Allgemeine Geschäftsbedingungen. der Firma

Transkript

1 Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Steinbrück GmbH Geschäftsführer: Klaus Steinbrück Bundesstraße 9 D Elsterheide / Nardt info@nails-design.de Ust.-Ident-Nr.: DE Geltung Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Käufe bei der Firma Steinbrück GmbH, Bundesstraße 9, D Elsterheide / Nardt, nachfolgend Steinbrück GmbH genannt, getätigt werden. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung ausdrücklich an. Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 2. Zustandekommen des Vertrages und Lieferungsvorbehalt Die Bestellung des Kunden ist rechtlich verbindlich. Die Angebote von Steinbrück GmbH sind generell freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Eine Lieferunmöglichkeit oder Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens vierzehntägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten. 3. Preise Die Preise von Steinbrück GmbH sind grundsätzlich die in der schriftlichen Auftragsbestätigung genannten Preise in Euro. Es gelten stets die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Mehrwertsteuer ist bereits enthalten. Die Preise verstehen sich, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, ab Versandort ausschließlich Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt der Steinbrück GmbH vorbehalten. Mit dem Erscheinen einer neuen Preisliste verliert die alte Preisliste ihre Gültigkeit. 4. Zahlung und Lieferung Der Kaufpreis wird unmittelbar nach Zugang der Auftragsbestätigung fällig. Gerät der Kunde mit seiner Zahlung ganz oder teilweise länger als 36 Tage in Verzug, so ist Steinbrück GmbH berechtigt, sämtliche Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt umgehend geltend zu machen und

2 weitere rechtliche Schritte einzuleiten. Steinbrück GmbH liefert ausschließlich gegen Barzahlung bei Abholung nach Terminabsprache, gegen Vorkasse, Bankeinzug und Nachnahme zuzüglich der aktuellen Versandkosten, innerhalb Deutschlands. Lieferungen ins Ausland erfolgen generell gegen Vorkasse zzgl. der Übernahme der Extrakosten für Auslandslieferungen. Die jeweiligen Versandkosten entnimmt der Kunde der schriftlichen Auftragsbestätigung. Im Falle einer Rücklastschrift stellt Steinbrück GmbH dem Kunden eine Kostenpauschale in Höhe von 10,00 EUR in Rechnung, sofern der Kunde die Gründe der Rücklastschrift zu vertreten hat. Mahnungen werden dem Kunden mit einer Pauschale in Höhe von 5,00 EUR je Mahnung in Rechnung gestellt. Bei Versendungen in Länder außerhalb der EU ist der Kunde für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung auf seine Kosten verantwortlich. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Der Gefahrenübergang auf den Kunden erfolgt mit Übergabe der Ware an Spediteur, Frachtführer oder Post. Wünscht der Kunde ausdrücklich eine nicht versicherte Versendungsart, so wird Steinbrück GmbH diese auf das ausschließliche Risiko des Kunden durchführen. Hat der Kunde mitgeteilt, dass die Ware auf dem Versandweg beschädigt oder verloren gegangen ist, so wird Steinbrück GmbH unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. Steinbrück GmbH ist nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde. Bei Lieferverzug wird der Kunde unverzüglich benachrichtigt, spätestens jedoch binnen einer Woche, und eine vorab geleistete Zahlung erstattet. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu. Verweigert der Käufer die Annahme der bestellen Ware, ohne dass es vorher zu einer Aufhebung des Kaufvertrages gekommen ist, wird eine Bearbeitungspauschale in Höhe von EUR 10, als Bearbeitungsgebühr zuzüglich Porto- und Verpackungskosten pro Sendung fällig. Die Kosten werden dem Käufer gesondert berechnet; die Rechnung wird ohne Einräumung eines Zahlungsziels sofort fällig. Kann die Ware aufgrund einer fehlerhaften Adressangabe seitens des Käufers nicht zugestellt werden, werden durch uns die jeweiligen Porto- und Verpackungskosten pro Sendung in Rechnung gestellt. Die Rechnung wird ohne Einräumung eines Zahlungsziels sofort fällig. 5. Eigentumsvorbehalt Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung Eigentum der Steinbrück GmbH, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.

3 6. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, ) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Steinbrück GmbH, Bundesstraße 9, Elsterheide. Tel.: 03571/ Fax: 03571/ info@steinbrueck-nails.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung 7. Gewährleistung Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware. Direkt nach Lieferung ist die Ware unverzüglich auf offensichtliche Fehler zu untersuchen. Bestehen solche, so sind diese umgehend gegenüber der Steinbrück GmbH anzuzeigen. Ein an info@steinbrueck-nails.de genügt oder die Übersendung der sorgfältig verpackten

4 und ausreichend frankierten defekten Ware unter Angabe des Mangels an o.a. Adresse. Über die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen hinaus werden keine Garantien hinsichtlich der gelieferten Waren oder Dienstleistungen übernommen. 8. Datenschutz Der Online-Shop ermöglicht es dem Benutzer persönliche Daten einzugeben. Mit der Eingabe erlaubt der Benutzer der Steinbrück GmbH auch die Speicherung dieser Daten. Die Steinbrück GmbH speichert, verarbeitet und nutzt im Rahmen der einschlägigen datenschutzrechtlichen Gesetzesbestimmungen die bei Vertragsschluss erhobenen Daten des Benutzers, die zur ordnungsgemäßen Leistungserbringung erforderlich sind. Die Steinbrück GmbH gibt keine persönlichen Daten an Dritte ohne ausdrückliche Einwilligung des Benutzers weiter, es sei denn, es besteht eine gesetzliche Pflicht zur Datenübermittlung. Die gespeicherten Benutzerdaten werden nach besten Möglichkeiten geschützt. Auf Wunsch nimmt der Benutzer an unseren -newsletter teil. Er wird dabei besonders darauf hingewiesen, dass seine -adresse hierzu verwendet wird. Die Steinbrück GmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass das Internet trotz aller technischen Vorkehrungen eine absolute Datensicherheit nicht zulässt. Für Handlungen von Dritten haftet sie nicht. Keinesfalls haftet sie für anders als grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden. Zum Zwecke der Bonitätsprüfung kann ein Datenaustausch mit der EuroTreuhand Inkasso GmbH, Amsterdamer Straße 133 b, D Köln erfolgen. Die Steinbrück GmbH behält sich vor, im Falle der Lieferung von Waren und Erbringung von Leistungen bei jedem Bestellvorgang Bonitätsinformationen auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren von o.a. Unternehmen und der Auskunftsdatei E.L.V.I.S. zu beziehen. Die Steinbrück GmbH selbst hat keine detaillierten Informationen hierzu. Der Benutzer wird hiermit auf die mögliche Erhebung von Daten zwecks Bonitätsprüfung ausdrücklich hingewiesen. Die weitere Nutzung der Dienstleistungen der Steinbrück GmbH setzt die Einwilligung in die Datenerhebung und -nutzung zum Zwecke der Bonitätsprüfung voraus. Die Steinbrück GmbH behält sich vor, abhängig von den nach vorstehendem Absatz eingeholten Informationen nach freiem Ermessen die Zahlungsbedingungen vorzugeben, bzw. Bestellungen abzulehnen. 9. Erfüllungsort - Gerichtsstand Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Geltung des "Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980" ist ausgeschlossen. Erfüllungsort ist der Firmensitz der Steinbrück GmbH (Steinbrück GmbH). Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Hoyerswerda, sofern der Kunde

5 "Unternehmer" im Sinne des 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Verpackungsverordnung Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem Grünen Punkt der Duales System Deutschland AG oder dem RESY -Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung Steinbrück GmbH, Bundesstraße 9, Elsterheide - Tel.: 03571/923849, Fax: 03571/923851, info@steinbrueck-nails.de Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Steinbrück GmbH, Bundesstraße 9, Elsterheide. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt. Stand: