Von der Digitalisierung der Register- Silos über die Registerintegration zum eid-ökosystem

Transkript

1 Von der Digitalisierung der Register- Silos über die Registerintegration zum eid-ökosystem 16. Mai 2014 / egov Fokus / Hotel Bern, Bern

2 Schweizerische Registerlandschaft Die Schweizerische Registerlandschaft ist aus Gründen verfassungsmässiger organisatorischer Prinzipien und aufgrund des historischen Werdegangs des Staatswesens sowohl horizontal, als auch vertikal extrem fragmentiert. Aufgabenteilung Bund-Kantone-Gemeinden. Vertikale Silos mit vielen Abhängigkeiten und redundanten Daten. 2

3 Schweizerische Registerlandschaft Gemeinden & Städte Kantone Bund 3

4 Schweizerische Registerlandschaft Gemeinden & Städte Kantone Bund 4

5 Situation der Justizregister Zentrale Systeme: Strafregister und Zivilstandsregister. Dezentrale Systeme: Handelsregister, Grundbuchregister und Betreibungsregister: Standardisierung und Harmonisierung im Gange Elektronischer Mitteilungsaustausch oder gar Synchronisation der Daten untereinander hat begonnen. Papiermeldewesen wird nach und nach mit elektronischen Meldungen ersetzt. Praktisch keine Maschine-Maschine-Kommunikation. Effizienzschatz ist noch nicht gehoben. 5

6 Justizregister in der Registerlandschaft Grobe Übersicht über die Registerlandschaft Schweiz (Fokus: Justizregister) Verschiedene Register auf Gemeindeebene (Schule, Steuer etc.) Weitere Kantonale Register (Steuern, Strassenverkehrsämter, KESB, Militär, Aufsichtsbehörden etc.) Betreibungsregister (je nach Organisation Kommunal/Regional) Einwohnerregister Urteils-, Straf- und Kantonales Betreibungsregister Strafverfolgungsbehörden (je nach Organisation Einwohnerregister Kantonal) Kantonales Handelsregister Kantonales Grundbuch Verschiedene Register auf Bundesebene Privatwirtschaft (Six Terravis) UPI Viewer Pensionskassen, Bildungsinstitute Spitex Krankenkassen Lebensversicherungen etc. UPI Infostar RIPOL VOSTRA HReg Funktionsund Berufsregister VERA SHAB Register im BJ Ausgleichskassen Ordipro ZEMIS ISA Urteils-, Straf- und Strafverfolgungsbehörden PISA UID BUR FMedReg Oberaufsicht Übersicht Registerlandschaft Kopie.vsd Arbeitspapier April 2014 / STH 6

7 Vision ejustice 2020 Der Justizbereich ist vollständig in die elektronische Verwaltungslandschaft Schweiz integriert. Der Justizbereich versorgt sämtliche anderen berechtigten Bereiche / Systeme mit elektronischen und rechtsverbindlichen Daten. 7

8 Vision ejustice Strategische Ziele Der elektronische Prozess ist der Normalfall Im Justizbereich werden sämtliche Prozesse zwischen Behörden spätestens ab 2020 vollständig elektronisch geführt. Anwälte, Notare und andere professionell beteiligte Dritte verkehren spätestens ab 2020 vollständig elektronisch mit Behörden im Justizbereich. Einwohnerinnen und Einwohner können ab 2020 sämtliche Prozesse mit Behörden im Justizbereich elektronisch führen. 8

9 Vision ejustice Herausforderungen Welche Rolle soll jedes Register 2020 spielen? Welche Informationen kann und darf ein Register andern Registern zur Verfügung stellen? Wo werden welche Daten geführt und wie wird Redundanz verhindert? Wie kommen wir vom Gärtlidenken zu einem Dienstleistungsverständnis in den Registern? Wie stellen wir das Vertrauensverhältnis und die Identität zwischen den einzelnen Anwendern/Nutzern und den Registern und Systeme sicher? 9

10 Vision ejustice Lösungsansätze Entwurf für eine Änderung des Zivilgesetzbuchs (ZGB) bezüglich der Modernisierung des Zivilstandsregisters und des Grundbuchs (publiziert im Bundesblatt: BBl ) Auszug aus der Einleitung der Botschaft: Das elektronische Personenstandsregister wird künftig als zentrales Personen-Informationssystem geführt und entwickelt. Die Zusammenarbeit der Behörden über elektronische Prozesse wird weiter ausgebaut. Ein Beispiel dafür ist die Schaffung gesetzlicher Grundlagen für zukunftsweisende, elektronisch geführte Meldeprozesse zwischen Zivilstandsbehörden einerseits und Einwohnerdiensten, dem AHV-Register und dem Auslandschweizerregister (VERA) anderseits. 10

11 Vision ejustice Lösungsansätze Weiterer Auszug aus der Einleitung der Botschaft: Modernisierungen braucht es auch im Grundbuch: Es gibt Fälle, in denen eine natürliche Person im Grundbuch nicht eindeutig bezeichnet ist, z.b. wegen Namensänderung. In solchen Fällen ist ein permanenter Personenidentifikator von Vorteil, denn er verbessert die Registerführung insbesondere dank der Qualität und Aktualität der Personendaten. Bei der Führung des Grundbuchs soll deshalb die AHV-Versichertennummer verwendet werden können. 11

12 Vision ejustice Lösungsansätze Strafregister: Entwurf für ein ein Bundesgesetz über Verbesserungen beim Informationsaustausch zwischen Behörden im Umgang mit Waffen (publiziert im Bundesblatt: BBl ) Auszug aus der Einleitung der Botschaft: Mit der Änderung des Strafgesetzbuchs soll im Interesse einer sicheren, einfachen und schnellen Datenübermittlung und -prüfung die AHV- Versichertennummer im Strafregister-Informationssystem VOSTRA implementiert werden. 12

13 Vision ejustice Lösungsansätze Einführung der AHV-Versichertennummer in den anderen Registern zur Sicherstellung der Aktualität und Eineindeutigkeit von Personendaten: im Handelsregister (Vernehmlassung abgeschlossen am , Botschaft in Ausarbeitung) im Betreibungsregister (geplant) 13

14 Vision ejustice Lösungsansätze 14

15 Vision ejustice Lösungsansätze Aufbau von Funktions- und Berufsregister für den Bereich Justiz: Urkundspersonenregister Registerführerverzeichnis 15

16 Vision 2030 Eine Idee? Identity- Provider Register der natürlichen Personen Register der juristischen Personen (UID-Einheiten) Access- Provider Register der Objekte Funktionsregister Fachanwendungen und Fachregister 16

17 Diskussion und Fragen 17