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Kristian Althaus
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1 H universitätbonnl ^igg Institut für Geodäsie und Geoinformation Schriftenreihe 27 Markus Rembold Die Anerkennung und Feststellung von Grundstücksgrenzen Ein Beitrag zur Entwicklung des Liegenschaftskatasters im Lande Nordrhein-Westfalen in Vergangenheit Gegenwart und Zukunft

2 - 1816) 5 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis 5 Abkürzungsverzeichnis 9 Abbildungsverzeichnis 13 I. Einführung Ausgangssituation und Problemstellung Bisher vorliegende Arbeiten Ziele der Untersuchung Untersuchungsansatz und eingesetzte Methoden Aufbau der Untersuchung 20 - II. Grundlagen der Grenzfeststellung und Abmarkung in Nordrhein-Westfalen Eigentumssicherungssystem Spezialitätsprinzip Grenzfeststellungs- und Abmarkungsverfahren Allgemeines Rahmenbedingungen Erhebung der Geobasisdaten des Liegenschaftskatasters Liegenschaftsvermessungen Verwaltungsverfahren Gegenstand von Grenzfeststellung und Abmarkung Grundstücksgrenzen Identifizierungsgenauigkeiten von Grundstücksgrenzen Verfahrensbeginn Beteiligte Grenzfeststellung Regelverfahren Legaldefinition Grenzermittlung und Grenzuntersuchung Anerkennung im Grenztermin Schriftliche Bekanntgabe und Offenlegung Grundstücksgrenzen, die als festgestellt gelten Wirkung der Grenzfeststellung Erneute Feststellung einer bereits festgestellten Grenze Streitige Grenzen Flurstücksbildung ohne Liegenschaftsvermessung Sonderung Flurstücksbildung im Zusammenhang mit Enteignungsverfahren oder zur Abgrenzung öffentlich rechtlicher Bodenordnungsverfahren Möglichkeiten zur Flurstücksbildung Zusammenfassung 50 III. Rechtsgeschichtliche Entwicklung der Anerkennung und Feststellung von Grundstücksgrenzen Zur rechtsgeschichtlichen Entwicklung in Preußen von 1815 bis Rechtsgrundlagen und deren Rechtsbereiche im 19. Jahrhundert Allgemeine Rechtsgrundlagen in Preußen Allgemeines Landrecht für die Preußischen Staaten Allgemeine Gerichtsordnung für die Preußischen Staaten, Zivilprozessordnung Feldmesserreglements Ausgangslage Feldmesserreglement von Feldmesserreglements von 1857 und Spezielle Rechtsgrundlagen der Grundsteuerverwaltung Ausgangslage vor dem rheinisch-westfälischen Kataster Katasteraufnahmen im Großherzogtum Berg ( Katasteraufnahmen im Herzogtum Westfalen ( ) 65

3 Französische Katasteraufnahmen im Linksrheinischen und in Nordwestfalen ( ) Rheinisch-westfälisches Kataster Einrichtung Instruktionsentwurf von Godesberger Instruktion von Allgemeine Instruktion vom Instruktion vom Fortschreibung des Grundsteuerkatasters und Behebung von materiellen Irrtümern Grundsteuergesetz von 1839 und Fortschreibungsinstruktion von Neumessungsinstruktion von 1857, Fortschreibungsinstruktion von Neumessungsinstruktion von Fortschreibungsinstruktion von Anweisungen von Anweisungen von Anweisung VIII von Anweisung II von Spezielle Rechtsgrundlagen der Agrarverwaltung Ausgangslage Gemeinheitsteilungen und Zusammenlegungen im rechtsrheinischen Gebiet Verordnung vom Münstersches Verfahren Gemeinheitsteilungsordnung von 1821 und Geschäftsverordnung von Merseburger Instruktion von 1856/ Gemeinheitsteilungen und Zusammenlegungen im linksrheinischen Gebiet Weitere Regelungen ab Domänen- und Forstverwaltung Zusammenfassung Grundsteuerverwaltung Agrarverwaltung Zur rechtsgeschichtlichen Entwicklung in Preußen von 1900 bis Bürgerliches Gesetzbuch Grenzabmarkung ( 919 BGB) Grenzverwirrung ( 920 BGB) Grundsteuerverwaltung Ergänzungsvorschriften von Anweisung II von Ergänzungsbestimmungen von Agrarverwaltung Ausgangslage Gesetz über Landeskulturbehörden von Umlegungsordnung von Anwendung der Vorschriften der Katasterverwaltung Anweisung der Generalkommission zu Münster von Anweisung des Landeskulturamtes Düsseldorf von Städtebauliches Bodenordnungsrecht Zusammenfassung Zur rechtsgeschichtlichen Entwicklung in Lippe von 1815 bis Gemeines Recht Feldmesserreglements Lippisches Kataster Lippisches Agrarrecht Zusammenfassung Entwürfe für ein preußisches Vermarkungsgesetz von 1861 bis Ausgangslage Landwirtschaftlicher Verein für die Rheinprovinz (1861) Rheinisch-Westfälischer Geometer-Verein (1878) Moritz (1917) Hause (1920,1921) Pfitzer (1922,1929) Beirat für Vermessungswesen (1923) 144

4 7 5. Zur rechtsgeschichtlichen Entwicklung im Dritten Reich von 1934 bis Reichsvermessungsrecht Reichsumlegungsrecht Zusammenfassung Zur rechtsgeschichtlichen Entwicklung in Nordrhein-Westfalen ab Ausgangssituation Regelungen auf der Grundlage des Neuordnungsgesetzes Das Neuordnungsgesetz als Ermächtigungsgrundlage Fortführungsanweisung II von Regelungen auf der Grundlage der Vermessungs- und Katastergesetze Vermessungs- und Katastergesetz von Vermessungs- und Katastergesetz von Vermessungs- und Katastergesetz von Bodenordnungsrecht ab Flurbereinigungsgesetz, Gemeinheitsteilungsgesetz Aufbaugesetz, Bundesbaugesetz, Baugesetzbuch Zusammenfassung 175 IV. Entwicklung der Rechtsprechung zur Anerkennung und Feststellung von Grundstücksgrenzen Rechtswege Allgemeines Verwaltungsrechtsweg Ordentlicher Rechtsweg Rechtsprechung Sinn und Zweck dieser Entscheidungssammlung Gerichtliche Entscheidungen 2.3 Gerichtliche Entscheidungen vor nach Zusammenfassung 189 V. Untersuchung der Fachliteratur zur Anerkennung und Feststellung von Grundstücksgrenzen Untersuchungsgrundsätze Veröffentlichungen bis Veröffentlichungen nach Veröffentlichungen seitens der obersten Vermessungs- und Katasterbehörde Zusammenfassung 208 VI. Das nordrhein-westfälische Grenzfeststellungsverfahren im Vergleich mit den rechtlichen Regelungen der anderen Bundesländer Einleitung Systematisierung der Grenzfeststellung Regelungen der einzelnen Bundesländer Baden-Württemberg Bayern Berlin Brandenburg Bremen Hamburg Hessen Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Thüringen Zusammenfassung 240

5 8 VII. Vorschläge zur Weiterentwicklung des nordrhein-westfälischen Grenzfeststellungs- und 242 Abmarkungsverfahrens Einleitung 2. Ausgangslage und Problemstellung Nur bedingte Anpassung der Grenzfeststellung an den Fortschritt der Mess- und Auswertetechnik Bisherige Optimierungsansätze Redundanter Urkundennachweis Geringe Aussagekraft des Fortführungsrisses Anerkennung als verfahrensbestimmende Voraussetzung Fehlende Möglichkeiten zur Flurstücksbildung Fehlende rechtlich eindeutige Einordnung der Grenzfeststellung Vorbemerkungen Heilung von Verfahrensfehlern Fehlerhafte Grenzfeststellung Mängel in der Grenzniederschrift Doppelter Rechtsbehelf und Rechtswegproblematik Größte zulässige Abweichungen bei der Grenzuntersuchung Unvollständigkeit der größten zulässigen Abweichungen für Streckenvergleiche Unsachgemäße Festsetzung der größten zulässigen Abweichungen für Streckenvergleiche Geometrische Bedingungen Rahmenbedingungen und Zielformulierung Rahmenbedingungen Zielformulierung Weiterentwicklung des nordrhein-westfälischen Grenzfeststellungs- und Abmarkungsverfahrens Vorbemerkungen Grenzfeststellung als Verwaltungsakt Privatrechtlicher Grenzfestlegungsvertrag Systematisierung der Verfahren zur Flurstücksbestimmung Abmarkung Vereinfachung der Dokumentation Größte zulässige Abweichungen Streckenvergleiche Geometrische Bedingungen Auswirkungen Rechtliche Auswirkungen Zeitliche Auswirkungen Wirtschaftliche Auswirkungen Zusammenfassung Quellen Vorbemerkungen Gesetze und Verordnungen Anweisungen, Instruktionen, Erlasse, Verfügungen Weitere Gesetzesmaterialien 309 Literatur 310 Dank 319

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