ÖPNV IM OSTALBKREIS. Organisation Struktur Finanzierung
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- Elsa Küchler
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1 ÖPNV IM OSTALBKREIS Organisation Struktur Finanzierung Thema: ÖPNV im Ostalbkreis Referent/-in: Ingo-Benedikt Gehlhaus, Geschäftsbereich Nahverkehr Seite 1
2 Wer ist wofür zuständig? Welche Rolle spielen Verkehrsunternehmen, Landkreis, das Land, die (sich derzeit gründende) OstalbMobil GmbH etc.? Wie finanziert sich der ÖPNV? Warum wird der Busverkehr im Ostalbkreis nicht ausgeschrieben? Thema: ÖPNV im Ostalbkreis Referent/-in: Ingo-Benedikt Gehlhaus, Geschäftsbereich Nahverkehr Seite 2
3 Welche Akteure sind dabei Verkehrsunternehmen (Bus und Schiene) EU Koordinerungs- stelle OstalbMobil (OstalbMobil GmbH) Nahverkehr im Ostalbkreis Ostalbkreis Kommunen Fahrgäste Bund Land BW Thema: ÖPNV im Ostalbkreis Referent/-in: Ingo-Benedikt Gehlhaus, Geschäftsbereich Nahverkehr Seite 3
4 Wer ist wofür zuständig? Land Baden-Württemberg: - setzt gesetzlichen Rahmen (ÖPNVG BaWü) - Träger der Aufgabe des Schienenpersonennahverkehrs - beteiligt sich an der Finanzierung (z.b. Verbundförderung) - überlässt grundsätzlich die Tarifgestaltung den Verbünden (aber nunmehr Eigeninitiative) Thema: ÖPNV im Ostalbkreis Referent/-in: Ingo-Benedikt Gehlhaus, Geschäftsbereich Nahverkehr Seite 4
5 in Deutschland gibt es ca. 80 Verbünde in BaWü gibt es 22 Tarif- und Verkehrsverbünde Land zahlt 48 Mio. Euro für verbundbedingte Lasten Busförderung Thema: ÖPNV im Ostalbkreis Referent/-in: Ingo-Benedikt Gehlhaus, Geschäftsbereich Nahverkehr Seite 5
6 Wer ist wofür zuständig? Ostalbkreis (Stadt- und Landkreise): Träger der freiwilligen Aufgabe nach 5 sind mit Ausnahme der Regelung des Absatzes 2 die Stadt- und Landkreise in eigener Verantwortung straßengebundener ö. Nahverkehr (Ostalbkreis=Bus) Thema: ÖPNV im Ostalbkreis Referent/-in: Ingo-Benedikt Gehlhaus, Geschäftsbereich Nahverkehr Seite 6
7 Thema: ÖPNV im Ostalbkreis Referent/-in: Ingo-Benedikt Gehlhaus, Geschäftsbereich Nahverkehr Seite 7
8 Wer ist wofür zuständig? Ostalbkreis (Stadt- und Landkreise): organisiert diesen weitgehend in Eigenregie erstellt und setzt Rahmen durch den Nahverkehrsplan Kernaufgabe: Sicherstellung der Finanzierung Festlegung der Abgabepreise maßgebliche Institution ist der Kreistag Geschäftsbereich Nahverkehr als Arbeitsebene Thema: ÖPNV im Ostalbkreis Referent/-in: Ingo-Benedikt Gehlhaus, Geschäftsbereich Nahverkehr Seite 8
9 Wer ist wofür zuständig? Geschäftsbereich Nahverkehr GB Nahverkehr ÖPNV Schülerbeförderung Personenbeförderung im ÖPNV ist alles verboten, es sei denn es ist ausdrücklich erlaubt Thema: ÖPNV im Ostalbkreis Referent/-in: Ingo-Benedikt Gehlhaus, Geschäftsbereich Nahverkehr Seite 9
10 Wer ist wofür zuständig? (Spagetti-) Finanzierung des ÖPNV Thema: ÖPNV im Ostalbkreis Referent/-in: Ingo-Benedikt Gehlhaus, Geschäftsbereich Nahverkehr Seite 10
11 Wer ist wofür zuständig? Finanzierung des ÖPNV auf der Ostalb viele Unwägbarkeiten, Rückgang Schülerverkehr, 45a Finanzierungsreform etc. Thema: ÖPNV im Ostalbkreis Referent/-in: Ingo-Benedikt Gehlhaus, Geschäftsbereich Nahverkehr Seite 11
12 Wer ist wofür zuständig? Verkehrsunternehmen Erbringung der Verkehrsleistung und Fahrgastbetreuung unter der Maßgabe des Nahverkehrsplanes (Standards) im Ostalbkreis wird der ÖPNV eigenwirtschaftlich erbracht Thema: ÖPNV im Ostalbkreis Referent/-in: Ingo-Benedikt Gehlhaus, Geschäftsbereich Nahverkehr Seite 12
13 Exkurs: eigenwirtschaftlich/gemeinwirtschaftlich eigenwirtschaftliche Verkehre: sind Verkehrsleistungen, deren Aufwand durch Beförderungserlöse, Erträge aus gesetzlichen Ausgleichs- und Erstattungsregelungen im Tarif- und Fahrplanbereich (allgemeine Vorschrift) oder sonstige Unternehmererträge [ ] gedeckt sind. gemeinwirtschaftliche Verkehre: sind Verkehrsleistungen die im Rahmen einer Vereinbarung [ ] erbracht werden weil eine ausreichende Verkehrsleistungen eigenwirtschaftlich nicht möglich sind. Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit! Thema: ÖPNV im Ostalbkreis Referent/-in: Ingo-Benedikt Gehlhaus, Geschäftsbereich Nahverkehr Seite 13
14 Wettbewerb? im Ostalbkreis Genehmigungswettbewerb: ist der Wettbewerb mehrerer antragstellender Verkehrsunternehmen des ÖPSV um eine Linienverkehrsgenehmigung für eine eigenwirtschaftliche Verkehrsleistung Thema: ÖPNV im Ostalbkreis Referent/-in: Ingo-Benedikt Gehlhaus, Geschäftsbereich Nahverkehr Seite 14
15 Thema: ÖPNV im Ostalbkreis Referent/-in: Ingo-Benedikt Gehlhaus, Geschäftsbereich Nahverkehr Seite 15
16 Linienbündelungskonzept Thema: ÖPNV im Ostalbkreis Referent/-in: Ingo-Benedikt Gehlhaus, Geschäftsbereich Nahverkehr Seite 16
17 Wettbewerb? Ausschreibungswettbewerb ist die wettbewerbliche Vergabe von gemeinwirtschaftlichen Verkehrsleistungen mit Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung und führt i.d.r. zum Abschluss eines Verkehrsvertrages. Thema: ÖPNV im Ostalbkreis Referent/-in: Ingo-Benedikt Gehlhaus, Geschäftsbereich Nahverkehr Seite 17
18 Genehmigungswettbewerb vs. Ausschreibungswettbewerb Thema: ÖPNV im Ostalbkreis Referent/-in: Ingo-Benedikt Gehlhaus, Geschäftsbereich Nahverkehr Seite 18
19 Genehmigungswettbewerb vs. Ausschreibungswettbewerb (privat-) unternehmerinitiiert ÖPNV ODER aufgabenträgerinitiierter ÖPNV nach Besteller-Ersteller-Prinzip 2 Grundsatzfragen Macht Ausschreibungswettbewerb den ÖPNV qualitativ besser? Machen Ausschreibungswettbewerb den ÖPNV billiger? Letztliche Entscheidung über die wettbewerbliche Ausgestaltung hat der Kreistag! Es gibt gemäß novellierten EU- und Bundesrecht keine Pflicht zur Ausschreibung! Thema: ÖPNV im Ostalbkreis Referent/-in: Ingo-Benedikt Gehlhaus, Geschäftsbereich Nahverkehr Seite 19
20 Genehmigungswettbewerb vs. Ausschreibungswettbewerb Thema: ÖPNV im Ostalbkreis Referent/-in: Ingo-Benedikt Gehlhaus, Geschäftsbereich Nahverkehr Seite 20
21 Genehmigungswettbewerb vs. Ausschreibungswettbewerb Thema: ÖPNV im Ostalbkreis Referent/-in: Ingo-Benedikt Gehlhaus, Geschäftsbereich Nahverkehr Seite 21
22 Wer ist wofür zuständig? Koordinierungsstelle OstalbMobil / ab 2015 OstalbMobil GmbH Aufgaben u.a.: Ansprechpartner in Verbund- und Tariffragen Fortentwicklung des OstalbMobil-Tarifs Marketingaktivitäten, Öffentlichkeitsarbeit verkehrsträgerübergreifende Angebotsplanung, Fahrplanbesprechungen Unternehmerverbund, kein Vollverbund, OAK über Kooperationsvertrag verbunden Thema: ÖPNV im Ostalbkreis Referent/-in: Ingo-Benedikt Gehlhaus, Geschäftsbereich Nahverkehr Seite 22
23 Thema: ÖPNV im Ostalbkreis Referent/-in: Ingo-Benedikt Gehlhaus, Geschäftsbereich Nahverkehr Seite 23
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