Schriftliche Kleine Anfrage

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1 BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/ Wahlperiode Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Detlef Roock und Dennis Gladiator (CDU) vom und Antwort des Senats Betr.: Vertrag für Hamburg Bezirkliche Wohnungsbauprogramme Vor der Sommerpause kündigte der Senat an, mit einem Vertrag für Hamburg eine Belebung des Wohnungsneubaus in Hamburg erzielen und die Zielzahl von neuen Wohnungen pro Jahr erreichen zu wollen. Dazu sollte jeder Bezirk bis zum den Entwurf eines verbindlichen Wohnungsbauprogramms vorlegen. Eine Beschlussfassung der Bezirksversammlungen soll spätestens bis zum stattfinden. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Welche Bezirke haben bis zum noch kein Wohnungsbauprogramm vorgelegt und warum (bitte mit ausführlicher Darstellung der Hinderungsgründe)? 2. Haben die Bezirke, die bis jetzt kein Wohnungsbauprogramm vorlegen konnten, mit Sanktionen seitens des Senats oder der zuständigen Behörde zu rechnen? Wenn ja, mit welchen? Wenn nein, warum nicht? 3. Welche Bezirke haben fristgerecht ein Wohnungsbauprogramm vorgelegt? Alle Bezirke haben bis zum 31. Oktober 2011 Entwürfe der bezirklichen Wohnungsbauprogramme vorgelegt. 4. Welche Ergebnisse enthalten die vorliegenden Wohnungsbauprogramme hinsichtlich: a. geeigneten städtischen und privaten Grundstücken, b. Flächen mit vorhandenem Planrecht, c. Flächen, die sich für eine Bebauung nach 34 BauGB eignen, d. Flächen, für die Planrecht geschaffen werden muss, e. Flächen, die sich besonders für eine Bebauung durch SAGA GWG eignen? Bitte jeweils für die einzelnen Bezirke aufführen. 5. Welche Konkretisierungen enthalten die vorliegenden Wohnungsbauprogramme hinsichtlich: a. Mietwohnungsbau und Eigentum, b. Geschosswohnungsbau sowie Einfamilien- und Reihenhäusern,

2 Drucksache 20/2543 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode c. gefördertem und frei finanziertem Wohnungsbau, d. der jährlichen Schaffung neuen Planrechts (Vorweggenehmigungsreife) für in Bezug auf Wohneinheiten und der hierfür erforderlichen Bebauungspläne? Bitte jeweils für die einzelnen Bezirke aufführen. Die Wohnungsbauprogramme der Bezirke sind unterschiedlich strukturiert und jeweils Ergebnis der bezirklichen Wohnungsbaukonferenz. Der Sachstand der Beschlussfassung der Wohnungsbauprogramme ist in den Bezirken unterschiedlich, die Wohnungsbauprogramme sind in einigen Bezirken noch nicht von der Bezirksversammlung beschlossen. Daher kann zum jetzigen Zeitpunkt eine vollständige gesamtstädtische Übersicht mit einheitlichem Stand der Beschlussfassung über die Aussagen der Wohnungsbauprogramme im Sinne der Fragestellung noch nicht erfolgen. Die Bezirke werden die beschlossenen Wohnungsbauprogramme Anfang 2012 veröffentlichen. 6. Wie viele Neubauprojekte wurden seit Unterzeichnung des Vertrags genehmigt (bitte aufschlüsseln nach Bezirk, genaue Lage, Anzahl der Wohneinheiten)? Im Zeitraum Juli bis November 2011 wurden Wohneinheiten (WE) laut Angaben der Bezirke genehmigt. Zudem wurden im Gebiet der HafenCity 54 WE genehmigt. Die Anzahl der Wohnungsbaugenehmigungen ist in der folgenden Tabelle nach Bezirken aufgeschlüsselt. Zur Erläuterung der bezirklichen Angaben zu genehmigten Wohneinheiten siehe im Übrigen Drs. 20/2002 beziehungsweise Drs. 20/2467. Angaben zur genauen Lage der genehmigten WE siehe Anlage. Im Übrigen weist der Senat darauf hin, dass aufgrund der Kürze der für die Zusammenstellung der Daten zur Verfügung stehenden Bearbeitungszeit eine angemessene Qualitätssicherung nicht möglich war. Genehmigte Wohneinheiten (WE) Bezirk von Juli bis November 2011 laut Angabe des jeweiligen Bezirksamts/BSU Hamburg-Mitte 400 (einschließlich HafenCity) Altona 550* Eimsbüttel 418 Hamburg-Nord 798 Wandsbek 492** Bergedorf 282 Harburg 108 * Die Zahl wurde vom Bezirk Altona gegenüber der bisher vorliegenden Meldung an den Wohnungsbaukoordinator korrigiert: Für den Zeitraum Juli 2011 bis November 2011 wurden 656 WE an den Wohnungsbaukoordinator (WOK) gemeldet. Die Differenz von 106 WE erklärt sich durch die Nachmeldung im Dezember ** Die vom Bezirk Wandsbek an den Wohnungsbaukoordinator gemeldete Zahl an Baugenehmigungen von Juli bis November 2011 liegt um 20 WE über der Summe, die dem Wohnungsbaukoordinator bisher gemeldet wurde. Dies ist begründet in einer zwischenzeitlich erfolgten weiteren Überprüfung der Baugenehmigungserfassung. Die Bezirke werden zum Ende des Jahres eine Überprüfung der gesamten erfassten Baugenehmigungen vornehmen und zum Ende des Jahres Differenzen bereinigen. 7. In welchen Bezirken hat es schon eine Beschlussfassung der Bezirksversammlung zu dem jeweiligen Wohnungsbauprogramm gegeben (bitte aufschlüsseln nach Bezirk, Datum und genauem Abstimmungsergebnis)? 2

3 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Drucksache 20/2543 Bezirk Beschlussfassung Bezirksversammlung am Abstimmungsergebnis Hamburg-Mitte Mehrheitlich beschlossen. Hamburg-Nord Einstimmig beschlossen. Eimsbüttel Einstimmig beschlossen. Wandsbek Einstimmig beschlossen. Harburg Mehrheitlich beschlossen. Bezirk 8. In welchen Bezirken liegt zwar ein Wohnungsbauprogramm vor, wurde aber noch nicht abgestimmt? a. Wird der Termin der spätesten Beschlussfassung zum Ende des Jahres in diesen Bezirken gehalten werden? Wenn ja, wann ist mit einer Befassung zu rechnen? Wenn nein, warum nicht und mit welchen Maßnahmen seitens des Senats beziehungsweise der zuständigen Behörde ist zu rechnen und wann soll eine Befassung nachgeholt werden? Vorgesehene Befassung der Bezirksversammlung Begründung für vorgesehene Beschlussfassung nach Altona voraussichtlich * ) Die Mitglieder des Planungsausschusses wollen einen Arbeitskreis zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung bilden. Bergedorf voraussichtlich * ) Der Zeitplan ist den Fachbehörden bekannt. 3

4 Drucksache 20/2543 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Anlage Genehmigte Wohneinheiten Bezirk Hamburg-Mitte, Juli Nov 2011, Lage: Das Bezirksamt hat mitgeteilt, dass ihm die Ermittlung der Adressdaten für die 346 Wohneinheiten in der zur Beantwortung zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich ist. Für jeden der 57 Vorgänge, der aufgerufen und die Adresse aus dem Dokument herauskopiert werden müsste, sind min zu veranschlagen und es steht hierfür nur eine Person, die maximal ¼ seiner Arbeitszeit auf die Recherche verwenden könnte, zur Verfügung. Genehmigte Wohneinheiten in der HafenCity, Juli Nov 2011, Lage: Hongkongstraße 2 54 Genehmigte Wohneinheiten im Bezirk Altona, Juli Nov 2011, Lage: Belegenheit mit Ortsteilkennzahl und Baublocknummer Genehmigte Wohneinheiten (WE) Beselerstraße Schleswiger Straße Blankeneser Hauptstr Simrockstraße 151 a Strindbergweg Polostraße Rupertistraße Elbchaussee Schenefelder Landstraße 103 a Hans-Lange-Straße Schützenstraße Andersenstraße Harkortstraße Kleiner Schäferkamp 35 a Fangdieckstraße Nienstedtener Straße Am Botterbarg Bahrenfelder Steindamm Ebertallee / Fahrenort Holstentwiete Stückweg Kempelbarg Flaßbarg Kempelbarg Seestraße Hospitalstraße Simrockstraße Baumweg 7 b Baumweg 7a Ohlenkamp Wesperloh Baron-Vogt-Straße Knabeweg 34 a Osdorfer Landstraße Beim Dorfgraben Gaußstraße 196 a Wesperloh 3 a Julius-Leber-Straße Böttcherkamp

5 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Drucksache 20/2543 Belegenheit mit Ortsteilkennzahl und Baublocknummer Genehmigte Wohneinheiten (WE) Walderseestraße Elbschloßstraße Bahrenfelder Steindamm Siebenbuchen Ludwig-Richter-Straße Hanfstieg Elbgarten Harderweg Kleinworts Höh Sülldorfer Kirchenweg Böttcherkamp Sülldorfer Brooksweg Große Bergstraße Rugenbarg 33 a-t, 35, 35 a-g Wesperloh Gernotstraße Gernotstraße Fangdieckstraße Lobuschstraße Luruper Hauptstraße Wesperloh 1 a Bookweetenkamp Holztwiete 8 c Erzbergerstraße Holztwiete 8 b Luruper Hauptstraße Sandmoorweg 14 a Ophagen Droysenstraße Elbchaussee 140 a Giesestraße Hölderlinstraße 24 i Sülldorfer Heideweg Abbestraße Hohenzollernring Borchlingweg Nibelungenweg Slevogtstieg Kapitän-Dreyer-Weg Kirchenstraße Gerlindweg Gaußstraße Windloh Raupenstieg 2 b Jevenstedter Straße Anzahl Vorgänge 85 Summe Wohneinheiten (WE) 550 Genehmigte Wohneinheiten im Bezirk Eimsbüttel, Juli Nov 2011, Lage: Belegenheit Anzahl WE Wendlohstraße 1 Schäferkampsallee 5 Hainholz 1 5

6 Drucksache 20/2543 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Belegenheit Anzahl WE Kalvslohtwiete 2 Borndeel 1 Wendlohstraße 2 Rebhuhnweg 2 Märkerweg 2 Pinneberger Chaussee 2 Wolfdietrichweg 1 Im Keil 1 Mittelweg 4 Müggenkampstraße 7 Müggenkampstraße 1 Schleswiger Damm 2 Sachsenweg 2 Rebhuhnweg 5 Chaukenweg 1 Hartwig-Hesse-Straße 1 Tresckowstraße 2 Buchenallee 3 Wieckstraße 11 Chaukenweg 1 Schleswiger Damm 1 Burgwedel 1 Steendammswisch 2 Wullwisch 1 Warnstedtstraße 155 Lohkampstraße 2 Schleswiger Damm 1 Steendammswisch 2 Burgwedel 1 Köllns Acker 4 Veilchenweg 22 Im Ginsterbusch 1 Sachsenweg 1 Veilchenweg 90 Fruchtallee 4 Georginenweg 2 Grandweg 8 Brummerredder 1 Kalvslohtwiete 1 Kalvslohtwiete 1 Rahweg 1 Röthmoorweg 1 Groß Borsteler Straße 4 Brunckhorstweg 4 Högenstraße 7 Voßkamp 1 Koppelstraße 22 Methfesselstraße 1 Sottorfallee 1 Hallerplatz 2 Rothenbaumchaussee 3 Mittelweg 10 Insgesamt 418 6

7 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Drucksache 20/2543 Genehmigte Wohneinheiten im Bezirk Hamburg-Nord, Juli Nov 2011, Lage: Dem Bezirksamt ist aufgrund der sehr angespannten Personalsituation in diesem Bereich die Beantwortung der Frage zu 6. im gewünschten Detaillierungsgrad (genaue Lage, Straßenangaben zu den 798 genehmigten WE in Hamburg Nord von Juli-November 2011) in der vorgegebenen Zeit nicht möglich gewesen. Genehmigte Wohneinheiten im Bezirk Wandsbek, Juli Nov 2011, Lage: Belegenheit Bescheid erteilt am genehmigte WE Ahornstraße Ahornweg a Ahrensburger Straße a Alsterblick Alsterblick a Alte Landstraße Alte Landstraße Am Hegen Am Hehsel Am Knill Am Sooren Auf der Heide Barenkrug Bargteheider Straße Bei der Ziegelei Bekassinenau Bergstedter Chaussee a Bergstedter Chaussee a Berner Allee Birrenkovenallee Bocksberg Bocksberg Börnestraße Braamheide Brachland Bramfelder Drift Brockdorffstraße Brockdorffstraße Brunskrogweg b Christenweg Classenweg Duvenwischen Eekbusch Eenstock Eggersweide Egilskamp Eilbeker Weg Eulenkrugstraße a Fahrenkrön Feldblumenweg Finkenfurt Finkenstieg Fohlenweide Frahmredder Frahmredder Gehrdenweg Glashütter Landstraße Greifenberger Straße Gretchenkoppel Grevenau

8 Drucksache 20/2543 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Belegenheit Bescheid erteilt am genehmigte WE Grootmoor Grootmoor Grootmoor Großlohering Grüzmühlenweg Gussau h Harksheider Straße Heidelerchenweg Heidenhorstweg a Heimgarten Heinrich-Goebel-Straße Heinrich-Helbing-Straße Hinschallee a Hinter den Tannen Hirschgraben Hoisbütteler Straße Hoisbütteler Straße Hörnumstraße Hummelsbütteler Weg Hummelsbüttler Hauptstraße Illerweg Isarweg Josephstraße Kelterstraße Kielmannseggstr Kielmannseggstraße Königsreihe Krempenhege Krögerkoppel Krümmelsdiek Kuehnstraße a Kunaustraße Leemrackeln a Lehárstraße a Lehárstraße a Lehárstraße a Lehárstraße c Lehmbrookweg Lemsahler Landstraße Lerchenberg a Lerchenberg c Lindenweg Lindenweg a Meiendorfer Mühlenweg Meiendorfer Rund Meiendorfer Weg Norder Ohe Norder Ohe Norder Ohe Norder Ohe Norder Ohe Norder Ohe Norder Ohe Nüßlerkamp Ohlendorffs Tannen Ohlendorffs Tannen a Ohlstedter Straße a

9 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Drucksache 20/2543 Belegenheit Bescheid erteilt am genehmigte WE Oldenfelder Straße a Op de Solt Owiesenstr Papenstraße Papenstraße Papenstraße Peterskampweg Pfefferkrug Pfefferkrug a Pirolkamp Pirolkamp Poppenbütteler Weg Poppenbütteler Weg Pulverhofsweg Pulverhofsweg a Pulverhofsweg b Pulverhofsweg c Pusbackstraße Rabenhorst Rantzaustraße Raschweg Reembroden Reembroden Reemwinkel Rodigallee Rögenweg Röötberg Sandkule Saselbergweg Saselbergweg Saseler Chaussee Saseler Straße Saselheider Straße Saselheider Straße a Scharbeutzer Straße Schemmannstraße a Schleusenredder a Schleusenstieg Schwarzbuchenweg Speckmannstraße Stargarder Straße Stubbenweg Tannenhof b Tannenhof c Timmermannsredder Tonndorfer Hauptstraße Tratzigerstraße Trilluper Weg b Ulzburger Straße Volksdorfer Damm Von-Essen-Straße Walddörferstraße Waldweg Waldweg Waldweg Waldweg Wandsbeker Königstraße

10 Drucksache 20/2543 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Belegenheit Bescheid erteilt am genehmigte WE Wellingsbüttler Weg Wiesenweg Wiesenweg Wildes Moor Wohldorfer Damm Wohldorfer Damm Wohldorfer Damm a Wölckenstraße Zobelweg a Genehmigte Wohneinheiten im Bezirk Bergedorf, Juli Nov 2011, Lage: Anzahl der Wohnungen Monat Belegenheit Genehmigungsdatum Juli Kiehnhagen 25b 1 WE Privatstraße 1 1 WE Privatstraße 2 1 WE Privatstraße 3 1 WE Privatstraße 4 1 WE Privatstraße 5 1 WE Privatstraße 6 1 WE Privatstraße 7 1 WE Privatstraße 8 1 WE Privatstraße 9 1 WE Privatstraße 10 1 WE Privatstraße 11 1 WE Privatstraße 12 1 WE Privatstraße 13 1 WE Gojenbergsweg We Auf der Böge 44a 1 WE Am Güterbahnhof 3 15 WE Gojenbergsweg 24b 18 WE Kirchwerder Hausdeich 228a 1 WE Neuengammer Hausdeich WE Gojenbergsweg WE Dorferbogen 4 1 WE Kiebitzdeich WE Reinbeker Redder 51s 1 WE Billwerder Billdeich WE Dorferbogen 72 1 WE Randersweide 54, 56 2 WE August Mittlerer Landweg 6 1 WE Mittlerer Landweg 6 1 WE Ochsenwerder Landscheideweg WE Auf der Böge 28 c 1 WE Kurfürstendeich 62 1 WE Kurfürstendeich 64 1 WE Moorfleeter Deich WE Kirchwerder Hausdeich 297a 2 WE

11 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Drucksache 20/2543 Monat noch August September Belegenheit Anzahl der Wohnungen Genehmigungsdatum Rothenhauschaussee 233a 1 WE Op den Hoogen 16 1 WE Christopher-Harms- Weg 5 1 WE Nettelnburger Straße 60b 1 WE Reinbeker Redder 51 t 2 WE Billwerder Billdeich 42e 1 WE Süderquerweg WE Billwerder Billdeich 42d 1 WE Reinbeker Redder 30 2 WE Randerweide WE Leuschnerstraße 93a 90 WE Norderquerweg 74 4 WE Neuengammer Hausdeich 147a 1 WE Neuengammer Hausdeich WE Kirchwerder Elbdeich WE Hans-Matthiessen- Straße 14 1 WE Am Langberg 21 1 WE Curslacker Deich WE Altengammer Hausdeich 16 1 WE Kirchwerder Elbdeich 282 a 1 WE Christopher-Harms- Weg 7 a 1 WE Moorfleeter Deich WE Curslacker Deich 262 b 1 WE Bei der Blauen Brücke 2 a 1 WE Oktober Durchdeich 12 a 1 WE Allermöher Deich 193 a 1 WE Heinrich-Osterath- Straße 89 1 WE Holtenklinker Straße 7 1 WE Ochsenwerder Norderdeich WE Reinbeker Redder 96 1 WE Ochsenwerder Elbdeich 45 1 WE Klaus-Schaumann- Straße 47a 1 WE Christopher-Harms- Weg 7a 1 WE November Ochsenwerder Landscheideweg WE Holtenklinker Straße 35 1 WE Christopher-Harms- Weg 7 1 WE

12 Drucksache 20/2543 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Monat Belegenheit Anzahl der Wohnungen Genehmigungsdatum noch November Am Blumenhof 5,7 2 WE Am Blumenhof 9,11 2 WE Am Blumenhof 13,15 2 WE Am Blumenhof 17,19 2 WE Am Blumenhof 21,23 2 WE Am Blumenhof 25,27 2 WE Am Blumenhof 29,31 2 WE Billwerder Billdeich WE Billwerder Billdeich 42 c 1 WE Tatenberger Deich 31 3 WE Curslacker Deich 266 a 1 WE Eichholzfelder Deich 18 1 WE Altengammer Elbdeich 73 1 WE Genehmigte Wohneinheiten im Bezirk Harburg, Juli Nov 2011, Lage: Genehmigte Wohneinheiten Belegenheit 2 Hohe Straße 29 1 Thiemannstraße 41 1 Marschkamper Deich 32 a 9 Marienkäferweg 1 c 2 Petersdorfstraße 1 1 Cuxhavener Straße Weserstieg 4 a 1 Weserstieg 4 b 1 Forsthöhe 1 a 1 Ehestorfer Weg 159 a 1 Ehestorfer Weg 159 c 1 Ehestorfer Weg 159 b 1 Knickberg 4 c 17 Maretstraße 34 a 1 Scharlbarg 28 a 1 Wilstorfer Straße Dahlenkamp 2 1 Hainholzweg 40 b 1 Eichenhöhe 14 1 Ünner Brandheid 30 b 2 Reinholdstraße 23 4 Vorteistraße 7 a 2 Beckerberg 18 1 Arp-Schnitger-Stieg 28 1 Petersdorfstraße 13 1 Kanzlershof 23 1 Estedeich 78 b 2 Schanzengrund 22 a 1 Beerentaltrift 74 a 1 Beerentaltrift 74 b 11 Eißendorfer Straße Am Weinberg 15 a-c 2 Rönneburger Freiheit 12 a-b 4 Neugrabener Allee Op de Wisch 2 a/b 6 An de Geest 20 a-c 1 Reimersweg 3 12

13 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 20. Wahlperiode Drucksache 20/2543 Genehmigte Wohneinheiten Belegenheit 4 Vogteistraße 7 a, b 1 Am Großen Dahlen 48 1 Am Großen Dahlen 48 1 Beerentaltrift 85 1 Hainholzweg Gesamt Im Übrigen siehe Erläuterungen in der Antwort zu 6. 13