STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien
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- Stefanie Maurer
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1 TO 52 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: FAX: DVR: KA I - 7-3/13 MA 7, Maßnahmenbekanntgabe zu Verein Unit F büro für mode, Prüfung der Gebarung in den Jahren 2009 bis 2011 Tätigkeitsbericht 2014
2 KA I - 7-3/13 Seite 2 von 8 INHALTSVERZEICHNIS Einleitung... 3 Erledigung des Prüfberichtes... 3 Kurzfassung des Prüfberichtes... 3 Bericht der Magistratsabteilung 7 zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen... 4 Umsetzungsstand im Einzelnen... 5 Empfehlung Nr Empfehlung Nr Empfehlung Nr Empfehlung Nr Empfehlung Nr ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS bzw.... beziehungsweise Nr.... Nummer Unit F... Unit F büro für mode
3 KA I - 7-3/13 Seite 3 von 8 Einleitung Das frühere Kontrollamt der Stadt Wien wird seit 1. Jänner 2014 als Stadtrechnungshof Wien bezeichnet. Die nachfolgend dargestellte Maßnahmenbekanntgabe der geprüften Stelle nimmt Bezug auf einen Bericht des Kontrollamtes. Erledigung des Prüfberichtes Das Kontrollamt unterzog die Magistratsabteilung 7 einer stichprobenweisen Prüfung. Der diesbezügliche Bericht des Kontrollamtes wurde am 11. Oktober 2013 veröffentlicht, im Rahmen der Sitzung des Kontrollausschusses vom 18. Oktober 2013, Ausschusszahl 85/13 mit Beschluss zur Kenntnis genommen. Kurzfassung des Prüfberichtes Der gemeinnützige Verein Unit F büro für mode wurde im Jahr 2000 als Informations-, Kommunikations- und Koordinationsstelle zur Abwicklung der Förderung von zeitgenössischer österreichischer Mode gegründet. In der Gebarung des Vereines Unit F büro für mode waren weitreichende Mängel festzustellen. Dies zeigte sich unter anderem darin, dass bei einer Vielzahl von Ausgabenbelegen der betriebliche Zweck nicht erkennbar war. Der Verein Unit F büro für mode tätigte eine hohe Zahl an In-sich-Geschäften mit der A OG und mit dem - von der Geschäftsführung gegründeten - Verein A. Aus den engen geschäftlichen und personellen Verknüpfungen ergaben sich Abgrenzungsprobleme und Sphärenvermischungen. Diese zeigten sich - verstärkt durch Dokumentationsmängel - in unklaren Aufwands- und Ertragszuordnungen, In-sich-Geschäften, Doppelfunktionen der Geschäftsführung und daraus folgend einer mangelnden Nachvollziehbarkeit. Der Verein Unit F büro für mode bewarb sich ab dem Jahr 2014 nicht mehr um die Abwicklung der Modeförderung der Stadt Wien und des Bundes.
4 KA I - 7-3/13 Seite 4 von 8 Bericht der Magistratsabteilung 7 zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen Im Rahmen der Äußerung der geprüften Stelle wurde von der geprüften Einrichtung folgender Umsetzungsstand in Bezug auf die ergangenen 5 Empfehlungen bekannt gegeben: Stand der Umsetzung der Anzahl Anteil in % Empfehlungen Umgesetzt 4 80 In Umsetzung 1 20 Geplant - - Nicht geplant - -
5 KA I - 7-3/13 Seite 5 von 8 Umsetzungsstand im Einzelnen Begründung bzw. Erläuterung der Maßnahmenbekanntgabe seitens der geprüften Einrichtung unter Zuordnung zu den im oben genannten Bericht vom Kontrollamt der Stadt Wien erfolgten Empfehlungen, der jeweiligen Stellungnahme zu diesen Empfehlungen seitens der geprüften Einrichtung und allfälliger Gegenäußerung des Kontrollamtes der Stadt Wien: Empfehlung Nr. 1 Das Kontrollamt empfahl der Magistratsabteilung 7, künftig bei Prüfungen der vorgelegten Abrechnungen bzw. der vorgelegten Jahresabschlüsse erhöhtes Augenmerk auf Forderungen gegen eine Vereinsgeschäftsführung zu legen. Die Magistratsabteilung 7 wird künftig den Empfehlungen des Kontrollamtes für die Prüfungen der Abrechnungen Folge leisten und ein erhöhtes Augenmerk auf Forderungen gegen eine Vereinsgeschäftsführung legen. Die Empfehlung wurde umgesetzt. Empfehlung Nr. 2 Der Magistratsabteilung 7 wurde empfohlen, bei den Prüfungen der Abrechnungen für die Jahre 2012 und 2013 auf die Nachvollziehbarkeit ausbezahlter Prämien sowie auf diesbezügliche Verjährungsfristen besonderes Augenmerk zu legen. Die Magistratsabteilung 7 wird künftig bei den Prüfungen der Abrechnungen für die Jahre 2012 und 2013 auf die Nachvollziehbarkeit ausbezahlter Prämien sowie auf diesbezügliche Verjährungsfristen achten.
6 KA I - 7-3/13 Seite 6 von 8 Die Empfehlung wurde umgesetzt. Der Verein legte die in den Dienstverträgen enthaltenen Vereinbarungen bzw. den Lizenzvertrag zur Prüfung für das Förderungsjahr 2012 vor. Empfehlung Nr. 3 Der Magistratsabteilung 7 wurde empfohlen, eine Sphärenvermischung, die eine Nachprüfung der widmungsgemäßen Verwendung der zur Verfügung gestellten öffentlichen Geldmitteln de facto unmöglich machen, bei Subventionsnehmerinnen bzw. Subventionsnehmern nicht zu akzeptieren. Die Auszahlung von Förderungen ist an das Vorhandensein transparenter und nachvollziehbarer Betriebskonstruktionen zu binden. Die Magistratsabteilung 7 wird künftig erhöhte Achtsamkeit auf eventuelle Sphärenvermischungen bei der Ausgabe der Förderungsmittel lenken, um die Prüfbarkeit zu gewährleisten. Die Insich-Geschäfte waren im vorliegenden Fall im Rahmen des üblichen Prüfungsvorganges nicht erkennbar. Die Empfehlung befindet sich in Umsetzung. Der Verein legte trotz zahlreicher Aufforderungen erst am 28. April 2014 die Belege zu den In-sich-Geschäften vor. Sie befinden sich nun in Prüfung. Empfehlung Nr. 4 Das Kontrollamt empfahl der Magistratsabteilung 7, die durch den vorliegenden Bericht gewonnenen Erkenntnisse bei allfälligen weiteren Förderungsansuchen der gegenständlichen Proponentin bzw. des gegenständlichen Proponenten in ihre Förderungsüberlegungen mit einzubeziehen.
7 KA I - 7-3/13 Seite 7 von 8 Die Magistratsabteilung 7 wird künftig die gewonnenen Erkenntnisse bei weiteren Förderansuchen berücksichtigen und einbeziehen. Die Empfehlung wurde umgesetzt. Der besagte Verein reichte nicht mehr um Förderung ein. Die Magistratsabteilung 7 wird künftig die gewonnenen Erkenntnisse bei allen weiteren Förderansuchen berücksichtigen und einbeziehen. Empfehlung Nr. 5 Ferner empfahl das Kontrollamt der Magistratsabteilung 7, in Hinkunft bei Prüfungen von Förderungsabrechnungen die Belege zumindest stichprobenweise auf Plausibilität und Vollständigkeit der erforderlichen Formalkriterien zu prüfen. Die Magistratsabteilung 7 wird künftig verstärkt bei Prüfungen von Förderungsabrechnungen die Belege stichprobenweise auf Plausibilität und Vollständigkeit der entsprechenden Formalkriterien prüfen. Bezüglich jener Empfehlungen des Kontrollamtes, die sich auf den Verein Unit F beziehen, wurde vom Verein bereits eine Stellungnahme an die Magistratsabteilung 7 übermittelt. Dennoch wird die Kulturabteilung nochmals auf die Einhaltung der Empfehlungen hinweisen. Die Empfehlung wurde umgesetzt.
8 KA I - 7-3/13 Seite 8 von 8 Auf die Empfehlungen des Kontrollamtes wird in Hinkunft bei allen weiteren Förderabwicklungen hingewiesen. Der Stadtrechnungshofdirektor: Dr. Peter Pollak, MBA Wien, im Mai 2014
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Maßnahmenbekanntgabe zu. MA 5, Prüfung der Organisation des Versicherungswesens
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MA 6, Maßnahmenbekanntgabe zu. MA 68, Prüfung der Lagerverwaltung von Betriebsmitteln. der Hauptfeuerwache Mariahilf in den Jahren 2009 bis
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TO 34 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH V - KAV-2/14
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien. MA 21, Maßnahmenbekanntgabe zu. Geschäftsgruppe "Stadtentwicklung, Verkehr,
TO 18 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH III - 18-1/14
STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien. Wiener Netze GmbH, Maßnahmenbekanntgabe zu. Wien Energie GmbH und Wiener Netze GmbH,
TO 62 STADTRECHNUNGSHOF WIEN Landesgerichtsstraße 10 A-1082 Wien Tel.: 01 4000 82829 FAX: 01 4000 99 82810 E-Mail: post@stadtrechnungshof.wien.at www.stadtrechnungshof.wien.at DVR: 0000191 StRH V - GU
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