Skript Strafrecht BT 1

Transkript

1 Skripten Strafrecht - Alpmann-Schmidt Skript Strafrecht BT Bearbeitet von Dr. Rolf Krüger 14., neu bearbeitete Auflage Buch. XII, 284 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 19,5 x 24,9 cm Recht > Strafrecht > Strafrecht allgemein, Gesamtdarstellungen Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 STRAFRECHT BT 1 Straftaten gegen Eigentum und Vermögen 2015 Dr. Rolf Krüger Rechtsanwalt, Fachanwalt für Strafrecht in Münster ALPMANN UND SCHMIDT Juristische Lehrgänge Verlagsges. mbh & Co. KG Münster, Alter Fischmarkt 8, Postfach 1169, Telefon (0251) AS-Online:

3 Zitiervorschlag: Krüger, Strafrecht BT 1, Rn. Dr. Krüger, Rolf Strafrecht BT 1 Straftaten gegen Eigentum und Vermögen 14., neu bearbeitete Auflage 2015 ISBN: Verlag Alpmann und Schmidt Juristische Lehrgänge Verlagsgesellschaft mbh & Co. KG, Münster Die Vervielfältigung, insbesondere das Fotokopieren ist nicht gestattet ( 53, 54 UrhG) und strafbar ( 106 UrhG). Im Fall der Zuwiderhandlung wird Strafantrag gestellt. Unterstützen Sie uns bei der Weiterentwicklung unserer Produkte. Wir freuen uns über Anregungen, Wünsche, Lob oder Kritik an: [email protected].

4 INHALTSVERZEICHNIS 1. Teil: Begriffe und Strukturen...1 A. Gesetzessystematik...1 I. Delikte an fremdem Eigentum und eigentumsverwandten fremden Rechten...1 II. Delikte zum Schutz des Vermögens als Ganzes und einzelner Vermögensrechte...2 III. Vermögens-Anschlussdelikte...3 B. Gemeinsamkeiten Teil: Zueignungsdelikte, Bereicherungsdelikte und verwandte Straftaten ohne Zwang Abschnitt: Zueignungsdelikte ohne Zwang...5 A. Diebstahl, a, 247, 248 a...5 I. Die Deliktsmerkmale des einfachen Diebstahls, Sache Beweglich Fremd...9 Fall 1: Eigentumserwerb an einer SB-Tankstelle? n Zusammenfassende Übersicht: Tatobjekt des Diebstahls Wegnahme a) Fremder Gewahrsam b) Neuer Gewahrsam Fall 2: Täuschungsbedingte Gewahrsamslockerung und anschließende Wegnahme c) Gewahrsamsbruch Fall 3: Vorbeischmuggeln von Waren an der Kasse; Konkretisierungsgrad des Einverständnisses in den Gewahrsamswechsel Fall 4: Vorgetäuschte Beschlagnahme; Wegnahme wegen Unfreiwilligkeit des Gewahrsamsverlusts n Zusammenfassende Übersicht: Tathandlung des Diebstahls: Wegnahme Vorsatz Zueignungsabsicht zu eigenen Gunsten oder zugunsten eines Dritten a) Zeitliche Simultaneität von Wegnahme und Zueignungsabsicht b) Sachliche Kongruenz von Wegnahmeobjekt und Zueignungsgegenstand c) Zueignungselemente Fall 5: Aneignungsabsicht plus Enteignungsvorsatz d) Inhalt der Zueignung I

5 e) Fallgruppen Fall 6: Sachwertzueignung durch Rückverkauf an den Bestohlenen; Pfandflaschen- oder Leergut-Problematik Fall 7: Sachentzug als Druckmittel Rechtswidrigkeit der erstrebten Zueignung a) Keine objektive Rechtmäßigkeit der Zueignung b) Vorsatz bezüglich der Rechtswidrigkeit der Zueignung Fall 8: Rechtfertigung der Zueignung von Bargeld zur Befriedigung von Geldschulden n Zusammenfassende Übersicht: Absicht rechtswidriger Zueignung Rechtswidrigkeit als allgemeines Verbrechensmerkmal Antragserfordernisse a) Haus- und Familiendiebstahl, b) Diebstahl geringwertiger Sachen, 248 a n Zusammenfassende Übersicht: Antragserfordernisse beim Diebstahl Tatbestandliche Bewertungseinheiten und Verhältnis zu anderen Vermögensdelikten II. Diebstahlsqualifikationen, 244, 244 a Diebstahl mit Waffen, 244 Abs. 1 Nr. 1 a Alt Fall 9: Waffe und geladene Schreckschusspistole; Beisichführen; Berufswaffenträger Diebstahl mit gefährlichen Werkzeugen, 244 Abs. 1 Nr. 1 a Alt Fall 10: Gefährliches Werkzeug und Gebrauchsmesser; Kriterien für die Bestimmung der Gefährlichkeit Diebstahl mit sonstigen Werkzeugen oder Mitteln, 244 Abs. 1 Nr. 1 b n Zusammenfassende Übersicht: Diebstahl mit Waffen, gefährlichen Werkzeugen und sonstigen Mitteln, 244 Abs. 1 Nr n Zusammenfassende Übersicht: Wohnungseinbruchdiebstahl, 244 Abs. 1 Nr Wohnungseinbruchdiebstahl, 244 Abs. 1 Nr Bandendiebstahl, 244 Abs. 1 Nr a) Diebes- oder Räuberbande b) Diebstahl als Bandentat c) Täterschaftlicher Diebstahl d) Bandenmitgliedschaft Schwerer Bandendiebstahl, 244 a n Zusammenfassende Übersicht: Bandendiebstahl, 244 Abs. 1 Nr n Zusammenfassende Übersicht: Schwerer Bandendiebstahl, 244 a III. Der besonders schwere Diebstahl, 242, Normstruktur a) Ähnlichkeiten mit Qualifikationen b) Abweichungen von Qualifikationen II

6 c) Versuchskombinationen bei Fall 11: Vollendeter Einbruch ohne Wegnahme Fall 12: Versuchter Einbruch ohne Wegnahme Fall 13: Versuchter Einbruch mit Wegnahme Die Regelbeispiele im Einzelnen a) Der Einbruch-, Einsteige- und Nachschlüsseldiebstahl, 243 Abs. 1 S. 2 Nr b) Diebstahl besonders gesicherter Sachen, 243 Abs. 1 S. 2 Nr c) Gewerbsmäßiger Diebstahl, 243 Abs. 1 S. 2 Nr d) Diebstahl von Sakralgegenständen, 243 Abs. 1 S. 2 Nr e) Diebstahl von Kunst- und Kulturgütern, 243 Abs. 1 S. 2 Nr f) Schmarotzerdiebstahl und Plünderungen, 243 Abs. 1 S. 2 Nr g) Diebstahl aus Waffenkammern, 243 Abs. 1 S. 2 Nr Der Ausschluss des besonders schweren Falles nach 243 Abs n Zusammenfassende Übersicht: Strafzumessungsregel 243: Besonders schwerer Diebstahl B. Diebstahlsverwandte Spezialtatbestände I. Pfandkehr, Gläubigerrechte Wegnahme Subjektiver Tatbestand II. Unbefugter Gebrauch eines Fahrzeugs, 248 b Tatobjekte Ingebrauchnehmen Gegen den Willen des Berechtigten Vorsatz Subsidiaritätsklausel Strafantrag C. Unterschlagung, I. Die Deliktsmerkmale der einfachen Unterschlagung, 246 Abs Fremde bewegliche Sache Zueignung zu eigenen Gunsten oder zugunsten eines Dritten a) Begriffselemente b) Zueignungshandlung und -erfolg Rechtswidrigkeit der Zueignung Vorsatz II. Die veruntreuende Unterschlagung, 246 Abs III. Die formelle Subsidiaritätsklausel Von der Subsidiarität erfasste Unterschlagungsfälle Verdrängende Strafvorschrift derselben Tat mit schwererer Strafe IV. Wiederholbarkeit der Zueignung (Zweitzueignung) Fall 14: Zweitzueignung als Unterschlagung n Zusammenfassende Übersicht: Unterschlagung, III

7 2. Abschnitt: Bereicherungsdelikte ohne Zwang A. Betrug, I. Die Deliktsmerkmale des einfachen Betruges Täuschung a) Täuschungsgegenstand muss eine Tatsache sein b) Täuschungsformen c) Täuschung durch garantenpflichtwidriges Unterlassen i.s.v Irrtum a) Bewusstseinsinhalt und Bewusstseinsgrad Fall 15: Prozessbetrug im kontradiktorischen Verfahren Fall 16: Versuchter Prozessbetrug durch Erwirken eines Mahnbescheids b) Wissenszurechnung auf Opferseite n Zusammenfassende Übersicht: Täuschung und Irrtum bei Vermögensverfügung a) Vermögensverfügung beim Rechts- und Forderungsbetrug Fall 17: Vermögenswert nichtiger Ansprüche Fall 18: Einsatz von Vermögenswerten für sittenwidrige oder verbotene Zwecke Fall 19: Vermögenswert von Arbeitskraft bei Nichtigkeit des zugrundeliegenden Vertrages Fall 20: Vermögenswert von verbotener oder sittenwidriger Arbeitskraft b) Besonderheiten der Vermögensverfügung beim Besitz- oder Sachbetrug Fall 21: Täuschung eines Gewahrsamshüters n Zusammenfassende Übersicht: Vermögensverfügung beim Betrug Vermögensschaden a) Anknüpfungspunkt der Saldierung auf Opferseite Fall 22: Saldierung beim unechten Erfüllungsbetrug Fall 23: Saldierung beim echten Erfüllungsbetrug b) Saldierungsfähige/nicht saldierungsfähige Vermögenswerte c) Objektiv-individuelle Bewertung der Gegenleistung Fall 24: Anstellungsbetrug bei Vertrauensstellung; Verjährung Fall 25: Eigentumserwerb vom Nichtberechtigten; Makeltheorie; Dreiecksbetrug d) Kein Vermögensschaden bei bewusster Selbstschädigung ohne Zweckverfehlung Fall 26: Vermögensschaden bei bewusster Selbstschädigung; Zweckverfehlungslehre bei unausgewogenen und ausgeglichenen Geschäften; Spenden-, Bettel- und Subventionsbetrug n Zusammenfassende Übersicht: Vermögensschaden beim Betrug IV

8 5. Vorsatz Absicht stoffgleicher Eigen- oder Drittbereicherung a) Verbesserung der Vermögenslage b) Stoffgleichheit der erstrebten Bereicherung Fall 27: Provisionsvertreterbetrug Rechtswidrigkeit der erstrebten Bereicherung a) Keine objektive Rechtmäßigkeit der Bereicherung b) Vorsatz bezüglich der Rechtswidrigkeit der Bereicherung n Zusammenfassende Übersicht: Absicht rechtswidriger Bereicherung beim Betrug Verhältnis zu anderen Vermögensdelikten a) Öffentlich-rechtliche Vorschriften zu Abgaben und Gebühren b) Diebstahl c) Betrug als mitbestrafte Nachtat II. Der besonders schwere Betrug, 263 Abs Abs. 3 S. 2 Nr Abs. 3 S. 2 Nr Abs. 3 S. 2 Nr Abs. 3 S. 2 Nr Abs. 3 S. 2 Nr III. Banden- und gewerbsmäßiger Betrug, 263 Abs B. Computerbetrug, 263 a I. Deliktsmerkmale Tatmodalitäten Beeinflussung des Ergebnisses eines Datenverarbeitungsvorgangs Vermögensschaden, Vorsatz, Absicht rechtswidriger Bereicherung Straferschwerungen und Strafverfolgungsvoraussetzungen Vorbereitungshandlungen II. Der Auslegungsstreit zur unbefugten Datenverwendung, 3. Mod., und die klausurwichtigsten Fallgruppen Inhaltlich unrichtige rechtsgeschäftliche Erklärungen mit richtigen Daten Persönliche Berechtigung zur Datenverwendung a) Benutzung durch den Nichtberechtigten Fall 28: Entwendung einer fremden Geldautomatenkarte Fall 29: Abredewidriger Missbrauch von Karte und PIN b) Missbrauch durch den Berechtigten Fall 30: Weder Scheckkartenmissbrauch noch Computerbetrug n Zusammenfassende Übersicht: Unbefugte Verwendung von Daten bei Missbrauch einer Geldautomatenkarten, 263 a Abs. 1 Mod C. Erschleichen von Leistungen, 265 a V

9 3. Teil: Zueignungsdelikte, Bereicherungsdelikte und verwandte Straftaten mit Zwang Abschnitt: Zueignungsdelikte mit Zwang A. Raub, I. Die Deliktsmerkmale des einfachen Raubes, Personengewalt/Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben a) Gewalt gegen eine Person b) Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben Fremde bewegliche Sache Wegnahme a) Unumstrittene Fälle b) Streit über den Raub-Wegnahmebegriff Fall 31: Geben und Nehmen Vorsatz Finalzusammenhang Fall 32: Grenzen des Finalzusammenhangs; Raub durch Unterlassen Absicht rechtswidriger Zueignung n Zusammenfassende Übersicht: Raub, Verhältnis zu anderen Strafvorschriften II. Raubqualifikationen, 250, Schwerer Raub, 250 Abs a) Raub mit Waffen/gefährlichen Werkzeugen, 250 Abs. 1 Nr. 1 a b) Raub mit sonstigen Werkzeugen oder Mitteln, 250 Abs. 1 Nr. 1 b c) Raub mit Gefahr einer schweren Gesundheitsschädigung, 250 Abs. 1 Nr. 1 c d) Bandenraub, 250 Abs. 1 Nr Besonders schwerer Raub gemäß 250 Abs a) Raub unter Verwendung von Waffen/gefährlichen Werkzeugen, 250 Abs. 2 Nr b) Bandenraub mit Waffen, 250 Abs. 2 Nr c) Raub mit schwerer Misshandlung/Lebensgefährdung, 250 Abs. 2 Nr Raub mit Todesfolge, Fall 33: Vorsätzliche Tötung des Gewahrsamsinhabers; gefahrspezifischer Zusammenhang; Konkurrenzen der Raubqualifikationen untereinander n Zusammenfassende Übersicht: Raubqualifikationen, 250, B. Räuberischer Diebstahl, I. Die Deliktsmerkmale des räuberischen Diebstahls, Bei einem Diebstahl auf frischer Tat betroffen Einsatz von Raubmitteln nach Vollendung und vor Beendigung des Diebstahls Vorsatz VI

10 4. Absicht, sich im Besitz des gestohlenen Gutes zu erhalten a) Gewahrsamserhaltung zum Zweck der Zueignung der Beute b) Beutesicherungsabsicht als Begrenzung des Täterkreises Verhältnis zu anderen Strafvorschriften II. 250, 251 auch als Qualifikationen des n Zusammenfassende Übersicht: Räuberischer Diebstahl, Abschnitt: Bereicherungsdelikte mit Zwang A. Erpressung, I. Die Deliktsmerkmale der einfachen Erpressung, Einsatz einfacher Nötigungsmittel a) Gewalt b) Drohung mit einem empfindlichen Übel Opferverhalten a) Unumstrittene Fallkonstellationen b) Umstrittene Fallkonstallationen c) Psychische Kausalität Vermögensnachteil beim Genötigten oder einem anderen a) Vermögensminderung am Maßstab der Vermögensbegriffe b) Vermögensminderung schon durch Vermögensgefährdung c) Genötigter und Vermögensträger müssen nicht identisch sein (Dreieckserpressung) d) Saldierungsfähige Vermögenspositionen Vorsatz Finalzusammenhang Absicht stoffgleicher Eigen- oder Drittbereicherung Rechtswidrigkeit der erstrebten Bereicherung a) Keine objektive Rechtmäßigkeit der Bereicherung b) Vorsatz bezüglich der Rechtswidrigkeit der Bereicherung Rechtswidrigkeit n Zusammenfassende Übersicht: Erpressung, 253 Abs Verhältnis zu anderen Strafvorschriften a) Täuschung und Drohung (Betrug und Erpressung) b) Sicherungserpressung II. Die besonders schweren Fälle der Erpressung, 253 Abs B. Die räuberische Erpressung, I. Abgrenzung Raub und räuberische Erpressung nach Lit. und Rspr Fall 34: Auslegungsstreit zum Opferverhalten bei der (räuberischen) Erpressung n Zusammenfassende Übersicht: Das Verhältnis von Raub und (räuberischer) Erpressung II. Verhältnis von Raub und räuberischer Erpressung III. Qualifikationen der räuberischen Erpressung VII

11 3. Abschnitt: Raub- und erpressungsverwandte Spezialtatbestände A. Erpresserischer Menschenraub, 239 a I. Entführungstatbestand, Alt Fall 35: Restriktion der 239 a, b bei Zwei-Personen-Verhältnissen II. Ausnutzungstatbestand, Alt III. Verhältnis zu anderen Straftaten IV. Erfolgsqualifikation n Zusammenfassende Übersicht: Erpresserischer Menschenraub, 239 a Abs. 1 Alt B. Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer, 316 a I. Tatopfer: Führer eines Kraftfahrzeuges oder Mitfahrer II. Verüben eines Angriffs auf Leib, Leben, Gesundheit oder die Entschlussfreiheit III. Ausnutzung der besonderen Verhältnisse des Straßenverkehrs IV. Vorsatz, räuberische Absicht V. Verhältnis zu anderen Strafvorschriften VI. Erfolgsqualifikation n Zusammenfassende Übersicht: Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer, 316 a Abs Teil: Schädigungsdelikte in Bezug auf fremdes Eigentum und Vermögen sowie verwandte Delikte Abschnitt: Beeinträchtigung fremden Eigentums A. Sachbeschädigungsdelikte, 303, 305, 305 a I. Deliktsmerkmale der einfachen Sachbeschädigung, 303, 303 c Tatobjekt fremde Sache Tathandlungen Vorsatz Verfolgbarkeit II. Qualifikationen der Sachbeschädigung, 305, 305 a Zerstörung von Bauwerken, Zerstörung wichtiger Arbeitsmittel, 305 a B. Sachbeschädigungsverwandte Spezialtatbestände I. Datenveränderung, 303 a Tatobjekt Daten Tathandlungen Rechtswidrig Sonstiges II. Gemeinschädliche Sachbeschädigung, Tatobjekte Tathandlungen VIII

12 2. Abschnitt: Schädigung fremden Vermögens A. Untreue, I. Die Merkmale des Tatbestandes im Einzelnen Missbrauch, Alt a) Befugnis, über fremdes Vermögen zu verfügen oder einen anderen zu verpflichten b) Tathandlung: Missbrauch der Befugnis c) Vermögensbetreuungspflicht Treubruch, Alt a) Vermögensbetreuungspflicht b) Tathandlung Tatbestandsausschluss durch Einverständnis des Betreuten Vermögensnachteil Vorsatz Verhältnis zum Betrug II. Straferschwerungen n Zusammenfassende Übersicht: Untreue, 266 Abs B. Missbrauch von Scheck- und Kreditkarten, 266 b I. Scheckkartenmissbrauch, Alt II. Kreditkartenmissbrauch, Alt Teil: Wichtige Eigentums- und Vermögensgefährdungsdelikte A. Versicherungsmissbrauch, B. Vollstreckungsvereitelung, Teil: Vermögens-Anschlussdelikte A. Hehlerei, I. Tatobjekt Sache Von einem anderen durch Vermögensdelikt erlangt II. Tathandlungen Sichverschaffen Ankaufen Sich oder einem Dritten verschaffen Absetzen Fall 36: Rückverkaufsbemühungen an den Eigentümer als Absetzen? Absatzhilfe III. Vorsatz und Bereicherungsabsicht n Zusammenfassende Übersicht: Tatbestandsstruktur der einfachen Hehlerei, B. Gewerbsmäßige Hehlerei, Bandenhehlerei, C. Gewerbsmäßige Bandenhehlerei, 260 a Stichwortberzeichnis IX

13 Quellen GESETZE ohne Gesetzesangabe StGB vom , RGBl. 1871, 127; neugefasst durch Bekanntmachung vom , BGBl. I, 3322; zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom , BGBl. I, 926 GERICHTSENTSCHEIDUNGEN BGH, Entscheidungsform, Datum Az. Entscheidungen des BGH ohne Fundstellennachweis stehen im Volltext bereit unter LITERATUR Fischer Kindhäuser Krey/Hellmann/Heinrich Lackner/Kühl LK-Bearbeiter MünchKomm/Bearbeiter NK-Bearbeiter Strafgesetzbuch und Nebengesetze, 62. Auflage 2015 Strafrecht Besonderer Teil II, Straftaten gegen Vermögensrechte, 8. Auflage 2014 Band 2, Vermögensdelikte, 16. Auflage 2012 Strafgesetzbuch mit Erläuterungen, 28. Auflage 2014 Strafgesetzbuch, Leipziger Kommentar, Laufhütte/Rissing-van-Saan/Tiedemann Band 8, 12. Auflage 2010 Band 9, Teilband 1, 12. Auflage 2012 Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch, Joecks/Miebach/Sander, Band 4, 2. Auflage 2012 Nomos Kommentar Strafgesetzbuch, Kindhäuser/Neumann/Paeffgen, Band 2, 4. Auflage 2013 Rengier Strafrecht Besonderer Teil I, Vermögensdelikte, 17. Auflage 2015 Sch/Sch/Bearbeiter Schönke/Schröder, Strafgesetzbuch, Kommentar, 29. Auflage 2014 XI

14 Quellen SK-Bearbeiter Systematischer Kommentar zum Strafgesetzbuch, Rudolphi/Horn/Samson/Günther/Hoyer, Loseblattsammlung, Band 2, Stand: Dezember 2014 Wessels/Hillenkamp Strafrecht Besonderer Teil 2, Straftaten gegen Vermögenswerte, 37. Auflage 2014 XII