AStA Uni-Mainz Protokoll vom

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1 Redeleitung/Protokoll: Beginn: Ende: AStA Uni-Mainz Protokoll vom Verkehr/Rechtsangelegenheiten 17:15 Uhr 20:05 Uhr Anwesend (Name/Referat): Recht Phillip Seidel Finanzen Anna Wang HoPo Katharina Höfner Kultur Anna Pelikan Verkehr Raphael Augustin, Chris Gehringer Öko Jolina Hartmann PolBi Adrian Poot-Habisrittinger Presse - Soziales Jan-Hendrik Emig, Marius Esslinger, Ole Fabry StuWerk Henning Kirschbaum ZeFaR Sarah Marie Streit Frauen Daphne Orth, Charlotte Seibert Schwule Lucas Görzen Ausländer*innen - Behinderte - Eltern - Großveranstaltungen Stephan Weißbach, Mira Lausen Mitarbeiter*innen Ina Haack (Sekretariat), Edith Hilgert (Buchhaltung) Gäste (Name/Institution): Laut Anwesenheitsliste niemand, tatsächlich ein Vertreter der HSG Klubkino. Tagesordnung: TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit... 2 TOP 2 Beschluss der Tagesordnung... 2 TOP 3 Gäste... 2 TOP 4 Podiumsdiskussion zur EP-Wahl... 3 TOP 5 Mitteilungen/Anfragen vom / an den AStA... 3 TOP 6 Mitteilungen / Fragen an / von Angestellte/n des AStA... 3 TOP 7 Öffentlichkeitsarbeit... 3 TOP 8 Genehmigung ausstehender Protokolle... 3 TOP 9 Soziales (nicht-öffentlich)... 3

2 TOP 10 AStA-Sommerfest (nicht öffentlich)... 3 TOP 11 V A 022/19 Gutenberg-Stipendium (Vorstand)... 3 TOP 12 AlleFrauen (AlleFrauen-Referat)... 4 TOP 13 V II 026 Vertretungsberechtigung LAK (Vorstand)... 4 TOP 14 Geltungsbereich Semesterticket Trier (Verkehr)... 4 TOP 15 Kooperationsverträge (Kultur)... 5 TOP 16 Low Profit (Ökologie)... 5 TOP 17 Sonstiges... 5 TOP 18 Sonstiges (nicht öffentlich)... 5 TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Chris eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. TOP 2 Beschluss der Tagesordnung Chris verliest die Tagesordnung. Anna Pelikan stellt den Antrag, TOP 15 in TOP 16 zu integrieren. Philipp stellt den Antrag, TOP 9, TOP 15, TOP 16 und TOP 17 in TOP 9 AStA-Sommerfest zusammenzufassen. Charlotte beantragt, TOP 17 (Frauenbib Drucker) in TOP 11 AlleFrauen zu integrieren. Es gibt keine Einwände gegen die Zusammenfassungen. Die Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt. Sie wird einstimmig. TOP 3 Gäste Die HSG Klubkino beantragt die Verteilung von Flyern und Plakaten, die Übernahme der Gebäudehaftpflichtversicherung und die Übernahme des Nutzungsentgeltes in Höhe von insgesamt bis zu 500,00. Philipp stellt den Antrag festzustellen, dass der Antrag unzulässig ist, da er erst heute eingegangen ist. (Nein 5 / Enth 7 / Ja 5) mehrheitlich abgelehnt Der Arbeitsbereich für Großveranstaltungen übernimmt den Antrag. Abstimmung über den HSG-Antrag (Nein 2 / Enth 1 / Ja 12) mehrheitlich Die HSG European May Mainz beantragt die Übernahme von Kosten für Flyer DIN A6 (Normalpapier) und 100 Plakate sowie die Verteilung derselben. Der Arbeitsbereich für Rechtsangelegenheiten übernimmt den Antrag. (Nein 0 / Enth 0 / Ja Rest) einstimmig Die HSG Die Affirmative beantragt nachträglich die Übernahme der Kosten der Grundstücksund Feuerversicherung sowie des Nutzungsentgeltes. Der Arbeitsbereich für Verkehr übernimmt den Antrag. (Nein 6 / Enth 9 / Ja 0) einmütig abgelehnt Die HSG Die Affirmative beantragt die Übernahme der Kosten von 100 Plakaten sowie die Verteilung derselben. Ina beantragt, dass die Übernahme der Kosten nur unter der Bedingung erfolgt, dass die Plakate nicht unberechtigterweise an Sachen, die in Eigentum oder Besitz Dritter stehen, angebracht werden (Wildplakate). Der Arbeitsbereich für Rechtsangelegenheiten übernimmt den Antrag. (Nein 0 / Enth 7 / Ja Rest) einmütig Die HSG Blattform Mobile beantragt die Übernahme von Kosten für den Druck der Zeitschrift Blattform in Höhe von bis zu 500,00. Das AlleFrauen-Referat übernimmt den Antrag. (Nein 8 / Enth 5 / Ja 2) mehrheitlich abgelehnt Das Red Cat beantragt die Verteilung von Plakaten. Der Arbeitsbereich für Großveranstaltungen übernimmt den Antrag. (Nein 9 / Enth 4 / Ja 2) mehrheitlich abgelehnt Marius erinnert daran, dass die Hochschulgruppenordnung für den AStA bindend ist und statt davon rechtswidrigerweise abzuweichen Änderungsanträge eingebracht werden sollen. Es wird darüber diskutiert, wie sinnvoll gewisse Bestimmungen der Hochschulgruppenordnung sind und ob in anderen Fällen gegen die Vergabeordnung des Studentischen Hilfsfonds verstoßen wurde.

3 Lucas regt an, die Hochschulgruppen besser zu informieren. Ina entgegnet darauf, dass die Hochschulgruppen bereits über s und unsere Webseite informiert wurden. Adrian stellt den Antrag zur GO, TOP 16 (Podiumsdiskussion zur EP-Wahl) als nächsten TOP vorzuziehen. Es gibt keine Gegenrede. TOP 4 Podiumsdiskussion zur EP-Wahl Adrian beantragt die Genehmigung der Kosten für Flyer und Plakate in Höhe von bis zu 75,00 (inkl. Expressversand) sowie von bis zu 40,00 für Facebookwerbung für eine Podiumsdiskussion am (Nein 1 / Enth 3 / Ja 13) mehrheitlich TOP 5 Mitteilungen/Anfragen vom / an den AStA Mira dankt allen Helfer*innen der SÖF. Sie ist guter Dinge und hat für Essen versorgt. Die Helfer*innen sollen auch mal ein Bier trinken. Die SÖF sei zwar mit Stress verbunden, zeigt jedoch, wie viel der AStA als Gemeinschaft schafft. Das Hiltonfrühstück würde nicht wieder eingeführt. Letztes Jahr wollte Mira ein Grillfest für die Helfer*innen organisieren, wurde jedoch böse, weil die Alkoholreste aus dem Plenumszimmer gestohlen wurden. Sie und Stephan haben jedoch vor, für die Helfer*innen dieses Jahr ein Grillfest zu planen und dabei den Alkohol, der nicht zurückgegeben oder weiterverwendet werden kann, zu verbrauchen. Philipp berichtet aus dem Vorstand. Am fand eine Vorstandssitzung statt. Nina wurde entschuldigt, ihr wurden die Beschlüsse zugesendet, damit sie ihre Zustimmung oder Ablehnung bekunden kann. Darin wurde berichtet: siehe Vorstandsprotokoll vom Von der Genehmigung von Kosten in Höhe von 100 zzgl. Mehrwertsteuer für eine Spedition, die ein Orangensaftsponsoring abgeholt und beim AStA abgeliefert hat. - Von der Genehmigung von Kosten für Leihbecher für die SÖF, da Sinalco nur Pappbecher geliefert hat - Dass der Kaffeevollautomat erneut repariert werden muss - Zum AStA Sommerfest wurden zwei Stände zur Genehmigung beantragt, sowie ein Schreiben an die Dekanate verfasst. Außerdem wurden Plakate und Banner von Campus Mainz e.v. schwarz besprüht. Philipp hat Campus Mainz erklärt, dass der AStA sich sehr wahrscheinlich solidarisch mit ihnen zeigen wird. Es sind keine weiteren Fälle von geschwärzten Plakaten bekannt. Marius schlägt vor, nichts zu unternehmen, bis neue Erkenntnisse gewonnen wurden bzw. die Anzeige von Campus Mainz neue Erkenntnisse liefert. TOP 6 Mitteilungen / Fragen an / von Angestellte/n des AStA Ina ist von Donnerstag bis Dienstagvormittag in Urlaub. TOP 7 Öffentlichkeitsarbeit TOP 8 Genehmigung ausstehender Protokolle Das Protokoll vom letzten Plenum wurde noch nicht versandt und wird daher nicht zur Abstimmung gestellt. TOP 9 Soziales (nicht-öffentlich) TOP 10 AStA-Sommerfest (nicht öffentlich)

4 TOP 11 V A 022/19 Gutenberg-Stipendium (Vorstand) Katha schlägt Ole vor. Philipp schlägt Anna Wang vor. Raphael schlägt Katha vor. Katha nimmt ihre Kandidatur nicht an, da sie auf Mallorca ist. Ole und Anna nehmen den Vorschlag an. Die Auszählung der Stimmzettel ergibt folgendes Ergebnis: Beide Kandidat*innen haben jeweils 13 Jastimmen und eine Enthaltung erhalten. Zwei Stimmzettel waren ungültig. Ole und Anna erklären, dass sie die Wahl annehmen. Ole und Anna erklären ihr Einverständnis darin, dass der Vorstand der Landeshauptstadt Mainz ihre Studentsmailadresse und Anschrift mitteilt. TOP 12 AlleFrauen (AlleFrauen-Referat) Das AlleFrauen-Referat beantragt die Genehmigung von Kosten für einen Drucker der Frauenbibliothek in Höhe von 120,00. (Nein 0 / Enth 0 / Ja Rest) einstimmig Das AlleFrauen-Referat beantragt die Genehmigung von Kosten in Höhe von 70,00 für Flyer und Plakate zur Bewerbung der Konfliktberatung. (Nein 0 / Enth 0 / Ja Rest) einstimmig Das AlleFrauen-Referat beantragt die Genehmigung der Kosten für die vergangenen Konfliktberatungen (Februar und März 2019) in Höhe von 780,00 für Februar und 630,00 für März, insgesamt also 1.410,00. (Nein 1 / Enth 6 / Ja 8) mehrheitlich TOP 13 V II 026 Vertretungsberechtigung LAK (Vorstand) Philipp stellt den Antrag, dass der AStA beschließen möge, Philipp damit zu beauftragen, der Koordination der LandesAStenKonferenz mitzuteilen, dass für den AStA die Mitglieder des Vorstandes und des Arbeitsbereichs für Hochschulpolitik auch jeweils einzeln vertretungsberechtigt im Sinne des 12 Abs. 2 der Satzung der LandesAStenKonferenz sind und dies derzeit folgende Personen betrifft: 1. Philipp Seidel (Vorsitzender, Arbeitsbereich für Rechtsangelegenheiten) 2. Nina Sabine Brasen (1. stellv. Vorsitzende, Fachscahftenreferat) 3. Anna Sophie Wang (2. stellv. Vorsitzende, Arbeitsbereich für Finanzen) 4. Livia Nadine Köppl (Arbeitsbereich für Hochschulpolitik) 5. Tobias Brenner (Arbeitsbereich für Hochschulpolitik) 6. Katharina-Sophie Höfner (Arbeitsbereich für Hochschulpolitik) (Nein 0 / Enth 0 / Ja Rest) einstimmig TOP 14 Geltungsbereich Semesterticket Trier (Verkehr) Die Unimedizin hat Verkehr geschrieben, dass Studierende ein Praktikum an der Unimedizin ablegen. Dieses soll nach Trier ausgelagert werden. Chris beantragt, dass der Arbeitsbereich für Verkehr damit beauftragt wird, ein Anschlussticket für die Medizinstudierende anzufragen. Philipp beantragt, dass der Arbeitsbereich für Verkehr damit beauftragt wird bei der Unimedizin anzufragen, wie viele Studierende dieses Ticket kaufen würde, wie viel sie bereit wären zu zahlen und welches Gebiet (Bahnstrecke von Koblenz, Stadtgebiet Trier oder Verkehrsverbund) umfasst sein sollte. Philipp stellt den Antrag zur GO, Chris und seinen Antrag alternativ abstimmen zu lassen. Es gibt keine Gegenrede. Anna Pelikan stellt den Antrag zur Geschäftsordnung auf Rückholung der Tagesordnung und Springen in TOP 15. Es gibt eine formale Gegenrede (Nein 0 / Enth 0 / Ja Rest) einstimmig Zur besseren Lesbarkeit wird TOP 15 an der vorgesehenen Stelle protokolliert. Aus TOP 15 wird die Beratung fortgesetzt. Chris zieht seinen Antrag zurück.

5 Abstimmung über Philipps Antrag: (Nein 0 / Enth 0 / Ja Rest) einstimmig TOP 15 Kooperationsverträge (Kultur) Der Arbeitsbereich für Kultur stellt den Antrag, dass der Arbeitsbereich für Kultur damit beauftragt wird, mit der Kulturcafé GmbH in Verhandlungen über den Kooperationsvertrag zu treten und darauf hinzuwirken, dass die Umsatzgrenze, unter der wir eine Zahlung leisten, monatlich gemittelt wird. (Nein 0 / Enth 0 / Ja Rest) einstimmig Anna Pelikan stellt den Antrag zur GO auf Ausschluss der Öffentlichkeit. TOP 14 wird fortgesetzt. TOP 16 Low Profit (Ökologie) Der Arbeitsbereich für Ökologie beantragt die Genehmigung von Kosten für eine Veranstaltung am mit Christian Fahrbach (Honorar in Höhe von 165,00 zzgl. MwSt., Fahrtkosten in Höhe von 80,00 und Werbekosten (Flyer und Facebook) in Höhe von 60,00 ). (Nein 0 / Enth 0 / Ja Rest) einstimmig TOP 17 Sonstiges TOP 18 Sonstiges (nicht öffentlich) Das Plenum ist um 20:05 Uhr geschlossen.