Protokoll des Plenums vom

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1 Protokoll des Plenums vom Redeleitung Finanzen: Philipp S. Protokollführung Kultur: Michelle (bis 21:40 Uhr) Kristin (ab 21:40 Uhr) Beginn um 17:21 Uhr Ende um 0:12 Uhr Anwesend: Vorsitz Finanzen Hochschulpolitik Politische Bildung Presse Ökologie Soziales Verkehr Kultur StuWerk Fachschaftenreferat AlleFrauen Ausländer_innen Behinderte und chronisch Kranke: Eltern Schwule Mitarbeiter_innen des AStA Sven, Philipp Philipp Carina Robert Nicolas Philipp H., Kathleen, Melike Fynn Michelle, Kristin, Nina Sven Nina Michel Rola Marcel, Jean Pierre Ina, Edith Gäste (Name und Organisation): 1. Andrea Reckenthäler HSG Historisches Tanzen 2. Natalie Nonnengießer HSG Foodsharing 3. HSG Convivium musicum 1

2 Tagesordnung TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit... 2 TOP 2 Beschluss der Tagesordnung... 2 TOP 3 Anträge von Gästen... 2 TOP 4 Mitteilungen des AStA und Fragen an diesen... 3 TOP 5 Mitteilungen von Angestellten des AStA und Fragen an diese... 3 TOP 6 Öffentlichkeitsarbeit... 3 TOP 7 Genehmigung ausstehender Protokolle... 3 Letzte Sitzung war Sven nicht anwesend, steht jedoch anwesend darin -> bitte um Änderung... 3 TOP 8 Soziales (nicht öffentlich)... 3 TOP 9 Elternveranstaltungen (Aurel)... 4 TOP 10 Bankendiversifizierung (Vorstand)... 4 TOP 11 Benefizveranstaltung feelfit (Kultur)... 5 TOP 12 Ersti-Taschen (Presse)... 5 TOP 13 Kleine Riesin (Presse)... 6 TOP 14 außerordentliche StuPa-Sitzungen (Vorstand)... 7 TOP 15 Vortrag Bartoschek (PolBi)... 8 TOP 16 Drucker (Vorstand)... 8 TOP 17 Goa Party (Kultur)... 8 TOP 18 Unterstützung Demo für Pressefreiheit... 9 TOP 19 Vertretung Elternzeit... 9 TOP 20 Sonstiges (öffentlich)... 9 TOP 21 Sonstiges (nicht öffentlich) TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 2 Beschluss der Tagesordnung Rola: Antrag auf Änderung der Tagesordnung den aktuellen Top 12 Elternveranstaltung vor den aktuellen Top 9 Bankendiversifizierung zu ziehen. (Nein 0/Enth. 0/ Ja Rest) ->angenommen TOP 3 Anträge von Gästen Andrea HSG Historisches Tanzen beantragt: Die Finanzierung eines portablen Lautsprechers für 115 (Nein 0/ Enth 1/Ja Rest) -> angenommen 2

3 Hopo übernimmt Natalie HSG Foodsharing beantragt: Die Finanzierung eines Tisches für ca und eines Plakatständers für ca. 100 (Nein 0/ Enth. 2/Ja Rest ) -> angenommen Soziales übernimmt HSG Convivium musicum beantragt: Die Finanzierung von 200 Faltblätter für 120,87 (Nein 1/ Enth. 3 / Ja 8) -> angenommen Hopo übernimmt TOP 4 Mitteilungen des AStA und Fragen an diesen Philipp S.: Fahrräder werden hoffentlich bald abgeholt von der MVG. Stattdessen erhält der AStA Karten zur Nutzung der MVG-Fahrräder. TOP 5 Mitteilungen von Angestellten des AStA und Fragen an diese Ina: Ina ist ab Mitte Juni für ein Jahr in Elternzeit Philipp S.: GO-Antrag Rückholung Tagesordnung ->keine Gegenrede -> angenommen Philipp S.: Beantragung neuer Top 19 Vertretung Elternzeit (Nein 0/ Enth. 0 /Ja Rest) ->angenommen TOP 6 Öffentlichkeitsarbeit TOP 7 Genehmigung ausstehender Protokolle Letzte Sitzung war Sven nicht anwesend, steht jedoch anwesend darin -> bitte um Änderung TOP 8 Soziales (nicht öffentlich) Siehe Protokollbuch nicht öffentlich 3

4 TOP 9 Elternveranstaltungen (Aurel) Rola: Finanzierung Kinder-Fastnachtsparty Robert: GO-Antrag auf Vertagung des TOP s -> keine Gegenrede -> angenommen TOP vertagt TOP 10 Bankendiversifizierung (Vorstand) Genossenschaftsanteile Philipp: Genossenschaftsanteile -> Es gibt Banken bei denen diese Voraussetzung zur Kontoeröffnung sind Antrag Sven: Der Asta ist bereit Genossenschaftsmitglied zu werden bei Genossenschaftsbanken (Nein 0/ Enth. 4/ Ja Rest) -> angenommen Philipp S.: Philipp ist selbst Genossenschaftsmitglied bei der Volksbank Alzey-Worms eg, es entstehen Philipp Seidel keine direkten Vorteile falls der Asta dort sein Geld anlegt. Bankenauswahl Vor und Nachteile der Verschiedenen Banken wurden Diskutiert Vorstand beantragt: Der Asta beauftragt den Vorstand damit ein Konto bei der Bank für Sozialwirtschaft zu den genannten Konditionen zu eröffnen, mit dem Ziel den Studentischen Hilfsfond über dieses Konto laufen zu lassen. (Nein 0 / Enth. 5/ Ja 7) -> angenommen Vorstand beantragt: Der Asta beauftragt den Vorstand damit ein Geschäftskonto bei der GLS Bank zu den genannten Konditionen zu eröffnen, mit dem Ziel über die GLS Bank Geld anzulegen. (Nein 1/ Enth. 4/ Ja 4) -> angenommen Vorstand beantragt: Der Asta beauftragt den Vorstand damit ein VR-Business Konto bei der Volksbank Alzey-Worms eg zu den genannten Konditionen zu eröffnen, mit dem Ziel das Sommerfest über dieses Konto abzurechnen und über die Volksbank Alzey-Worms eg gegebenenfalls Geld anzulegen. (Nein 0/ Enth. 5/ Ja 6) -> angenommen Geldanlage Vorstellung der 5 verschiedenen Risikoeinstufungen. Vollmacht Sven stellt den Antrag: Hiermit wird der Vorstand des Asta bevollmächtigt sich bezüglich einer möglichen Geldanlage bei der Volksbank Alzey-Worms beraten zu lassen. Die höchste Risikobereitschaft des Asta liegt bei Risikobereit. (Nein 2/Enth. 7/Ja 3 ) -> angenommen 4

5 Robert stellt den Antrag: Hiermit wird der Vorstand des Asta bevollmächtigt sich bezüglich einer möglichen Geldanlage bei der Volksbank Alzey-Worms beraten zu lassen. Die höchste Risikobereitschaft des Asta liegt bei Risikoscheu. Ist obsolet Nina O. : GO-Antrag Rückholung Tagesordnung -> keine Gegenrede -> angenommen Antrag Nina O. : Top Benefizveranstaltung feelfit vorziehen auf TOP 11 (Nein 0/ Enth. 0 /Ja Rest) -> angenommen TOP 11 Benefizveranstaltung feelfit (Kultur) Nina O.: Nina O. beantragt die Plakatierung sowie den Kartenverkauf der Benefizveranstaltung feelfit. (Nein 10 /Enth.4 /Ja 0 ) -> abgelehnt TOP 12 Ersti-Taschen (Presse) Antrag Robert: Das Design soll genauso wie im gezeigten Bild abgebildet gedruckt werden. (Nein 6/Enth. 1/Ja 5) -> abgelehnt Gegen einander Abgestimmte Anträge: Antrag Sven: Das Asta Logo wird etwas reingerückt ins Bild, sodass es ganz zu sehen ist. Antrag Philipp: Das Asta Logo wird so gedreht, dass das Logo links unter den Arm von Johannes Gutenberg gesetzt wird und parallel zur Unterkante. Antrag Sven: Dafür 7 -> angenommen Antrag Philipp: Dafür 2 Enth.0 Nein 3 Antrag Philipp: Der Schriftzug Sommersemester 2017 soll den gleichen Abstand zu beiden Seitenrändern haben. (Nein 6/Enth. 3/Ja 3) ->abgelehnt 5

6 Antrag Kristin: Die weiße Farbe des Gutenbergs soll transparent gedruckt werden, sodass eine Farbe gespart wird. (Nein 7/Enth. 2/Ja 3) ->abgelehnt Antrag Kristin: Änderung des Designs so dass keine Krawatte mehr zu erkennen ist. (Nein 8/Enth. 1/Ja 2) ->abgelehnt Antrag Philipp: Das Design wird mit der beschlossenen Änderung angenommen. (Nein 3/ Ja 5/ Enth. 2) -> angenommen Antrag Melike: MVGmein-Rad Info Texte sollen nicht in verkürzter Form in die kleine Riesin. (Nein /Enth. /Ja ) GO-Antrag Carina auf Verlängerung des Sitzungstages um eine weitere Stunde > keine Gegenrede -> angenommen Fynn (Verkehr): befürwortet die Art wie die MVG Werbung macht, da es im Sinne der Studierendenschaft erfolge Nicolas (Presse): plädiert zu kritischen Hinterfragen von Werbung im Allgemeinen GO-Antrag: Philipp stellet einen GO-Antrag auf Nicht-Öffentlichkeit. keine Gegenrede Annahme des Antrages GO-Antrag auf Wiederherstellen der Öffentlichkeit TOP 13 Kleine Riesin (Presse) Nikolas stellt den Antrag: Drucken der kleine Riesin in Offset-Papier für 2078, 00 Netto oder in Recyclingpapier für 2457,00 Netto (Ja 3/ Nein 3/ Enthal. 3) Antrag abgelehnt Sven stellt den Antrag Presse damit nach einem möglichst umweltfreundlichen Papier zu suchen. keine Gegenrede, Antrag angenommen Abstimmung zur Verwendung des Druckpapieres für die Kleine Riesin: Option 1: Offset-Papier für 2078, 00 Netto 3 Ja-Stimmen Option 2: Recyclingpapier für 2457,00 Netto 4 Ja Stimmen Option 3: Presse wird damit beauftragt nach einem möglichst umweltfreundlichen Papier zu suchen 2 Ja-Stimmen 6

7 Option 2 ist angenommen Nikolas beantragt Designhilfe für die Kleine Riesin Jean-Pierre & Sven bietet sich an, Carina schlägt Michel vor TOP 14 außerordentliche StuPa-Sitzungen (Vorstand) GO-Antrag: Sven beantragt 15 außerordentliche StuPa-Sitzungen: 1. Nächste Woche Donnerstag, den 9. März 2017 um 8 Uhr morgens (Nein 0/ Enthalt.2/Ja Rest) -> angenommen März um 13 Uhr März um 20 Uhr (Nein 0/ Enthaltungen 2) -> angnommen 4. Freitag, 10. März 2017 um 8 Uhr (Nein 1/ Enthalt. 2 / Ja 6) -> angenommen um 13 Uhr um 20 Uhr 7. Montag, 13. März 2017 um 8 Uhr um 13 Uhr um 20 Uhr Dienstag, 14. März 2017 um 8 Uhr um 13 Uhr um 20 Uhr 13. Mittwoch, 15 März 2017 um 8 Uhr (Nein 0/ Enthalt. 3) -> angenommen um 13 Uhr (Nein 0/ Enthalt. 3) -> angenommen um 20 Uhr (Nein 1/ Enthalt. 2/ Ja Rest) -> angenommen Wenn alle Abgeordnetn an genannten Terminen anwesend sind wären dies Kosten von 4500! Die obige Abstimmung inkludiert die folgende Tagesordnung: Änderungsantrag Robert: Inhalte der letzten Tagesordnung beibehalten mit Änderung der Reihenfolge Sven übernimmt diesen Änderungantrag TOP 1 Begrüßung/Formalia 7

8 TOP 2 Beschluss der Tagesordnung TOP 3 Genehmigung ausstehender Protokolle TOP 4 Mitteilungen vom und Fragen an das Präsidium TOP 5 Anfragen Mitteilungen an bzw. des AStA TOP 6 Nicht-öffentliches auf dem AStA TOP 7 Wahl eines Referenten/einer Referentin bzw. mehrerer Referenten/Referentinnen für den Arbeitsbereich für politische Bildung TOP 8 eines Referenten/einer Referentin bzw. mehrerer Referenten/Referentinnen für den Arbeitsbereich für Ökologie TOP 9 eines Referenten/einer Referentin bzw. mehrerer Referenten/Referentinnen für den Arbeitsbereich für Soziales TOP 10 eines Referenten/einer Referentin bzw. mehrerer Referenten/Referentinnen für den Arbeitsbereich für Kultur TOP 11 eines Referenten/einer Referentin bzw. mehrerer Referenten/Referentinnen für den Arbeitsbereich für Presse und Öffentlichkeitsarbeit TOP 12 Sonstiges TOP 15 Vortrag Bartoschek (PolBi) Robert möchte Dr. Sebastian Bartoschek an die Uni für einen Vortrag zu Antisemitische Verschwörungstheorien einladen. Dafür stellt er einen Antrag zur Übernahme der Kosten von 300 zzgl. Reise- und Übernachtungskosten für Dr. Sebastian Bartoschek. bis zu 140 Reisekosten bis zu 70 Übernachtungskosten (Nein 0/ Enthalt. 1/ angenommen TOP 16 Drucker (Vorstand) Der Vorstand stellt den Antrag, dass der Vorstand damit beauftragt wird einen Farblaserdrucker für bis zu 120 zu kaufen. (Nein 0/ Enth. 0) einstimmig angenommen TOP 17 Goa Party (Kultur) Feststellung der Beschlussfähigkeit um 23 Uhr Kultur beantragt die Übernahme der Kosten für die geplante Goa-Party am Samstag, den 1.April 2017 im Kulturcafé. Nach einer ersten Kosteneinschätzung betragen diese bis zu Diskussion 8

9 Eine genaue Auflistung jeder einzelnenr Kosten wird gefordert, da man sonst nicht abstimmen könne. GO-Antrag Philipp: Vertagung des TOPs auf nächste Sitzung angenommen TOP 18 Unterstützung Demo für Pressefreiheit Antrag Carina: Der AStA unterstützt das Logo Pressefreiheit im Betrag von 150 für die Demo Pressefreiheit 2016 (Nein 4/ Enthalt. 4/ Ja 2) abgelehnt TOP 19 Vertretung Elternzeit Ina (AStA Sekretariat) wird in Elternzeit gehen. Daher ist eine Ausschreibung für Inas Posten von Nöten. Diese Ausschreibung soll die gleiche wie vor 5 Jahren inklusive kleiner Änderungen sein. Geäußerter Wunsch des AstA Personals und anderer: Zeitungsannonce für Stellenausschreibung des Sekretariats des AStA auszuschreiben. Philipps Anträge: 1.) Der Vorstand wir damit beauftragt ein/e Sekretar/in in Entgelt Gruppe 8 TVL Elternzeitvertretung Vollzeit vom bis zum auszuschreiben. Einstimmig angenommen 2.) Der Vorstand wird damit beauftrag eine entsprechende Zeitungsannonce in den Rheinhessischen Ausgaben der Allg. Zeitung in einer Größe von 45 x 35 mm zu einem Preis von 208,60 zu schalten. (Nein 1/ Enth.0/ Ja 9) angenommen TOP 20 Sonstiges (öffentlich) Hinweis: Nächstes Planungstreffen für das AStA Sommerfest findet vermutlich wieder nächsten Donnerstag um die Mittagszeit statt. Bitte um zahlreiches Erscheinen! TOP 21 Sonstiges (nicht-öffentlich) Sprung zurück zu TOP 20 Sonstiges (öffentlich) Mitteilung Sven: 120 Leute, die derzeit in Studentenwohnungen leben, aber aktuell keine Studis mehr sind, wurde der Vertrag bis zum gekündigt, da die Bewerbungen für kommendes Sommersemesters wohl sehr hoch gewesen sind und man die Plätze voraussichtlich für Erstsemester bräuchte. Sven, den Beschwerden der Betroffenen vorliegen, sprach mit Frau Distel-Feddersen vom Studierendenwerk darüber. Diese stellt daraufhin einen Aufschub von weiteren 2 Wochen bis zum 15.April 2017 in Aussicht für Ausnahmefälle. 9

10 Diskussionen dazu Antrag: Robert stellt den Antrag, dass der Arbeitsbereich für Presse damit beauftragt wird, eine Pressemitteilung zu verfassen, in der der Umgang des Studierendenwerkes mit dem gekündigten Bewohner*innen kritisiert wird. - Nicht jedoch die grundsätzliche Tatsache, dass nicht mehr in einem Studienverhältnis seiende Bewohner*innen irgendwann das Wohnheim verlassen müssen. Details sollen Presse noch mitgeteilt werden. Diskussion GO-Antrag Nikolas um 0 Uhr: Verlängerung des Sitzungstages für eine weitere Stunde keine Gegenrede, angenommen Abstimmung für Roberts Antrag: Nein 1 / Enthalt. 2/ Ja 6 angenommen Sitzung endet um 0:12 TOP 21 Sonstiges (nicht öffentlich) Siehe Protokollbuch nicht öffentlich 10