Das Sächsische Schulrecht

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1 G. Brüggen Das Sächsische Schulrecht Sammlung sächsischer Schulvorschriften mit Kommentar zum Sächsischen Schulgesetz Inkl. Aktualitätsgarantie durch Onlinedatenbank und -Newsletter SV SAXONIA VERLAG für Recht, Wirtschaft und Kultur GmbH

2 1. Auflage, SV SAXONIA VERLAG, Dresden SV SAXONIA VERLAG für Recht, Wirtschaft und Kultur GmbH Lingnerallee 3, Dresden Tel. (03 51) , Fax (03 51) office@saxonia-verlag.de Internet: Druck: Satz: Lößnitz-Druck GmbH, Güterhofstraße 5, Radebeul SV SAXONIA VERLAG für Recht, Wirtschaft und Kultur GmbH Lingnerallee 3, Dresden ISBN: Alle Rechte vorbehalten.

3 Das Sächsische Schulrecht Inhaltsverzeichnis Gliederung A. Kommentierung des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen (SchulG) B. Vorschriftenteil 1 Grundlagen 10 Allgemeines 11 Mitwirkung der Eltern und der Schüler 12 Konferenzen 13 Schulen in freier Trägerschaft 14 Sorbische Schulen 2 Schul- und Prüfungsordnungen 20 Grundschulen und Schulvorbereitung 21 Förderschulen 22 Mittelschulen 23 Gymnasien 24 Berufsbildende Schulen 25 Schulen des zweiten Bildungsweges 3 Schulbetrieb, Unterrichtsorganisation 30 Allgemeines 31 Zeugnisformulare/Unterlagen 32 Stundentafeln 33 Ausländische Schüler und Aussiedlerkinder 34 Gesundheit, Sport und Schulberatung 35 Datenschutz 4 Dienstrecht, Lehrerweiterbildung 5 Übersicht sonstiger relevanter sächsischer Rechtsvorschriften 3

4 Inhaltsverzeichnis Das Sächsische Schulrecht 4

5 Das Sächsische Schulrecht Inhaltsverzeichnis A. Kommentierung des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen (SchulG) Teil Allgemeine Vorschriften ( 1 20) Abschnitt Erziehungs- und Bildungsauftrag, Geltungsbereich ( 1 3) Abschnitt Gliederung des Schulwesens ( 4 17) Abschnitt Religionsunterricht, Ethik ( 18 20) Teil Schulträgerschaft ( 21 25) Teil Schulpflicht ( 26 31) Teil Schulverhältnis ( 32 39) Teil Lehrer, Schulleiter ( 40 42) Teil Schulverfassung ( 43 57) Abschnitt Konferenzen ( 43 44) Abschnitt Mitwirkung der Eltern ( 45 50a) Abschnitt Mitwirkung der Schüler ( 51 57) Teil Schulaufsicht ( 58 62) Teil Landesbildungsrat ( 63) Teil Schlussbestimmungen ( 64 65) B. Vorschriftenteil 1 Grundlagen 10 Allgemeines 100 Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG) Schulintegrationsverordnung SchIVO Schulbesuchsordnung SBO VwV Schulverweigerer VwV zum Umgang mit der Regelung der deutschen Rechtschreibung ab dem 1. August 2006 (RS-VwV 2006) Schulnetzplanungsverordnung SchulnetzVO Landesbildungsratsverordnung VwV Organisation SBA/SBI Mitwirkung der Eltern und der Schüler 110 Elternmitwirkungsverordnung EMVO Schülermitwirkungsverordnung SMVO Konferenzen 120 Schulkonferenzverordnung SchulKonfVO Lehrerkonferenzverordnung LKonfVO

6 Inhaltsverzeichnis Das Sächsische Schulrecht 13 Schulen in freier Trägerschaft 130 Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (SächsFrTrSchulG) Verordnung des SMK über die Gewährung von Zuschüssen für Schulen in freier Trägerschaft (Zuschussverordnung ZuschussVO) Verordnung des SMK über die Übertragung von Zuständigkeiten für die Schulaufsicht für Schulen in freier Trägerschaft (SächsFrTrSchulVO) Sorbische Schulen 140 Verordnung des SMK über die Arbeit an sorbischen und anderen Schulen im deutsch-sorbischen Gebiet Schul- und Prüfungsordnungen 20 Grundschulen und Schulvorbereitung 200 Schulordnung Grundschulen SOGS Schulvorbereitungsverordnung SächsSchulvorbVO Förderschulen 210 Schulordnung Förderschulen SOFS Mittelschulen 220 Schulordnung Mittelschulen Abschlussprüfungen SOMIAP VwV des SMK zu Klassenarbeiten und Komplexen Leistungen an Mittelschulen (VwV Klassenarbeiten Mittelschulen) Gymnasien 230 Schulordnung Gymnasien SOGY Oberstufen- und Abiturprüfungsverordnung OAVO bis a Oberstufen- und Abiturprüfungsverordnung OAVO ab VwV des SMK zur Umsetzung der Oberstufen- und Abiturprüfungsverordnung (OAVO-VwV) VwV des SMK zu Klassenarbeiten und weiteren komplexen Leistungen an allgemein bildenden Gymnasien Bek. des SMK: Korrektur und Bewertung von Abiturprüfungsarbeiten an allgemeinbildenden Gymnasien, Abendgymnasien und Kollegs im Freistaat Sachsen Fachbezogene Korrekturhinweise gemäß 37 Abs. 2 Satz 1 OAVO Berufsbildende Schulen 240 Schulordnung Berufsschule BSO Schulordnung Berufsfachschule BFSO Schulordnung Fachschule FSO Schulordnung Fachoberschule FOSO Schulordnung Berufliche Gymnasien BGySO VwV Abiturprüfung bgy Sächsische Ausführungsverordnung zum Berufsbildungsgesetz SächsBBiGAVO

7 Das Sächsische Schulrecht Inhaltsverzeichnis 25 Schulen des zweiten Bildungsweges 250 Verordnung des SMK über die Ausbildung und die Abiturprüfung an Abendgymnasien und Kollegs im Freistaat Sachsen (AGyKoVO) Schulbetrieb, Unterrichtsorganisation 30 Allgemeines 300 Schulbuchzulassungsverordnung VwV des SMK über Werbung, Wettbewerbe und Erhebungen in Schulen Erlass zur politischen Werbung an Schulen Besuche von Vertreterinnen und Vertretern politischer Parteien VwV-Betriebspraktika VwV-Schulfahrten VwV Religion und Ethik VwV zur Schulwegsicherung und Beförderung von Schülern VwV Jugendverkehrsschulen Zeugnisformulare/Unterlagen 310 VwV des SMK über Aufbewahrung und Aussonderung schulischer Unterlagen (VwV AusSchul) Gesundheit, Sport und Schulberatung 320 Schulgesundheitspflegeverordnung SchulGesPflVO VwV Beratungslehrer VwV Schulpsychologische Beratung VwV LRS-Förderung VwV des SMK zur Suchtprävention in Schulen des Freistaates Sachsen VwV des SMK zur Struktur des Schulsports im Freistaat Sachsen VwV des SMK und des SMS zur Befreiung vom Sportunterricht Datenschutz 330 VwV Schuldatenschutz Dienstrecht, Lehreraus-, fort- und -weiterbildung 400 VwV-SMK Unterrichtsverpflichtung VwV des SMK zur Erteilung von Mehrarbeitsunterrichtsstunden (Überstunden) VwV-Lehrkräftebeurteilung VwV-LK-Beurt Verordnung des SMK über den Erwerb einer Lehrbefähigung in einem weiteren Fach (LbVO) Verordnung des SMK über die berufsbegleitende Weiterbildung und Prüfung von Lehrern mit Fachschulabschluß für das Lehramt an Mittelschulen oder für das Lehramt an Förderschulen (WeiVO) Übersicht sonstiger relevanter sächsischer Rechtsvorschriften

8 Hinweise der Redaktion Das Sächsische Schulrecht Hinweise der Redaktion: Mit diesem Werk erwerben Sie das Sächsische Schulrecht einmalig im Buchformat, d.h. nicht als Loseblattwerk mit Fortsetzungslieferungen. Das Sächsische Schulrecht soll in Abhängigkeit von dem Umfang der Änderungen des Schulrechts einmal jährlich erscheinen (Jahrbuch). Während diesen Jahres wird die ständige Aktualität der sächsischen Schulvorschriften dabei wie folgt gewährleistet: Online-Datenbank Sämtliche gültigen sächsischen Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften und Förderrichtlinien werden laufend in der Online-Datenbank REVOSax Recht- und Vorschriftenverwaltung Sachsen aktualisert und können dort kostenlos und ohne Anmeldung eingesehen werden ( -Newsletter Per werden wöchentlich Informationen über alle Gesetzes- und Vorschriftenänderungen des Sächsischen Schulrechts versendet. Bedingung hierfür ist die Anmeldung per oder Fax ( ). Näheres entnehmen Sie bitte dem beigelegten Anmeldebogen. Der -Service läuft von der Anmeldung an bis maximal zur Veröffentlichung der Neuauflage Das Sächsische Schulrecht. Beschränkung Sowohl die Online-Datenbank als auch der -Service ist auf Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften und Förderrichtlinien beschränkt, die in den Sächsischen Veröffentlichungsblättern (Sächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt, Sächsisches Amtsblatt, Sonderdrucke zum Sächsischen Amtsblatt, Ministerialblätter des SMF, SMJus und SMK und Sonderdrucke) veröffentlicht werden; von Verordnungen und Verwaltungsvorschriften werden grundsätzlich nur diejenigen der Sächsischen Staatsregierung und der Sächsischen Staatsministerien berücksichtigt. Von den sächsischen Regierungspräsidien werden nur die Verordnungen sofern sie sachsenweit Geltung haben umfasst. Keine Berücksichtigung finden daher Bekanntmachungen, die nicht den Rang einer Rechtsvorschrift haben (z. B. Einzelbekanntmachungen, Registerbekanntmachungen) und Nichtamtliche, d. h. rein informell abgedruckte Vorschriftentexte (das betrifft z. B. gelegentlich die o. g. Ministerialblätter). 8