Protokoll des Plenums vom

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1 Protokoll des Plenums vom Redeleitung: Presse Beginn um Uhr 17:20 Protokollführung: HoPo Ende um Uhr 12:26 Anwesend: Vorsitz Finanzen Hochschulpolitik Politische Bildung Presse Ökologie Soziales Verkehr Kultur StuWerk Fachschaftenreferat AlleFrauen Ausländer_innen Behinderte und chronisch Kranke: Eltern Schwule Mitarbeiter_innen des AStA Sven Philipp Manu, Carina Sebastian, Julian, Robert Melike, Nicolas Christoph Tanya, Kristin Sven Stephan Elena Edith Gäste (Name und Organisation): Ensemble Cordiale (Mirjam Grothe, Daniel Rumpf) JUNGE EUROPÄISCHE FÖDERALISTEN (Lukas Fuchs) CampusRadio (Debora Oeming) HSG Kreidestaub Mainz (Yademin Kaya) HSG PunkT.heater (Anton Wolf, Ruben Becker)

2 Tagesordnung TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit... 2 TOP 2 Beschluss der Tagesordnung... 2 TOP 3 Anträge von Gästen... 3 TOP 4 Mitteilungen von Angestellten des AStA und Fragen an diese... 3 TOP 5 Mitteilungen des AStA und Fragen an diesen... 4 TOP 6 Öffentlichkeitsarbeit... 4 TOP 7 Genehmigung ausstehender Protokolle... 5 TOP 8 Soziales (nicht öffentlich)... 5 TOP 9 Öko-Druck 3 TOP 10 Layouterin (Nicht öffentlich)... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 11 Kuratorium des Gutenberg-Stipendiums. TOP 12 Presse (Nicht öffentlich).. TOP 13 Veranstaltungen PolBi.. TOP 14 RNN Vertragsangebot (nicht öffentlich) (Verkehr) TOP 15 Hochschulgesetznovelle (HoPo)... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 16 - Solidarität mit AStA-Uni- Frankfurt TOP 17 - Facebookseite TOP 18 - Soziales.. TOP 19 - Soziales (nicht öffentlich).. TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Nicolas stellt die Beschlussfähigkeit fest. TOP 2 Beschluss der Tagesordnung

3 GO-Antrag: zusätzliche Tagesordnung mit TOP Facebookseite (Presse) und Ergänzung durch die noch ausstehenden TOPs Layouterin (nicht öffentlich), Öko-Druck, Kuratorium- Gutenberg-Stipendium Angenommen TOP 3 Anträge von Gästen - HSG Punkt.heater Antrag: Übernahme: Plakatierung und Verteilung von Plakate und Flyern durch den AStA; Kostenübernahme Euro für Plakate, Flyer 35,1 Euro, Gebäudehaftpflichtversicherung, Grundstücks- und Feuerversicherung für drei Veranstaltungen, (gedeckelt bis zu 500 Euro); Presse übernimmt (Nein0/Ja/Enthaltung1) ->einmütig angenommen - HSG Ensemble Cordiale Antrag: Verteilung von Plaketen und Flyern (vorbehaltlich des Vorzeigens beim AStA)Kostenübernahme Künstlergage 500 Euro; HoPo übernimmt (Nein/Ja/Enthaltung 3 -> einmütig angenommen) - Junge Europäische Föderalisten Antrag: Verteilung von Flyern durch den AStA; PolBi übernimmt (NEIN/JA/ENTHALTUNG - >einstimmig angenommen) - Campus-Radio Antrag: Küstenübernahme für GEMA-Kosten 384,75Euro während der HSG-Messe; Presse übernimmt (NEIN 1/JA 2/ENTHALTUNG 8 ->angenommen) - Acker Kult e.v.: Veranstaltet Pfingstfestival Antrag: Verteilung von Flyern und Plakaten (JA 2/NEIN 5/ENTHALTUNG 5) - HSG-Kreidestaub: Filmvorführung Antrag: Kostenübernahme für Filmlizenz (Aufführungs- und Werbelizenz) 150, Flyer 37,50, Plakate 30 ; Presse übernimmt (NEIN 1/JA 6/ENTHALTUNG 4) TOP 4 Mitteilungen von Angestellten des AStA und Fragen an diese

4 - Vorstand: o HOW TO MVGRAD: Wenn Ina wieder aus dem Urlaub zurück ist, bekommt sie die Karte für MVG- MeinRad-Stationen -> können dort abgeholt werden. Fahrräder bis vor Ablauf von 8 Stunden zurückgeben. Schlösser gibt s auch bei Ina. Fahrtenbuch soll geführt werden. Sollte die Station rot leuchten, bei MVG anrufen! TOP 5 Mitteilungen des AStA und Fragen an diesen - Vorstand: o noch keine finale Entscheidung bzgl. neuer Putzkraft, hoffentlich ab nächster Woche o Nächste Woche ist wegen der SÖF Plenum am Dienstag, den o Vorstand hat verschiedene Menschen über Absage des Sommerfestes aufgeklärt - Sebastian: o Burschenschaft Germania Halle hat geflyert o Sticker von identitärer Bewegung o PolBi trifft sich bald final zum Beenden des Burschi-Readers o Gibt es die Möglichkeit, größere Plakate als A3 für AStA-Veranstaltungen bewerben Antwort: Prinzipiell kann der AStA das Plakatieren, was er möchte; sollte schauen, ob das jeweils sinnvoll ist und ob Plakatier-Team mitmacht o Könnte der AStA nicht eine fahrbare Hebebühne für das Plakatierteam anschaffen, damit die gesamten Plakatwände plakatiert werden können? Antwort: Gab schon viele Versuche, ist generell schwierig. - Robert: o Das Tragen von Farben ist dem Senat zufolge unerwünscht o Berenike von Mainusch-HSG war auf dem letzten Plenum bzgl. geplanten Veranstaltungen rund um den 8. Mai; PolBi-Kooperation sollte in Erwägung gezogen werden; Orgateam und PolBi haben sich getroffen, Teil dieses Team ist ein Mensch, der bekannt ist durch u.a. antisemitische Schmierereien, Berenike selbst ist Teil der Genderpunks, die Veranstaltung mit der Gruppe Anarchists against the Wall gemacht hat => PolBi hat sich gegen Kooperation entschieden - Presse: o Berichtet von der Ersti-Woche Bitte um Rückmeldung: Kommunikation hätte besser laufen können, Presse hätte sich präsenter zeigen können Doodle für Standbesetzung wäre sinnvoll gewesen Sinkenden Studizahlen -> ggf. neue Strategie(n) Begrüßung AStA war ganz okay besucht, ca. 50 Menschen SMD hätte keinen Stand bekommen sollen, u.a. wg. Homophoben und antizionistischen Positionen

5 Linke Liste sollte nicht als angeblich zwei Gruppen mehrere Plätze bekommen Wir sollten ggf. nochmal generell über religiöse Hochschulgruppen reden - Carina: o HoPo trifft sich am 25.4 um 15 Uhr im Abgeordnetenhaus mit FDP- Landtagsfraktion primär wegen Kürzungen der Essenszuschüsse Falls wer Themen oder Lust hat, mitzukommen o Medienpartner*innen des Sommerfestes wurden auch bzgl. Absage unterrichtet - Presse: o AK-Börse würde gern Plakatwand vorm ReWi mieten -> sollen ins Plenum kommen TOP 6 Öffentlichkeitsarbeit - Keine Redebeiträge. TOP 7 Genehmigung ausstehender Protokolle - Protokoll vom o Anmerkung: Der Ausschuss Soziales des fzs befasst sich mit dem Thema Rente (statt: Es gibt einen Rentenausschuss o Bei 6 Enthaltungen angenommen - Bitte noch ausstehende Protokolle rumschicken! TOP 8 Soziales (nicht öffentlich) Siehe Protokollbuch TOP 9 Öko-Druck - Verschoben, da Öko nicht anwesend. TOP 10 Layouterin (nicht öffentlich) Siehe Protokollbuch.

6 TOP 11 Kuratorium des Gutenberg-Stipendium AStA soll Referent*innen entsenden; (16.5, 14-16, 24. Juni 11:30); benötigt wird: Name, Anschrift, -Adresse Es ist keine Veranstaltung, bei der mensch nur (gut) aussehen muss. Carina und Robert würden das gerne machen. TOP 12 Presse (nicht öffentlich) Siehe Protokollbuch TOP 13 Veranstaltungen PolBi - Beantragt: o Stefan Grigart (Iran Atomprogramm) Honorar 500, Fahrtkosten, Übernachtung (Ja/Nein/Enthaltung3 ->einmütig angenommen) o Lothar Galoch Bergeman (Linker Antisemitismus) Honorar 300 Übernachtung, Fahrtkosten(Ja/Nein/Enthaltung 2 ->einmütig angenommen) o Naida Pintul (Queerfeminismus) Honorar 200, Fahrtkosten aus Heidelberg (Ja/Nein/Enthaltung 2 ->einmütig angenommen) Anmerkung: am 30. Mai hat auch Schwulenreferat einen Vortrag. TOP 14 RNN Vertragsangebot (nicht öffentlich) Siehe Protokollbuch TOP 15 Hochschulgesetznovelle (HoPo) HoPo stellt das Position-/Forderungspapier vor. - Bildung darf keine Handelsware sein. wird gestrichen. - Argument für Umlegung... : o Kommunikation ist schneller. o Überbrückungskredite sind notwendig, weil BAFöG solange braucht; diese können dann im gleichen Haus bekommen werden. - Argumente für Parität: o Stimmmehrheit durch kleinste Gruppe ersetzen. o Demokratisierung der Hochschule abschlossen wird gestrichen werden. o Generell: bessere elaboriertere Argumente!

7 - Anmerkung: Logische Reihenfolge wäre klug, bspw. sollte Paritätische Besetzung vor Student. Vizepräsident*in - Argumente für Studentische Posten nur durch Organe der verfassten Studierendenschaft : o zählen FSR, die Posten besetzen, auch da rein? Studentische Senatsmitglieder*? GO-Antrag auf Rückholung der Tagesordnung. Keine Gegenrede. Einführen des TOPs Solidarität mit dem AStA der Goethe-Uni als neuen TOP 16. (Angenommen) GO-Antrag auf Verlängerung der Tagesordnung. (angenommen) - Zu Abschaffung von Anwesenheitspflichten: o fehlende muss gestrichen werden o Formulierung für bzw. gegen subtile Anwesenheitspflichten, bspw. in Form von Überprüfungen von Studienleistungen, die Anwesenheit erzwingen GO-Antrag um Verlängerung des Sitzungstages um eine weitere Stunde bis 24 Uhr. Keine Gegenrede. - Zu Einführung einer studentischen Gleichstellungsbeauftragen : o Gleichheit unter Studis schafft schnell Vertrauen o Inhaltliche Anmerkung: Im Sinne Gendermainstreamingmaßnahmen (die auf Frauen (als Personenstandsmerkmal) abzielen; kein Selbstdefinitionszeug- >kein Vermischen): Sternchen muss weg. Oder: Gar keine Einschränkungen. ----was macht eine Gleichstellungsbeauftragte? Um wen kümmert sie sich? Um 23 wird die Beschlussfähigkeit festgestellt. - Zusätzlicher Punkt: Ressourcen des StuWerk zuerst für Studierende o Zur Problematik: StuWerk darf auch Doris Ahnen sei Dank anderen Statusgruppen Ressourcen zur Verfügung stellen, insofern Studis dadurch nicht benachteiligt werden; Auslegung seitens der Studis: Studis first! Diese Auslegung wird aber gegenüber der Universität nicht durchgesetzt -> Kapazitäten sollten erst zur Verfügung gestellt werden. Erst wenn keine Nachfrage seitens der Studis besteht, sollen die Ressourcen auch anderen Statusgruppen zur Verfügung gestellt werden. Z.Zt. ist Regelung 30% Kapazität für Universität, 70% Universitäten. Antrag: Der AB HoPo wird damit beauftragt, die vorgestellten Punkte in Zusammenarbeit mit der TU Kaiserlauten auszuarbeiten und in einem Positionspapier herauszugeben und an die entsprechenden Stellen

8 weiterzuleiten. Vor finaler Veröffentlichung soll das Positionspapier dem Vorstand vorgelegt werden. (bei zwei Enthaltungen einmütig angenommen) Danke für die entsprechenden Impulse! (-: TOP 16 Solidarität mit dem AStA Frankfurt Verlesung des FB-Posts des AStAs der Goethe-Universität Frankfurt am Main: Presse beantragt: Der AB Presse wird damit beauftragt, die dem Plenum vorliegende Solidaritätsbekundung zusammen mit dem Post des AStA der Uni FFM zu teilen. (Nein 1/Ja9/Enthaltung 1 ->angenommen) TOP 17 Facebookseite - Sollen die jeweiligen Tagesordnungen auf die Facebookseite geladen werden - Anmerkung: Facebookseiten der einzelnen ABs bitte richtig und einheitlich bennen! Abweichung von der GO: Verlängerung des Sitzungstages um eine halb Stunde. (Ja 9/Nein 2/Enthaltungen1) Die Redeleitung stellt um 24 Uhr die Beschlussfähigkeit fest. - Tanya beantragt: Die Facebookseite des AStA gibt einmal im Monat die Plenumstermine bekannt. (Nein 1/Ja5/Enthaltungen2) - Melike beantragt: Der AB Presse wird damit beauftragt, die TOs der stattfinden Plena auf Facebook zu veröffentlichen. (Nein 3/Ja 3/Enthaltungen2) TOP 18 Sonstiges - Am DIENSTAG IST PLENUM! - BITTE NOCH IN DEN SÖF PLAN EINTRAGEN! - Kultur bedankt sich für das bisherige Engagement für die SÖF! - Philipp S. ist vom Urlaub! TOP 19 Sonstiges (nicht-öffentlich)

9 Siehe Protokollbuch Formatierung Schrift für ALLES: Calibri, 11Pt Anträge FETT Abstimmungsergebnis dahinter in Klammern in der Form (Nein xx / Ja xx / Enthaltung xx) GO-Anträge FETT und KURSIV Unterpunkte innerhalb des TOPs (neue Redeliste) UNTERSTRICHEN Arbeitsaufträge am Ende des TOP extra hervorheben/auflisten