StuKo Mitglieder stimmberechtigt anwesend nicht anwesend Delegierte FsR A Matti Drechsel - Vorstand Tillmann Gebauer Zeno Schnelle Dima Meiqari

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1 Protokoll von der StuKo-Haushaltssitzung am Montag, 14. November 2016 vom StuKo bestätigt: 09. Januar 2017 Sitzungsleitung: Paul Debus [Referat Finanzen] Protokoll: Magdalena Engert StuKo Mitglieder stimmberechtigt anwesend nicht anwesend Delegierte FsR A Matti Drechsel - Vorstand Tillmann Gebauer Zeno Schnelle Dima Meiqari Delegierte FsR B Maximilian Wunsch - Vorstand Peter Kersten Ilia Sannikov Michael Müller Delegierte FsR K + G Anna Gilian Fletcher - Vorstand Christian Wiegert Ronny Haberer Ioannis Oriwol Delegierte FsR M Johanna Siegemund Anne Schultka Margitta Wolter Benedikt Vogler beratend anwesend nicht anwesend SenatorInnen FsA Constanze Ackermann FsB Maximilian Vogler FsG Tino Schult FsM Benedikt Kaiser ReferentInnen Hochschulpolitik /KTS n. N. Politische Bildung Kulturförderung Nora Gersie n. N. Kulturveranstalt. Georg Müller Finanzen Paul Debus Martina Mellenthin Filardo Initiativenkoordination Thuy Pham Infrastruktur Haus Infrastruktur IT Info-verbreitung Bauhaus Internat. n. N. Mobilität n. N. n. N. Projekt EINS Regenbogen Torsten Zern Lisa Böhm Carlotta Aubenque Udo Nauber Frederik Sukop Christian Wiegert Martin Tippmann Dirk Slawinsky Philipp Wartenberg Dorit Fauck Udo Nauber Sebastian Altmann Maximilian Müller

2 Geschäftsführerin StuKo Sabine Schmidt - entschuldigt Gäste Magdalena Engert Johannes Dom TOP 0 Formalia (Beschlussfähigkeit, Tagesordnung) Die Redeleitung, Paul Debus, eröffnet verspätet um 17:19 Uhr die Sitzung. Die Beschlussfähigkeit ist mit Anwesenheit aller Fachschaften und 12 von 16 Stimmberechtigten gegeben. Tagesordnung für die StuKo-Haushaltssitzung am Montag, 14. November 2016 Sitzungsleitung: Paul Debus [Referat Finanzen] Protokoll: Magdalena Engert Kurzprotokoll: Maximilian Wunsch TOP 0 Formalia (Beschlussfähigkeit, Tagesordnung) Neue Delegiert/Mitglieder Beschlussfähigkeit Tagesordnung TOP 1 Vorstellung und Wahl Vorstand/Referentinnen/Delegierte Ernennung zum Co-Referenten f. Pol. Bildung -> Sophie Segert TOP 2 Referat Finanzen Haushalt 2017 TOP y nächste Sitzung Bei Bedarf: Mittwoch, der 16.November Es werden folgende Anträge an die Tagesordnung gestellt: - Info über Geschäftsführung vor TOP 1 einfügen - Herumstehende Gegenstände im Sitzungssaal nach TOP 1 einfügen Wie beantragt beginnt die Sitzung mit Informationen zur Geschäftsführung durch den Vorstand. Vorstand informiert über Neuigkeiten aus der Geschäftsführung o Sabine wird ihr am voraussichtlich Ende Mai 2017 aus gesundheitlichen Gründen niederlegen o Sabine unterstützt bei Suche nach Nachfolger und Einarbeitung o Unbedingt externe Nachfolge gewünscht, Erfahrung zeigte, das Studis dafür nicht geeignet sind, betreffend Neutralität und Sorgfalt o Wichtig, dass jemand lange dabei ist und Zeit hat, alle Prozesse zu kennen, den Überblick zu behalten und auch das Protokoll wieder zu übernehmen

3 [Paul Debus] Antrag darauf, dass die Stelle der Geschäftsführung wie bisher weitergeführt werden soll und mit einer externen Person besetzt wird. [B ] - einstimmig bestätigt - ja nein Enthaltung o o o Übergangsphase: 2 Wochen sind mit Sabine abgesprochen, beachten, dass dafür mehr Geld nötig ist Zeitplan zur Stellenausschreibung und den Wahlen (um Überschneidungen zu vermeiden) wird im Vorstand ausgearbeitet, dann Rücksprache mit StuKo Meinungsbild: Wahl so früh wie möglich, damit Sabine beim Amtswechsel noch anwesend sein kann. 11 ja 0 nein 4 Enthaltungen Es geht weiter mit TOP1. TOP 1 Vorstellung und Wahl Vorstand/Referentinnen/Delegierte Ernennung zum Co-Referenten f. Pol. Bildung -> Sophie Segert o Sophie Segert ist nicht anwesend, daher vertagt Wie beantragt wird über Herumstehendes im Sitzungssaal gesprochen. Gegenstände im Sitzungssaal o Viele zu Inis gehörende Gegenstände haben sich angesammelt,die sollten in den Ini-Räumen gelagert werden o Ini-Koordination wird durch Benedikt darauf hingewiesen, mit der Bitte, es weiterzuleiten 17:45 Peter Kersten verlässt den Sitzungssaal 11 von 16 Stimmberechtigten Die Beschlussfähigkeit ist nicht mehr gegeben Wie vorgesehen folgt TOP 2. Es werden während der Diskussion nur Meinungsbilder eingeholt, der gesamte Haushalt wird ganz am Schluss mit einem Beschluss bestätigt. TOP 2 Referat Finanzen Haushalt 2017 o Die Redeleitung wünscht sich möglichst Einstimmigkeit über den Haushaltsbeschluss o Für 0 Uhr wird eine Pause angesetzt, um zu entscheiden, ob es weitergeht oder die Sitzung vertagt wird 17:48 Uhr Peter Kersten kehrt zurück 12 von 16 Stimmberechtigten Die Beschlussfähigkeit ist wieder gegeben

4 Einnahmen Kostenstelle HH-Entwurf vorläufiger Haushalt 2017 Begründung/Folgen/Bemerkung Semesterbeitr. ca x 8, Spenden es werden keine erwartet Überschuss aus Vorjahr Darlehensrückz. (Vorjahre) PV 0 0 Veranstaltungen Offene Rechnungen 0 0 keine vorhanden Ausgaben Kostenstelle HH-Entwurf vorläufiger Haushalt 2017 Begründung/Folgen/Bemerkung Allgemeine Finanzen Erstattung StuKo-Beitrag bei Beurlaubung Zuführung zu Rücklagen Rücklagen für B100 standen zunächst zur Diskussion, später einigt man sich darauf, dass die Inis das Geld dringender brauchen Zahlungsverpflichtungen aus VJ nicht planbar, auf Erfahrungswerten aufbauend Büro/Personal Bürostelle - GF um Übergangszeit aufzufangen und Verhandlungsspielraum mit Bewerbern zu haben, mehr einplanen Finanzreferent*innen feste Kosten Referent*innen 0 0 ein Dankeschön an alle in Form von Feier, wird noch genauer geplant Werkverträge ergänzen sich mit Geschäftsführung Bis Mai Protokoll-Kosten einplanen Steuerberatung Steuerberater kennt die Strukturen, alle sind sehr zufrieden, es sollte für Notfälle immer Geld dafür da sein Vermischte Verwaltungsausg. Bankgebühren wurden erhöht, Zufriedenheit des Cafés ist nicht mehr gegeben, evtl. Bankwechsel geplant Büromittel langjähriger Erfahrungswert Kopierer Telefon wird wegen Handys weniger genutzt Versicherungen da Kosten steigen, um 10 Euro erhöht zum Vorjahr erhöht Projektvorschüsse Auszahlung 0 0 es wird davon ausgegangen, dass alle wieder rein- Rückzahlung 0 0 kommen Erstsemester -Einführung alles aus diesem Topf zahlen, bei anderen Posten gibt es dann nichts für die ErstiWoche Rechtsberatung Posten, der vorhanden sein muss, erhöht, weil vorraussichtl. viel auf den StuKo zukommt Weiterbildung Klausurtagungen M 18 Reinigung Fixkosten, nicht verhandelbar

5 Abfallgebühren 0 0 wird durch Café finanziert Renovierung 0 0 keine Renovierung geplant, kleineres zahlt Ref Infrastruktur 33, Stud. Selbstverwaltung Fachschaft A Fachschaft B Fachschaft G Fachschaft M nach prozentualem Schlüssel auf Fachschaften aufgeteilt Fachschaftsfahrten Fachschaften bewerben sich Anfang des HH Jahres, StuKo entscheidet :26 Uhr, P A U S E 20:36 Uhr, Fortsetzung mit 12 Stimmberechtigten Referate HoPo Erfahrungswert aus letztem Jahr KTS Mitgliedsbeitrag, abhängig von Studierendenzahl (x mal 0,10 ) Politische Bildung Geld wird für Fahrten genutzt, diese sind nicht zwingend notwendig, daher runtergesetzt Kulturförderung bleibt unverändert Sportförderung Kulturveranstaltung viele Fragen, Entscheidungen werden auf Mittwoch vertagt Regenbogen Infrastruktur Feuerlöscher werden von Uni gewartet Digitale Infrastruktur Informationsverbreitung c/kompass Bauhaus Internationals es liegt kein Rechenschaftsbericht etc vor, Geld wird aber gebraucht werden Rücksprache mit den Verantwortlichen bis Mittwoch Mobilität 0 0 im Moment nicht aktuell, sollte aber nicht gestrichen werden, es gibt immer wieder Ideen Initiativenkoordination 0 0 nichts beantragt, falls doch Geld gebraucht wird: KuFö-Antrag :11 Uhr, P A U S E 22:19 Uhr, Fortsetzung mit 14 Stimmberechtigten Initiativen Maschinenraum wie beantragt Kulturtragwerk BauhausFM wie beantragt Kontor + stift Neue Regale sollen gebaut werden, Teil des Geldes soll durch Partys eingenommen werden Horizonte Wie beantragt Fahrradwerkstatt Erstmal soll nur ein Montageständer gekauft werden LUCIA - Verlag wie beantragt Raumstation Weniger Materialkostenunterstützung: Recycling gewünscht Eject - Zeitschrift f Medienkultur Viel Potenzial, es wird sich jedoch nicht genug um Öffentlichkeitsarbeit gekümmert

6 Projektil Initiative für Flüchtlinge Wie beantragt marke Können gut Drittmittel einholen Seifenkistenrennen Viel mehr beantragt als letztes Jahr Port 0 0 Brauchen nur evtl. Projektvorschuss / KuFö Tonraum Bauhaus-Orchester Viel Diskussion, ob das Orchester für alle einen Mehrwert hat, Fazit: ja Textilwerkstatt Wie beantragt Kulinar Kultur 0 0 Der Laden Keine Instandhaltungskosten für das Haus SKHC Workshop 0 0 HauRaus TV Sendungspauschale war zu großzügig kalkuliert, 100 Euro dafür fallen weg Come Together 0 0 Randgruppenmusik 0 0 We Help Vermischtes Steuern 0 0 Strg A Topf für unvorhersehbare Ausgaben Da der StuKo keine übereilten Entscheidungen treffen möchte und in den Strg A Topf noch Geld fließen soll, schicken die Finanzreferenten den oben aufgestellten Plan per Mail und jeder macht sich bis Mittwoch noch einmal in Ruhe Gedanken. TOP y nächste Sitzung Mittwoch, der 16.November, 19:00 Uhr Redeleitung: Paul Debus Protokoll: Magdalena Engert Die Sitzung endet um 01:51 Uhr.