AMTLICHES. Große Kreisstadt Calw. Sitzungseinladungen für Gemeinderat und Ausschüsse. Öffentliche Ausschreibung nach VOB

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1 6. Bebauungsplan Freibad Stammheim - Satzungsbeschluss gemäß 10 Abs. 1 BauGB 7. Regionalplan Erneute 2. Anhörung gemäß 9 Abs. 3 LPG- - Stellungnahme der Großen Kreisstadt Calw - 8. Anfrage der Firma Schlegel bezüglich der Erweiterung der Verkaufsfläche auf 850 qm Beschlussempfehlung BUA / Zuständigkeiten für die Veräußerung von Grundstücken nach der Hauptsatzung der Stadt Calw Beschlussempfehlung VA / Verkaufsoffene Sonntag am , sowie am Beschlussempfehlung VA / Kulturprogramm 2004 Beschlussempfehlung KSS / Klosterspiele Abrechnung- Infovorlage KSS / Anfragen Große Kreisstadt Calw AMTLICHES Sitzungseinladungen für Gemeinderat und Ausschüsse Sitzung des Gemeinderates (öffentlich/nichtöffentlich) Sitzungstermin: Donnerstag, , Uhr Ort, Raum: Rathaus Calw, Großer Sitzungssaal TAGESORDNUNG Öffentlicher Teil 1. Bekanntgaben 2. Forstbetriebsplan 2004 (Vorstellung durch Forstamtsleiter Herr Schiz) 3. Flächenkanalisation Weltenschwann - Abschnitt Dorfwiesenstraße Beschlussempfehlung SEC + BUA / Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für die Ortsteile Altburg - Weltenschwann und Spindlershof - Auslegungsbeschluss gemäß 3 Abs. 2 BauGB- 5. Stadtteil Stammheim - Parkplatzerweiterung Freibad Stammheim -Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren gemäß 2 Abs. 4 BauGB Öffentliche Ausschreibung nach VOB Auftraggeber: Große Kreisstadt Calw, Salzgasse Calw Tel ; Fax: Planung: Ing. Büro Engel Hambacher Str Karlsruhe Tel , Fax: Bauleitung: Tiefbauamt Calw Salzgasse 8-10, Calw Tel , Fax: Maßnahme: Instandsetzung Friedhofsmauer Calw Art des Auftrages: Tiefbau- und Natursteinmauerwerkssanierung Hauptmassen: Mauerwerksfugen erneuern m Natursteinmauer neu aufsetzen 50 m 2 Erdarbeiten 25 m 3 Aufteilung in Lose: nein Ausführungszeitraum: Mittwoch, , um Uhr Zi. 106, Salzgasse Calw Kostenerstattung: E 30,00 je Doppelexemplar + 2,50 E bei Postversand Bezahlung ist nur noch mit Verrechnungsscheck möglich Sicherheiten: 5%fürVertragserfüllung und 3 % für Gewährleistung Ausgabe der Unterlagen: Leistungsverzeichnisse können ab 24. Februar 2004 gegen die jeweilige Kostenerstattung bei der Technischen Verwaltung Calw (Bauverwaltungsamt) Salzgasse 13, Zi. 102, Calw, Tel abgeholt werden. Zusätzlich kann auf Anforderung eine Diskette 31/2" mit den Daten des Leistungsverzeichnisses im GAEB-Format DA 83 kostenlos abgegeben werden. Eine Rückerstattung der Aufwendungen für das Erstellen der Angebote erfolgt nicht. Eignungsnachweise: Nach 8, 3, a-f VOB/A werden verlangt. 10

2 Ablauf der Bindefrist: 30. April 2004 Nebenangebote: Nebenangebote sind nur in Verbindung mit dem Hauptangebot zugelassen. Vergabeprüfstelle: Regierungspräsidium Karlsruhe in Karlsruhe Gez. Bürgermeister Günter Riemer Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A Maßnahme: Zeitvertragsarbeiten im Bereich des gesamten Stadtgebietes Calw mit sämtlichen Ortsteilen Auftraggeber: Tiefbauamt Calw, Salzgasse 8-10, Calw Tel , Fax: Stadtwerke Calw, Im Krappen, Calw Tel , Fax: Art des Auftrags: Los I: Straßen- und Tiefbauarbeiten, Straßenbeleuchtungsarbeiten Los II: Tiefbauarbeiten für Wasserversorgung, Nahwärme und Steuerkabel Leistungsumfang: Los I Straßen- und Tiefbauarbeiten, Straßenbeleuchtungsarbeiten Los II Tiefbauarbeiten für Wasserversorgung, Nahwärme und Steuerkabel Auf- und Angebotsverfahren Aufteilung in Lose: ja Vertragsdauer: 01. April 2004 bis 31. März 2005 Submission: Mittwoch, um Uhr Zi. 106, Salzgasse 13, Calw Kostenerstattung: 20,00 E je Doppelexemplar + 2,50 E bei Postversand. Bezahlung nur noch mit Verrechnungsscheck möglich. Ausgabe der Unterlagen: Leistungsverzeichnisse können ab 24. Februar 2004 gegen die jeweilige Kostenerstattung bei der Technischen Verwaltung Calw (Bauverwaltungsamt), Salzgasse 13, Zi. 102, Calw, Telefon , abgeholt werden. Eine Rückerstattung der Aufwendungen für das Erstellen der Angebote erfolgt nicht. Angebotsabgabe: Die Angebote sind verschlossen mit dem aufgeklebten roten Angebotskennzettel bis zum Submissionstermin bei der Technischen Verwaltung Calw (Bauverwaltungsamt), Salzgasse 13, Zimmer 102, in Calw, abzugeben. Eignungsnachweise: Nach 8, 3, a-f VOB/A werden verlangt. Ablauf der Bindefrist: 30. April 2004 Nebenangebote: Nebenangebote sind nur in Verbindung mit dem Hauptangebot zugelassen. Vergabeprüfstelle: Regierungspräsidium Karlsruhe in Karlsruhe. Gez. Bürgermeister Günter Riemer Bei der Großen Kreisstadt Calw sind für das Kindergartenjahr 2004/2005 noch Ausbildungsstellen zur/zum: Anerkennungspraktikantin / Anerkennungspraktikanten Berufskollegiatin / Berufskollegiat zu besetzen. Es erwartet Sie eine abwechslungsreiche und interessante Tätigkeit in angenehmer Arbeitsumgebung mit freundlichen und hilfsbereiten Kolleginnen/Kollegen. Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann richten Sie Ihre Bewerbung an die Stadtverwaltung Calw, Personalamt Wilma Schmid, Marktplatz 9, Calw oder per an wschmid@calw.de Für nähere Auskünfte zu den Aufgaben selbst, steht Ihnen Pia Tomppert von der Abteilung Schulen und Kindergärten unter der Tel.-Nr , in Personalangelegenheiten Wilma Schmid unter der Tel.-Nr zur Verfügung. Landkreis Calw Landratsamt Calw Landkreisverwaltung informiert den Verwaltungsausschuss über die Vorbereitungen zur Verwaltungsstruktur- Reform 2005 Mit den Auswirkungen der von Ministerpräsident Erwin Teufel initiierten Verwaltungsstruktur-Reform hat sich der Verwaltungsausschuss des Landkreises Calw in seiner Sitzung am 16. Februar beschäftigt. Die Reform, durch welche die verzweigten Strukturen der Sonderbehörden aufgelöst und eine transparente und effiziente staatliche Verwaltung geschaffen werden, soll für die Bedürfnisse der Bürger und der Wirtschaft maßgeschneidert sein. Für das Landratsamt Calw bedeutet die Reform die Integration von 16 Behörden in die bestehende Verwaltungsorganisation. Das Ziel ist es hier, aus der Verwaltungsstruktur-Reform einen optimalen Nutzen für die Neugestaltung der Organisationsstruktur zu ziehen. Daher wurden im Landratsamt Calw bereits im Sommer 2003 erste Schritte eingeleitet und eine Projektorganisation geschaffen, in die auch die Führungskräfte der Sonderbehörden einbezogen sind. Für das Landratsamt Calw bedeutet die Integration der Sonderbehörden zum jetzigen Zeitpunkt einen Personalzuwachs von rund 345 Stellen, also eine Verdoppelung des Personalkörpers. Die Mehrbelastung durch höhere Personal- und Sachkosten auf der Seite des Landkreises wird durch pauschale Zuweisungen des Landes ausgeglichen. Derzeit wird vom Innenministerium Baden-Württemberg eine Anhörung zum Verwaltungsstruktur-Reformgesetz durchgeführt, in dem die letzten Unebenheiten ausgeräumt werden sollen. Der Landkreis Calw hat aus diesem Grund eine Stellungnahme an den Landkreistag abgegeben, der die Interessen der Landkreise gegenüber dem Innenministerium vertreten wird. Der Kreistag des Landkreises Calw wird am 1. März über den Gesetzentwurf informiert. 11

3 Abfallgebührenbescheide 2004 werden Ende Februar verschickt Ende Februar verschickt der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Calw die Abfallgebührenbescheide 2004 an alle Privathaushalte, Hausverwaltungen, Gewerbebetriebe und sonstige Einrichtungen im Landkreis Calw. Die Abfallgebühren haben sich gegenüber 2003 nicht verändert. Sie sind somit seit acht Jahren konstant. "Wir freuen uns, die Abfallgebühren dieses Jahr weiterhin unverändert belassen zu können", erklärt Helge Jesse, Mitarbeiter der AWG Abfallwirtschaft Landkreis Calw GmbH. "Somit beträgt die Jahresgebühr 2004 für einen Haushalt mit einer Person weiterhin 35,40 E, für einen Haushalt mit drei Personen 82,20 E und für einen Haushalt mit vier und mehr Personen 88,80 E.FürGewerbetrei- bende werden 79,20 E und für Filialen 24,00 E berechnet." Auch bei den Behältergebühren haben sich keine Änderungen ergeben. Eine Leerung mit der 60l-Hausmülltonne schlägt dieses Jahr mit 3,30 E zu Buche, die Leerung einer 120l-Tonne mit 6,60 E und die Leerung einer 240l-Tonne mit 13,20 E. Das Prinzip der 6 Mindestleerungen wird auch in diesem Jahr beibehalten. Dies bedeutet, dass mit dem Jahresbescheidversand Ende Februar sechs Mindestleerungen berechnet werden. Zusätzlich in diesem Jahr durchgeführte Leerungen werden dann 2005 abgerechnet. Für die Biotonne beträgt die Jahresgebühr 2004 bei der 60l- Größe 21,00 E, bei der 120l-Größe 36,60 E und bei einer Größe von 240l 55,20 E. Diese Jahresgebühr beinhaltet die 14-tägliche Leerung, so dass hier, im Gegensatz zur Hausmülltonne, keine Registrierung und Abrechnung der einzelnen Leerungen erfolgt. Bei Fragen zu den Abfallgebührenbescheiden gibt die Abfallberatung der AWG unter der Telefonnummer oder der -Adresse kontakt@awg-info.de gerne Auskunft. Seit Februar neue Biomüllmarken gültig Im Landkreis Calw wurden im Januar neue Gebührenmarken für die Biomülltonnen verschickt. Seit Februar werden nur noch die Biomülltonnen geleert, bei denen die neuen Marken aufgeklebt sind. Die neuen 60l-Biomüllmarken sind grün, die 120l-Marken orange und die neuen 240l-Biomüllmarken weiß. Wer bis jetzt keine Gebührenmarke erhalten hat, obwohl er Rechnungsempfänger für einebiomülltonne ist, sollte sich bei der Abfallberatung der AWG Abfallwirtschaft Landkreis Calw GmbH unter der Telefonnummer , der Faxnummer oder der -Adresse kontakt@awg-info.de melden. Die passende Marke wird dann umgehend von der Abfallberatung zugesandt. Redaktionsschluss in den Ortsverwaltungen der Stadtteile Altburg, Hirsau, Holzbronn, Stammheim und Wimberg ist auf jeweils spätestens Dienstag, Uhr festgelegt. Für die Stadtteile Calw, Alzenberg und Heumaden ist der Redaktionsschluss immer Dienstag, Uhr Bürozeiten der Pressestelle im Rathaus Dienstag, Uhr Mittwoch, Uhr Donnerstag, Uhr Telefon , Fax calwjournal@calw.de Wir bitten diese Zeiten zu beachten. Außerhalb dieser Zeiten bitte nur schriftliche Anfragen per oder Fax Sprechzeiten der Stadt Calw mit Außenstellen Stadtverwaltung Calw, Marktplatz 9, (Telefonzentrale: / Fax: 30082) Montag - Mittwoch und Freitag Donnerstag und Ortsverwaltung Altburg (Tel , Fax 6762) Ortsverwaltung Hirsau (Tel , Fax ) Ortsverw. Stammheim (Tel , Fax ) Montag - Freitag Dienstagnachmittags Standesamt für Stammheim und Holzbronn während der üblichen Sprechzeiten. Rentenberatung für Stammheim und Holzbronn Montag, Dienstag, Donnerstag Dienstagnachmittags Ortsverwaltung Holzbronn Tel und Fax Montag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag Dienstag Uhr Sprechstunden des Ortsvorstehers Montag Uhr Mittwoch Uhr Verwaltungsstelle Heumaden, Gerhart-Hauptmann-Str. 25, (Tel.: / Fax: , ggf. über Zentrale Stadtverwaltung Calw, Tel.: 167-0) Montag Mittwoch Uhr Freitag Uhr Verwaltungsstelle Wimberg, Ostlandstraße 11, (Tel.: / Fax: , ggf. über Ortsverwaltung Altburg, Tel ) Dienstag Uhr Donnerstag Uhr Nachfolgende Service-Leistungen werden sowohl im Rathaus Calw (Marktplatz 9, Meldeamt), als auch in den Ortsverwaltungen, der Verwaltungsstelle Heumaden und der Verwaltungsstelle Wimberg angeboten. Bitte benutzen Sie je nach Wohnort dieses Angebot vor Ort. - Personalausweise, Reisepässe und Kinderausweise - An-, Ab- und Ummeldungen von Bürgern - Fotokopien und Beglaubigungen -Führungszeugnisse - Lohnsteuerkarten - Melderegisterauskünfte - Aufenthalts- und Meldebescheinigungen - Ausgabe von Landesfamilienpässen - Gewerbeangelegenheiten, An-, Ab- und Ummeldungen - Entgegennahme von Fundsachen - Anträge für Schwerbehindertenausweise - Hundehaltung (An- und Abmeldung) - Annahme von Führerscheinanträgen - Annahme von Fischereischeinanträgen - Annahme von Sozialhilfeanträgen - Annahme von Wohngeldanträgen - Annahme von Erziehungsgeldanträgen - Annahme von Anträgen zur Rundfunkgebührenbefreiung 12

4 Andere Ämter Recyclinghof Zettelberg Öffnungszeiten Mittwoch und Freitag Samstag Recyclinghof Simmozheim Öffnungszeiten Dienstag bis Freitag Samstag Deutsche Bahn AG Fahrplan- und Tarifauskünfte über (gebührenpflichtig, 24-Stunden-Service) Reine Fahrbahnauskünfte im DB Sprachdialogsystem (kostenfrei, 24-Stunden-Service) Reise-Zentrum Calw, Bischofstr. 10, Calw Servicezeiten: Mo - Fr und Uhr Tel./Fax Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr Bildung, Bücher, Schulen Kindergarten Märchengrotte Hengstetter Steige 4, Calw Tel Einladung zum Elternabend am , um Uhr mit der Märchenerzählerin und Autorin Sigrid Früh Frau Früh wird an diesem Abend bekannte und unbekannte Märchen erzählen, sowie all ihre Fragen rund um das Thema Märchen beantworten. Wir freuen uns über viele Besucher und auf einen schönen Abend mit Ihnen und Frau Früh. Lassen auch Sie sich ein wenig verzaubern! Unkostenbeitrag: 3 Euro Das Team der Märchengrotte Stadtbibliothek Altburger Str. 14, Calw Telefon Stadtbibliothek@calw.de Internet-Adresse: Fax: Öffnungszeiten: Mo. Di. Mi. - Fr. geschlossen Uhr Uhr Uhr (Do. bis Uhr) 1. Sa. im Monat Uhr Dienstag, bis Freitag, zu den Öffnungszeiten Ausstellung "Erich Kästner" Ab Dienstag stellt die Stadtbibliothek die Bücher des bekannten Kinder- und Jugendbuchautoren aus, der am eigentlich 105 Jahre alt geworden wäre und vor 30 Jahren verstorben ist. Volkshochschule Calw e.v. Veranstaltungen in der Woche vom Februar 2004 Kurse, Seminare (A) Textverarbeitung mit Word Grundkurs Nr * für Anfänger/-innen ohne Word-Vorkenntnisse start&klick! Gefördert durch die Landesstiftung Leitung: Elke Talmon l Armée 5-mal, 23./24./25./26. und jeweils Uhr Calw, VHS, Alte Lateinschule, Computerraum Gebühr: EUR 110,00/20,00 U.Stdn. (A) Yoga Nr * Lernen Sie Yoga kennen und machen Sie die Erfahrung wie einfach es ist, sich gut zu fühlen. Leitung: Helga Stein 10-mal donnerstags Uhr Beginn: Calw, VHS, Alte Lateinschule, Raum 12 Gebühr: EUR 54,00 (Jugendl. EUR 40,50) (A) Tabellenkalkulation mit Excel Grundkurs Nr * Kompaktkurs für Anfänger/-innen ohne Excel-Vorkenntnisse start&klick! Gefördert durch die Landesstiftung Leitung: Jörg Eyerdam 4-mal, Freitag, , Uhr, + Samstag, , Uhr (mit Pausen) Freitag, , Uhr, Samstag, , Uhr Calw, VHS, Alte Lateinschule, Computerraum Gebühr: EUR 110,00/20,00 U.Stdn. (A) Kreativ-Wochenende Nr * -für Anfänger und Fortgeschrittene- Schwerpunkt ist die Aquarellmalerei, nach Wunsch können auch andere Techniken ausgeübt werden. Fragen zu Material bei der Kursleiterin direkt Tel Leitung: Tamara Gross Samstag, , und Sonntag, jeweils Uhr (30 Minuten Pause). Calw, VHS, Alte Lateinschule, Raum 02 Gebühr: EUR 58,00 (Jugendl. EUR 44,00) (A) bedeutet: Anmeldung in der VHS-Geschäftsstelle bzw. den Rathäusern der Teilorte erforderlich! Sichern Sie sich durch rechtzeitige Anmeldung einen Platz im gewünschten Kurs! Beachten Sie bitte auch die Ankündigungen zu den Veranstaltungen in den Calwer Teilorten auf den betreffenden Seiten! Das Gesamtprogramm der Volkshochschule finden Sie im 144-seitigen VHS-Programmheft sowie im Internet: So erreichen Sie uns: Volkshochschule Calw, Geschäftsstelle, Calw, Kirchplatz 3, Postanschrift: Calw, Postfach 1441, Tel.: ; Fax: ; mail@vhs-calw.de VHS in Altburg: Rathaus, Tel.: , Fax: VHS in Heumaden: Telefon: , Fax: VHS in Hirsau: Rathaus, Telefon: , Fax: VHS in Stammheim: Rathaus, Telefon: , Fax: VHS in Wimberg/Alzenberg: Telefon: , Fax:

5 MENSCH UND WIRTSCHAFT Bewerbungsunterlagen und weitere Informationen gibt es bei der Wirtschaftsförderung des Landkreises Calw, Katja Kurz, Tel und beim Landesgewerbeamt Baden-Württemberg, Günther Baumgärtner, Tel Umweltpreis für Unternehmen DRK Ortsverein Calw e.v. DRK ruft zur Blutspende auf Das deutsche Rote Kreuz wendet sich an alle gesunden Mitbürgerinnen und Mitbürger zwischen 18 und 68 Jahren mit der Bitte, sich als freiwillige Blutspender zu der am Montag, 23. Februar 2004, Uhr in Calw, in der Aula, Am Schießberg stattfindenden Blutspendeaktion zu melden. Die Einwohnerschaft von Calw und Umgebung wird herzlich eingeladen, sich recht zahlreich zu beteiligen. Blut spenden kann jeder gesunde Mensch zwischen 18 und 68 Jahren. Erstspender bis zu 60 Jahre müssen in sehr gutem Gesundheitszustand sein. Wer jemals an einer Malaria oder Hepatitis C erkrankt war, darf nicht spenden. Sie können über die Spendezeit kostenlos im Parkhaus ZOB, Calwer Markt und im Kaufland parken! Unsere Telefon-Hotline steht Ihnen, bei allen Fragen zum Blutspenden, unter der Nr von Montag bis Freitag von 8.00 bis Uhr kostenfrei zur Verfügung. Das Ministerium für Umwelt und Verkehr führt auch in diesem Jahr den Wettbewerb "Umweltpreis für Unternehmen" durch. Der Wettbewerb richtet sich an Betriebe und Selbständige aus den Bereichen Industrie, Handel, Handwerk und Dienstleistung. Mit dem Umweltpreis werden ökologisch herausragende und besonders qualifizierte Leistungen eines Unternehmens zur Förderung des betrieblichen Umweltschutzes und der umweltorientierten Unternehmensförderung gewürdigt. Es werden Preis in Höhe von insgesamt Euro verliehen. Die Ausschreibung endet am Bewerbungsunterlagen und weitere Informationen sind bei der Wirtschaftsförderung des Landkreises Calw, Tel und beim Umwelt- und Verkehrsministerium, Tel erhältlich. Jugendförderpreis 2004 und Allgemeine Jugendförderung Folgende Maßnahmen könnten durch unsere Stiftung gefördert werden: nationaler und internationaler Jugendaustausch Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit Vorbeugung vor Suchtgefahren Einrichtungen, die der Betreuung und Eingliederung körperlich, seelisch und/oder geistig behinderter Kinder und Jugendlicher dienen Integration von jugendlichen Spätaussiedlern und Ausländern Umweltprojekte Jugendlicher Unterstützung benachteiligter Jugendlicher in Schulen und Ausbildung Öffentlichkeitsarbeit im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe Begabtenförderung von Jugendlichen Haben Sie Interesse? Dann senden Sie Ihre Bewerbung bis 31. März 2004 an Stiftung Jugendförderung der Sparkasse Pforzheim Calw Frau Katrin Zauner, Marktstraße 7-11, Calw oder per stiftung.jugendfoerderung@cw-net.de Haben Sie noch Fragen? Wir freuen uns auf Ihren Anruf unter Tel Landeswettbewerb um Dr.-Rudolf-Eberle-Preis Kleine und mittlere Unternehmen aus Industrie, Handwerk sowie technologischer Dienstleistung, die ihren Sitz in Baden-Württemberg haben, können sich ab sofort wieder um den Innovationspreis des Landes Baden-Württemberg, den Dr.-Rudolf-Eberle-Preis bewerben. Gefragt sind beispielhafte Leistungen bei der Entwicklung neuer Produkte, Verfahren und technologischer Dienstleistungen oder der Anwendung moderner Technologien in Produkten, Produktion oder Dienstleistung. Es werden Preise in Höhe von insgesamt Euro verliehen. Bewerbungsschluss ist