Infoveranstaltung Hochwasserhilfe 2013 Kommunale Infrastruktur. Herzlich Willkommen REGIERUNG VON OBERBAYERN
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- Simon Gehrig
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1 Infoveranstaltung Hochwasserhilfe 2013 Kommunale Infrastruktur Herzlich Willkommen Vortrag zur Infoveranstaltung am in Freising und am in Traunstein, Hochwasser
2 Tagesordnung Begrüßung und Einführung Übersicht Finanzhilfen und Förderprogramme Förderprogramm Kommunale Infrastruktur Inhalt Fristen Verfahren Sonstiges Diskussion Vortrag zur Infoveranstaltung am in Freising und am in Traunstein, Hochwasser
3 Hochwasserhilfe Förderbestimmungen Ergänzende Informationen Ansprechpartner Antragsformulare Beispiele Vortrag zur Infoveranstaltung am in Freising und am in Traunstein, Hochwasser
4 Hochwasserhilfe 2013 Übersicht StMF Internet: stmf.bayern.de/service/finanzielle Hilfen/Hochwasser Sofortgeld 2. Soforthilfen 3. Notstandsbeihilfen 4. Steuerliche Hilfen 5. Aufbauhilfeprogramme (Bund/Länder) Vortrag zur Infoveranstaltung am in Freising und am in Traunstein, Hochwasser
5 7 Aufbauhilfeprogramme StMF Internet: stmf.bayern.de/service/finanzielle Hilfen/Hochwasser Gewerbliche Wirtschaft, Freie Berufe mit wirtschaftsnaher Infrastruktur 2. Land- und Forstwirtschaft mit ländlicher Infrastruktur 3. Private Haushalte und Wohnungsunternehmen 4. Kommunale Infrastruktur 5. Staatliche Infrastruktur 6. Forschungseinrichtungen 7. Kulturelles Hilfsprogramm Vortrag zur Infoveranstaltung am in Freising und am in Traunstein, Hochwasser
6 Programm 4 - Kommunale Infrastruktur Maßnahmen zur Beseitigung der Hochwasserschäden an: - städtebaulicher und administrativer Infrastruktur, - sozialer Infrastruktur und Freizeitinfrastruktur, - verkehrlicher Infrastruktur, - wasser- und abfallwirtschaftlichen Einrichtungen Vortrag zur Infoveranstaltung am in Freising und am in Traunstein, Hochwasser
7 Programm 4 - kommunale Infrastruktur in Oberbayern: 80 betroffene Städte und Gemeinden 380 Schadensmeldungen 40 Mio. Schadensvolumen Schwerpunkte in den Landkreisen BGL, TS, RO mit 50 % der betroffenen Städte und Gemeinden 60 % der Schadensmeldungen 75 % des Schadensvolumens Vortrag zur Infoveranstaltung am in Freising und am in Traunstein, Hochwasser
8 Maßgebliche Ereignisse - Schäden durch Hochwasser sowie - Schäden durch wild abfließendes Wasser, Sturzflut, aufsteigendes Grundwasser, überlaufende Regenwasser- und Mischkanalisation - Folgen von Hangrutsch, soweit sie jeweils unmittelbar durch das Hochwasser verursacht sind. Vortrag zur Infoveranstaltung am in Freising und am in Traunstein, Hochwasser
9 Schadenshöhe - Wiederherstellungskosten oder die - Ersatzbeschaffung unter Einhaltung von baulichen und technischen Normen - ggf. konkretere Regelungen in Verwaltungsvereinbarungen Vortrag zur Infoveranstaltung am in Freising und am in Traunstein, Hochwasser
10 Zeitrahmen für die Abwicklung: - Hochwasserkatastrophe vom Bewilligungsanträge bis Bewilligung bis spätestens zeitnahe Vorlage der Verwendungsnachweise und Ausbezahlung der Schlussrate (10%), i.d.r. 1 Jahr (ANBest-K 6.1) bzw. 6 Monate (ANBest-P 6.1) nach Fertigstellung der Maßnahme Vortrag zur Infoveranstaltung am in Freising und am in Traunstein, Hochwasser
11 Wertgrenzen für die Vergabe von Bauleistungen - Vereinfachung der Schadensbehebungen - für die Vergabe der Bauleistungen erhöhte Wertgrenzen je Gewerk - für Freihändige Vergaben Euro (ohne Umsatzsteuer) - für Beschränkte Ausschreibungen 1 Million Euro (ohne Umsatzsteuer) Bei Fragen: VOB-Stelle der Regierung von Oberbayern! Vortrag zur Infoveranstaltung am in Freising und am in Traunstein, Hochwasser
12 Vorhabenbeginn - keine Zustimmung zum vorzeitigen Beginn erforderlich - Empfehlung, um Fehlinvestitionen zu vermeiden Kumulierung - Kumulierung zulässig - keine mehrfache Geltendmachung - keine Überkompensation Vortrag zur Infoveranstaltung am in Freising und am in Traunstein, Hochwasser
13 Fördergrundsätze - Glaubhaftmachung: geeignete Nachweise und Versicherung der Richtigkeit - kein Rechtsanspruch - Entscheidung der zuständigen Bewilligungsbehörde nach pflichtgemäßem Ermessen im Rahmen der verfügbaren Mittel und nach einheitlichen Maßstäben (8.1). - Versicherungsleistungen, Spenden, sonstige öffentliche Fördermittel (6.3) und Soforthilfen (5.1) sind anzurechnen (Subventionserklärung) Vortrag zur Infoveranstaltung am in Freising und am in Traunstein, Hochwasser
14 Fördersätze - Fördersatz Private 80% (5.1) - Fördersatz bei Gemeinden 100 % (5.1) - Kosten für wesentliche funktionsbezogene Einrichtungsgegenstände förderfähig (5.1.e, Prinzip: neu für alt, Gegenwartswert, Abzug ca. 30% für Private) Vortrag zur Infoveranstaltung am in Freising und am in Traunstein, Hochwasser
15 Antragsunterlagen Maßnahmen zur Beseitigung der Hochwasserschäden an: a. städtebaulicher und administrativer Infrastruktur, b. sozialer Infrastruktur und Freizeit, c. verkehrlicher Infrastruktur, sowie d. wasser- und abfallwirtschaftlichen Einrichtungen (Bitte im Bewilligungsantrag angeben und nach Maßnahmengruppen trennen!) Anträge für Ihr Gemeindegebiet jeweils zweifach an die Regierung von Oberbayern (Antragssteller Kommune) eine Kopie Ihrem Landratsamt zu (sofern Stadt/Gemeinde kreisangehörig): Vortrag zur Infoveranstaltung am in Freising und am in Traunstein, Hochwasser
16 Antragsunterlagen unter: Unterlagen zur Gesamtmaßnahme: Übersichtslageplan mit Kennzeichnung (Nummerierung) aller Einzelvorhaben, Beispiel Schadensmeldung) zu jeder Einzelmaßnahme (2-fach): Antrag nach Muster 1a zu Art. 44 BayHO (zum Antrag) Schadensdokumentation mit Fotos (vereinfachte) Planunterlagen / Kurzerläuterung Nachweis der Kosten mit Kostengliederung einschl. dringend erforderlicher Sofortmaßnahmen Erklärung des Zuwendungsempfängers zu subventionserheblichen Angaben (zum Formblatt) ggf. Verwendungsnachweis (für Maßnahmen unter Euro) bei Antragsstellung Vortrag zur Infoveranstaltung am in Freising und am in Traunstein, Hochwasser
17 Lageplan Vortrag zur Infoveranstaltung am in Freising und am in Traunstein, Hochwasser
18 Antrag Muster 1a zu Art. 44 BayHO Vortrag zur Infoveranstaltung am in Freising und am in Traunstein, Hochwasser
19 Kostenübersicht Vortrag zur Infoveranstaltung am in Freising und am in Traunstein, Hochwasser
20 Formblatt Subventionserklärung Vortrag zur Infoveranstaltung am in Freising und am in Traunstein, Hochwasser
21 Verwendungsnachweis - Maßnahmen über Euro Auszahlung nach Baufortschritt Verwendungsnachweis nach Muster 4 zu Art. 44 BayHO - Erleichterung bei Maßnahmen unter Euro, Vorlage des Verwendungsnachweises bei Antragsstellung i.d.r. einfachen VN ohne Vorlage von Belegen Vortrag zur Infoveranstaltung am in Freising und am in Traunstein, Hochwasser
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