DIHK-Vorschläge für einen Aktionsplan Digitale Infrastruktur. Anschluss an die Zukunft: digitale Infrastruktur für morgen

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1 DIHK-Vorschläge für einen Aktionsplan Digitale Infrastruktur Anschluss an die Zukunft: digitale Infrastruktur für morgen

2 Inhaltsverzeichnis Management Summary 4 Anschluss an die Zukunft: digitale Infrastruktur für morgen 6 Regionen mit Investitionswettbewerb 7 Regionen ohne ausreichenden Wettbewerb 7 Ein Aktionsplan digitale Infrastruktur sollte im Einzelnen folgende Aspekte umfassen: 8 I. Klare politische Zielsetzung erforderlich: nachhaltige zukunftsoffene Infrastruktur 8 II. Erst planen, dann bauen 8 III. Kommunen müssen ihre zentrale Planungs- und Koordinierungsfunktion aktiv wahrnehmen 8 IV. Verlässlichen Regulierungsrahmen für mehr Investitionssicherheit schaffen 9 V. Kostensenkungspotenziale konsequent nutzen 9 VI. Attraktive Bedingungen für privat finanzierten Infrastrukturausbau gestalten 9 VII. Fokus auf die Versorgung von Unternehmen legen 10 VIII. Innovative Anwendungen unterstützen 10 Impressum 12

3 Management Summary Die digitale Transformation hat viele Facetten, aber einen gemeinsamen Nenner: sie stellt Anforderungen an die digitale Infrastruktur, die diese heute noch nicht oder räumlich nur eingeschränkt erfüllt. Beispielsweise funktionieren Industrie 4.0, ehealth oder Smart Energy nur mit geringen Latenzzeiten und hochbitratiger, symmetrischer und sicherer Datenübertragung. Im globalen Wettbewerb werden wir nur bestehen können, wenn die Digitalisierung flächendeckend auf leistungsfähigen und skalierbaren Netzen aufsetzt und das können im Festnetzbereich auf absehbare Zeit nur Glasfaseranschlüsse leisten. Dafür müssen in Deutschland in den nächsten Jahren die Voraussetzungen geschaffen werden. Benötigt wird ein Aktionsplan Digitale Infrastruktur, der von Politik und Wirtschaft gemeinsam getragen wird. Der DIHK schlägt dafür folgende Elemente vor: Klare politische Ziele setzen, unabhängig von Wahlperioden. Wie in anderen Infrastrukturbereichen auch müssen alle Maßnahmen konsequent auf ein langfristiges Infrastrukturziel ausgerichtet sein. Fokus auf die vorrangige Versorgung von Unternehmen drahtlos und drahtgebunden legen. Nur so lassen sich die mit der Digitalisierung verbundenen volkswirtschaftlichen Potenziale erschließen. Zentrale Planungs- und Koordinierungsfunktion der Kommunen. Der Netzausbau muss sich an regionalen Masterplänen orientieren. In den Kommunen müssen kompetente Ansprechpartner den Netzausbau koordinieren, um alle Kostensenkungspotenziale zu erschließen. Attraktive Rahmenbedingungen für privat finanzierten Infrastrukturausbau schaffen. Durch die aktuelle Niedrigzinslage besteht z. B. für institutionelle Investoren ein hoher Anlagedruck. Diese Gelder müssen auch in den Netzausbau fließen. Innovative Anwendungen bekannt machen und in die Fläche bringen. Wenn die Anwender die Vorteile hochleistungsfähiger Infrastrukturen für Ihr Geschäft erkennen, erhöht sich auch die Zahlungsbereitschaft und damit die Rentabilität des privaten Netzausbaus. 4

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5 Gewaltige Fortschritte im technologischen Bereich bewirken, dass Unternehmen sich morgen anders organisieren, anders produzieren und auch anders vermarkten als heute. Denkt man an Industrie 4.0 und Smart Services, an Cloud Computing, an autonomes Fahren, an ehealth-anwendungen oder an E-Government wird deutlich, dass sich Digitalisierung und intelligente Vernetzung in vielen Wirtschafts- und Lebensbereichen erst am Beginn ihrer Entwicklung befinden mit heute kaum abschätzbaren Entwicklungsmöglichkeiten. Die mit der Digitalisierung verbundenen volkswirtschaftlichen Potenziale lassen sich nur mit leistungsfähigen und skalierbaren Netzen erschließen. Vor diesem Hintergrund sind die bestehenden Kupfernetze trotz aller technologischen Aufrüstungen ein Auslaufmodell. Dies scheint mittlerweile auch politischer Konsens zu sein. Den künftigen Anforderungen werden auf absehbare Zeit nur Glasfaseranschlüsse genügen. Deren Aufbau treibt zudem den Ausbau leistungsfähiger Mobilfunknetze (5G) voran und umgekehrt. Ein umfassender gemeinsamer Plan aber, wie und wann sich die Migration der alten Kupfer- auf Glasfaseranschlüsse bis in die Gebäude hinein und bis hin zur Anbindung einzelner Maschinen oder Dinge organisieren lässt, fehlt bislang. 6

6 Bei einem planvollen Vorgehen sind im Allgemeinen zwei Fälle zu unterscheiden: Regionen mit Investitionswettbewerb Glasfasernetze in Wettbewerbsregionen, in denen die Nachfrage ausreichend groß ist, gibt es nur dann, wenn der Wettbewerbsdruck die Netzbetreiber zur Migration von Kupfer- auf Glasfaserinfrastrukturen motiviert und Investitionsanreize für Glasfaseranschlüsse bestehen. Die privaten Netzanbieter werden bei ihren Investitionen die Erwartungen der Kapitalmärkte beachten, und nur dort investieren, wo es sich kurz- bis mittelfristig lohnt. Regionen ohne ausreichenden Wettbewerb Es gibt Regionen, in denen sich der Netzausbau für die Anbieter auf absehbare Zeit nicht lohnt. Um diese Regionen wirtschaftlich nicht abzuhängen, ist es deshalb richtig, den Netzausbau dort mit Engagement der öffentlichen Hand, u. a. mit öffentlichen Mitteln zu unterstützen. Zur gestalterischen Herausforderung der Politik gehört, dass zugleich der leitungsgebundene als auch der funkbasierte Ausbau in den Blick genommen werden müssen. Zur Erreichung eines langfristigen Infrastrukturziels bedarf es verlässlicher und investitionsfördernder rechtlicher und regulatorischer Rahmenbedingungen. Alternative Finanzierungsmöglichkeiten sollten stärker angeregt und konkrete Verantwortlichkeiten (Staat, Wirtschaft) definiert werden. Dabei sollte der Fokus auf der vorrangigen Versorgung von Unternehmen in den Regionen liegen, die nicht primär über private Netzanbieter im Wettbewerb versorgt werden. 7

7 Ein Aktionsplan digitale Infrastruktur sollte im Einzelnen folgende Aspekte umfassen: I. Klare politische Zielsetzung erforderlich: nachhaltige zukunftsoffene Infrastruktur Notwendig ist, dass bei der volkswirtschaftlich so bedeutsamen digitalen Infrastruktur ebenso wie im Energie- und Umweltbereich längerfristige politische Ziele formuliert und die Planungen darauf ausgerichtet werden. Wichtig ist zudem, dass alle Aktivitäten von Bund, Ländern und Kommunen ineinandergreifen und zielgerichtet ein gemeinsames Infrastrukturziel verfolgen Glasfaseranschlüsse bis in die Gebäude hinein und hochleistungsfähige Mobilfunknetze. II. Erst planen, dann bauen Digitale Netze müssen effektiv und effizient geplant und weiterentwickelt werden. Bislang fehlen aber weitgehend Konzepte insbesondere für die Regionen, in denen der Markt allein nicht für den Aufbau zukunftsfähiger Infrastrukturen sorgt. Hier sind Bund, Länder und Kommunen gefragt, denn wie in anderen Infrastrukturbereichen auch wird eine optimale überregionale sowie regionale Planung für die nächsten 20 Jahre benötigt. Bis hinein in die Gebäude müssen Bauordnungs- und Planungsrecht dazu beitragen, alles aufeinander abzustimmen und kosteneffizient zu organisieren. III. Kommunen müssen ihre zentrale Planungs- und Koordinierungsfunktion aktiv wahrnehmen Viele Unternehmen sind in Regionen angesiedelt, in denen absehbar der Investitionswettbewerb allein nicht zum Ausbau von Glasfaserinfrastrukturen führt. Hier sollte der Netzausbau unter wettbewerbsfördernden Bedingungen über Gebietskonzessionen erfolgen. In den Ländern werden bis auf die Gemeindeebene kompetente 8

8 Ansprechpartner für die Planung und die Koordinierung des Netzausbaus benötigt. Dies ist Voraussetzung für einen planvollen Netzausbau mit optimalem Einsatz öffentlicher Mittel. IV. Verlässlichen Regulierungsrahmen für mehr Investitionssicherheit schaffen Der Bund ist gefordert, die Anstrengungen in den Regionen ohne ausreichenden Wettbewerb durch rechtliche und regulatorische Vorgaben zu unterstützen, etwa indem Rosinenpickerei beim Netzausbau unterbunden und der Wettbewerb von Telekommunikationsdiensten auf den Netzen angeregt werden. V. Kostensenkungspotenziale konsequent nutzen Beim Netzausbau sollten gezielt Kostensenkungspotenziale im Zusammenhang mit Modernisierungsvorhaben in anderen Infrastrukturbereichen in die Planungen einbezogen werden, so wie es das DigiNetz-Gesetz bereits vorsieht. Dafür bedarf es einer verlässlichen Datenbasis. Alle relevanten öffentlichen Daten müssen dafür maschinenlesbar und standardisiert zur Verfügung stehen (Open Data). So können gezielt Synergien etwa bei den teuren Tiefbauarbeiten genutzt und die gemeinsame Verlegung von Infrastrukturen kostengünstiger oder die Mitnutzung bereits bestehender Infrastrukturen vereinfacht werden. VI. Attraktive Bedingungen für privat finanzierten Infrastrukturausbau gestalten Da öffentliche Fördermittel begrenzt sind und für den flächendeckenden Ausbau mit Glasfaseranschlüssen voraussichtlich nicht ausreichen werden, sollten mehr private Investitionen für ländliche Regionen mobilisiert werden. Aufgrund der aktuellen Zinslage besteht ein erheblicher Anlagedruck in der Privatwirtschaft. Die finanziellen Mittel könnten stärker in langfristige Anlagen zur Finanzierung des Glasfaserausbaus in unterversorgten Regionen fließen. Diese Mittel lassen sich aber nur dann erschließen, wenn Regulierung und Förderung Glasfasernetze klar favorisieren und priorisieren. Zu prüfen ist zudem, wie die Marktseiten (private Investoren und Netzausbauprojekte) besser koordiniert werden können, und ob ggf. rechtliche Rahmenbedingungen angepasst werden müssen. 9

9 VII. Fokus auf die Versorgung von Unternehmen legen Bei allen Aktivitäten sollte eine deutliche Fokussierung auf den Glasfaseranschluss von Unternehmen erfolgen insbesondere auf den Anschluss von Gewerbegebieten. Denn Unternehmen benötigen für die Digitalisierung ihrer Geschäftsprozesse spezifische Anschlüsse. Diese müssen neben hohen Download- auch hohe Uploadraten und weitere Qualitätsanforderungen berücksichtigen, z. B. symmetrische Übertragungsraten, hohe Verfügbarkeitsraten, redundante Verbindungen, kurze Latenzzeiten, Qualitätsklassen, Echtzeitkommunikation und Sicherheit. Darüber hinaus sind aus Sicherheitsgründen redundante Verbindungen erforderlich. Möglich wäre, dafür Technologien zu nutzen, die derzeit als Zwischenlösung eingesetzt werden, z. B. Richtfunk. Und nicht zuletzt müssen bereits heute die Voraussetzungen für besonders leistungsfähige Mobilfunkanbindungen (5G) für gewerbliche Anwendungen geschaffen werden, etwa in den Bereichen Maschine-zu-Maschine-Kommunikation oder autonomes Fahren. VIII. Innovative Anwendungen unterstützen Mittelständische Anwenderunternehmen sollten im Umgang mit der digitalen Transformation, z. B. durch das Aufzeigen guter Beispiele, stärker unterstützt werden. Dadurch steigt die Nachfrage und damit auch die Zahlungsbereitschaft für hochleistungsfähige Breitbandanschlüsse. Dies wiederum erhöht die Attraktivität des Infrastrukturausbaus für private Netzanbieter. Die IHK-Organisation engagiert sich hier bereits seit langem durch Veranstaltungen, Informationen und Weiterbildungsangebote. Doch viele Anwendungen werden erst dann entstehen, wenn die Infrastrukturen da sind. 10

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11 Herausgeber/Copyright: Deutscher Industrie- und Handelskammertag Berlin Brüssel DIHK Berlin: Hausanschrift: Breite Straße 29 Berlin-Mitte Ansprechpartner im DIHK: Dr. Katrin Sobania: Tel Gestaltung/Grafiken: Jana Eger Stand: Oktober 2016 Download: Das PDF zu Broschüre. Jetzt downloaden per QR-Code oder unter