Protokoll des Plenums vom

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1 Protokoll des Plenums vom Redeleitung: Presse Protokollführung: Eltern Beginn um 17:20Uhr Ende um Uhr Anwesend: Vorsitz Finanzen Hochschulpolitik Politische Bildung Presse Ökologie Soziales Verkehr Kultur StuWerk Fachschaftenreferat AlleFrauen Ausländer_innen Behinderte und chronisch Kranke: Eltern Schwule Mitarbeiter_innen des AStA Sven Daniel Umut, Jonas-Luca Verena, Sarah Furat Melike, Carina, Janosch Dominik Markus, Stephan, Nya Jasmin Celina, Stephan Karl Robert Anastasia Michael Ina Gäste (Name und Organisation): Carina Lang Steffen Kiesewalter Kiyana Arab Sara Namazi Annika Welchar Ludwig Schlemmer Peter Schulz Philipp Seidel Sebastian Jakob Walbe Juso HSG Die Schlaraffen Kanun Kanun SMD SMD pad Juso HSG / StuPa-Präsidium Juso HSG TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit: Sind beschlussfähig.

2 Top 2 Vorstellung der Tagesordnung: Keine Einwände gegen TO Top3 Gästeanträge: Schlaraffen Improtheater Beantragt die Übernahme der Gebäudehaftpflicht-, Grundstücks- und Gebäudefeuerversicherung (29.92 ), Nutzugsentgeld (25,56 ) und die Plakatierung durch den AStA. Kultur übernimmt Bei 3 Enthaltungen einmütig angenommen. HSG Kanun Beantragt für die Veranstaltung Die längste Nacht die Raummiete des Studihauses (350 ), Dekomaterial (50 ), Gebäudehaftpflichtversicherung und die Verteilung der Flyer. Soziales übernimmt Bei 7 Enthaltungen einmütig angenommen. SMD Beantragt für den Vortrag zum Thema Verantwortung im Umgang mit Ressourcen von Dr. med. Doemland die Kostenübernahme der Plakate und Flyer (100 ) und Verteilung dieser Öko übernimmt 1 Dagegen, 2 Enthaltungen, 9 Dafür angenommen HSG POC Beantragt für einen Vortrag zu Dekoloniale Bewegungen in Vietnam das Honorar für die Referentin (150 ). HoPo übernimmt Bei 2 Enthaltungen einmütig angenommen

3 Peter Schulz PAD Kooperation mit dem AStA vgl. Staatstheater Verweis an Vorstand. TOP 4 Mitteilungen von Angestellten des AStA und Fragen an diese Ina: Mo sind die Mitarbeiter auf Betriebsausflug Ina wechselt den freien Tag von Mittwoch auf Dienstag. Michael Zimmer tauscht dementsprechend. TOP 5 Mitteilungen des AStA und Fragen an diesen Daniel: Kassenschluss ist am Onlineüberweisungen gehen wieder Einzelne Referate sollen finanzielle Kooperationen mit HSG dem Sekretariat mitzuteilen Robert: Celina: Philipp: Jonas: An Finanzen: Zusammenarbeit mit PAD. PAD ist nicht barrierefrei, daher ist eine Zusammenarbeit fragwürdig. Fordert die Autonomen Referate auf sich in den Fachschaften vorzustellen AStA ist seiner Anwesentheitspflicht auf der StuPa-Sitzung nicht nachgekommen. 6/19 Ref s 6/9 Arbeitsbereichen LAK Mitgliederversammlung ab 11 Uhr Demo (Bildungsstreick) von AStA der Uni Landau in Mainz Treffen der studentischen Hilfskräften Carina: An Vorstand: Stand Verhandlungen mit Campus Mainz. Nächste Verhandlung im Januar 206 An Öko: Ökostrom? Keine Rückmeldungen aber sind noch dran. Klubkino: Markus: Ausstrahlung des natzionalverherrlicherenden Films Feuerzangenbowle. Daniel der Film ist gleichermaßen von Kulturellen Bedeutung Cooperate Design. Wie ist der Stand TOP 6 Öffentlichkeitsarbeit PM Uni Landau Warten auf den Bildungsstreik Philipp: 2 Studierende wollen einen Film zu Vereinbarkeit der ehrenamtlichen Tätigkeiten in der vs machen. Presse sollte sich da beteiligen. Bei Interesse an Philipp wenden. TOP 7 Genehmigung ausstehender Protokolle

4 Keine Protokolle zu genehmigen. TOP 8 Soziales (nicht öffentlich) TOP 9 Wahlwerbung Welt AIDS Tag Messenstand: Krili und Roslisten haben an ihrem Stand Wahlkampfflyer verteilt andere politische HSG wurden nicht dazu eingeladen und konnten nicht gleichermaßen Wahlkampf betreiben. Das Werbematerial wurde im AStA gedruckt das ist unzulässig, da der AStA nicht die politischen HSG beim Wahlkampf finanziell unterstützt. Kosten für Ausdruck wird den beteiligten politischen HSG in Rechnung gestellt. Michael gesteht im Namen der Beteiligten, dass ein Fehler unterlaufen ist und versichert für das nächste Mal es besser zu machen. Robert beantragt Verhaltensrichtlinien für politische HSG zu diesem Thema durch den AStA zu erstellen. Bei 1 Enthaltung einmütig angenommen TOP 10 Bundesweites Treffen Flüchtlingshilfe Beantragung von Fahrtkosten und einer Übernachtung nach/in Bochum für max. vier Referent*innen für die Konferenz. Bei einer Enthaltung einmütig angenommen. TOP 11 Gestaltung AStA Laufwerk Bitte AStA Archiv aktualisieren: aktuelle Protokolle hochladen und Autonome Wahlen Ordner erstellen um alle Entwürfe der Wahlen dort zu speichern. TOP 12 Weihnachtsplenum Vorstand möchte wissen, ob die Ref s nach dem letztem Plenum am Interesse hätte zusammen essen gehen möchte. Eine Art Weihnachtsfeier aber auf eigene Kosten. Entscheidung wird auf nächste Woche vertagt. Bis dahin wollen Malike und Markus erkundigen sich, ob wir eine der HV Baren für die Weihnachtsfeier haben können. TOP 13 Plakatierflächen AStA Plakatflächen sind entweder nicht genug oder sehr unordentlich genutzt. Problem: Format A3 ist schlecht. Vorschlag: Oberen Teil der Plakatwände ein großes AStA Plakat A0; unteren Teil mit 4-6 A1 oder besetzen schön strukturiert Kultur beantragt

5 1. Der AStA soll die Bemühungen ein Coorporate Design zu finden intensivieren. 2. Einen Feldversuch unter Absprache mit dem Vorstand auf drei Plakatwänden (Zentralmensa, Rewi, Forum) mit diesem Design zu unternehmen. Ergänzung: Wahlaufrufe sollen integriert werden können. Bei 2 Enthaltungen einmütig angenommen. 3. Kultur entwirft ein eigenes Plakatwanddesign und verwendet dieses bis ein Coorporate Design es ersetzten kann. Einstimmig angenommen 4. Einen Sponsoring Vereinbarung mit dem Altstadtkopierladen, welche schriftlich ausgearbeitet und gegebenenfalls vom Vorstand unterschrieben wird. Inhaltlich: 15-20cm hoher und dem Plakat entsprechend breiter Streifen auf dem der Altstadtkopierladen eigene Werbung (Logo, Name, Adresse, Angebote für Studenten) platzieren kann. Dieser Streifen befindet sich entweder in der Fußzeile des Plakates oder auf einem gesonderten Plakatstreifen, welcher unter dem Plakat angebracht wird. Im Gegenzug übernimmt der Altstadtkopierladen sämtliche Produktionskosten für die beworbenen Plakate. Bei dem Antrag gehet es um die Größe DIN A0, A1, A2. 1 Dagegen, 0 Enthaltungen, 15 Dafür angenommen TOP 14 Sonstiges Soziales: Kann der AStA die Kosten für verpflichtenden Exkursionen übernehmen? Es ist nicht die Aufgabe des AStA die finanzielle Durchführbarkeit der Studienordnung zu ermöglichen. Verweis auf Förderung durch fachbezogene Vereine. Verweis auf den Senatsausschuss für Studium und Lehre. Kritik Vortragsreihe Gesellschaft macht Geschlecht : AStA Logo fehlt!!! Sonst ist das eine super Veranstaltung Stephan: AStA Keller ist stark unordentlich (zerrissene Plakate auf dem Boden, etc.). wenn der Keller weiter so verschmutzt wird, wird uns der AStA Keller abgenommen wird. Bittet darum zumindest die Flure aufzuräumen. Melike: Im Forum sind Plakataufsteller kaputt Sven: HV Hechtsheim soll bis Samstag ihre Plakate auf dem ganzem Campus entfernen. Falls nach Samstag noch welche gesichtet werden, bitte fotografiert diese und teilt es dem Vorstand mit, dieser leitet es dem Studierendenwerk weiter.

6 TOP 15 Sonstiges (nicht öffentlich) Tagesordnung TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 2 Beschluss der Tagesordnung... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 3 Anträge von Gästen... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 4 Mitteilungen von Angestellten des AStA und Fragen an diese... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 5 Mitteilungen des AStA und Fragen an diesen... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 6 Öffentlichkeitsarbeit... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 7 Genehmigung ausstehender Protokolle... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 8 Soziales (nicht öffentlich)... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 9 AK Diversität... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 10 AK Flüchtlingshilfe... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 11 Kooperation mit einem Transportunternehmen... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 12 Prekär im öffentlichen Dienst und Care Revolution... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 13 Sonstiges... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 14 Sonstiges (nicht öffentlich)... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP Fehler! Textmarke nicht definiert.