Beschlüsse des Stadtrates

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1 Beschlüsse des Stadtrates Der Stadtrat der Stadt Gefell hat in seiner Sitzung am folgende Beschlüsse gefasst: -Öffentlicher Teil- Anzahl der Stadtratsmitglieder: 15 Anwesende Stimmberechtigte: 14 ab TOP 3: 15 Beschluss Nr.: Der Stadtrat beschließt die in Anlage 1 beigefügte Geschäftsordnung für den Stadtrat Gefell mit folgender Erweiterung im 2 Teilnahme an Sitzungen: Ortsteilbürgermeister, die kein Stadtratsmandat bekleiden, haben das Recht, auch am nicht öffentlichen Teil der Stadtratssitzung teilzunehmen. Sie sind hierzu wie ein Stadtratsmitglied zu laden. Die betreffenden Ortsteilbürgermeister üben jedoch nur, für die ihren Ortsteil betreffenden Belange, eine beratende Funktion aus und sind nicht abstimmungsberechtigt. 14 Ja- Stimmen Beschluss Nr.: Der Stadtrat der Stadt Gefell stimmt dem Antrag zur Geschäftsordnung der Fraktion FWG/IG zu, die Hauptsatzung der Stadt Gefell im 9 entsprechend des Antrages zu ändern. Die überarbeitete Hauptsatzung ist dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. 11 Ja- Stimmen 4 Nein- Stimmen Beschluss Nr.: Der Stadtrat beschließt die Besetzung des Hauptausschusses wie folgt: 1. Ausschussmitglied (FWG/IG) Jürgen Hörl Bernd Hessel 2. Ausschussmitglied (FWE) Marco Dick Bodo Stumpf 3. Ausschussmitglied (VUB/CDU) Sören Fröhlich Fabian Börner

2 4. Ausschussmitglied (VUB/CDU) Bernward Vetter Uwe Frisch 5. Ausschussmitglied (VUB/CDU) Romy Hammerschmidt Mike Schmidt Beschluss Nr.: Der Stadtrat beschließt die Besetzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses wie folgt: 1. Ausschussmitglied (FWG/IG) Bernd Hessel Mark Militzer 2. Ausschussmitglied (FWE) Bodo Stumpf Marco Dick 3. Ausschussmitglied (VUB/CDU) Uwe Frisch Sören Fröhlich 4. Ausschussmitglied (VUB/CDU) Mike Schmidt Bernward Vetter 5. Ausschussmitglied (VUB/CDU) Guido Kirchhoff Josephine-Anna Gutte Beschluss Nr.: Der Stadtrat beschließt die Besetzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Kultur wie folgt: 1. Ausschussmitglied (FWG/IG) Mark Militzer Jürgen Hörl 2. Ausschussmitglied (FWE) Bodo Stumpf Marco Dick 3. Ausschussmitglied (VUB/CDU) Fabian Börner Mike Schmidt 4. Ausschussmitglied (VUB/CDU) Josephine-Ana Gutte Guido Kirchhoff 5. Ausschussmitglied (VUB/CDU) Bernward Vetter Sören Fröhlich 6. Ausschussmitglied (VUB/CDU) Uwe Frisch Romy Hammerschmidt

3 Beschluss Nr.: Der Stadtrat beschließt die Besetzung des Regionalausschusses wie folgt: 1. Ausschussmitglied (FWG/IG) Mark Militzer Bernd Hessel 2. Ausschussmitglied (FWE) Marco Dick Bodo Stumpf 3. Ausschussmitglied (VUB/CDU) Sören Fröhlich Uwe Frisch 14 Ja- Stimmen 1 Enthaltung Beschluss Nr.: Für den Umlegungsausschuss der Stadt Gefell werden folgende Mitglieder und stellvertretende Mitglieder gewählt. 1.Mitglied Herr Manfred Schramm, Katasteramt Pößneck 2.Mitglied Frau Claudia Luckhardt, LRA Saale Orla Kreis 3.MItglied Herr Axel Mechold, Sachverständiger für Wertermittlung 4.Mitglied Herr Bernd Hessel, Stadtrat Gefell 5.Mitglied Herr Fabian Börner, Stadtrat Gefell 6.stellv. Mitglied Herr Volker Baulig, Katasteramt Pößneck 7.stellv. Mitglied Herr Ulrich Ziegler, Landwirtschaftsamt Zeulenroda 8.stellv. Mitglied Herr Lothar Giegling, Sachverständiger für Wertermittlung 9.stellv. Mitglied Frau Romy Hammerschmidt, Stadtrat Gefell 10.stellv. Mitglied Herr Guido Kirchhoff, Stadtrat Gefell 15 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen Beschluss Nr.: Der Stadtrat der Stadt Gefell beschließt, den Tagesordnungspunkt 6 Beschluss über die Erhöhung des Kassenkredites zu vertagen.

4 -Nicht öffentlicher Teil- Anzahl der Stadtratsmitglieder: 15 Anwesende Stimmberechtigte: 15 Beschluss Nr.: Die Stadt Gefell stimmt der Erteilung eines Wegerechtes zugunsten der jeweiligen Eigentümer des Flurstückes Nr. 6 der Gemarkung Göttengrün, gelegen auf dem kommunalen Flurstück Nr. 12/3 der Stadt Gefell in der Gemarkung Göttengrün, zu. Der Katasterplanausschnitt mit Einzeichnung der beanspruchten Wegefläche ist Bestandteil des Beschlusses. 15 Ja Stimmen 0 Nein-Stimmen Beschluss Nr.: Die Stadt Gefell verkauft nach Vorlage der Messungsanerkennung des Landesamtes für Vermessung und Geoinformation, Katasterbereich Pößneck, an Familie Manfred und Elfriede Seidel, wohnhaft Bachstraße 20 in Gefell, eine Teilfläche von ca. 51 qm des noch lt. Kaufvertrag UR.Nr. 1661/2013 zu vollziehenden Vorganges, bezüglich des anteilig zu erwerbenden Flurstückes der Eheleute Müller. Der Kaufpreis beträgt.. /qm. Der beigefügte Katasterplanausschnitt ist Bestandteil des Beschlusses. Die Kosten der Vermessung und der Grundstücksübertragung trägt Familie Seidel. Beschluss Nr.: Der Stadtrat der Stadt Gefell beschließt, den Antrag von Herrn Michael Heller, wohnhaft Schleizer Str. 10 in Gefell auf Kauf einer noch zu vermessenden Teilfläche von ca. 140 qm des Flurstückes 76/221 der Flur 6 in der Gemarkung Gefell zu vertagen und auf den Bauausschuss der Stadt Gefell zu verweisen.

5 Beschluss Nr.: Entsprechend dem Vergabevorschlag der Landschaftsarchitektin Susanne Augsten vom beschließt der Stadtrat der Stadt Gefell, die Garten- und Landschaftsbauarbeiten mit einer geprüften Brutto-Angebotssumme von ,27 an den günstigsten Bieter, die Firma GLG Göttendorf in Langenwetzendorf zu vergeben.