Wer Entwicklung fördern will, muss Menschenrechte stärken. Wer Menschenrechte stärkt, fördert Entwicklung.

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2 Menschenrechte sind Leitprinzip deutscher Entwicklungsplitik. Denn: Wer Entwicklung fördern will, muss Menschenrechte stärken. Wer Menschenrechte stärkt, fördert Entwicklung. Menschenrechte sind die universelle Grundlage für ein Leben in Würde, Gleichberechtigung und Freiheit. Die Verwirklichung vn Menschenrechten ist eine zentrale Vraussetzung für nachhaltige Entwicklung, wirksame Armutsbekämpfung und Frieden. Bilanz: 1 Jahr Menschenrechtsknzept des BMZ Das im Mai 2011 verabschiedete Menschenrechtsknzept des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ist die entwicklungsplitische Strategie zur Verwirklichung der Menschenrechte. Für die Zusammenarbeit mit den Kperatinsländern bildet das Knzept seit seiner Einführung die verbindliche Vrgabe für alle Maßnahmen in der deutschen staatlichen entwicklungsplitischen Arbeit. Rund ein Jahr nach Einführung dieses Menschenrechts-TÜV möchte Entwicklungsminister Dirk Niebel im Rahmen des Flagship Frums Bilanz: 1 Jahr Menschenrechtsknzept des BMZ. Im Fkus: Menschenrechte und Unternehmensverantwrtung gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus Plitik, Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Wirtschaft, Kirche und entwicklungsplitischer Praxis diskutieren: W stehen wir mit der Umsetzung des Knzepts? Welche Erwartungen wurden erfüllt? Vr welchen Herausfrderungen stand man bisher bei der Umsetzung? W besteht Handlungsbedarf? Im Fkus: Menschenrechte und Unternehmensverantwrtung Bei der Umsetzung vn Menschenrechten in den Partnerländern deutscher Entwicklungsplitik spielen multinatinale Unternehmen eine wichtige Rlle, da diese häufig in Ländern agieren, in denen Menschenrechte nicht knsequent umgesetzt werden. Daher legt das BMZ gemeinsam mit dem Institut für Entwicklung und Frieden der Universität Duisburg-Essen (INEF) den Schwerpunkt des zweiten Knferenztages auf die menschenrechtliche Ausgestaltung unternehmerischer Aktivitäten als zentrales Thema der deutschen Entwicklungsplitik. Mit der Veröffentlichung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte im Juni 2011 swie der neuen Crprate Scial Respnsibility (CSR) -Kmmunikatin der EU- Kmmissin im Oktber 2011 sind hier klare Richtlinien vrgegeben wrden. Wie trägt die deutsche Entwicklungsplitik dazu bei, dass Unternehmen ihrer menschenrechtlichen Verantwrtung nachkmmen und wie unterstützt sie Staaten dabei, ihre menschenrechtliche Schutzpflicht wahrzunehmen? 2

3 Veranstalter Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) entwickelt die Leitlinien und Knzepte deutscher Entwicklungsplitik. Es bestimmt die langfristigen Strategien der Zusammenarbeit mit den verschiedenen Akteuren und definiert die Regeln für ihre Durchführung. Das BMZ setzt sich unter dem Leitmtiv der gerechten Gestaltung der Glbalisierung dafür ein, dass Regierungen, Unternehmen und weitere gesellschaftliche Akteure menschenrechtliche Verantwrtung wahrnehmen. Das Institut für Entwicklung und Frieden (INEF) ist eine Frschungseinrichtung der Fakultät für Gesellschaftswissenschaften der Universität Duisburg-Essen. Das INEF bearbeitet als einziges deutsches Frschungsinstitut Fragen an der Schnittstelle vn Entwicklung und Frieden. Das Leuchtturmvrhaben Menschenrechte, Unternehmensverantwrtung und Nachhaltige Entwicklung ist ein seit 2008 vm BMZ finanziertes Frschungsprjekt, dessen Ziel es ist, Unternehmen bei der Wahrnehmung ihrer menschenrechtlichen Pflicht zu unterstützen und nch stärker in Przesse der nachhaltigen Entwicklung einzubinden. Durchführung Das Entwicklungsplitische Frum (EF) ist eine Einheit der Deutschen Gesellschaft für Internatinale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH und knzipiert und rganisiert seit über 30 Jahren im Auftrag der Bundesregierung für das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Dialgveranstaltungen verschiedener Frmate. Natinale und internatinale Entscheidungsträger und Experten aus Plitik, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft diskutieren auf den Veranstaltungen des EF Themen der nachhaltigen Entwicklung, die aktuell und künftig die natinalen und internatinalen Agenden bestimmen. 3

4 PROGRAMM MITTWOCH, 24. Oktber 2012 ab 14:00 Registrierung und Kaffee 15:00 Begrüßung und Einführung in die Veranstaltungsagenda DR. FRANK CAPELLAN, Deutschlandradi CONNY CZYMOCH, Freie Jurnalistin 15:15 Bilanz 1 Jahr Menschenrechtsknzept: Erflge und Herausfrderungen in der Umsetzung DIRK NIEBEL, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Deutschland 15:40 Replik auf die Umsetzung des BMZ-Menschenrechtsknzepts WOLFGANG GRENZ, Generalsekretär, Amnesty Internatinal, Deutschland 16:00 Kaffeepause 16:30 Diskussinsrunde Haben die deutschen Durchführungsrganisatinen das BMZ-Menschenrechtsknzept ausreichend umgesetzt? MODERATION DR. FRANK CAPELLAN, Deutschlandradi PODIUMSGÄSTE URSULA MÜLLER, Abteilungsleiterin, Grundsatzfragen und plitische Steuerung der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit, Sektrale Aufgaben, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Deutschland 4

5 MARC ENGELHARDT, Direktr, Geschäftsbereich Entwicklungsbank, KfW Bankengruppe, Deutschland WOLFGANG GRENZ, Generalsekretär, Amnesty Internatinal Deutschland, Deutschland CORNELIA RICHTER, Vrstandsmitglied, Deutsche Gesellschaft für Internatinale Zusammenarbeit (GIZ), Deutschland PIRMIN SPIEGEL, Hauptgeschäftsführer, MISEREOR, Deutschland MICHAEL WINDFUHR, Stellvertretender Direktr, Deutsches Institut für Menschenrechte, Deutschland 17:30 Fragen des Mderatrs und Diskussin mit Publikum 18:00 Überleitung zum zweiten Veranstaltungstag Im Fkus: Menschenrechte und Unternehmensverantwrtung CONNY CZYMOCH, Freie Jurnalistin, im Gespräch mit UTE HAUSMANN, Geschäftsführerin, FIAN Deutschland, Deutschland ab 18:30 Empfang mit Flying Buffet und Musik 5

6 DONNERSTAG, 25. Oktber 2012 ab 08:00 Registrierung Teilnehmende 2. Veranstaltungstag 09:00 Begrüßung CONNY CZYMOCH, Freie Jurnalistin DR. FRANK CAPELLAN, Deutschlandradi 09:15 Ein etwas anderer Knferenzauftakt: Die Imprvisatinstheatergruppe Theatersprt führt kurz in das Knferenzthema ein 09:30 Stärkung der menschenrechtlichen Srgfaltspflicht in der glbalen Wirtschaft: Umsetzung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit URSULA MÜLLER, Abteilungsleiterin, Grundsatzfragen und plitische Steuerung der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit, Sektrale Aufgaben, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Deutschland DR. BRIGITTE HAMM, Leiterin, Leuchtturmvrhaben Menschenrechte, Unternehmensverantwrtung und Nachhaltige Entwicklung, Institut für Entwicklung und Frieden (INEF), Fakultät für Gesellschaftswissenschaften, Universität Duisburg-Essen, Deutschland 10:00 Keynte Die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte als Referenzrahmen PROF. DR. JOCHEN VON BERNSTORFF, Prfessur für Staatsrecht, Juristische Fakultät, Eberhard Karls Universität Tübingen, Deutschland 10:30 Diskussin mit dem Publikum 11:00 Kaffeepause 6

7 11:30 Panel I Stärkung der Menschenrechte durch die deutsche Entwicklungszusammenarbeit in der Zusammenarbeit mit der Wirtschaft Zunehmend arbeitet die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit privatwirtschaftlichen Akteuren zusammen, um entwicklungsplitische Ziele zu verflgen. Diese Kperatin findet vr dem Hintergrund der sich intensivierenden Glbalisierung statt, die einhergeht mit der wachsenden Bedeutung der Privatwirtschaft für die Bereitstellung öffentlicher Güter. Das Panel widmet sich der Frage, wie in Prjekten der Entwicklungszusammenarbeit mit der Wirtschaft (z.b. Public Private Partnerships, PPPs) menschenrechtliche Anfrderungen Berücksichtigung finden. Leitfragen Wie finden menschenrechtliche Anfrderungen in Prjekten der Entwicklungszusammenarbeit mit der Wirtschaft Berücksichtigung? Welche Herausfrderungen gibt es bei der Durchführung menschenrechtlicher Risikprüfungen vn Prgrammen und Prjekten der Entwicklungszusammenarbeit in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft ( Menschenrechts-TÜV )? Was wurde bisher knkret erreicht? MODERATION CONNY CZYMOCH, Freie Jurnalistin PODIUMSGÄSTE Impulsreferat SUSANNE DORASIL, Leiterin, Referat Wirtschaftsplitik und Finanzsektr, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Deutschland NANDA BERGSTEIN, Head f Vendr Relatins, Cnsumer Gds, Tchib, Deutschland MARTIN GEIGER, Direktr, Nachhaltigkeitsabteilung, Deutsche Investitins- und Entwicklungsgesellschaft (DEG), Deutschland DR. ELKE SIEHL, Abteilungsleiterin, Gd Gvernance und Menschenrechte, Deutsche Gesellschaft für Internatinale Zusammenarbeit (GIZ), Deutschland 7

8 ANDREAS WENZEL, Generalsekretär, Südliches Afrika Initiative der Deutschen Wirtschaft (SAFRI), Deutschland 13:00 Mittagspause 14:30 Panel II Unternehmerische Srgfaltspflicht zum Schutz der Menschenrechte Das Panel diskutiert Verfahren zur Überprüfung der menschenrechtlichen Auswirkungen unternehmerischen Handelns. Im Vrdergrund stehen dabei die Ansätze vn Unternehmen, ihrer menschenrechtlichen Srgfaltspflicht nachzukmmen (u.a. Human Rights Impact Assessments, HRIAs). W liegen aus Sicht der Unternehmen Herausfrderungen und welche knkrete Unterstützung benötigen sie in der Praxis? Leitfragen Welche Ansätze und Verfahren gibt es zur Überprüfung der menschenrechtlichen Auswirkungen unternehmerischen Handelns? Welche Herausfrderungen gibt es bei der Durchführung vn menschenrechtlichen Risikabschätzungen vn unternehmerischem Handeln (Human Rights Impact Assessments)? Welche knkrete Unterstützung benötigen Unternehmen in der Praxis? MODERATION DR. FRANK CAPELLAN, Deutschlandradi PODIUMSGÄSTE Impulsreferat MICHAEL WINDFUHR, Stellvertretender Direktr, Deutsches Institut für Menschenrechte, Deutschland SABINE BAUN, Direktrin, Vertretung der Internatinalen Arbeitsrganisatin (ILO), Deutschland CHRISTOPH HAHN, Bürleiter, Wirtschaft, Finanzen und Steuerplitik, Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), Deutschland 8

9 CHRISTIAN HELLER, Sustainability Crdinatin - Human Rights, BASF, Deutschland DR. JÜRGEN JANSSEN, Kntaktpersn, Deutsches Glbal Cmpact Netzwerk (DGCN), Deutschland DR. HEINZ-GERD PETERS, Leiter, Nachhaltige Entwicklung und Umwelt, Deutsche Telekm, Deutschland 16:15 Kaffeepause 16:45 Panel III Die Relevanz der neuen CSR-Strategie der EU Mit der neuen CSR-Mitteilung der Eurpäischen Kmmissin will die EU die Wahrnehmung der gesellschaftlichen Verantwrtung vn Unternehmen stärken. Ein wesentlicher Punkt dabei ist die Auffrderung an die Mitgliedstaaten, eine umfassende Strategie zur Umsetzung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte zu erstellen. Das Panel greift diese Herausfrderung auf. Dabei geht es zum einen um die Bedeutung dieser neuen Mitteilung für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit swie darum, wie die deutsche Bundesregierung diese neue CSR-Mitteilung aufgreift. Leitfragen Was sind die wesentlichen Neuerungen in der neuen CSR-Mitteilung der EU- Kmmissin vm Oktber 2011? Welche Bedeutung hat die neue CSR-Mitteilung der EU-Kmmissin für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit? Wie setzt die Bundesregierung die Frderung der neuen CSR-Strategie nach einem natinalen Strategieplan zur Umsetzung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte um? 9

10 MODERATION CONNY CZYMOCH, Freie Jurnalistin PODIUMSGÄSTE Impulsreferat SUSAN BIRD, CSR-Expertin, EU-Generaldirektin Beschäftigung, Sziales und Integratin, Eurpäische Kmmissin, Brüssel (t.b.c.) DR. TORSTEN CHRISTEN, Referent, Arbeitsstab Gesellschaftliche Verantwrtung vn Unternehmen, Bundesministerium für Arbeit und Sziales (BMAS), Deutschland UWE WÖTZEL, Bereich Plitik und Planung, ver.di-bundesverwaltung, Deutschland 18:00 Abschluss der Knferenz WOLFGANG KANERA, Unterabteilungsleiter, Sziale Entwicklung, Sicherheit, Menschenrechte, Gvernance, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Deutschland 18:30 Künstlerischer Ausklang und Fingerfd Bei dieser Veranstaltung werden alle veranstaltungsrelevanten Nachhaltigkeitsaspekte berücksichtigt, um den öklgischen Fußabdruck s klein wie möglich zu halten. Nicht vermeidbare CO 2-Emissinen werden berechnet und kmpensiert. Ebens wird bei der Auswahl der Dienstleister auf sziale Aspekte geachtet. 10