BEZIRKSREGIERUNG DÜSSELDORF

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1 BEZIRKSREGIERUNG DÜSSELDORF SITZUNGSVORLAGE Sitzung Nr. StA 17 VA PA RR 19 TOP 5 14 Datum Bearbeiter: Herr Thater, Herr Pütsch Krankenhausförderung; a) Vorstellung des Investitionsprogramms 2005 b) Entwurf des Vorschlags für die Prioritätenliste des Investitionsprogramms 2006 Beschlussvorschlag für die Sitzung des Regionalrates: 1.) Der Regionalrat nimmt die Vorstellung des Investitionsprogramms für das Jahr 2005 zur Kenntnis. 2.) Der Regionalrat stimmt dem Entwurf eines Vorschlags für das Investitionsprogramm für das Jahr 2006 zu. gez. Büssow Düsseldorf, den 19. Mai 2005

2 - 2 - Inhaltsverzeichnis / kurze Sachverhaltsschilderung: Seite Zu 1.) Investitionsprogramm (IP) 2005 Auflistung der Maßnahmen, die mit Erlass des Ministeriums für Gesundheit, Soziales, Frauen und Familie des Landes NRW (MGSFF) vom III mitgeteilt worden sind (Anlage 1). 1 In das Investitionsprogramm wurden die Nummern 1 bis 10 meiner Prioritätenliste für das IP 2005 aufgenommen. Die Maßnahmen wurden abweichend von meiner Vorschlagsliste im Investitionsprogramm alphabetisch und nicht einer Rangfolge entspr. dargestellt. Die Maßnahme beim St. Vincenz Krankenhaus Dinslaken (Nummer 1 des IP/Nummer 10 meiner Prioritätenliste) wurde wegen nicht ausreichender Haushaltsmittel in 2 Bauabschnitte aufgeteilt und nur ein erster Bauabschnitt in das IP aufgenommen. Die übrigen Maßnahmen meiner Prioritätenliste konnten wegen nicht zur Verfügung stehender Fördermittel nicht in den Entwurf des IP 2005 aufgenommen werden. Über die Prioritätenliste sind Strukturausschuss und Regionalrat schon im Jahr 2004 informiert worden (13. StA am / 14. RR-Sitzung am ). Zu 2.) Entwurf eines Vorschlags für das Investitionsprogramm 2006 mit allgemeinen Erläuterungen (Anlage 2) mit dem Entwurf einer Prioritätenliste (Anlage 3) und Kriterienlisten zu den Maßnahmen aus Anlage 3 (Anlage 4) und mit einer Liste der förderfähigen Anmeldungen (Anlage 5) Anlagen: Zum IP 2005: 1. Maßnahmen, die mit Erlass des MGSFF mitgeteilt wurden Zum IP 2006: 2. Allgemeine Erläuterungen 3. Entwurf einer Prioritätenliste 4. Kriterienlisten zu den Maßnahmen aus Anlage 3 5. Liste der förderfähigen Anmeldungen

3 - Anlage 1 - Seite 1

4 Anlage 2 Nur für den Dienstgebrauch 1. Nach 21 des Krankenhausgesetzes für das Land Nordrhein- Westfalen vom und unter Berücksichtigung des Bundesverwaltungsgerichtsurteils vom werden auf Antrag der Krankenhausträger Investitionskosten für die Errichtung von Krankenhäusern (Neubau, Umbau, Erweiterungsbau) im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel gefördert. Voraussetzung für die Bewilligung von Fördermitteln für derartige Maßnahmen ist die Aufnahme in ein Investitionsprogramm des Landes NW. Dieses Investitionsprogramm für Vorhaben mit Kosten von mehr als 1 Mio. wird vom Ministerium für Frauen, Jugend Familie und Gesundheit des Landes NW auf der Grundlage des Krankenhausplanes unter Beteiligung des Landesausschusses für Krankenhausplanung aufgestellt. 2. Sowohl das Anmeldeverfahren seitens der Krankenhausträger als auch das Berichtsverfahren gegenüber dem Ministerium vollzieht sich dabei nach den Verwaltungsvorschriften zur Krankenhausförderung vom Hiernach sind den Bezirksregierungen zum 1.2. eines jeden Jahres Anmeldungen zur Aufnahme in das Investitionsprogramm des darauf folgenden Jahres einzureichen. Aus den vorgelegten Anmeldungen stellen die Bezirksregierungen zusammen mit dem Regionalrat gemäß 9 Abs. 3 LPlG eine Prioritätenliste auf und legen sie dem Ministerium für Frauen, Jugend, Familie und Gesundheit des Landes NW zum 01. Juli des Jahres vor. 3. Zur Aufnahme in das Investitionsprogramm 2006 sind mir insgesamt 94 förderfähige Anmeldungen mit Gesamtkosten in Höhe von rd. 834 Mio. (Anlage 5) eingereicht worden. Die von mir im Entwurf aufgestellte Prioritätenliste (Anlage 3) beinhaltet davon 21 Maßnahmen mit geschätzten förderfähigen Kosten in Höhe von insgesamt rd. 167 Mio.. Bei den in die Prioritätenliste aufgenommenen Maßnahmen handelt es sich unter Berücksichtigung medizinfachlicher, baufachlicher und förderrechtlicher Gesichtspunkte um diejenigen Vorhaben, denen die höchste Dringlichkeit zukommt. Seite 2

5 Für jede dieser Maßnahmen ist eine Kriterienliste (Anlage 4) beigefügt. Die finanzaufsichtliche Bewertung der Frage, ob im Rahmen der Finanzierung einzelner Vorhaben der erforderliche Eigenanteil der Kommune zugelassen werden kann oder abgelehnt werden muss, kann jeweils erst auf der Grundlage des konkreten Förderantrages im Zeitpunkt der Entscheidung über die Förderung vorgenommen werden. Von den 21 Maßnahmen der Prioritätenliste sind 11 mit einer Nummer entspr. der hier festgestellten Priorität versehen. Die übrigen 10 Maßnahmen sollten zwar auch im IP 2006 gefördert werden, allerdings ist davon auszugehen, dass dieses wegen nicht ausreichender Fördermittel nicht möglich sein wird. Die Projekte wurden daher ohne Priorisierung entspr. ihrem Standort alphabetisch geordnet aufgenommen. Die Aufnahme weiterer Maßnahmen in die Prioritätenliste ist im Hinblick auf die Zahl der insgesamt angemeldeten Maßnahmen und der auch für das Jahr 2006 nur beschränkt zur Verfügung stehenden Fördermittel nicht möglich. Für die verbleibenden 73 Maßnahmen der Liste der förderfähigen Anmeldungen wurde auf die Erstellung einer Kriterienliste verzichtet und in der Spalte Bemerkungen nur ein Hinweis aufgenommen, aus dem ersichtlich ist, warum keine Priorität vorlag. Um Zustimmung zum Entwurf der Prioritätenliste für das Investitionsprogramm 2006 wird gebeten. Die Liste der gesamten Anmeldungen zum IP 2006 ist für die Mitglieder des Regionalrates im Extranet der Bezirksregierung Düsseldorf mit Passwortschutz einsehbar. Achtung! Es wird darauf hingewiesen, dass der Entwurf der Prioritätenliste für das IP 2006 nicht öffentlich gemacht werden darf. Seite 3

6 -Anlage 3- Entwurf der Prioritätenliste zum Investitionsprogramm 2006 Stand : KH-Nr. VG Nr. Krankenhaus Ort Maßnahme St. Vinzenz-Hospital Dinslaken 03 Erweiterung und Umbau Psychiatrie, 2.BA 1 geschätzte förderfähige Kosten ,00 Prio.- Vorj. 10 Sonstiges BT St. Vincenz-Hospital (Kath. KH Duisb. Zentr.) Duisburg 03 Herstellung einer Geriatrischen Abteilung und Erweiterung Gerontopsychiatrie , St. Vinzenz- Krankenhaus Düsseldorf 01 Um- und Erweiterungsbau; Verlagerung der Abteilung für Orthopädie vom Standort Marienkrankenhaus an das St. Vinzenz- Krankenhaus , Rheinische Kliniken Viersen Viersen 04 Errichtung eines Gerontopsychiatrischen Zentrums und einer Tagesklinik für Allgemeinpsychiatrie , St. Josef-Hospital Xanten 03 Neubau einer geriatrischen Tagesklinik mit geriatrischer Bettenstation , Johanna-Etienne- Krankenhaus Neuss 04 Neubau Ersatzbettenhaus und Umbau der Stationen , St. Clemens-Hospitale Sterkrade Oberhausen 02 Aufstockung Ostflügel, Zentralisierung der OP- Einheiten , Kliniken Essen-Mitte Essen 02 Betriebsstelle Huyssens-Stift: Einrichtung Zentrale Notaufnahme mit neuer Liegendanfahrt , Fachklinik St. Camillus Duisburg 03 Errichtung eines Bettenaufzuges und eines Fluchttreppenhauses , St. Josefs-Krankenhaus Hilden 01 Ersatzneubau 4. Bauabschnitt ,00 -- * -- BR Düsseldorf Seite 1 von 2

7 -Anlage Rheinische Kliniken Düsseldorf Düsseldorf 01 Errichtung von 2 Tageskliniken "Allgemeine Psychiatrie", 1 Tagesklinik Gerontopsychiatrie, Institutsambulanzen und Suchtambulanz auf dem Gelände Uni-Kliniken Zwischensumme: ** Malteser KH St. Anna Duisburg 03 Erweiterungsneubau eines zentralen Funktionsbereiches mit interdisziplinärer Aufnahme Bertha-Krankenhaus Duisburg 03 Bauteil Bertha KH: Umbau und Erweiterung zur Klinik für Psychiatrie Kliniken Ruhrhalbinsel Essen 02 St. Josef-Krankenhaus Essen-Kupferdreh: Umstrukturierung der Arztdienste, Verlegung der Funktionsdiagnostik St. Bernhard-Hospital Kamp-Lintfort 03 Erstellung eines zentralen Schwesterndienstplatzes vom OG St. Martinus-Krankenhaus Langenfeld 01 OP-Abteilung, Röntgenabteilung , ,00 * , , , ,00 * ,00 Ansatz 2005: 72,862 Mio Evangelisches Krankenhaus Mettmann 01 Erweiterung Pflege , Ev. Krankenhaus "Bethesda" Mönchengladbach Ev. Krankenund Versorgungshaus 04 Einrichtung zentrale, interdisziplinäre Aufnahme/Notfallversorgung mit Aufnahmebetten ,00 Mülheim 02 Einrichtung zentrale, interdisziplinäre Notaufnahme / Aufnahme mit stationärem Aufnahmebereich ,00 * * St. Marien-Hospital Mülheim 02 Ersatzneubau Bettenhaus mit Funktionstrakt, Neuer Hauptzugang Evangelisches KH Wesel 03 Neubau einer zentralen OP-Abteilung, Neubau Intensivmedizin, Errichtung einer zentralen Aufnahmeu. Diagnostikeinheit , ,00 Zwischensumme: ,00 Summe: ,00 -- * ** Die Maßnahmen ohne lfd. Nummerierung sollten bei ausreichenden Haushaltsmitteln im IP 2006 gefördert werden. Sie sind ohne Priorisierung entsprechend ihrem Standort alphabetisch geordnet. BR Düsseldorf Seite 2 von 2

8 - Anlage 4 - Seite 6

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29 - Anlage 5- Liste der förderfähigen Anmeldungen der Krankenhäuser zum Investitionsprogramm IP nach Nr. 8.4 der Verwaltungsvorschriften zur Krankenhausförderung (VV) lfd. Nr. 1 Stand: Betriebsstelle Gemeinde Maßnahme Kosten 21 in Kosten 25 in Pauschalen ( 25) in Summe in Bemerkungen St. Vinzenz-Hospital Dinslaken, Stadt Erweiterung und Umbau Psychiatrie , , : Teil der Maßnahme im Entwurf , ,00 IP 2005 (mit rd. 5,6 Mio. ) SB RZ SB 36.1 Mü St. Vinzenz-Hospital Dinslaken, Stadt Neubau Tagesklinik für Erwachsenenpsychiatrie mit 16 Plätzen in Wesel Evgl. KH Bethesda zu Duisburg ggmbh Malteser KH St. Anna ggmbh BT Marien-Hospital (Kath. KH Duisb. Zentr.) BT St. Vincenz-Hospital (Kath. KH Duisb. Zentr.) Ev. u. Johanniter KA Duisburg Ev. u. Johanniter KA Duisburg , : ,- Duisburg Erweiterung der Intensivstation , : ,- Duisburg Duisburg, Stadt Duisburg, Stadt Duisburg, Stadt Duisburg, Stadt Erweiterungsneubau eines zentralen Funktionsbereiches mit interdisziplinärer Aufnahme Neubau Bettenzentrale und OP Urologie sowie Umbau Klimaanlage Herstellung einer Geriatrischen Abteilung und Erweiterung Gerontopsychiatrie Verlagerung des Betriebsteils 3 - Herzzentrum Kaiser-Wilhelm-Krankenhaus an den Betriebsteil 1 - Evangelisches Krankenhaus Duisburg-Nord Errichtung einer zentralen interdisziplinären Notaufnahme und Zentrales Wirtschaftsgebäude mit Energiezentrale am BT Ev. KH Duisburg-Nord , , : ,- (Vorgriff) , : ,- (Vorgriff) , , : ,- (Vorgriff) , : ,- (Vorgriff) , : ,- (Vorgriff) Mietförderung bis zur Erstellung des Neubaus! Gemäß Erlass des MGSFF v sind "bei den Vorschlagslisten für künftige ,00 IP`s die beabsichtigten Vorhaben... unter Berücksichtigung der vorgesehen Mietdauer zu bewerten". RZ CE ,00 JZ 2005 mit * auf der Prior.-L. CE ,00 JZ ,00 ID Mü Mü Mü Mü 2005 an Nr. 11 der Prior.-L. JW Mü ,00 Neue Zielplanung, s.o., es handelt sich um die ,00 Gesamtmaßnahme, lfd. Nr. 7 ist enthalten. I. BA im Rahmen der Gesamtmaßnahme "Verlagerung Herzzentrum", vgl. lfd. Nr. 8, Neue Zielplanung, ,00 Planungsverfahren noch nicht eingeleitet (neuer FB erforderlich) RZ RZ Mü Mü 9 Ev. u. Johanniter KA Duisburg Duisburg, Stadt Verlagerung des Betriebsteils 3 - Herzzentrum Kaiser-Wilhelm-Krankenhaus an den Betriebsteil 1 - Evangelisches Krankenhaus Duisburg-Nord , : ,- (Vorgriff) Neue Zielplanung, s.o., es handelt sich um die ,00 Gesamtmaßnahme, lfd. Nr. 7 ist enthalten. RZ Mü BR Düsseldorf Seite 1 von 9

30 - Anlage 5- Liste der förderfähigen Anmeldungen der Krankenhäuser zum Investitionsprogramm IP nach Nr. 8.4 der Verwaltungsvorschriften zur Krankenhausförderung (VV) lfd. Nr. 10 Stand: Betriebsstelle Gemeinde Maßnahme Kosten 21 in Kosten 25 in Ev. u. Johanniter KA Duisburg Duisburg, Stadt Neubau einer interdisziplinären Intensivstation mit 24 Betten sowie den notwendigen Nebenräumen für die Neurochirurgie, Neurologie und Chirurgie im Anschluss an die best. OP -Trakte im BT Ev. KH Duisburg-Nord Pauschalen ( 25) in , : ,- (Vorgriff) Summe in Bemerkungen Neue Zielplanung, s.o., daher müsste diese Maßnahme überarbeitet werden ,00 SB RZ SB 36.1 Mü Ev. u. Johanniter KA Duisburg Ev. u. Johanniter KA Duisburg Duisburg, Stadt Duisburg, Stadt Errichtung einer Klinik für Kinderkardiologie im Betriebsteil 3, Herzzentrum Kaiser-Wilhelm- Krankenhaus, mit 24 Betten Errichtung einer Intensivstation mit 15 Betten im Betriebsteil des Ev. KH Dinslaken , : ,- (Vorgriff) , : ,- Fachklinik St. Camillus Duisburg, Stadt Umbau Haupthaus, Einbau von Nasszellen , : ,- Fachklinik St. Camillus Duisburg, Stadt Neubau Fluchttreppenhaus, Aufzug und Therapiebereich Johanniter - KH Duisburg Duisburg, Stadt Einbau von Nasszellen im Westflügel Mitte, 4. Teilbauabschnitt des Gesamtprojektes , : , , : ,- Neue Zielplanung, s.o., ,00 daher ist diese Maßnahme überholt RZ Mü 2003: Nr. 34 der Prioritätenliste ,00 RZ Mü 2005 mit * auf der Prior.-L. ID Mü , ,00 z.z. laufende Maßnahme IP 2003, TA werden noch ,00 bis Enfang 2007 gebaut ID JZ Mü Mü Johanniter - KH Duisburg Johanniter - KH Duisburg St. Barbara - Hospital Duisburg Duisburg, Stadt Einbau von Nasszellen im Ostflügel, 5. Teilbauabschnitt des Gesamtprojektes Duisburg, Stadt Einbau von Nasszellen im Ostflügel Mitte, 6. Teilbauabschnitt des Gesamtprojektes Duisburg, Stadt 3.BA: 2-geschossiger Neubau mit Röntgendiagnostik, chirurgischer Ambulanz, Liegendanfahrt, Intensivpflege Wedau Kliniken Duisburg, Stadt Bauteil Bertha KH: Umbau und Erweiterung zur Klinik für Psychiatrie St. Vinzenz- Krankenhaus Düsseldorf Um- und Erweiterungsbau; Verlagerung der Abteilung für Orthopädie vom Standort Marienkrankenhaus an das St. Vinzenz-Krankenhaus , : , , : , , , : , , , , : ,- (Vorgriff) ,53 Stand ,28 (Vorgriff) Evang. Krankenhaus Düsseldorf, Stadt Erweiterung der Intensivstation , ,00 Stand ,25 wie vor JZ Mü ,00 wie vor JZ Mü , ,00 die in 2005 mit * auf der Prior.- L. genannte Maßnahme ,53 "Erweiterung Notfallversorgung..." wird nicht durchgeführt ,00 JW CE JZ CE JZ CE JZ Mü Mü Ha Ha BR Düsseldorf Seite 2 von 9

31 - Anlage 5- Liste der förderfähigen Anmeldungen der Krankenhäuser zum Investitionsprogramm IP nach Nr. 8.4 der Verwaltungsvorschriften zur Krankenhausförderung (VV) lfd. Nr Stand: Betriebsstelle Gemeinde Maßnahme Kosten 21 in Kosten 25 in Krankenhaus Gerresheim Krankenhaus Gerresheim Krankenhaus Gerresheim 25 Marien-Hospital Düsseldorf Paracelsus Klinik Golzheim 26 Düsseldorf, Stadt Errichtung eines Brustzentrums / Senologie mit Pflegebereich ( Aufstockung 6. OG ) und Funktionsbereich / Klinischer Arztdienst im 2. OG Düsseldorf, Stadt Düsseldorf, Stadt Düsseldorf, Stadt Düsseldorf, Stadt Errichtung einer interdisziplinären Intensivpflegestation mit 19 Betten im 3. OG (B-Trakt) Erweiterung und Erneuerung der zentralen OP- Abteilung im 3. OG Errichtung von Naßzellen im Bauteil C (Bettenhäuser Ost und West) Umstrukturierungs-und Erweiterungsmaßnahmen sowie Verlagerung der Endoskopie und Einbau einer Zentralen Aufnahme Pauschalen ( 25) in ,00 Stand , , ,00 Stand , , ,00 Stand , , ,00 Stand ,26 Summe in (Vorgriff) ,00 Bemerkungen SB ,00 CE JZ ,00 CE JZ ,00 CE JZ Eigenanteil des Trägers , ,56 der neue Feststellungsbescheid wird von Dritten angefochten und ist deshalb noch nicht rechtskräftig JZ JZ SB 36.1 Ha Ha Ha Ha Ha 27 Rheinische Kliniken Düsseldorf Düsseldorf, Stadt Errichtung von 2 Tageskliniken "Allgemeine Psychiatrie", 1 Tagesklinik Gerontopsychiatrie, Institutsambulanzen und Suchtambulanz auf dem Gelände Uni-Kliniken ,00 Stand ,84 3. Priorität LVR, Platz 13 auf unserer ,00 Prioritätenliste Vorjahr RZ Müh 28 St. Martinus-KH Düsseldorf Düsseldorf, Stadt An- und Umbau der Geriatrie, als Teilmaßnahme der Erweiterungsmaßnahme. EG mit geriatrischer Pflege und Klinischem Arztdienst ,00 Stand ,45 (Vorgriff) ,00 ID Ha St. Willibrord-Spital Emmerich, Stadt Ergänzungsanbau Bauteil B , , : ,- Elisabeth - Krankenhaus Essen, Stadt Neubau einer zentralen OP-Abteilung ,00 Stand / ,44 (Vorgriff) im Entwurf IP 2005 ID ,00 JW ,00 Eine Maßnahme wird im HM Rahmen des IP 2005 gefördert Mü Pü 31 Kath. Kliniken Essen- Nord Essen, Stadt Marienhospital Altenessen: Erweiterung der zentralen OP-Abteilung , ,52 Stand : , ,79 lfd. Maßnahme aus dem IP 2003 HM TK Pü BR Düsseldorf Seite 3 von 9

32 - Anlage 5- Liste der förderfähigen Anmeldungen der Krankenhäuser zum Investitionsprogramm IP nach Nr. 8.4 der Verwaltungsvorschriften zur Krankenhausförderung (VV) lfd. Nr Stand: Betriebsstelle Gemeinde Maßnahme Kosten 21 in Kosten 25 in Kath. Kliniken Essen- Nord Kath. Kliniken Ruhrhalbinsel Essen, Stadt Essen, Stadt Marienhospital Altenessen: Neubau eines Hubschrauberlandeplatzes auf dem Dach der Klinik St. Josef-Krankenhaus Essen-Kupferdreh: Umstrukturierung der Arztdienste, Verlegung der Funktionsdiagnostik Pauschalen ( 25) in ,60 Stand : , ,00 Stand : ,82 Summe in Bemerkungen ,60 lfd. Maßnahme aus dem IP 2003! ff? ,00 SB HM TK TS SB 36.1 Pü Pü 34 Kath. Kliniken Ruhrhalbinsel Essen, Stadt St. Josef-Krankenhaus Essen-Kupferdreh: Umstrukturierung der Pflegestationen, Verlegung und Erweiterung Zentralsterilisation ,00 Stand : , ,00 TS Pü 35 Kliniken Essen-Mitte Essen, Stadt Betriebsstelle Huyssens-Stift: Einrichtung Zentrale Notaufnahme mit neuer Liegendanfahrt ,00 Stand : liegt nicht vor! ,00 lfd. Baumaßnahme aus 2002, die angemeldete Maßnahme ist auch als Ergänzung der IP-02- Maßnahme beantragt. CE TS Pü Kliniken Essen-Mitte Essen, Stadt Betriebsstelle Huyssens-Stift: Erneuerung Nordseite Kliniken Essen-Mitte Essen, Stadt Betriebsstelle Knappschaftskrankenhaus: Erneuerung Pflegebereiche Haus D Rheinische Kliniken Essen Rheinische Kliniken Essen Rheinische Kliniken Essen Essen, Stadt Essen, Stadt Essen, Stadt Neubau einer Klinik für die Kinder- und Jugendpsychiatrie mit 40 Betten an der Wickenburgstraße (Bauabschnitt II a) (davon Tiefgarage: ,00 ) Neubau einer Tagesklinik für die Kinder- und Jugendpsychiatrie Wickenburgstraße (Bauabschnitt II b) (davon: Neubau einer Turnhalle: ,- Außenanlagen ,-) Neubau einer Klinik für Psychotherapie Wickenburgstraße (Bauabschnitt III) , ,00 Stand : liegt nicht vor! , ,00 Stand : liegt nicht vor! ,00 Stand , ,00 Stand , ,00 lfd. Baumaßnahme aus 2002 CE TS ,00 lfd. Baumaßnahme aus 2002 CE TS , ,00 Pü Pü LVR-Priorität 4; RZ Müh LVR-Priorität 5; RZ Müh ,00 Stand LVR-Priorität 6; RZ Müh , , St. Clemens - Hospital Geldern, Stadt Neubau OP-Abteilung und Notfallversorgung , : im Entwurf IP , ,00 Gesamtkosten: Wilhelm-Anton-Hospital Goch, Stadt Neubau einer zentralen OP-Abteilung m. Personalschleuse, Zentralsterilisation und Klimazentrale , : , ,00 ID ID Mü Mü BR Düsseldorf Seite 4 von 9

33 - Anlage 5- Liste der förderfähigen Anmeldungen der Krankenhäuser zum Investitionsprogramm IP nach Nr. 8.4 der Verwaltungsvorschriften zur Krankenhausförderung (VV) lfd. Nr. 43 Stand: Betriebsstelle Gemeinde Maßnahme Kosten 21 in Kosten 25 in Pauschalen ( 25) in Summe in St. Josefs Krankenhaus Hilden Ersatzneubau 4. Bauabschnitt , ,00 Stand , ,08 Bemerkungen SB RZ SB 36.1 Sp 44 St. Bernhard-Hospital Kamp-Lintfort Kamp-Lintfort Erstellung einer Zentralsterilisation , : ,- (Vorgriff) Erstanmeldung, Träger wurde auf Möglichk. e. Förderung im ,00 KP hingewiesen ID Mü St. Bernhard-Hospital Kamp-Lintfort St. Bernhard-Hospital Kamp-Lintfort St. Bernhard-Hospital Kamp-Lintfort Kamp-Lintfort Erstellung einer zentralen Aufnahme , : ,- (Vorgriff) Kamp-Lintfort Erstellung eines zentralen Schwesterndienstplatzes vom OG , : ,- (Vorgriff) Kamp-Lintfort Erstellung einer Infektionsstation , : ,- (Vorgriff) Alexianer - KH Krefeld, Stadt Therapiezentrum, 2. Bauabschnitt , ,97 Stand ,82 Träger wurde auf Möglichk. e ,00 Förderung im KP hingewiesen ID Mü Erstanmeldung ID Mü ,00 Erstanmeldung ID Mü , ,80 Baumaßnahme aus IP 2003 Fertigstellung Januar 2005 JW Müh 49 Alexianer - KH Krefeld, Stadt Neubau der Bewegungstherapie , ,59 Stand , ,92 Baumaßnahme aus IP 2003 Fertigstellung Januar 2005 JW Müh 50 Alexianer - KH Krefeld, Stadt Errichtung einer Suchtklinik , ,49 Stand , ,08 Baumaßnahme aus IP 2003 Fertigstellung Januar 2005 JW Müh Klinik Königshof Krefeld, Stadt Neubau Ersatzbettenhaus mit Ambulanzen/Einbau von Nassbereichen in Bettenzimmer 2.OG ,00 Stand ,61 Klinikum Krefeld Krefeld, Stadt Neubau einer Zentralapotheke ,00 Stand , ,00 Struktur geklärt? ID Müh ,00 lfd. Maßnahme aus IP 2004 ID JW Müh 53 Klinikum Krefeld Krefeld, Stadt Neustrukturierung der Untersuchungs- und Behandlungsbereich einschl. Pflege ,00 Stand ,38 werden in diese Maßnahme 2,8 Mio aus der Bewilligung ,00 "Nasszellen" im IP 2004 eingebracht? ID JW Müh 54 Klinkum Krefeld Krefeld, Stadt Zentralisierung der Laborbereiche des Instituts für Hygiene u. Laboratoriumsmedizin im Bauteil C der OP-Kliniken ,00 Stand ,38 anstelle der bisher geplanten Umbau- und ,00 Erweiterungsmaßnahme, lafd. Maßnahme aus IP 2004 ID JW Müh BR Düsseldorf Seite 5 von 9

34 - Anlage 5- Liste der förderfähigen Anmeldungen der Krankenhäuser zum Investitionsprogramm IP nach Nr. 8.4 der Verwaltungsvorschriften zur Krankenhausförderung (VV) lfd. Nr. 55 Stand: Betriebsstelle Gemeinde Maßnahme Kosten 21 in Kosten 25 in St. Josefshospital Krefeld, Stadt Erweiterung der Ostfassade des Südflügels durch den Anbau von Nasszellen Pauschalen ( 25) in , ,40 Stand ,67 Summe in Bemerkungen SB SB ,40 lfd. Maßnahme aus IP 2004 JW Müh Städt. Krankenhaus "Cäcilienhospital" Städt. Krankenhaus "Cäcilienhospital" St. Martinus- Krankenhaus Krefeld, Stadt Krefeld, Stadt Anbau zur Erweiterung der chirurgischen OP- Abteilung und Sanierung (Umbau) der vorhandenen OP-Fläche für Notaufnahme Umbau/Erweiterung des Cäcilien-Hospitals (Anbau/Einbau Nasszellen in Verbindung mit dem Umbau der Nebenraumzonen) Langenfeld OP-Abteilung, Röntgenabteilung , ,00 p.a ,76 Stand , , ,00 Stand Struktur geklärt? JW Müh , , ,00 Stand Erstantrag JW Müh , , , mit * auf der Prior.-L. TS Sp 59 Evangelisches Krankenhaus Mettmann Erweiterung Pflege ,00 Stand , ,00 TS Sp Krankenhaus Bethanien Moers OP-Anlagen Klinischer Arztdienst , ,00 Stand , ,67 Krankenhaus Bethanien Moers Einbau von Nasszellen auf der Station für die ,00 Stand Wöchnerinnen- und Neugeborenenpflege , ,00 ID ID Wa Wa St. Josef-Krankenhaus Ev. Krankenhaus Bethesda Mönchengladbach Kliniken Maria Hilf Krankenhaus St. Franziskus Moers Mönchengladbach Mönchengladbach Einrichtung eines Endoskopie-und Funktionsdiagnostik-Zentrums mit Aufnahmestation Einrichtung zentrale, interdisziplinäre Aufnahme/Notfallversorgung mit Aufnahmebetten Horizontalerschließung und Neubau eines Funktionstraktes mit Liegendanfahrt und Eingangsbereich mit zentraler Notaufnahme sowie klinischem Arztdienst,4 BA , ,00 Stand ,15 lfd. Maßnahme IP 2004, Fertigstellung I. BA Anfang , , Vorraussetzung für diese Maßnahme (Ersatz für KP- Anmeldung) , ,00 Stand mit * auf der Prior.-L. ID , ,00 JW , ,00 Stand , ,00 CE JZ ID JW Wa Wa Wa 65 Kliniken Maria Hilf Krankenhaus St. Franziskus Mönchengladbach Erstellen eines Verfügungsbereiches für das Krankenhaus St. Franziskus (Bauteile A,B und F) sowie abgängiger Bauteile im Krankenhaus Maris Hilf (Bauteile F und H) und Neubau einer Intensivstation,8 BA , ,00 Stand , ,00 ID JW Wa BR Düsseldorf Seite 6 von 9

35 - Anlage 5- lfd. Nr Liste der förderfähigen Anmeldungen der Krankenhäuser zum Investitionsprogramm IP nach Nr. 8.4 der Verwaltungsvorschriften zur Krankenhausförderung (VV) Stand: Betriebsstelle Gemeinde Maßnahme Kosten 21 in Kosten 25 in Kliniken Maria Hilf Krankenhaus St. Franziskus Rheinische Kliniken Mönchengladbach Städtische Kliniken Elisabeth-Krankenhaus Rheydt St. Marien-Hospital Mülheim Mönchengladbach Neubau einer zentralen Behandlungseinheit mit Zentral-OP, Zentralsterilisation und chirugischer Erstversorgung,6 BA Mönchengladbach Herrichtung und Umbau des Altbaus , ,00 Mönchengladbach Mülheim Neubau einer Verkehrsvertikalen mit Feuerwehraufzug Ersatzneubau Bettenhaus mit Funktionstrakt, Neuer Hauptzugang Pauschalen ( 25) in Summe in , ,00 Stand , , , ,00 Stand : 1.263, ,00 Stand ,91 Bemerkungen SB ID JW SB 36.1 Wa LVR-Priorität 7; RZ Müh ,00 lfd. Maßnahme IP , ,00 CE TK TK Wa Sp Stiftung ev. Krankenund Versorgungshaus Stiftung ev. Krankenund Versorgungshaus 72 Johanna-Etienne- Krankenhaus Mülheim Mülheim Neuss, Stadt Neustrukturierung/Erweiterung Pflege mit Neubau internistische Intensivpflege Pflege Einrichtung zentrale, interdisziplinäre Notaufnahme / Aufnahme mit stationärem Aufnahmebereich Neubau Ersatzbettenhaus und Umbau der Stationsebene Ev. Krankenhaus Oberhausen Ersatzbau Haus A Fertigstellung Gesamtbaumaßnahme St. Clemens-Hospitale Sterkrade St. Clemens-Hospitale Sterkrade St. Clemens-Hospitale Sterkrade St. Elisabeth- Krankenhaus Oberhausen Oberhausen Oberhausen Oberhausen Aufstockung Ostflügel, Zentralisierung der OP-Einheiten Einbau von Nasszellen und Neubau Bettenstationen-Mittelbau I. bis IV. Etage sowie Umbau IV. OG Verlagerung Haupteingang und Erweiterung Bettenhaus Nordflügel Erweiterung des Südflügels um zwei OP- Einheiten , ,00 Stand , , ,00 Stand , ,00 Stand : , ,71 Stand : ,31(V orgriff) ,00 Stand : , ,00 Stand : , ,00 Stand : , ,00 TK RZ 2005 mit * auf der Prior.-L. TK ,00 RZ Erstantrag ID Müh , , , , , Stand , , an Nr. 1 der Prior.-L. TK ID TK TK TK TK Sp Sp Wa Wa Wa Wa Wa 78 St. Josef-Hospital Oberhausen Zentrum für Funktionsdiagnostik Innere Med. und Neurologie (EG) , ,00 Stand : 1.263,89 Erstantrag, im IP 05 wird Maßnahme im BT ,15 St. Marien gefördert werden TK Wa BR Düsseldorf Seite 7 von 9

36 - Anlage 5- Liste der förderfähigen Anmeldungen der Krankenhäuser zum Investitionsprogramm IP nach Nr. 8.4 der Verwaltungsvorschriften zur Krankenhausförderung (VV) lfd. Nr Stand: Betriebsstelle Gemeinde Maßnahme Kosten 21 in Kosten 25 in St. Marien-Hospital Osterfeld Fabrizius-Klinik Remscheid Oberhausen Remscheid, Stadt Aus-und Umbau der OP-Abteilung mit Aufwachraum und Zentralsterilisation, Einbau eines Bettenaufzuges Neubau des OP-Bereiches mit neuem Verkehrszentrum Pauschalen ( 25) in Summe in Bemerkungen , ,18 Stand an Nr. 4 der Prior.-L. ID , ,67 TK , , : ,45 (Vorgriff) Gesamtkosten der gepl. Maßnahme mit ,00 Facharztzentrum: SB RZ SB 36.1 Wa Pü 81 Rheinische Klinik für Orthopädie Viersen Viersen, Stadt Umbau des Krankengebäudes K II ,00 Stand ,88 2. Priorität LVR, ist auf Platz 3 des IP ,00 vorgesehen RZ Müh Rheinische Kliniken Viersen Rheinische Kliniken Viersen Viersen, Stadt Viersen, Stadt Errichtung eines Gerontopsychiatrischen Zentrums und einer Tagesklinik für Allgemeinpsychiatrie Errichtung einer Tagesklinik für die Kinderund Jugendpsychiatrie in Heinsberg ,00 Stand ,26 LVR 1. Priorität, ,00 Platz 12 auf unserer Prioritätenliste Vorjahr ,00 Stand LVR-Priorität 8, gemeinsames ,88 Projekt mit einer Maßnahme bei ,00 der BR Köln RZ TS RZ TS Müh Müh 84 Allgemeines Krankenhaus Viersen Evangelisches KH 85 Wesel 86 Viersen, Stadt Anbau von Sanitärzellen , ,24 Stand : Wesel Neubau einer zentralen OP-Abteilung, Neubau Intensivmedizin, Errichtung einer zentralen Aufnahme- u. Diagnostikeinheit Marien-Hospital Wesel, Stadt Neubau Tagesklinik für Kinder- u. Jugendpsychiatrie , ,00 Stand , ,00 Stand ,61 lfd. Maßnahme IP 2002 ID ,40 fertiggestellt bis , mit * auf der Prior.-L. CE JZ ,00 soll gleichzeitig mit der Anmeldung "Tagesklinik Erwachsenenpsychiatrie" beim St. Vinzenz-KH Dinslaken errichtet werden. Lfd. Maßnahme aus dem IP 2004 CE JZ Müh Pü Pü 87 Marien-Hospital Wesel, Stadt Erweiterung und Erneuerung des Nordflügels mit Einbau von Sanitärzellen ,00 Stand , ,00 lfd. Maßnahme aus dem IP 2004, Eigenanteil für SPZ errechnen CE JZ Pü BR Düsseldorf Seite 8 von 9

37 - Anlage 5- Liste der förderfähigen Anmeldungen der Krankenhäuser zum Investitionsprogramm IP nach Nr. 8.4 der Verwaltungsvorschriften zur Krankenhausförderung (VV) lfd. Nr. 88 Stand: Betriebsstelle Gemeinde Maßnahme Kosten 21 in Kosten 25 in Akademie für Gesundheitsberufe ggmbh - eine Einrichtung der Kliniken St. Antonius ggmbh sowie des Caritasverbandes Wuppertal e.v. Wuppertal, Stadt Neubau umnd Umbau zur Erweiterung der Akademie für Gesundheitsberufe Vogelssangstr. 106, Wuppertal Pauschalen ( 25) in Summe in Bemerkungen , ,00 liegt nicht vor! ,30 beim St.-Petrus KH, Carnaper Straße 48, ein Haus der St. Antonius ggmbh, Wuppertal, die ein Gesellschafter der Akademie ist, wird eine Maßnahme im Rahmen des IP 2005 gefördert werden SB RZ SB 36.1 Pü 89 Kliniken St. Antonius Wuppertal, Stadt Petrus-Krankenhaus: Anbau eines Bettenhauses mit insgesamt 72 Betten und einem Funktionsgeschoss , ,00 Stand / , ,00 ist für Platz 7 des IP 2005 vorgesehen RZ Pü 90 Kliniken St. Antonius Wuppertal, Stadt Petrus-Krankenhaus: Neubau eines OP- Traktes , ,00 Stand / , ,00 eine andere Maßnahme des Trägers wird im Rahmen des IP 2005 in diesem Jahr gefördert werden. RZ Pü 91 Klinikum Wuppertal Wuppertal, Stadt Standort Barmen: Neubau der zentralen interdisziplinären Aufnahme mit Liegendkrankenanfahrt , Stand : , ,00 ist für Platz 5 des IP 2005 vorgesehen, 21 Kosten sind um ,- angehoben worden. JZ CE Pü 92 Krankenhaus Bethesda ggmbh Wuppertal, Stadt a) Sanierung B-Flügel 2., 3. Und 4. OG : b) Erweiterung der Funktionsflächen im EG und UG liegt nicht vor, wird nachgereicht , ,00 Stand : liegt nicht vor! ,00 z.z. noch nicht mit Maßnahme des IP 2001 begonnen, Arbeitstitel: Sanierung nur im B- Flügel, nicht auch A-Flügel? JZ Pü 93 St. Josef-Krankenhaus Wuppertal Wuppertal, Stadt 4. Bauabschnitt: Anbau eines eingeschossigen Behandlungstraktes einschl. erforderlicher Umbauarbeiten im Anschlussbereich zum Altbau , ,00 Stand : , ,00 z.z. laufende Maßnahme aus IP 2003, wird aber Ende 05/Anfang 06 fertig. Nur Kosten, keine Pläne JZ Pü 94 St. Josef-Hospital Xanten GmbH Xanten Neubau einer geriatrischen Tagesklinik mit geriatrischer Bettenstation , : ,- (Vorgriff) Erstanmeldung JW Mü ,00 Summe der Anmeldungen , , ,60 BR Düsseldorf Seite 9 von 9