Amtsblatt der Stadt Hattingen

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1 Amtsblatt der Stadt Nr. 12 vom Jahrgang Auflage: 100 Stück Inhaltsverzeichnis: Seite Ortsrecht 2-4 Sonstiges 5-14 Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Bekanntmachung nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz Das Amtsblatt erscheint bei Bedarf und ist kostenlos erhältlich bei der Stadt, Rathaus, Zimmer 26, Rathausplatz 1, im Bürgerbüro, Bahnhofstr. 48, in der Tourist-Information, Haldenplatz 3 und in der Verwaltungsnebenstelle Welper, Im Welperfeld 23. Bezugsentgelt als Abo (Zustellgebühr) 16,-- / Jahr Herausgeber: Sachbearbeitung: Stadt Der Bürgermeister Fachbereich 10, Thomas Surmann, Rathaus, Zimmer 26, Rathausplatz 1, 45525, Telefon 02324/ , Telefax , t.surmann@hattingen.de Internet Rubrik Rathaus

2 Amtsblatt der Stadt Nr. 12 vom Der Bürgermeister E i n l a d u n g zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Donnerstag, , 17:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal Tagesordnung I. Öffentliche Sitzung 1. Bestellung der Schriftführung 2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 3. Einführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Nils Kriegeskorte Drucksache: 176/ Ersatzwahlen zu Ausschüssen Berichterstattung: Bürgermeister Glaser 5. Wahl von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern Berichterstattung: Bürgermeister Glaser 6. Schiedsamtwahl Wiederwahl von Schiedsmann Heinz Kopot Berichterstattung: Erste Beigeordnete Freynik Drucksache: 178/2017 Drucksache: 184/2017 Drucksache: 180/ Handlungskonzept "Integration leben - Zukunft gestalten", Fortschreibung des Hattinger Integrationskonzeptes 2014 Berichterstattung: Erste Beigeordnete Freynik Drucksache: 170/ Vergabe der Trägerschaft für die Kindertageseinrichtung Am Rosenberg ab dem Kindergartenjahr 2018/19 Berichterstattung: Stadtverordneter Dorndorf-Blömer Drucksache: 160/2017 2

3 Amtsblatt der Stadt Nr. 12 vom Neue Regelung über die Erhebung von Kostenersatz, Entgelten und Gebühren für Einsätze der Feuerwehr sowie über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr der Stadt Berichterstattung: Erste Beigeordnete Freynik Drucksache: 107/ Einbringung Haushaltssatzung 2018 einschließlich Stellenplan und Haushaltssanierungsplan Berichterstattung: Kämmerer Mielke Drucksache: 173/ Sachstandsbericht zur Umsetzung des E-Governments Drucksache: 181/ Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Nahversorgungszentrum Dorfstraße / Zum Ludwigstal - hier: Einleitungs- und Billigungsbeschluss Berichterstattung: Stadtverordnete Witte-Lonsing Drucksache: 83/ Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 168 Nahversorgungsstandort Dorfstraße / Zum Ludwigstal hier: Aufstellungs- und Billigungsbeschluss Berichterstattung: Stadtverordnete Witte-Lonsing Drucksache: 81/ Bebauungsplan Nr. 163 "Bogenstr./Lange Horst" hier: a) erneuter Aufstellungsbeschluss b) Billigung des Vorentwurfes Berichterstattung: Stadtverordneter Bahr Drucksache: 201/ Erg. 15. Flächendeckend versendete Bürgeranregung nach 24 GO NRW: Adressweitergabe an Bundeswehr Berichterstattung: Erste Beigeordnete Freynik Drucksache: 179/ Kassenkredite in Fremdwährung (CHF) hier: Sachstand und weitere Vorgehensweise Berichterstattung: Kämmerer Mielke Drucksache: 171/ Mitteilungen der Verwaltung 18. Anfragen und Anregungen II. Nichtöffentliche Sitzung 19. Kassenkredite in Fremdwährung (CHF) hier: Sachstand und weitere Vorgehensweise Berichterstattung: Kämmerer Mielke Drucksache: 172/2017 3

4 Amtsblatt der Stadt Nr. 12 vom Bestellung der Dipl.-Ingenieurin Ina Gottschalk zur Prüferin Berichterstattung: Kämmerer Mielke Drucksache: 150/ Ergebnis der Ausschreibung für Hochbauarbeiten im Fachbereich 68 hier: Errichtung eines Aufenthaltspavillons für die OGS an der Grundschule Weiltor sowie Änderung der Finanzierung Berichterstattung: Herr Hendrix Drucksache: 169/ Mitteilungen der Verwaltung 23. Anfragen und Anregungen gez. Glaser 4

5 Amtsblatt der Stadt Nr. 12 vom Bekanntmachung nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz Gemäß 16 in Verbindung mit 1 Abs. 1 Nr. 3 Korruptionsbekämpfungsgesetz haben die Stadtverordneten, Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister sowie die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger dem Bürgermeister schriftlich Auskunft zu geben über 1. den ausgeübten Beruf und Beraterverträge, 2. die Mitgliedschaft in Aufsichtsräten und anderen Kontrollgremien im Sinne des 125 Abs. 1 Satz 5 des, 3. die Mitgliedschaft in Organen und verselbstständigten in öffentlichrechtlicher oder Abs. 1 und Abs. 2 des Landesorganisationsgesetzes, 4. die, 5. die Funktionen in Vereinen oder vergleichbaren Gremien. Die Angaben sind in geeigneter Form jährlich zu veröffentlichen. In Übereinstimmung mit den Fraktionen werden die für das Jahr 2016 entgegengenommenen Meldungen in Listenform zusammengefasst auf den folgenden Seiten veröffentlicht. Darüber hinaus werden die Meldungen für interessierte Personen zur Einsichtnahme bereit gehalten im Fachbereich Ratsangelegenheiten, Wahlen und Logistik der Stadtverwaltung im Rathaus, Rathausplatz 1, 45525, 1. Obergeschoss, Zimmer 26 während der Besuchszeiten (montags bis donnerstags 8.30 Uhr bis Uhr, freitags 8.30 Uhr bis Uhr). Die für das Jahr 2017 abzugebenden Auskunftsanfragen an die Stadtverordneten, die Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister sowie die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger werden Anfang 2018 versandt., Dirk Glaser, Bürgermeister 5

6 Vorsitzender Ring Holthauser Vereine Geschäftsführer Förderverein Bürgertreff Holthausen Vorsitzender CDU-Niederbonsfeld Stellv. Vorsitzende Schulpflegschaft Gymnasium Waldstraße Vorsitzende Initiativausschuss Hattinger Chöre Beisitzerin Vorstand Ring Holthauser Vereine Vorstand Kinderschutzbund /Sprockhövel Amtsblatt der Stadt Nr. 12 vom Stadtverordnete Ackermann Markus Geschäftsführer Bäcker Carsten Polizeibeamter Aufsichtsrat-Vorsitzender Vorsorgekasse Hoesch Dortmund Bahr Stefan Selbstständiger Elektromeister Mitglied Verbandsversammlung Ruhrverband Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke Mitglied Aufsichtsrat Wärmeversorgung 6 Bartrina Marc Geschäftsführer van Dinther Nicolas Brauksiepe, Dr. Ulrike Degner Oliver Dorndorf-Blömer Thomas Hausmann Fister Fry Marlis Fry Uwe Kommunalbeamter Göbel Ralf Mitglied Verwaltungsrat Sparkasse Mitglied Risikoausschuss Sparkasse Stellv. Mitglied Bilanzprüfungsausschuss Sparkasse Mitglied Verbandsversammlung Planungsverband Freizeitzentrum Kemnade Klaus-Werner Gratzel Gilbert Happich Marko Student / studentische Hilfskraft Hartmann Gunnar Entwickler Verwaltungsangestellte (Referentin) Wirtschaftsinformatiker Technischer Angestellter Kaufmännische Angestellte Technischer Angestellter Verwaltungsangestellter Sozialversicherungsfachangestellter Mitglied Verwaltungsrat Sparkasse Mitglied Bilanzprüfungsausschuss Sparkasse Mitglied Verwaltungsrat Sparkasse Mitglied Bilanzprüfungsausschuss Sparkasse Mitglied Kuratorium Stiftung für Kunst, Kultur und Denkmalpflege der Sparkasse Stellv. Mitglied Bilanzprüfungsausschuss Sparkasse

7 Ehrenvorsitzender Sportfreunde Niederwenigern 1924 e.v. Vorsitzender CDU-Ortsverband -Niederwenigern Beisitzer KAB Niederwenigern Präsident TuS 1863 e.v. Vorstandsvorsitzender Jagdgenossenschaft Mitglied Vorstand Landwirtschaftsverband WLV Stellv. Vorsitzender Fischereigenossenschaft Beisitzer Vorstand Heimat- verein Elfringhausen Vorsitzender CDU-Ortsverband Stüter Beisitzerin Vorstand Kinder in Namibia Vorstandsmitglied Förderverein Sprungbrett e.v. Amtsblatt der Stadt Nr. 12 vom Haske Heinz-Theo Rentner Jost Anke Kampmann Klaus Rentner Kiesewetter Dorothea Lehrerin Kipscholl Lothar Beamter Knippel Friedhelm Korfmann Reinhard Kubaschek Norbert Geschäftsführer a. D. Kursawe Sascha Ludwig Gereon Controller Lüttringhaus Claudia Verwaltungsangestellte Meidinger Engelbert Renter Elektromaschinenbauer Geschäftsführer, Landwirt Melsa Margret Hausfrau Zentralheizungs- und Lüftungsbauer Verwaltungsangestellte Mitglied Prüfungsaufgabenerstellungsausschuss NRW-Textilberufe IHK "Mittlerer Niederrhein" Mitglied Verwaltungsrat Sparkasse Stellv. Mitglied Risikoausschuss Sparkasse Mitglied Bilanzprüfungsausschuss Sparkasse Mitglied Kuratorium für Bildung, Jugend und Sport der Sparkasse Mitglied Verwaltungsrat Sparkasse Stellv. Mitglied Bilanzprüfungsausschuss Sparkasse Mitglied Verwaltungsrat Sparkasse Stellv. Mitglied Risikoausschuss Sparkasse Mitglied Bilanzprüfungsausschuss Sparkasse Mitglied Verwaltungsrat Sparkasse Mitglied Risikoausschuss Sparkasse Stellv. Mitglied Bilanzprüfungsausschuss Sparkasse Stellv. Mitglied Verbandsversammlung Planungsverband Freizeitzentrum Kemnade Mitglied IHK Regionalbeirat Stellv. Mitglied Risikoausschuss Sparkasse Stellv. Mitglied Bilanzprüfungsausschuss Sparkasse Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke Geschäftsführer, Gesellschafter Korfmann Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke

8 Sprecher des Grünen Ortsverbandes Stellv. Vorsitzende Förderverein VHS Vorsitzende Kunstverein Vorsitzender Ring Winz-Baaker Vereine Schriftführer SPD Ortsverein Winz-Baak Amtsblatt der Stadt Nr. 12 vom Meyerhoff-Rösener Tönnies Nicolai Christiane Angestellte Niemann Barbara Nörenberg Gerhard Paas Achim Verwaltungs-Fachwirt Pamp Heidi Radtke Sabine Rehwinkel Jens Richter ev. Pfarrer für Religionsunterricht selbstständige Betriebswirtin Referent Arbeitsund Umweltmedizin i. R. Fachberatung Kita/AWO Mitglied Kuratorium Stiftung für Kunst, Kultur und Denkmalpflege der Sparkasse 1. Stellv. Vorsitzender Verwaltungsrat Sparkasse Vorsitzender Risikoausschuss Sparkasse Stellv. Vorsitzender Bilanzprüfungsausschuss Sparkasse Stellv. Mitglied Verbandsversammlung Westf. Lippischen Sparkassen- und Giroverband Stellv. Vorsitzender Kuratorium Stiftung für Bildung, Jugend und Sport der Sparkasse Stellv. Vorsitzender Kuratorium Stiftung für Kunst, Kultur und Denkmalpflege der Sparkasse Vorsitzender Verwaltungsrat Sparkasse Stellv. Vorsitzender Risikoausschuss Sparkasse Vorsitzender Bilanzprüfungsausschuss Sparkasse Mitglied Verbandsversammlung Westf. Lippischer Sparkassen- und Giroverband Vorsitzender Kuratorium Stiftung für Bildung, Jugend und Sport der Sparkasse Vorsitzender Kuratorium Stiftung für Kunst, Kultur und Denkmalpflege der Sparkasse Mitglied Verbandsrat Ruhrverband Mitglied Kuratorium Stiftung für Kunst, Kultur und Denkmalpflege der Sparkasse Mitglied Verwaltungsrat Sparkasse Stellv. Mitglied Risikoausschuss Sparkasse Mitglied Bilanzprüfungsausschuss Sparkasse Mitglied Kuratorium Stiftung für Bildung, Jugend und Sport der Sparkasse Schomacher Maria Lehrerin im Ruhestand

9 Stellv. Vorsitzender Jugendring Beisitzer Vorstand IFAK e.v. Bochum Sprecher FAK Migration Der Paritätische-NRW Beirat des Landesvorstandes DerParitätische-NRW Mitglied Verwaltungsrat HAZ Arbeit und Zukunft Beisitzer im Vorstand ev. Arbeitskreis Asyl im Kirchenkreis Bochum e.v. Sprecher der Ehrenabteilung Kreisfeuerwehrverband Vorsitzende Förderverein Gymnasium im Schulzentrum Holthausen Mitglied Verwaltungsrat HAZ Arbeit und Zukunft Stellv. Vorsitzender BSG STEAG Amtsblatt der Stadt Nr. 12 vom Serrano-Oberstebrink Brigitte Sommer Rainer Polizeibeamter Spittank Thorsten Lehrer Industriekauffrau (in Rente) Staacken Frank Rechtsanwalt Stellv. Mitglied Bilanzprüfungsausschuss Sparkasse Mitglied Kuratorium Stiftung für Bildung, Jugend und Sport der Sparkasse 2. Stellv. Vorsitzender Verwaltungsrat Sparkasse Mitglied Risikoausschuss Sparkasse Mitglied Bilanzprüfungsausschuss Sparkasse Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke 9 Tüller Johannes Rentner vom Ort Björn Controller Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke Brandschutzbeauftragter Qualitäts-Technik Rosner Wiegold- Bovermann Margit Studierende, Fachkraft für Sprachförde- Mitglied Aufsichtsrat Gartenstadt Hüttenau rung Witte-Lonsing Melanie Angestellte Mitglied Aufsichtsrat Gartenstadt Hüttenau Woidneck Udo Compliance Officer Mitglied Verbandsversammlung Ruhrverband Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke Vorsitzende Aufsichtsrat Wärmeversorgung

10 Päd. Fachkraft Kinderschutzbund OV / Sprockhövel Amtsblatt der Stadt Nr. 12 vom Sachkundige Bürgerinnen und Bürger Berg Esther Bode Brunhilde Rentnerin Bohle, Dr. Hans Internist-Pensionär Bottmer Ralf Bankkaufmann Brauksiepe Margareta Hausfrau Bremkamp Dirk B. Bruckmann Marvin keine Angabe Buchgeister Cordula Diplom-Sozialarbeiterin sberater Diplom-Sozialarbeiterin 10 Crone Birgit Pfarrerin Dedden Robert Sonderschullehrer Vorstand ProWoHat Dröge Margot Durek Benjamin Systemtechniker Durek Victoria keine Angabe Eckhardt Sarah Jane Studentin Farwick Bernhard Dachdeckermeister / Vorstand Dach-decker Innung Essen Geschäftsführer Faust Jörg Rechtsanwalt Fierke Jan Frisenda Stefano Student Fritz Eva Fry Björn Student Gerlach Anna Maria Hausfrau Beschäftigte im Pflegebereich Kaufmann für Versicherungen und Finanzen Finanzbeamtin (Regierungsrätin) Werksstudentin / Studentin Gurski Thomas Angestellter Mitglied/Vorsitz Aufsichtsrat Gartenstadt Hüttenau e.g. Vorsitzende Turnverein stv. Vorsitzende Emscher- Ruhr-Turngau Stellv. Jusosvorsitzende der Stadt Vorstandsmitglied Freizeitwerk Welper e.v. Löschzugführer Freiwillige Feuerwehr -Niederwenigern Harms Hans-Georg Rentner DGB-Bil- Verwaltungsrat HAZ dungs- werk NRW

11 Stellv. Vorsitzende im Förderverein der Gesamtschule Stellv. Vorsitzende Förderverein Stadtmuseum Vorstand Deutscher Kinderschutzbund OV /Sprockhövel Stellv. Vorsitzender MIT-HAT- TINGEN aeb Bochum Pressesprecher Stellv. Vorsitzender Heimatverein Blankenstein Vorsitzender des Akademischen Börsenverein Bochum e.v. Pfarrleitung KjG St. Peter und Paul 1. Vorsitzende Förderverein der Gesamtschule Stellv. Geschäftsführerin DLRG -Süd e.v. Amtsblatt der Stadt Nr. 12 vom Hartbecke Friederike kfm. Angestellte Hartbecke Niels Bauingenieur Heermann Regina Hausfrau Heinbruch Christa Schulleiterin (GS) im Ruhestand 11 Herl Christian Gesellschafter / Geschäftsführer Geschäftsführer Gesellschafter Herl Hermes Wolfgang Rentner Holzapfel Barbara Hoppe Berthold beratender Ingenieur Hörstermann Joshua- Student Leroy Lehrerin für Sonderpädagogik Janning Gisela Hausfrau Jost Franziska Studentin Keinhörster Sabine Sozialarbeiterin Klimach Dennis keine Angabe Kriegeskorte Nils Student Larisch Stefan keine Angabe Lehmann Jörg Softwareentwickler Lehmann Manfred Finanzbeamter Vors. Landesverband NRW Deutsche Steuer-Gewerkschaft Lietz Heidemarie Lohmann Silvia Lundschin Ronald IT-Kundenbetreuer Martin Thomas Sachbearbeiter Matl Ernst Dipl.-Ing. NT Meinecke Helene Hausfrau Modemann Gabriele Steuerfachangestellte Neuhaus Ariane Pflegefachkraft Neuhaus Christiane Physiotherapeutin

12 Schatzmeister CDU-OV Holthausen Vorsitzender Förderverein KU- RAWI e.v. Vorsitzender FDP Vorsitzender Junge Liberale Westfalen-West Amtsblatt der Stadt Nr. 12 vom Neuhaus Frank Nieland Michael Diplom-Betriebswirt, selbstständiger Versicherungsagent Noll Sabine Beamtin Mitglied Gesellschafterversammlung Allwetterbad der Stadt Monheim am Rhein Bahnen der Stadt Monheim MEGA-Monheimer Elektrizitäts- und Gasversorgungs Stadtentwicklungs-Gesellschaft (SEG) Monheim am Rhein Verbandswasserwerk Langenfeld-Monheim & Co. KG Verbandswasserwerk Beteiligungs Mitglied Aufsichtsrat KoPart eg Verbandswasserwerk Langenfeld-Mohnheim & Co. KG Geschäftsführung Monheimer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbh 12 Overbeck Alexandra kfm. Angestellte Pap Andrea Kaufm. Angestellte Papenhoff Thomas Pauli Wolfgang keine Angabe Rasch Philipp Arbeitslos Bankkauffrau, Bankbetriebswirtin Schatzmeisterin FDP Reichenberg Tanja Reinecke Leon Schüler Hausverwaltung / Makler Geschäftsführer IBV - IBV & Co. KG & RLI Vorsitzende der Fischereigenossenschaft Ritzel Christoph Werkschutzfachkraft Vors. Schola Cantorum Roderfeld, Dr. Dirk Wirtschaftsjurist Schmidt Sven Physiotherapeut Beisitzer CDU-, OV Niederwenigern Beisitzer CDU-Kreisverband Ennepe-Ruhr-Kreis Schwanitz Ernst Dipl. Ing. Schatzmeister CDU-Welper Siepe Christian Bundesbeamter Stellv. Vorsitzender SPD OV Holthausen Vorstandsmitglied im Ring Holthauser Vereine Siever Christian Weißer Student Ring Gleichstellungskommission Uni DuE Staake Gabriele Hausfrau Stellv. Kassierer SPD, Pressesprecher, Beratung Weißer Ring Thiele Robin Betriebswirt

13 2. Vorsitzender Sterbekasse "Gute Hoffnung" Winz-Baak VVaG Stellv. Vors. Die PARTEI Stellv. Vorsitzender CDU Welper Beisitzer im Vorstand der CDU -Mitte Amtsblatt der Stadt Nr. 12 vom Trost Ornella Studentin Tünnesen Klemens Steuerberater van Dinther Tristan Student Wagner Martin Lehrer in Aushilfe Willecke Jens Geschäftsführer Geschäftsführer Gesellschafter Willecke Hebeund Fördergeräte Zitzler Stephan Promotionsstudent Zok Marcel Student, Mini-Job Gastgewerbe Vositzender JU, Schriftführer CDU OV Holthausen, Beisitzer JU Ennepe- Ruhr 13

14 Vorsitzender CDU Elfringhausen Mitglied im Rat für Land- und Forstwirtschaft beim Bischof von Essen Amtsblatt der Stadt Nr. 12 vom Oxfort Dieter Rentner Ortsbürgermeister/innen (soweit nicht als Stadtverordnete/r oder sachkundige/r Bürger/Bürgerin vorstehend aufgeführt) Weghaus Heinz-Theo Landwirt und Rentner Gesellschafter GalaBau Weghaus & Co KG 14