Strafrecht Besonderer Teil 2

Transkript

1 Schwerpunkte Pflichtfach Strafrecht Besonderer Teil 2 Straftaten gegen Vermögenswerte Bearbeitet von Johannes Wessels, Prof. Dr. Dr. h.c. Thomas Hillenkamp 40., neu bearbeitete Auflage Buch. XXXI, 525 S. Mit ebook: Lehrbuch, Entscheidungen, Gesetzestexte. Softcover ISBN Format (B x L): 16,5 x 23,5 cm Recht > Strafrecht > Strafgesetzbuch schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Rn Seite Vorwort... Vorwortder21.Auflage... Vorwortder1.Auflage... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... Fest- und Gedächtnisschriftenverzeichnis V VI VII XXI XXVI XXIX Einleitung Straftaten gegen Vermögenswerte I. Straftaten gegen das Eigentum und gegen einzelne Vermögenswerte II. StraftatengegendasVermögenalsGanzes III. Gesetzliche Neuerungen Teil I Straftaten gegen das Eigentum 1. Kapitel Sachbeschädigungs- und Computerdelikte 1 Die einzelnen Straftatbestände I. Einfache Sachbeschädigung RechtsnaturundReform GeschütztesRechtsgut TäterundGegenstandderTat Tathandlungen a) Beschädigen b) Zerstören c) Verändern des Erscheinungsbildes Abgrenzung zur bloßen Sachentziehung SubjektiverTatbestand Prüfungsaufbau: Sachbeschädigung, a 21 II. Zerstörung von Bauwerken und von wichtigen Arbeitsmitteln ZerstörungvonBauwerken Zerstörung wichtiger Arbeitsmittel III. Gemeinschädliche Sachbeschädigung SchutzgutundSchutzzweck Unrechtstatbestand IX

3 IV. DatenveränderungundComputersabotage Datenveränderung Prüfungsaufbau: Datenveränderung, 303a... 61a Computersabotage Prüfungsaufbau: Computersabotage, 303b... 67a Kapitel Diebstahl und Unterschlagung 2 Der Grundtatbestand des Diebstahls I. SystematischerÜberblick Gegenüberstellung von Diebstahl und Unterschlagung QualifizierteundprivilegierteDiebstahlsfälle II. DasDiebstahlsobjekt BegriffderSache Beweglichkeit Fremdheit III. DieWegnahme WegnahmeundGewahrsamsbegriff EigentumundGewahrsam Einzelprobleme und Erscheinungsformen des Gewahrsams a) Gewahrsamswille b) Tatsächliche Sachherrschaft und Verkehrsauffassung c) BesitzundGewahrsam d) Mitgewahrsam e) Abgrenzungskriterium zur Unterschlagung f) GewahrsambeiverschlossenenBehältnissen g) Gewahrsamsverlust Vollendung der Wegnahme a) BruchfremdenGewahrsams b) Begründung neuen Gewahrsams Vollendung und Beendigung des Diebstahls IV. DersubjektiveUnrechtstatbestanddesDiebstahls Tatbestandsvorsatz Entwicklung des Zueignungsbegriffs in Wissenschaft und Rechtsprechung a) BedeutungderErweiterungdurchdas6.StrRG b) Substanz-, Sachwert- und Vereinigungstheorie c) Eigene Stellungnahme Einzelelemente des Zueignungsbegriffs a) Aneignung b) Enteignung AbsichtsbegriffimDiebstahlstatbestand a) Handelnmitanimusremsibihabendi b) Handeln mit Drittzueignungsabsicht Problematische Fallgestaltungen a) RückveräußerungandenEigentümer b) Entwendung von Legitimationspapieren c) Entwendung von Ausweispapieren X

4 d) Entwendung von Geldautomatenkarten e) GrenzenderSachwerttheorie f) HinweisezumSelbststudium Rechtswidrigkeit der erstrebten Zueignung Maßgeblicher Zeitpunkt in subjektiver Hinsicht V. Prüfungsaufbau: Diebstahl, a 92 3 Besonders schwere Fälle des Diebstahls I. Die Reform des 243 und die Bedeutung der Regelbeispielsmethode VonderQualifikationzuRegelbeispielen Regelbeispiele als Strafzumessungsregeln ProblematikdesVersuchs a) Versuch als besonders schwerer Fall b) Versuchsbeginn VorsatzerfordernisundTeilnahme II. DieeinzelnenRegelbeispieledes 243I Einbruchs-, Einsteige-, Nachschlüssel- und Verweildiebstahl(Nr1) a) GeschützteRäumlichkeiten b) Handlungsmodalitäten c) Zeitpunkt des Diebstahlsvorsatzes Überwindung besonderer Schutzvorrichtungen (Nr 2) GewerbsmäßigerDiebstahl(Nr3) Kirchendiebstahl(Nr4) GemeinschädlicherDiebstahl(Nr5) AusnutzungfremderNotlagen(Nr6) Waffen- und Sprengstoffentwendung (Nr 7) Konkurrenzen III. DieAusschlussklauseldes 243II Voraussetzungen des Geringwertigkeitsbezugs Geringwertigkeitsbegriff ProblematikdesVorsatzwechsels IV. Prüfungsaufbau: Besonders schwerer Fall des Diebstahls, a Diebstahl mit Waffen, Wohnungseinbruchs- und Bandendiebstahl I. DiebstahlmitWaffen Beisichführen von Waffen oder anderen gefährlichen Werkzeugen a) BeisichführenvonWaffen b) Beisichführen eines anderen gefährlichen Werkzeugs Diebstahl mit sonstigen Werkzeugen und Mitteln II. Wohnungseinbruchsdiebstahl III. Bandendiebstahl Bandenbegriff Bandenmäßige Begehung SchwererBandendiebstahl IV. Prüfungsaufbau: Diebstahlsqualifikationen, a 150 XI

5 5 Unterschlagung und Veruntreuung I. Einfache Unterschlagung Struktur,RechtsgutundTatobjekt Tathandlung a) Manifestation des Zueignungswillens b) Beispiele BesitzoderGewahrsam Rechtswidrigkeit der Zueignung und Vorsatz II. Veruntreuende Unterschlagung III. Mehrfache Zueignung und Subsidiaritätsklausel Gleichzeitige Zueignung Wiederholte Zueignung IV. Prüfungsaufbau: Unterschlagung, a Privilegierte Fälle des Diebstahls und der Unterschlagung I. Haus- und Familiendiebstahl Privilegierungsgrund und Anwendungsbereich Beziehung zwischen Täter und Verletztem II. Diebstahl und Unterschlagung geringwertiger Sachen III. Irrtumsfragen Kapitel Raub 7 Der Grundtatbestand des Raubes I. DieUnrechtsmerkmaledesRaubes Grundstruktur und Schutzgüter des Raubes Qualifizierte Nötigungsmittel a) GewaltgegeneinePerson b) Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oderleben Subjektiver Tatbestand, Tatbeteiligung und Versuch a) SubjektiverTatbestand b) Beteiligung c) Versuch II. Sachentwendung bei fortwirkenden, nicht zu Raubzwecken geschaffenenzwangslagen Fortdauer der Gewaltanwendung Ausnutzung der Gewaltwirkung III. Prüfungsaufbau: Raub, a Raubqualifikationen I. SchwererRaub ÜberblicküberdieNeufassungdes Einfache Raubqualifikationen a) Beisichführen von Waffen oder anderen gefährlichen Werkzeugen XII

6 b) Raub mit sonstigen Werkzeugen oder Mitteln c) Gesundheitsgefährdender Raub d) Bandenraub Schwere Raubqualifikationen a) Verwendung von Waffen oder gefährlichen Werkzeugen b) BewaffneterBandenraub c) Schwere körperliche Misshandlung und Lebensgefährdung Prüfungsaufbau: Schwerer Raub, a 202 II. RaubmitTodesfolge FolgeundraubspezifischeGefahr Leichtfertigkeit VersuchundRücktritt Prüfungsaufbau: Raub mit Todesfolge, a Kapitel Raubähnliche Sonderdelikte 9 Räuberischer Diebstahl und räuberischer Angriff auf Kraftfahrer I. RäuberischerDiebstahl Rechtsnatur ObjektiverTatbestand a) Vortat und Anwendungsbereich a 209 b) Betreffen und Nötigungsmittel SubjektiverTatbestand Beteiligungsfälle Erschwerungsgründe und Abgrenzungsfragen Prüfungsaufbau: Räuberischer Diebstahl, a 220 II. RäuberischerAngriffaufKraftfahrer StrukturdesDelikts Tatbestand a) Verübung eines Angriffs b) Ausnutzung der besonderen Verhältnisse des Straßenverkehrs c) SubjektiveMerkmale Vollendung, Versuch und Rücktritt Prüfungsaufbau: Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer, 316a a 234 XIII

7 Teil II Straftaten gegen sonstige spezialisierte Vermögenswerte 5. Kapitel Gebrauchs- und Verbrauchsanmaßung 10 Unbefugter Gebrauch von Fahrzeugen und Pfandsachen sowie Entziehung elektrischer Energie I. UnbefugterGebraucheinesFahrzeugs Schutzzweck,SchutzobjektundBerechtigter IngebrauchnehmendesFahrzeugs Verhältnis zu den Zueignungsdelikten Prüfungsaufbau: Unbefugter Gebrauch eines Fahrzeugs, 248b a 242 II. UnbefugterGebrauchvonPfandsachen III. Entziehung elektrischer Energie Kapitel Verletzung von Aneignungsrechten 11 Jagd- und Fischwilderei I. Jagdwilderei Rechtsgut und Schutzfunktion ObjektiverTatbestand a) Tatobjekte und Tathandlungen b) Verletzung fremden Jagd- oder Jagdausübungsrechts Zueignung gefangenen oder erlegten Wildes durch Dritte VorsatzundIrrtumsfälle Strafantragserfordernis Besonders schwere Fälle der Wilderei II. Fischwilderei III. Prüfungsaufbau: Jagdwilderei, a Kapitel Vereiteln und Gefährden von Gläubigerrechten 12 Pfandkehr und Vollstreckungsvereitelung I. Pfandkehr Schutzfunktion,TäterkreisundTathandlung SubjektiverTatbestand II. Vereiteln der Zwangsvollstreckung SchutzgutundGläubigerbegriff ObjektiverTatbestand a) Drohen der Zwangsvollstreckung und Tathandlung b) TäterschaftundTeilnahme SubjektiverTatbestandundAntragserfordernis Prüfungsaufbau: Vereiteln der Zwangsvollstreckung, a 262 XIV

8 Teil III Straftaten gegen das Vermögen als Ganzes 8. Kapitel Betrug und betrugsverwandte Tatbestände 13 Betrug I. SchutzgutundTatbestandsaufbaudesBetrugs II. DerobjektiveTatbestanddes Täuschung über Tatsachen a) Tatsachenbegriff b) Täuschung durch aktives Tun c) Täuschung durch Unterlassen ErregenoderUnterhalteneinesIrrtums Vermögensverfügung a) Begriff und Funktion der Verfügung b) Verfügungsbewusstsein c) UrsächlicherundfunktionalerZusammenhang d) Wissensdiskrepanzen und Wissenszurechnung Vermögensbeschädigung a) Vermögensbegriff b) Vermögensschaden Schadensberechnung a) Eingehungs- und Erfüllungsbetrug b) VermögensschutzundDispositionsfreiheit c) Schadenskompensation durch gesetzliche Ansprüche undrechte d) IndividuellerSchadenseinschlag e) SozialeZweckverfehlung f) Einsatz von Vermögenswerten zu missbilligten Zwecken g) Ansprüche aus gesetz- oder sittenwidrigen Geschäften h) Schadensgleiche Vermögensgefährdung i) WeitereEinzelfälle III. SubjektiverTatbestand Vorsatz AbsichtrechtswidrigerBereicherung a) Absicht b) RechtswidrigkeitdeserstrebtenVorteils c) Unmittelbarkeitsbeziehung d) Bereicherungsabsicht, Teilnahme und Versuch IV. RegelbeispieleundQualifikation Regelbeispiele Qualifikation V. Sicherungsbetrug und Verfolgbarkeit Sicherungsbetrug Verfolgbarkeit VI. Prüfungsaufbau: Betrug, a 337 XV

9 14 Computerbetrug b 338 I. Zweck, Rechtsgut und Einordnung der Vorschrift II. Tatbestand Zwischenfolge, Erfolg und Bereicherungsabsicht Tathandlungen III. Prüfungsaufbau: Computerbetrug, 263a a Abgrenzung zwischen Betrug und Diebstahl I. SachbetrugundTrickdiebstahl Ausschlussverhältnis Abgrenzungskriterien a) Unmittelbarkeit b) Freiwilligkeit c) Verfügungsbewusstsein II. Diebstahl in mittelbarer Täterschaft und sog. Dreiecksbetrug Dreipersonenverhältnisse Abgrenzungskriterien Folgerungen Versicherungsmissbrauch, Vortäuschen eines Versicherungsfalls und Erschleichen von Leistungen I. Versicherungsmissbrauch StrukturundSchutzgut Tatobjekt und Tathandlungen SubjektiverTatbestand Vollendung und Versuch II. Vortäuschen eines Versicherungsfalls b DasRegelbeispieldes 263III2Nr a) Tatobjekte und Vorbereitungshandlungen b) Vortäuschung eines Versicherungsfalls ZumVerhältnisvon 265zu 263I,II,III2Nr Prüfungsaufbau: Versicherungsmissbrauch, a 379 III. Erschleichen von Leistungen Tatbestandsüberblick Erschleichen als Ausführungshandlung Leistungs- und Warenautomaten sowie Einrichtungen Vorsatz,VersuchundVerfolgbarkeit Prüfungsaufbau: Erschleichen von Leistungen, 265a a Subventions-, Kapitalanlage-, Kredit- und Submissionsbetrug I. Subventionsbetrug SchutzzweckundDeliktsnatur Subventionsbegriff Tathandlungen und Strafbarkeit II. Kapitalanlagebetrug III. Kreditbetrug XVI

10 IV. Submissionsbetrug SubmissionsabsprachenundSubmissionsbetrug Wettbewerbsbeschränkende Absprachen bei Ausschreibungen Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr Kapitel Erpressung, räuberische Erpressung und erpresserischer Menschenraub 18 Erpressung und räuberische Erpressung I. Erpressung DeliktsstrukturundSchutzgüter ObjektiverTatbestand a) Nötigungsmittel b) Vermögensverfügung c) Vermögensnachteil SubjektiverTatbestand Rechtswidrigkeit und Vollendung Konkurrenzen Prüfungsaufbau: Erpressung, a 412 II. RäuberischeErpressung Tatbestandsstruktur und Nötigungsmittel AbgrenzungzumRaub Rechtsprechungsbeispiele Prüfungsaufbau: Räuberische Erpressung, a Erpresserischer Menschenraub I. TatbestandsstrukturundSchutzgut II. Tatbestand III. Prüfungsaufbau: Erpresserischer Menschenraub, 239a a Kapitel Untreue und untreueähnliche Delikte 20 Untreue I. Übersichtzu SchutzgutundDeliktscharakter TatbestandlicheAusgestaltung II. Missbrauchstatbestand Verfügungs- und Verpflichtungsbefugnis Vermögensbetreuungspflicht Missbrauchshandlung Nachteilszufügung III. Treubruchstatbestand Treueverhältnis, Vermögensbetreuungspflicht und Pflichtverletzung XVII

11 2. Nachteilszufügung Vorsatz FragendesAllgemeinenTeilsundRegelbeispiele IV. Prüfungsaufbau: Untreue, a Untreueähnliche Delikte I. VorenthaltenundVeruntreuenvonArbeitsentgelt Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen Heimliches Nichtabführen einbehaltenen Arbeitsentgelts an Dritte II. MissbrauchvonScheck-undKreditkarten ZweckderVorschrift Tatbestand Prüfungsaufbau: Missbrauch von Scheck- und Kreditkarten, 266b a Kapitel Begünstigung, Hehlerei und Geldwäsche 22 Begünstigung I. Schutzgut und Deliktseinordnung II. Tatbestand MerkmalederVortat Tathandlung Vorsatz und Begünstigungsabsicht a) Vorsatz b) Begünstigungsabsicht Tatvollendung III. Selbstbegünstigung und Begünstigung durch Vortatbeteiligte Selbstbegünstigung Auswirkungen der Vortatbeteiligung IV. Verfolgbarkeit V. Prüfungsaufbau: Begünstigung, a Hehlerei I. SchutzgutundWesenderHehlerei II. GegenstandundVortatderHehlerei Tatobjekt ZusammenhangzwischenVortatundHehlerei FortbestehenderrechtswidrigenVermögenslage III. Hehlereihandlungen Sich oder einem Dritten verschaffen a) Einvernehmliche Erlangung der Verfügungsgewalt b) Problemfälle AbsetzenundAbsetzenhelfen a) BegrifflicheAbgrenzung b) Vollendung und Absatzerfolg c) BedeutungimEinzelnen XVIII

12 IV. SubjektiverTatbestand Vorsatz Bereicherungsabsicht V. Vollendung und Versuch VI. Vortatbeteiligung und Hehlerei VortäterschaftundHehlerei VortatteilnahmeundHehlerei RückerwerbderBeutedurchdenVortäter VII. VerfolgbarkeitundStrafschärfung Verweisung auf 247, 248a Qualifikationen VIII. Prüfungsaufbau: Hehlerei, a Geldwäsche und Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte I. Entstehung, Zweck und Rechtsgut II. Tatbestand Tatobjekt,VortatundTäter Tathandlungen Tatbestandseinschränkungen III. Prüfungsaufbau: Geldwäsche, Sachverzeichnis XIX