Versammlung des Verbandsparlamentes vom 30. Juni 2011 Gemeindezentrum Ipsach, Singsaal

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1 Gemeindeverband Zivilschutz Nidau plus Protokoll Versammlung des Verbandsparlamentes vom 30. Juni 2011 Gemeindezentrum Ipsach, Singsaal Beginn Schluss 19:30 Uhr 20:10 Uhr Anwesend Verbandsrat Berater Protokoll Delegierte Gäste Entschuldigt Bachmann Bernhard, Ipsach (Präsident) Burri Andreas, Brügg Kiener Beatrice, Studen Nydegger Peter, Orpund Roost Marcel, Kommandant Manca Luisa, Zivilschutzstelle Suter Ivo, Gemeinde Bellmund (2 Stimmen) Renfer Paul, Gemeinde Ipsach (3 Stimmen) Kneubühler Adrian, Stadt Nidau (5 Stimmen) Ritz Walther, Gemeinde Orpund (3 Stimmen) Grosjean Yvette, Gemeinde Scheuren (1 Stimme) Mühlheim Hans, Gemeinde Schwadernau (1 Stimme) keine anwesend Weibel Dominik, Verbandsrat Nidau Lobsiger Renata, Delegierte Gemeinde Brügg Winkler Dieter, Delegierter Gemeinde Safnern Tiefenbach Ulrich, Delegierter Gemeinde Studen Burri Gerhard, Regierungsstatthalter Seeland Bernhard Bachmann begrüsst die Delegierten. Es wird keine Änderung der Reihenfolge der Traktanden gewünscht. Gemäss Art. 13 des OgR ist das Verbandsparlament beschlussfähig, wenn die Mehrheit der Stimmen vertreten ist. Anwesend sind 6 von 11 Delegierten und 15 von 29 Stimmen. Die Versammlung ist somit knapp beschlussfähig. Herr Renfer Paul, Gemeinde Ipsach, wird als Stimmenzähler vorgeschlagen. Es gehen keine weiteren Vorschläge ein, Herr Renfer gilt somit als gewählt.

2 Seite 2 von 6 Traktanden 1. Protokoll der Versammlung vom 24. Juni 2010 Das Protokoll vom 24. Juni 2010 wurde den Delegierten mit der Einladung zugestellt. Genehmigung Das Protokoll wird einstimmig genehmigt mit bestem Dank an die Verfasserin. 2. Jahresbericht Der gemeinsame Jahresbericht des Präsidenten und des Kommandanten wurde den Delegierten mit der Einladung zugestellt. Anders als in den Vorjahren, wurden nicht zwei verschiedene Jahresberichte geschrieben. Die Präsentation anlässlich der Versammlung erfolgt in zwei Teilen: Bernhard Bachmann, Präsident: Gesuche um Einsätze zu Gunsten der Gemeinschaft behandelt 4 Ereignisse mit ZS Einsatz bewältigt Neue Stelle Logistik und Unterhalt (20%) seit Januar 2011 Pendenzen im Bereich Administration aufgearbeitet mit Aushilfspersonal; diese laufen jedoch bereits wieder an. Es handelt sich zwar nicht um dringende Pendenzen, trotzdem ist es wichtig, dass diese wieder abgearbeitet werden können. Dank an Kommando, ZS-Stellenleitung und an das Milizpersonal Marcel Roost, Kommandant: Kader und Mannschaft Materialbeschaffung Wiederholungskurse Erkenntnisse Alle weiteren Informationen des Kommandanten folgen unter den Mitteilungen (5). Genehmigung Der Jahresbericht 2010/2011 wird einstimmig genehmigt.

3 Seite 3 von 6 3. Jahresrechnung 2010 Die Jahresrechnung 2010 wurde den Delegierten mit der Einladung zugestellt. Die Kosten pro Einwohner/in liegen mit CHF 8.44 leicht unter den Erwartungen, budgetiert waren CHF 9.15 pro Einwohner/in. Die Gemeinden tragen den Aufwandüberschuss der Verbandsrechnung von Total CHF 258' anteilmässig nach der Mittleren Wohnbevölkerung. Es wurden keine Investitionen getätigt. Der Personalaufwand ist höher ausgefallen infolge Anstellung von Aushilfspersonal für den Pendenzenabbau (Nachkredit VR). Die ZS-Ausbildungen in den Zentren wurden nicht im budgetierten Umfang getätigt. Die Ereignisse waren im Budget 2010 nicht vorgesehen, die Einsatzkosten wurden jedoch vollumfänglich von den betroffenen Gemeinden zurückbezahlt und haben die Rechnung des Verbandes somit nicht belastet. Revision Jahresrechnung Die Revision der Jahresrechnung 2010 wurde wie in den Vorjahren von der Firma ROD Treuhand Urtenen-Schönbühl durchgeführt. Diese hat am 31. Mai 2011 stattgefunden. Das Rechnungsprüfungsorgan beantragt, die mit Aktiven und Passiven von Fr. 43' und mit Aufwendungen und Erträgen von Fr. 291' ausgeglichen abschliessenden Jahresrechnung 2010 zu genehmigen. Das Rechnungsprüfungsorgan ist gleichzeitig auch Aufsichtsstelle für Datenschutz. Auch hier liegt der Bestätigungsbericht der Firma ROD Treuhand vor. Die Datenschutzbestimmungen gemäss übergeordneter Gesetzgebung sind eingehalten. Es sind keine Beschwerden oder Reklamationen in Bezug auf den Umgang mit Personendaten eingegangen. Genehmigung der Jahresrechnung und Kenntnisnahme der Revisionsberichte. Die Jahresrechnung 2010 wird einstimmig genehmigt. 4. Voranschlag 2012 Der Voranschlag 2012 wurde den Delegierten mit der Einladung zugestellt. Die Delegierten werden darüber informiert, dass dies das letzte Budget unter der Grenze von CHF pro Einwohner/in sein wird. Grund: Ab 2013 werden die ZS- Kurse im Ausbildungszentrum Büren deutlich mehr kosten, dafür fallen die Gemeindebeiträge pro Kopf weg (Einführung Kostenträgerrechnung).

4 Seite 4 von 6 Einige Änderungen/Verschiebungen gegenüber Voranschlag 2011 Sitzungsgelder/Besoldungen (130'550) 131'429 Ausbildungskosten (59'000) 59'000 Büromaterial/Porto/Telefon (9'000) 10'500 Anschaffungen (17'500) 27'860 Betriebs- und Unterhaltskosten (27'300) 29'700 Sirenenfernsteuerung (4'000) 4'000 Geschäftsstelle (30'000) 30'000 Diverses (17'100) 18'900 TOTAL Aufwand (294'450) 311'389 Ertrag (19'300) 18'770 Kosten pro Einwohner (9.48) CHF 9.99 Anschaffungen Obwohl den Verbandsgemeinden kommuniziert wurde, dass die Anschaffungen künftig zurückgehen, sind diese für das Jahr 2012 wieder höher budgetiert. Dies vor allem, weil aus sicherheitstechnischen Gründen diverses Material ersetzt werden muss (Helme, Gummistiefel, Ersatzschwimmkörper für Schwimmwesten). Die Anschaffungen werden in Absprache mit den Partnerorganisationen getätigt, damit das Material nicht doppelt eingekauft wird. Es ist vorgesehen, im Jahr 2012 ein drittes und im Jahr 2013 ein viertes Einsatzzelt anzuschaffen. Diese Zelte beinhalten jeweils auch das Zubehör wie die Heizung, den Notstrom, Bänke und Stühle und können bei Bedarf zu einem grossen Einsatzzelt zusammengestellt werden. Im Grossereignis hat sich diese Anschaffung bereits als Sammelstelle für die Einsatzkräfte bewährt, vor allem wenn Personen bei schlechtem Wetter untergebracht werden mussten. Seit kurzem können solche Einsatzzelte auch über die Materialplattform des Kantons beschafft werden. Funksystem Polycom Es wird bereits seit längerer Zeit über das Thema Polycom diskutiert. Im 2010 hatte der Verbandsrat beschlossen, den definitiven Entscheid zur Anschaffung bzw. zur Anfrage für Bundessubventionen für den Aufbau auf das Jahr 2012 zu verschieben. Der Bund bezahlt lediglich die Anschaffungskosten, die wiederkehrenden Kosten sind Sache der Gemeinden. Vorteil von Polycom wäre das kompatible und einheitliche Funksystem mit allen Einsatzkräften und die Gewährleistung der Telefonie im KP Port während den Einsätzen (im Moment nur eine überbelastete Leitung). Es ist vorgesehen, im Jahr 2012 vier Endgeräte für das oberste Kader zu beziehen. Die monatlichen Abo-Gebühren von CHF pro Gerät sind im Budget in der Position Telefon, Konzessionen und Porti bereits eingeplant. Um intern zu kommunizieren, werden sechs andere Funkgeräte (Motorola GP 330) eingekauft. Investitionen sind keine vorgesehen, alle Anschaffungen werden vollumfänglich aus der laufenden Rechnung finanziert.

5 Seite 5 von 6 Beamer Der Beamer im KP Port wurde vor fünf Jahren als Occasion angeschafft und muss ersetzt werden. Das Bild ist zu klein für die grosse und moderne Leinwand bzw. Einrichtung. Der alte Beamer wird für einen kleinen Preis dem RFO Regio Brügg übergeben. Zusammenarbeit mit der ZSO Biel-Leubringen-TLT Herr Kneubühler Adrian, Stadtpräsident Nidau, macht den Verbandsrat darauf aufmerksam, dass eine generelle Strategie betreffend Zusammenarbeit mit der ZSO Biel nötig sein wird, bevor sich die Kosten ab 2013 wesentlich ändern. Der Leiter des Zivilschutzes der Stadt Biel wird bald pensioniert. Aus diesem Anlass macht sich die Sicherheitsdirektion der Stadt Biel Gedanken über das Wie-Weiter. Die Stadt Biel hat diesbezüglich bereits das Gespräch mit uns aufgenommen. Der Verbandsrat ist sich einig, dass die operative Ausrichtung der ZSO Nidau plus bei einem Zusammenschluss beibehalten werden müsste. Das Interesse ist nach wie vor vorhanden. Genehmigung Der Voranschlag 2012 wird einstimmig genehmigt. 5. Mitteilungen EzG 2012 und 2013 Die Einsätze zu Gunsten der Gemeinschaft für das Jahr 2012 sind bereits ausgebucht, es können keine weiteren Gesuche mehr berücksichtigt werden. Geplant für das Jahr 2012 sind: Sanierung der Badetreppen in Schwadernau, Seeländisches Schwingfest in Port und Jubiläumsfeier 750 Jahre Brügg. Im 2013 findet das Eidgenössische Turnfest statt. Der Einsatz wird eine grosse Herausforderung, es werden ca. 120'000 Besucher erwartet verteilt auf zwei Wochenenden. Das OK stellt ein Gesuch um Einsatz des Zivilschutzes direkt beim Kanton und Bund, in der Region muss mit ca. 6'000 ZS-Diensttagen gerechnet werden. Bis die rechtlichen Grundlagen angepasst werden, geht der Kanton vorsichtig mit solchen Einsätzen zu Gunsten der Gemeinschaft um. Verbandsgemeinden sollten der eigenen ZSO keine Aufträge erteilen, diese müssen laut Gesetz immer von Dritten beantragt werden. Die Auslegung von Dritten ist ein rein juristisches Problem. Weitere Mitteilungen des Kommandanten Die Professionalität und die Zusammenarbeit mit den Partnerorganisationen im Einsatz konnten weiter verbessert werden. Die Sicherheit bleibt ein wichtiges Thema.

6 Seite 6 von 6 Bild: Einsatz Kranunfall in Studen In der Gemeinde Studen ist am Dienstag, 16. November 2010 ein Baukran umgekippt und auf zwei Häuser gestürzt. Wegen den umfangreichen Aufräumarbeiten blieb die Dorfstrasse gesperrt, der Verkehr musste umgeleitet werden. Feuerwehr und Zivilschutz waren gemeinsam im Einsatz. Seitens Nidau plus waren 63 Angehörige vor Ort und haben insgesamt 93 Diensttage geleistet. 6. Verschiedenes Die Stadt Nidau bedankt sich und lässt ausrichten, dass sie ein gutes Gefühl bezüglich strategischer und operativer Ausrichtung der ZSO Nidau plus haben. Die Versammlung wird um Uhr beendet, der Verbandsrat lädt die Delegierten im Anschluss zu einem Apéro ein. GEMEINDEVERBAND ZIVILSCHUTZ NIDAU PLUS Bernhard Bachmann Präsident Luisa Manca Sekretärin