Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR

Transkript

1 6 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Einnahmen Verwaltungseinnahmen Gebühren, sonstige Entgelte Prüfungsgebühren Siehe Verstärkungsvermerk bei Titel Gebühren für Genehmigungen und Erlaubnisse nach der LuftKostV Gebühren für Ausnahmegenehmigungen nach den Vorschriften der StVZO Gebühren für Genehmigungen nach dem Güterkraftverkehrsgesetz und EG-Lizenzen für grenzüberschreitenden Güterkraftverkehr Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten Ablieferungen aus Nebenbeschäftigungen Vermischte Einnahmen Veräußerung von beweglichen Sachen Erstattung von Verwaltungskosten der Versicherungsaufsicht Gesamteinnahmen Ausgaben Personalausgaben Die Titel der Obergruppe 42 mit der Zählnummer 62 sind von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Personalausgaben ausgenommen Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige Amtsbezüge des Ministers sowie Dienstbezüge der planmäßigen Beamten Planstellen Bes.Gr. B Minister Die Nutzung gemäß 13 Abs. 1 der Kraftfahrzeug-Richtlinien - KfzR - vom wird unentgeltlich gewährt. Bes.Gr. B Staatssekretäre/Staatssekretärinnen Die Nutzung gemäß 13 Abs. 2 der Kraftfahrzeug-Richtlinien - KfzR - vom wird unentgeltlich gewährt. Bes.Gr. B Ministerialdirigenten/Ministerialdirigentinnen

2 7 Erläuterungen Zu Titel : 1. Gebühren aus dem Bereich der Wirtschaftsförderung, insbesondere Bürgschaftsgebühren EUR 2. Gebühren i.r. der Eich- und Beglaubigungskostenverordnung EUR 3. Genehmigung nach der Bundestarifordnung Elektrizität (BTOELT) EUR 4. Gebühren und Auslagen aus Amtshandlungen der Vergabekammern des Saarlandes EUR Zusammen EUR Die Einnahmen aus Amtshandlungen der Vergabekammern des Saarlandes (siehe 4.) waren bisher im Einzelplan 04 Kapitel Titel veranschlagt. Zu Titel : Veranschlagt sind Einnahmen aus der Abhaltung von Prüfungen für Fahrlehrer, Kfz-Sachverständige und zur Erlangung von Luftfahrerscheinen. Zu Titel : 1. Geldstrafen EUR 2. Geldbußen EUR 3. Gerichtskosten EUR 4. Sonstiges EUR Zusammen EUR Zu Titel : 1. Erlöse aus der Veräußerung von Kraftfahrzeugen EUR 2. Erlöse aus der Veräußerung von unbrauchbaren oder entbehrlicher geringwertiger Gegenstände (bisher Titel ). 300 EUR Zusammen EUR Zu Titel : (bisher Titel ) Zu Titel : Veranschlagt ist die Abgeltung von Aufwendungen nach dem Gesetz Nr. 774 über die Entschädigungen der Mitglieder von Kommissionen und Ausschüssen in der Fassung der Bekanntmachung vom (Amtsbl. S. 518), zuletzt geändert durch Verordnung vom (Amtsbl. S. 1132): 1. an die Mitglieder des Landesausschusses für Berufsbildung EUR 2. an die Mitglieder des Landesausschusses für Weiterbildung EUR 3. an die Mitglieder der Kommission zum Schutz gegen Fluglärm (Flughafen Saarbrücken-Ensheim) EUR Zusammen EUR Zu Titel : 1. Amtsbezüge, Dienstbezüge, Zulagen und Sonderzuwendungen EUR 2. Steuerfreie Aufwandsentschädigung für den Minister EUR 3. Dienstaufwandsentschädigung für die Vertreter des Ministers EUR Zusammen EUR

3 8 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Bes.Gr. B Leitende Ministerialräte/Leitende Ministerialrätinnen Bes.Gr. B Ministerialräte/Ministerialrätinnen Bes.Gr. A Ministerialräte/Ministerialrätinnen Bes.Gr. A Baudirektoren/Baudirektorinnen Regierungsdirektoren/Regierungsdirektorinnen Vermessungsdirektoren/Vermessungsdirektorinnen Wirtschaftsdirektoren/Wirtschaftsdirektorinnen Bes.Gr. A Bauoberräte/Bauoberrätinnen Regierungsoberräte/Regierungoberrätinnen Wirtschaftsoberräte/Wirtschaftsoberrätinnen Bes.Gr. A Bauräte/Baurätinnen Regierungsräte/Regierungsrätinnen Bes.Gr. A Bauoberamtsräte/Bauoberamtsrätinnen Regierungsoberamtsräte/Regierungsoberamtsrätinnen Eichoberamtsräte/Eichoberamtsrätinnen Steueroberamtsräte/Steueroberamtsrätinnen Bes.Gr. A Bauamtsräte/Bauamtsrätinnen Eichamtsräte/Eichamtsrätinnen Regierungsamtsräte/Regierungsamtsrätinnen Steueramtsräte/Steueramtsrätinnen Bes.Gr. A Bauamtmänner/Bauamtfrauen Eichamtmänner/Eichamtfrauen Regierungsamtmänner/Regierungsamtfrauen Steueramtmänner/Steueramtfrauen Bes.Gr. A Bauoberinspektoren/Bauoberinspektorinnen Eichoberinspektoren/Eichoberinspektorinnen Regierungsoberinspektoren/Regierungsoberinspektorinnen Steueroberinspektoren/Steueroberinspektorinnen davon 1 Stelle kw Bes.Gr. A Steuerinspektoren/Steuerinspektorinnen Bes.Gr. A Regierungsamtsinspektoren/Regierungsamtsinspektorinnen Steueramtsinspektoren/Steueramtsinspektorinnen Bes.Gr. A Steuerhauptsekretäre/Steuerhauptsekretärinnen

4 9 Erläuterungen Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2001 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2002 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen B B B B B A A A A A 13 g.d A A A A 9 g.d A 9 m.d A A 6 ed Zusammen Leerstellen beurlaubte beurlaubte Erziehungs- Auslands- Bundestag, sonstige Beamte Beamte urlaub schuldienst, Landtag, Leerstelnach nach Entwick- Bund, len 95 SBG 87a SBG lungshilfe EG Erläuterungen Planmäßige Beamte A A A Zusammen

5 10 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Bes.Gr. A Oberamtsmeister/Oberamtsmeisterin Planstellen davon -- Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen Höherer Dienst Gehobener Dienst 7 7 Mittlerer Dienst 1 1 Einfacher Dienst Leerstellen Bes.Gr. A Wirtschaftsdirektor/Wirtschaftsdirektorin Bes.Gr. A Regierungsamtsrat/Regierungsamtsrätin Bes.Gr. A Regierungsamtmann/Regierungsamtfrau 3 3 Leerstellen

6 11

7 12 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Anwärterbezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen/ Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamtinnen/Beamte

8 13 Erläuterungen Zu Titel : Stellen für Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Eingangsamt Dienstbezeichnung Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst A 13 Referendare 1 1 A 10 Bauoberinspektoranwärter 1 1 Zusammen 2 2 Veränderungen bei den Stellen für Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Bes. Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2001 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2002 weniger (-) Abs. 2 LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen A A Zusammen

9 14 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Vergütungen der Angestellten

10 15 Erläuterungen Zu Titel : Vergütungen, Sonderzuwendungen und Landesanteile zur Sozialversicherung und Zusatzversorgung EUR Zulage für eine Sekretärin EUR Zusammen EUR Stellen für Angestellte Vergütungsgr./Lohngr. Dienstart 01 +/- 02 +/- 03 +/- 04 +/- 05 +/- 06 +/- 07 +/- 08 +/- 09 +/- 10 +/- DW 3 3 BAT I BAT Ia BAT Ib BAT IIa BAT III BAT IVa BAT IVb BAT Vb BAT Vc BAT VIb BAT VII BAT VIII-X Dienstart 01: Dienststellenleiter, Referenten und Sachbearbeiter Dienstart 02: Mitarbeiter, Büro- und Registraturdienst Dienstart 03: Vorzimmer- und Schreibdienst Veränderungen bei den Stellen für Angestellte Verg. Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2001 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2002 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen BAT I BAT Ia BAT Ib BAT IIa BAT III BAT IVa BAT IVb BAT Vb BAT Vc BAT VIb BAT VII BAT VIII-X Zusammen Bisherige Neue Vergütungsgruppe Anzahl Vergütungsgruppe IIa Ib 1 III IIa 8 IVa III 4 Vb IVb 5 Vc Vb 5 VIb Vc 3 VII VIb 5 VIII VII 1 IXb IXa 1 Zusammen 33

11 16 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte Löhne der Arbeiterinnen/Arbeiter Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Aufwendungen für Zeitangestellte

12 17 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind Löhne, Sonderzuwendungen und Landesanteile zur Sozialversicherung und Zusatzversorgung sowie die übertarifliche Zahlung gem. Ministerratsbeschluß vom Stellen für Arbeiter Vergütungsgr./Lohngr. Dienstart 01 +/- 02 +/- 03 +/- 04 +/- 05 +/- 06 +/- 07 +/- 08 +/- 09 +/- 10 +/- DW 3 3 STPF PGr. II Dienstart 01: Fahrdienst Dienstart 04: Pförtner- und Wächterdienst Veränderungen bei den Stellen für Arbeiter Lohn-Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2001 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2002 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen STPF PGR II Zusammen Folgende Arbeiter erhielten am 1.4. des Vorjahres aufgrund des Bewährungsaufstiegs höhere Löhne: Bisherige Lohngruppe Neue Lohngruppe Anzahl MTArb 4 MTArb 4a 3 Zusammen 3 Zu Titel : Veranschlagt sind Entschädigungen für: 1. Prüfungsausschuß für Kfz-Sachverständige EUR 2. Prüfungsausschuß für Fahrlehrer EUR 3. Prüfungsrat zur Erlangung von Luftfahrerscheinen EUR 4. Aufwandsentschädigungen an ehrenamtl. Beisitzer der Vergabekammern des Saarlandes (bisher Kap Titel ) EUR Zusammen EUR Zu Titel : Veranschlagt sind Mittel zur Einstellung einer Ersatzkraft für einen zum Verbindungsbüro des Saarlandes bei der EU abgeordneten Bediensteten, für zwei Bedienstete im Bereich des EU-Verwaltungs- und Kontrollsystems und drei Angestellte zur Verwendungsnachweisprüfung in EU- Förderreferaten.

13 18 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume

14 19 Erläuterungen Zu Titel : (bisher Titel ) 1. Büro- und Kanzleibedarf einschl. Druck- und Buchbinderarbeiten EUR 2. Fahrgelder, Transportkosten, Frachtkosten EUR 3. Sonstiges EUR Zusammen EUR (bisher Titel ) 1. Bücher, Landkarten, Druckschriften EUR 2. Zeitschriften, Zeitungen, Gesetz- und Verordnungsblätter EUR 3. Druck- und Buchbinderarbeiten EUR Zusammen EUR (bisher Titel ) 1. Postgebühren EUR 2. Fernmelde- und Fernschreibgebühren EUR 3. Errichtung, Verlegung und Unterhaltung von Fernmeldeanlagen EUR 4. Ersatzbeschaffung von 2 Telefaxgeräten EUR 5. Sonstiges EUR Zusammen EUR (bisher Titel ) 1. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände EUR 2. Maschinen EUR 3. Unterhaltung/Wartung EUR 4. Reparaturen an Inventar und Maschinen EUR Zusammen EUR Insgesamt Titel neu EUR Zu Titel : 1. Kosten der Datenfernübertragung (bisher Titel ) EUR 2. Ausstattung von PC-Arbeitsplätzen (bishertitel51561) EUR 3. Wartungskosten für das Projekt Saarland Offensive für GründerInnen (SOG) (bisher Titel ) EUR 4. Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und -Geräte (bishertitel52261) EUR Zusammen EUR Zu Titel : 1. Treib- und Schmierstoffe EUR 2. Unterhaltung und Instandsetzung EUR 3. Steuern und Versicherung EUR 4. Arbeits-, Dienst- und Schutzkleidung (bisher Titel ) EUR Zusammen EUR Bestand an Fahrzeugen am 1.4. des Vorjahres: 5 PKW Zu Titel : 1. Heizung EUR 2. Beleuchtung und elektrische Kraft EUR 3. Reinigung EUR 4. Grundbesitzabgaben EUR 6. Sonstiges EUR Zusammen EUR Mehr infolge Anmietung weiterer Etagen im Dienstgebäude Stengelstraße 12. Zu Titel : Veranschlagt sind die Mietkosten für: 1. 1 Garage EUR 2. Dienstgebäude Eschberger Weg EUR 3. Dienstgebäude Stengelstraße EUR 4. Parkplätze Parkierungaanlage Roon- und Stengelstraße EUR Zusammen EUR Mehr infolge Anmietung weiterer Etagen im Dienstgebäude Stengelstraße 12.

15 20 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Aus- und Fortbildung der Bediensteten Ausgaben der IT-Aus- und Fortbildung Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge Zur Verfügung des Ministers für Wirtschaft für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Aufwendungen für Tagungen, Lehrgänge, Studienfahrten, Empfänge, Ausstellungen usw Aufwendungen für Wirtschaftsministerkonferenz Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes Ausgaben für Investitionen Erwerb von Fahrzeugen Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen für Verwaltungszwecke Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und Ausrüstungsgegenständen Gesamtausgaben

16 21 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind die Leasingraten für drei Pkw s und drei Kopiergeräte. Zu Titel : Veranschlagt sind die anteiligen Unterhaltungskosten für das Dienstgebäude Am Stadtgraben 6-8 sowie der vier Außenstellen. Zu Titel : Veranschlagt sind Mittel für 1. die Teilnahme an Fach- und Studientagungen zur Weiterbildung der Bediensteten einschließlich Schulungsmaßnahmen an der SaarländischenVerwaltungsschule die Ausbildung von Bediensteten (Referendare, Anwärter, Auszubildende) sowie die Ausbildung und Luftfahrerscheinerhaltung von Beauftragten der Luftaufsicht EUR EUR Zusammen EUR Zu Titel : 1. Kosten für Sachverständige EUR 2. Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgelder usw EUR 3. Gerichts- und ähnliche Kosten EUR 4. Sonstiges EUR Zusammen EUR Zu Titel : 1. Reisekostenvergütungen EUR 2. Entschädigungen für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge zur Ausführung von Dienstfahrten EUR Zusammen EUR Zu Titel : Veranschlagt sind insbesondere die Ausgaben zur Durchführung von Besprechungen, Tagungen der Bund-/Ländergremien sowie für Fach- und Arbeitstagungen. Zu Titel : 1. Kommunikations- und Informationssystem Luftverkehrssicherheit "KISLS" EUR 2. Saarland Offensive für GründerInnen (SOG) EUR 3. Programm Innerer Dienst EUR Zusammen EUR Zu Titel : Veranschlagt sind Mittel für die vorgesehene Ersatzbeschaffung von zwei Kfz. Zu Titel : Veranschlagt sind die Mittel für die Ersatzbeschaffung von zwei Kopiergeräten. Zu Titel : Veranschlagt ist die Ausstattung von Arbeitsplätzen mit PC s und Ausbau des lokalen Netzwerkes.