der Heimkommission sowie die Stellenbeschreibung der Vorsteherin oder des Vorstehers der Institution, d genehmigt den Budgetvorschlag und die Jahresrechnung, e steuert das Leistungsangebot im Rahmen der Leistungsvereinbarung zwischen den Institutionen und der Gesundheits- und Fürsorgedirektorin oder dem Gesundheits- und Fürsorgedirektor. Das Alters- und Behindertenamt behandelt aufsichtsrechtliche Anzeigen gegen Organe der Institutionen

3 86.6. Heimkommission Art. 5 Grundsatz Für jede Institution besteht eine Heimkommission von fünf bis neun Mitgliedern. Sie ist vorgesetzte Behörde der Vorsteherin oder des Vorstehers der Institution und besitzt gegenüber der Gesundheits- und Fürsorgedirektion ein Antragsrecht. Die Mitglieder der Kommission haben das Recht, Einsicht in die zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben benötigten Akten zu nehmen, und sie haben Zutritt zu den Räumlichkeiten der Institution. 4 Das Kommissionsreglement regelt Organisation und Geschäftsgang der Heimkommission. Art. 6 Aufgaben Die Heimkommission nimmt die strategische Führung und die unmittelbare Aufsicht über die Institutionen wahr. Die Kommission a b c d e f g h erarbeitet das Kommissionsreglement und stellt der Gesundheits- und Fürsorgedirektion Antrag auf dessen Genehmigung, genehmigt zuhanden der Gesundheits- und Fürsorgedirektorin oder des Gesundheits- und Fürsorgedirektors das Organisations- und Geschäftsreglement, das Organigramm, das Leitbild und das Konzept der Institution, genehmigt zuhanden der Gesundheits- und Fürsorgedirektion den Budgetvorschlag, nimmt Kenntnis von der Jahresrechnung, erarbeitet die Stellenbeschreibung der Vorsteherin oder des Vorstehers der Institution und stellt der Gesundheits- und Fürsorgedirektorin oder dem Gesundheits- und Fürsorgedirektor Antrag auf deren Genehmigung, unterbreitet der Gesundheits- und Fürsorgedirektorin oder dem Gesundheits- und Fürsorgedirektor einen Zweiervorschlag für die Anstellung der Vorsteherinnen und Vorsteher mit ihrer Stellungnahme, ernennt die Stellvertreterin oder den Stellvertreter der Vorsteherin oder des Vorstehers auf deren oder dessen Antrag hin, unterstützt und berät die Vorsteherin oder den Vorsteher der Institution in Fragen, welche die Leitung der Institution, den pädagogischen Auftrag und die Administration betreffen und nimmt zuhanden der Gesundheitsund Fürsorgedirektion Stellung zu Geschäften aus diesen Bereichen,

4 i qualifiziert periodisch die Vorsteherin oder den Vorsteher der Institution, j vermittelt bei Konflikten, k vertritt die Institution nach aussen, soweit diese Aufgabe nicht der Vorsteherin oder dem Vorsteher der Institution delegiert wird oder in den Zuständigkeitsbereich der Gesundheits- und Fürsorgedirektion fällt, l erarbeitet und unterzeichnet gemeinsam mit der Vorsteherin oder dem Vorsteher der Institution die Leistungsvereinbarung zwischen der Institution und der Gesundheits- und Fürsorgedirektorin oder dem Gesundheitsund Fürsorgedirektor. Die Heimkommission stellt Antrag an die Gesundheits- und Fürsorgedirektion für die Bereitstellung und die Sanierung von Bauten und Anlagen. Art. 7 Zusammensetzung, Wahl Als Mitglieder wählbar sind Fachpersonen sowie Vertreterinnen und Vertreter der Standortregion und weitere geeignete Personen. Beide Geschlechter sind angemessen vertreten. Die Präsidentin oder der Präsident und die Mitglieder der Heimkommission werden von der Gesundheits- und Fürsorgedirektorin oder vom Gesundheitsund Fürsorgedirektor für eine Amtsdauer von vier Jahren gewählt. Im Übrigen konstituiert sich die Kommission selbst. Art. 8 Entschädigung Die Entschädigung der Kommissionsmitglieder richtet sich nach der Verordnung vom. Juli 980 über die Taggelder und Reiseentschädigungen der Mitglieder staatlicher Kommissionen ).. Schulinspektorat Art. 9 Schulaufsicht und Schulunterricht Die Schulaufsicht richtet sich sinngemäss nach den Bestimmungen der Verordnung vom 8. Mai 0 über die sonderpädagogischen Massnahmen (Sonderpädagogikverordnung, SPMV) ). Für den Sonderschulunterricht gelten die Bestimmungen der SPMV. ) BSG ) BSG 4.8

5 Organisation. Leitung Art. 0 Leitung und Stellvertretung Die Institutionen werden von einer Vorsteherin oder einem Vorsteher geleitet. Sie oder er wird vom Regierungsrat ernannt. Die Stellvertretung der Vorsteherin oder des Vorstehers wird im Organisations- und Geschäftsreglement geregelt. Art. Aufgaben Die Vorsteherin oder der Vorsteher der Institution ist für die operative Führung der Institution verantwortlich. Gemeinsam mit der Heimkommission erarbeitet sie oder er die Leistungsvereinbarung zwischen der Institution und der Gesundheits- und Fürsorgedirektorin oder dem Gesundheits- und Fürsorgedirektor und unterzeichnet diese gemeinsam mit der Präsidentin oder dem Präsidenten der Heimkommission. Die Vorsteherin oder der Vorsteher der Institution erarbeitet zuhanden der Heimkommission a b das Organisations- und Geschäftsreglement, das Organigramm, das Leitbild und das Konzept der Institution, den Budgetvorschlag.. Kinder und Jugendliche Art. Aufgenommene Kinder und Jugendliche Die Leistungen der Institutionen orientieren sich am Wohl und an den Bedürfnissen der aufgenommenen Kinder und Jugendlichen. Die Rechte und Pflichten der Kinder und Jugendlichen sowie deren Eltern und der einweisenden Stellen richten sich nach den zwischen den Institutionen und den Eltern sowie den einweisenden Stellen getroffenen Vereinbarungen.. Personal Art. Personal Die Rechte und Pflichten des Personals richten sich nach der kantonalen Personalgesetzgebung.

6 Bezüglich Besoldung und Lehrerauftrag ist die Lehrerschaft den Bestimmungen der Lehreranstellungsgesetzgebung unterstellt. 4 Rechtspflege Art. 4 Beschwerde, Verfahren Verfügungen der Vorsteherin oder des Vorstehers einer Institution können mit Beschwerde bei der Gesundheits- und Fürsorgedirektion angefochten werden. Das Verfahren richtet sich nach den Bestimmungen des Gesetzes vom. Mai 989 über die Verwaltungsrechtspflege ). 5 Übergangs- und Schlussbestimmungen Art. 5 Amtsdauer der bisherigen Heimkommissionen Die Mitglieder der bisherigen Heimkommissionen nehmen bis zum Ablauf ihrer Amtsdauer ihre Funktion nach den neuen Bestimmungen über die Aufgaben der Heimkommission wahr. Art. 6 Aufhebung eines Erlasses Die Verordnung vom. Mai 999 über die kantonalen Schulheime und die Kantonale Sprachheilschule Münchenbuchsee (Schulheimverordnung, SchuHV) (BSG 86.6) wird aufgehoben. Art. 7 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am. April 006 in Kraft. Bern, 8. Februar 006 Im Namen des Regierungsrates Der Präsident: Annoni Der Staatsschreiber: Nuspliger ) BSG 55.

7 Änderungstabelle - nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung BAG-Fundstelle Erlass Erstfassung Art. 4 Abs. geändert Erlasstitel geändert Art. Abs. geändert Art. Abs. geändert Art. Abs. geändert Art. Abs. geändert Art. geändert Art. 4 Abs. geändert Art. 4 Abs., a geändert Art. 4 Abs., c geändert Art. 4 Abs., e geändert Art. 4 Abs. geändert Art. 5 Abs. geändert Art. 5 Abs. geändert Art. 6 Abs. geändert Art. 6 Abs., e geändert Art. 6 Abs., f geändert Art. 6 Abs., g geändert Art. 6 Abs., h geändert Art. 6 Abs., i geändert Art. 6 Abs., k geändert Art. 6 Abs., l geändert Art. 0 Abs. geändert Art. 0 Abs. geändert Art. Abs. geändert Art. Abs. geändert Art. Abs. geändert Art. Abs. geändert Art. Abs. geändert Art. 4 Abs. geändert Art. 9 geändert -4

8 Änderungstabelle - nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung BAG-Fundstelle Erlass Erstfassung 06- Erlasstitel geändert -57 Art. Abs geändert -57 Art. Abs geändert -57 Art. Abs geändert -57 Art. Abs geändert -57 Art geändert -57 Art. 4 Abs geändert -57 Art. 4 Abs., a geändert -57 Art. 4 Abs., c geändert -57 Art. 4 Abs., e geändert -57 Art. 4 Abs geändert -57 Art. 5 Abs geändert -57 Art. 5 Abs geändert -57 Art. 6 Abs geändert -57 Art. 6 Abs., e geändert -57 Art. 6 Abs., f geändert -57 Art. 6 Abs., g geändert -57 Art. 6 Abs., h geändert -57 Art. 6 Abs., i geändert -57 Art. 6 Abs., k geändert -57 Art. 6 Abs., l geändert -57 Art geändert -4 Art. 0 Abs geändert -57 Art. 0 Abs geändert -57 Art. Abs geändert -57 Art. Abs geändert -57 Art. Abs geändert -57 Art. Abs geändert -57 Art. Abs geändert -57 Art. 4 Abs geändert 08- Art. 4 Abs geändert -57