Bestellung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder für die beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats

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1 Landeshauptstadt Stuttgart Oberbürgermeister GZ: OB GRDrs 493/2009 Stuttgart, Bestellung der und der stellvertretenden für die beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats Beschlussvorlage Vorlage an zur Sitzungsart Sitzungstermin Gemeinderat Beschlussfassung öffentlich Dieser Beschluss wird nicht in das Gemeinderatsauftragssystem aufgenommen. Beschlussantrag 1. Für die gemäß 4 der Hauptsatzung gebildeten beschließenden Ausschüsse werden die in den Anlagen 1 bis 6 genannten und stellvertretenden bestellt. 2. Der Jugendhilfeausschuss bleibt weiterhin beschließender Ausschuss des Gemeinderats. Begründung Gemäß 4 der Hauptsatzung sind die 6 nachstehend genannten beschließenden Ausschüsse gebildet, die nach der geltenden Fassung der Gemeindeordnung mehr stellvertretende haben können, als ordentliche zu bestellen sind. Nach einer Änderung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes kann der Gemeinderat seit dem festlegen, ob der Kinder- und Jugendhilfeausschuss als beratender oder beschließender Ausschuss gebildet wird. Da der Jugendhilfeausschuss als beschließender Ausschuss bewährt ist, sieht die Verwaltung keinen Änderungsbedarf und schlägt dem Gemeinderat vor, den Jugendhilfeausschuss als beschließenden Ausschuss beizubehalten. Neben dem Vorsitzenden gehören den beschließenden Ausschüssen - auch in ihrer Funktion als Betriebsausschüsse gemäß 5 der Hauptsatzung bzw. den unten genannten Paragrafen der jeweiligen Betriebssatzung - folgende an: Seite 1

2 Verwaltungsausschuss Sozial- und Gesundheitsausschuss Ausschuss für Umwelt und Technik Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen Krankenhausausschuss Jugendhilfeausschuss 17 des Gemeinderats (siehe Anlage 1) 17 des Gemeinderats (siehe Anlage 2) 17 des Gemeinderats (siehe Anlage 3) 17 des Gemeinderats (siehe Anlage 4) 17 des Gemeinderats (siehe Anlage 5) 15 stimmberechtigte, davon mindestens 9 aus der Mitte des Gemeinderats, 2 Frauen und Männer auf Vorschlag der in Stuttgart wirkenden Jugendverbände, 1 Frau oder 1 Mann aus dem Bereich der Offenen Jugendarbeit, auf Vorschlag der in diesem Bereich Tätigen, 3 Frauen und Männer auf Vorschlag der in Stuttgart wirkenden Verbände der freien Wohlfahrtspflege (siehe Anlage 6) Betriebsausschuss des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart 17 (Anlage 1) Gemäß 5 Abs. 1 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart ist der Verwaltungsausschuss zugleich Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart Betriebsausschuss des Eigenbetriebs Leben und Wohnen 17 (Anlage 2) Gemäß 6 Abs. 1 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Leben und Wohnen ist der Sozial- und Gesundheitsausschuss zugleich Betriebsausschuss des Eigenbetriebs Leben und Wohnen Betriebsausschuss Stadtentwässerung Stuttgart 17 (Anlage 3) Gemäß 5 Abs. 1 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES) ist der Ausschuss für Umwelt und Technik zugleich Betriebsausschuss des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart Seite 2

3 Marktausschuss 17 (Anlage 4) Gemäß 7 Abs. 1 der Betriebssatzung für die Versorgungsmärkte und Marktveranstaltungen der Landeshauptstadt Stuttgart (VMS) ist der Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen zugleich Marktausschuss Bäderausschuss 17 (Anlage 4) Gemäß 6 Abs. 1 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Bäderbetriebe Stuttgart ist der Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen zugleich Bäderausschuss Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Klinikum Stuttgart 17 (Anlage 5) Gemäß 6 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Klinikum Stuttgart ist der Krankenhausausschuss zugleich Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Klinikum Stuttgart Die beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats sind nach 40 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GemO) nach jeder Wahl zum Gemeinderat neu zu bilden. Die ordentlichen und stellvertretenden der beschließenden Ausschüsse werden vom Gemeinderat widerruflich aus seiner Mitte bestellt. Bei der Bildung von Ausschüssen ist nach 41 Abs. 1 der GOG eine Einigung über die Zusammensetzung anzustreben. Über die in den Anlagen dargestellte Zusammensetzung der beschließenden Ausschüsse haben sich die Fraktionen verständigt. Eine offene Wahl dieser dort genannten Personen durch Akklamation ist nur möglich, wenn alle anwesenden des Gemeinderats, also auch, die keiner Fraktion angehören, dieser Sitzverteilung positiv zustimmen; eine Stimmenthaltung ist nicht ausreichend. Falls die Einstimmigkeit nicht erreicht wird, ist eine Listenwahl nach gebundenen Listen zu empfehlen. Finanzielle Auswirkungen - Mitzeichnung der beteiligten Stellen: - Vorliegende Anfragen/Anträge: - Seite 3

4 Erledigte Anfragen/Anträge: - Dr. Wolfgang Schuster Anlagen 6 Seite 4

5 Anlage 1 zu GRDrs 493/2009 Verwaltungsausschuss Betriebsausschuss des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) Vorsitz: Oberbürgermeister Dr. Schuster Ständige stellv. Vorsitzende: Erster Bürgermeister Föll Bürgermeister Murawski Bürgermeister Thürnau (Betriebsausschuss AWS) Bürgermeisterin Dr. Eisenmann Bürgermeister Dr. Schairer 90/GRÜNE CDU SPD FDP Wölfle Aras Lazaridis Svejda Walker Kotz Prof. Dr. Loos Ripsam Sauer Stradinger Kanzleiter Wüst Pfeifer von Stein Dr. Lübbe Dr. Kienzle Winter Lomba Pätzold Fischer Münch Stopper Currle Hill Mayer Dr. Nopper Pfau Rudolf Vetter Wahl Dr. Blind Can Gröger Dr. Hackl Reißig Vowinkel Zürn Dr. Oechsner Dr. Stübel Klingler FW Zeeb Fahrion Gulde Kauderer Palmer Zaiß SÖS und LINKE Küstler Rockenbauch Kotelmann Seite 5

6 Anlage 2 zu GRDrs 493/2009 Sozial- und Gesundheitsausschuss Betriebsausschuss des Eigenbetriebs Leben und Wohnen Vorsitz: Oberbürgermeister Dr. Schuster Ständige stellv. Vorsitzende: Bürgermeisterin Müller-Trimbusch 1. Stadträtinnen und Stadträte 90/GRÜNE CDU SPD FDP Lomba Stopper Aras Seitz Schilling Bulle-Schmid Hill Prof. Dr. Loos Dr. Nopper Ripsam Zürn Gröger Dr. Hackl von Stein Dr. Oechsner Wölfle Fischer Münch Walker Winter Svejda Lazaridis Currle Kotz Dr. Kübler Mayer Pfau Stradinger Wahl Dr. Blind Vowinkel Pfeifer Reißig Wüst Dr. Lübbe Hanle Conz FW Gulde Fahrion Kauderer Palmer Zaiß Zeeb SÖS und LINKE Rockenbauch Küstler Kotelmann Seite 6

7 2. Sachkundige Einwohner/-innen für den Bereich der Psychiatrie Träger aus der Sozialpsychiatrie Caritasverband für Stuttgart e.v. Dr. Klaus Obert Bereichsleiter Sucht- und Sozialpsychiatrische Hilfen Kneippweg Stuttgart Ulrich Ahlert Direktor Strombergstraße Stuttgart Evangelische Gesellschaft Stuttgart e.v. Prof. Dr. Jürgen Armbruster Büchsenstraße Stuttgart Friedrich Walburg Robert-Koch-Straße Stuttgart Bruderhaus Diakonie Stiftung Gustav Werner und Haus am Berg Jochen Ziegler Fuchseckstraße Stuttgart Georg Schulte-Kemna Ringelbachstraße Reutlingen Betroffenen- und Selbsthilfeorganisationen Aktionsgemeinschaft Stuttgart der Angehörigen Psychisch Kranker e.v. Anneliese Fischer Erste Vorsitzende Ernst-Lehmann-Straße Leinfelden-Echterdingen Karin Thume Zweite Vorsitzende Äxtlestraße 5 a Stuttgart Initiative Psychiatrie-Erfahrener Rainer Höflacher Tölzer Straße Stuttgart Thomas Walter Mitterwurzerstraße Stuttgart Stuttgarter Bürgerkreis zur Förderung seelischer Gesundheit e.v. Dr. Inge Schöck Arthurstraße Stuttgart Brigitte Freyer Pfennigäcker 20 D Stuttgart Seite 7

8 Furtbachkrankenhaus Dr. Elmar Etzersdorfer Ärztliche Leitung Furtbach-Krankenhaus Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie Furtbachstraße Stuttgart Dr. Michaelides Furtbach-Krankenhaus Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie Furtbachstraße Stuttgart AOK, VDAK Jörg Klaski AOK Die Gesundheitskasse Stuttgart Geschäftsbereichsleiter Service Breitscheidstraße Stuttgart Frank Löscher Geschäftsbereichsleiter Leistung und Verträge Barmer Ersatzkasse Königstraße Stuttgart Kommunalverband Jugend und Soziales Baden-Württemberg Michael Heck Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg Dezernat Soziales und Integration Lindenspürstraße Stuttgart Christine Blankenfeld Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg Lindenspürstraße Stuttgart Ärzteschaft Stuttgart Dr. med. Ernst Zeller Kreuznacher Straße Stuttgart N.N. Seite 8

9 3. Sachkundige Einwohner/-innen für den Bereich der Sucht- und Drogenhilfe Trägervertreter aus dem Bereich der ambulanten Suchthilfe Ulrich Binder Geschäftsführer Release Stuttgart e.v. Villastraße Stuttgart Günther Zeltner Leiter der Abteilung Suchtkrankenhilfe Evangelische Gesellschaft Stuttgart e.v. Büchsenstraße Stuttgart Ulrike Ohnmeiß Geschäftsführerin Lagaya Hohenstaufenstraße 17 b Stuttgart Dagmar Preiss Leiterin MädchenGesundheitsLaden Lindenspürstraße Stuttgart Trägervertreter aus dem Bereich der teilstationären und stationären Suchthilfe Dr. Klaus Obert Bereichsleiter Suchthilfe und Sozialpsychiatrie Caritasverband für Stuttgart e.v. Sophienstraße 1 c Stuttgart Marie-Louise Deichler Leiterin der AHG-Klinik Wilhelmsheim Rötestraße 16 A Stuttgart Betroffenen- und Selbsthilfeorganisationen Christiane Rocktaeschel Parkstraße Stuttgart Hartwig Engelking Kontakt- und Informationszentrum für Suchtkranke e.v. Nikolausstraße Stuttgart Niedergelassene Ärzte aus dem Bereich der Suchtmedizin Dr. med. Andreas Zsolnai SchwerPunktPraxis für Suchtmedizin Bismarckstraße Stuttgart Dr. med. Albrecht Ulmer Schwabstraße Stuttgart Krankenkassen Jörg Klaski Geschäftsbereichsleiter Service AOK Die Gesundheitskasse Baden-Württemberg Breitscheidstraße Stuttgart Frank Löscher Geschäftsbereichsleiter Leistung und Verträge Barmer Ersatzkasse Königstraße Stuttgart Seite 9

10 Rentenversicherungsträger Oberamtsrat Klaus Marhoffer DRV Land Baden-Württemberg Adalbert-Stifter-Straße Stuttgart Verwaltungsamtmann Harald Kromer DRV Land Baden-Württemberg Adalbert-Stifter-Straße Stuttgart Polizei (Polizeipräsidium Stuttgart) Kriminalrätin Eva Beer Polizeipräsidium Stuttgart Dezernat 2.4 Hahnemannstraße Stuttgart Erster Kriminalhauptkommissar Klaus-Rainer Huber Polizeipräsidium Stuttgart Dezernat 2.4 Hahnemannstraße Stuttgart Staatsanwaltschaft Stuttgart Oberstaatsanwalt Martin Fleischhauer Staatsanwaltschaft Stuttgart Neckarstraße Stuttgart Oberstaatsanwältin Heike Stengel Staatsanwaltschaft Stuttgart Neckarstraße Stuttgart Seite 10

11 Anlage 3 zu GRDrs 493/2009 Ausschuss für Umwelt und Technik Betriebsausschuss des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart Vorsitz: Oberbürgermeister Dr. Schuster Ständige stellv. Vorsitzende: Bürgermeister Hahn Bürgermeister Dr. Schairer Bürgermeister Thürnau 90/GRÜNE CDU SPD FDP Dr. Kienzle Stopper Pätzold Nagl Deparnay-Grunenberg Wölfle Hill Pfau Vetter Wahl Dr. Blind Gröger Reißig Dr. Stübel Conz Seitz Münch Walker Fischer Schilling Winter Svejda Aras Bulle-Schmid Kotz Prof. Dr. Loos Dr. Nopper Ripsam Rudolf Sauer Stradinger Dr. Hackl Kanzleiter Pfeifer Can Wüst Dr. Oechsner Klingler Dr. Lübbe FW Fahrion Gulde Kauderer Palmer Zaiß Zeeb SÖS und LINKE Stocker Adler Rockenbauch Seite 11

12 Anlage 4 zu GRDrs 493/2009 Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen Marktausschuss Bäderausschuss Vorsitz: Oberbürgermeister Dr. Schuster Ständiger stellv. Vorsitzender: Erster Bürgermeister Föll 90/GRÜNE CDU SPD FDP FW Fischer Münch Winter Wölfle Lomba Currle Kotz Mayer Rudolf Pfeifer Wüst Can Klingler Conz Kauderer Zaiß Dr. Kienzle Deparnay-Grunenberg Walker Stopper Pätzold Nagl Seitz Hill Prof. Dr. Loos Dr. Nopper Pfau Ripsam Sauer Stradinger Vetter Wahl Dr. Blind Gröger Dr. Hackl Reißig Kanzleiter von Stein Dr. Lübbe Hanle Fahrion Gulde Palmer Zeeb SÖS und LINKE Kotelmann Adler Küstler Seite 12

13 Anlage 5 zu GRDrs 493/2009 Krankenhausausschuss Betriebsausschuss des Eigenbetriebs Klinikum Stuttgart Vorsitz: Oberbürgermeister Dr. Schuster Ständiger stellv. Vorsitzender: Bürgermeister Murawski 1. Stadträtinnen bzw. Stadträte 90/GRÜNE CDU SPD FDP Fischer Lomba Seitz Münch Svejda Bulle-Schmid Kotz Dr. Kübler Dr. Nopper Vetter Dr. Hackl Kanzleiter Vowinkel Dr. Lübbe Dr. Oechsner Wölfle Aras Deparnay-Grunenberg Schilling Stopper Winter Nagl Currle Hill Prof. Dr. Loos Pfau Ripsam Stradinger Wahl Dr. Blind Gröger Pfeifer Reißig Wüst Conz Klingler Dr. Stübel FW Zaiß Fahrion Gulde Kauderer Palmer Zeeb SÖS und LINKE Adler Küstler Seite 13

14 Anlage 6 zu GRDrs 493/2009 Jugendhilfeausschuss Vorsitz: Oberbürgermeister Dr. Schuster Ständige stellv. Vorsitzende: Bürgermeisterin Müller-Trimbusch Die stimmberechtigten werden nach 3 Abs. 1 der Satzung für das Jugendamt vom Gemeinderat gewählt. Gemäß 3 Abs. 1 der Satzung für das Jugendamt kann ein Mitglied des Gemeinderats nicht als Mitglied im Sinne der Buchstaben b) d) bestellt werden. Frauen und Männer sollen im Jugendhilfeausschuss zu angemessenen Anteilen berücksichtigt werden; in der Regel sind gleiche Anteile anzustreben. Mit der Beschlussfassung über die Anlage 6 der GRDrs 685/2004 gelten die vorgeschlagenen des Jugendhilfeausschusses als gewählt im Sinne von 3 der Satzung für das Jugendamt. 1. Stimmberechtigte nach 3 Abs. 1 der Satzung für das Jugendamt (vom Gemeinderat gewählt) a) 9 aus der Mitte des Gemeinderats 90/GRÜNE CDU SPD Schilling Walker Aras Dr. Nopper Ripsam Reißig Vowinkel Wölfle Lomba Lazaridis Stopper Svejda Bulle-Schmid Currle Hill Kotz Dr. Kübler Mayer Stradinger Dr. Hackl Gröger Dr. Blind Pfeifer Wüst Zürn FDP Hanle Conz Dr. Stübel Dr. Oechsner FW Gulde Fahrion Kauderer Palmer Zaiß Zeeb Seite 14

15 b) 2 Frauen und Männer auf Vorschlag der in Stuttgart wirkenden Jugendverbände Jörg Titze Fritz-Elsas-Straße Stuttgart (Evangelische Jugend Stuttgart) Heidi Schmitt-Nerz Schwabstraße 70 A Stuttgart (Bund der Deutschen Katholischen Jugend) Ingrid Lotze Gymnasiumstraße Stuttgart (Forum 3) Rainer Mayerhoffer Sonntagweg 8 c Stuttgart (Stadtjugendring Stuttgart) c) 1 Frau oder 1 Mann aus dem Bereich der Offenen Jugendarbeit, auf Vorschlag der in diesem Bereich Tätigen Mitglied Sieghard Kelle Schloßstraße Stuttgart (Stuttgarter Jugendhaus ggmbh) Stellvertreter/-in Birgit Ottens Schloßstraße Stuttgart (Stuttgarter Jugendhaus ggmbh) d) 3 Frauen und Männer auf Vorschlag der in Stuttgart wirkenden Verbände der freien Wohlfahrtspflege Ulrich Ahlert Strombergstraße Stuttgart (Caritasverband für Stuttgart e.v.) Pfarrer Heinz Gerstlauer Büchsenstraße 34/ Stuttgart (Evangelische Gesellschaft Stuttgart) Wolfgang Bernlöhr Haußmannstraße Stuttgart (Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband) Michael Leibinger Haußmannstraße Stuttgart (Kinderzentrum St. Josef) Volker Häberlein Büchsenstraße 34/ Stuttgart (Evangelische Gesellschaft Stuttgart) Georg Cechan Olgastraße Stuttgart (Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Stuttgart e.v.) Seite 15

16 2. Vom Oberbürgermeister zu bestellende beratende nach 3 Abs. 3 der Satzung des Jugendamts 1 die Leiterin/der Leiter der Verwaltung des Jugendamts Bruno Pfeifle Heinrich Korn 2 eine Ärztin/ein Arzt des Gesundheitsamts Dr. Eva Hungerland Dr. Rose-Renate Nowotzin 3 eine Vormundschafts- oder Familienrichterin/ein Vormundschaftsoder Familienrichter, eine Jugendrichterin/ein Jugendrichter Birgit Gensel Amtsgericht Stuttgart Postfach Stuttgart (Familienrichterin) Corinna Knodel Amtsgericht Stuttgart Postfach Stuttgart (Familienrichterin) Cornelie Eßlinger-Graf Amtsgericht Stuttgart Postfach Stuttgart (Jugendrichterin) Wolfgang Dikow Amtsgericht Stuttgart Postfach Stuttgart (Jugendrichter) 4 eine Vertreterin/ein Vertreter der Stuttgarter öffentlichen Schulen Manfred Rittershofer Staatliches Schulamt Stuttgart Bebelstraße Stuttgart Brigitte Beck Staatliches Schulamt Stuttgart Bebelstraße Stuttgart 5.1 eine Vertreterin/ein Vertreter der evangelischen Landeskirche Jörg Schulze-Gronemeyer Evangelische Kirchenpflege Stuttgart Markusplatz Stuttgart Manfred Scholl Evangelische Kirchenpflege Stuttgart Wilhelmstraße Stuttgart 5.2 eine Vertreterin/ein Vertreter der römisch-katholischen Kirche Hubert Hiller Katholische Gesamtkirchenpflege Stuttgart Jägerstraße Stuttgart Andreas Schardt Katholische Gesamtkirchenpflege Stuttgart Jägerstraße Stuttgart Seite 16

17 5.3 eine Vertreterin/ ein Vertreter der jüdischen Kultusgemeinde Barbara Traub Israelitische Religionsgemeinschaft Württemberg Hospitalstraße Stuttgart Angelika Jung-Sattinger Israelitische Religionsgemeinschaft Württemberg Hospitalstraße Stuttgart 5.4 eine Vertreterin/ein Vertreter der islamischen Religionsgemeinschaft Necdet Göcer Alevitische Gemeinde Tapachstraße 63 A Stuttgart Selma Berbic Islamische Gemeinschaft der Bosnier Kesselstraße Stuttgart 6 eine Vertreterin/ein Vertreter der Konferenz der Gesamtelternbeiräte für Kindertagesstätten Lambert Liesenberg Konferenz der Gesamtelternbeiräte für Kindertagesstätten in Stuttgart Sonnenbergstraße Stuttgart 7 eine Vertreterin/ein Vertreter der Agentur für Arbeit Sevim Calayir Konferenz der Gesamtelternbeiräte für Kindertagesstätten in Stuttgart Dr.-Gotthilf-Schenkel-Weg Stuttgart Peter Klausen Agentur für Arbeit Postfach Stuttgart Hans-Jörg Zimmermann Agentur für Arbeit Postfach Stuttgart 8 eine Vertreterin/ein Vertreter des Jugenddezernats beim Polizeipräsidium Stuttgart Willi Pietsch Jugenddezernat, Polizeipräsidium Stuttgart Krefelder Straße Stuttgart Rainer Rudat Jugenddezernat, Polizeipräsidium Stuttgart Krefelder Straße Stuttgart 9 eine Vertreterin/ ein Vertreter der in Stuttgart familienpolitisch tätigen Verbände Uwe Bodmer Deutscher Kinderschutzbund Ortsverband Stuttgart Franklinstraße Stuttgart Ursula Wiedmann Deutscher Kinderschutzbund Ortsverband Stuttgart Lengefeldweg Stuttgart Seite 17

18 10 eine Vertreterin/ein Vertreter der in Stuttgart lebenden Migrantinnen und Migranten Kerim Arpad Am Kräherwald 205 C Stuttgart Marta Aparicio Werastraße 81 B Stuttgart 11 eine Vertreterin/ein Vertreter für die geschlechtsspezifischen Belange von Mädchen und Jungen Dagmar Preiß Mädchengesundheitsladen Stuttgart e.v. Lerchenstraße Stuttgart Wolfgang Caesar Jungs e.v. Graf-von Galen-Straße Stuttgart 12 eine Vertreterin/ein Vertreter der Stuttgarter Jugendräte Steffen Bauer Werastraße Stuttgart Ramzi Bouaouaja Knollstraße Stuttgart 13 eine Vertreterin/ ein Vertreter des schulischen Gesamtelternbeirats Martin Schäfer Markusplatz Stuttgart René Hildebrandt Mainstraße Stuttgart Seite 18