Strafrecht Besonderer Teil/2

Transkript

1 Strafrecht Besonderer Teil/2 Straftaten gegen Vermögenswerte begründet von Prof. Dr. Johannes Wessels t fortgeführt von Dr. Dr. h.c. Thomas Hillenkamp o. Professor an der Universität Heidelberg 31., neu bearbeitete Auflage C. F. Müller Verlag Heidelberg

2 Vorwort Vorwort der 21. Auflage Vorwort der 1. Auflage Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Fest- und Gedächtnisschriftenverzeichnis Rn Seite V VI VII XXII XXVII XXIX Einleitung Straftaten gegen Vermögenswerte 1 1 I. Straftaten gegen das Eigentum und gegen einzelne Vermögenswerte 2 1 II. Straftaten gegen das Vermögen als Ganzes 3 2 III. Gesetzliche Neuerungen 9 7 l.teil Straftaten gegen das Eigentum 1. Kapitel Sachbeschädigungs- und Computerdelikte 1 Die einzelnen Straftatbestände 10 8 I. Einfache Sachbeschädigung Rechtsnatur und Reform Geschütztes Rechtsgut 13a Gegenstand der Tat Tathandlungen a) Beschädigen b) Zerstören c) Verändern des Erscheinungsbildes 31a Abgrenzung zur bloßen Sachentziehung Subjektiver Tatbestand Prüfungsaufbau Sachbeschädigung, IX

3 II. Zerstörung von Bauwerken und von wichtigen Arbeitsmitteln Zerstörung von Bauwerken Zerstörung wichtiger Arbeitsmittel III. Gemeinschädliche Sachbeschädigung Schutzgut und Schutzzweck Unrechtstatbestand IV. Datenveränderung und Computersabotage Datenveränderung Prüfungsaufbau Datenveränderung, 303a Computersabotage Prüfungsaufbau Computersabotage, 303b 55b Kapitel Diebstahl und Unterschlagung 2 Der Grundtatbestand des Diebstahls I. Systematischer Überblick Gegenüberstellung von Diebstahl und Unterschlagung Qualifizierte und privilegierte Diebstahlsfälle II. Das Diebstahlsobjekt Begriff der Sache Beweglichkeit Fremdheit III. Die Wegnahme Wegnahme und Gewahrsamsbegriff Eigentum und Gewahrsam Einzelprobleme und Erscheinungsformen des Gewahrsams a) Gewahrsamswille b) Tatsächliche Sachherrschaft und Verkehrsauffassung c) Besitz und Gewahrsam d) Mitgewahrsam e) Abgrenzungskriterium zur Unterschlagung f) Gewahrsam bei verschlossenen Behältnissen g) Gewahrsamsverlust Vollendung der Wegnahme a) Bruch fremden Gewahrsams b) Begründung neuen Gewahrsams Vollendung und Beendigung des Diebstahls X

4 IV. Der subjektive Unrechtstatbestand des Diebstahls Tatbestandsvorsatz Entwicklung des Zueignungsbegriffs in Wissenschaft und Rechtsprechung a) Bedeutung der Erweiterung durch das 6. StrRG b) Substanz-, Sachwert- und Vereinigungstheorie c) Eigene Stellungnahme Einzelelemente des Zueignungsbegriffs a) Aneignung b) Enteignung Absichtsbegriff im Diebstahlstatbestand a) Handeln mit animus rem sibi habendi b) Handeln mit Drittzueignungsabsicht Problematische Fallgestaltungen a) Rückveräußerung an den Eigentümer b) Entwendung von Legitimationspapieren c) Entwendung von Ausweispapieren d) Entwendung von Geldautomatenkarten e) Grenzen der Sachwerttheorie f) Hinweise zum Selbststudium Rechtswidrigkeit der erstrebten Zueignung Maßgeblicher Zeitpunkt in subjektiver Hinsicht Prüfungsaufbau Diebstahl, [3 Besonders schwere Fälle des Diebstahls I. Die Reform des 243 und die Bedeutung der Regelbeispielsmethode Von der Qualifikation zu Regelbeispielen Regelbeispiele als Strafzumessungsregeln Problematik des Versuchs a) Versuch als besonders schwerer Fall b) Versuchsbeginn Vorsatzerfordernis und Teilnahme II. Die einzelnen Regelbeispiele des 243 I Einbruchs-, Einsteige-, Nachschlüssel- und Verweildiebstahl (Nr 1) a) Geschützte Räumlichkeiten b) Handlungsmodalitäten c) Zeitpunkt des Diebstahlsvorsatzes Überwindung besonderer Schutzvorrichtungen (Nr 2) Gewerbsmäßiger Diebstahl (Nr 3) Kirchendiebstahl (Nr 4) Gemeinschädlicher Diebstahl (Nr 5) Ausnutzung fremder Notlagen (Nr 6) XI

5 7. Waffen- und Sprengstoffentwendung (Nr 7) Konkurrenzen III. Die Ausschlussklausel des 243 II Voraussetzungen des Geringwertigkeitsbezugs Geringwertigkeitsbegriff Problematik des Vorsatzwechsels Prüfungsaufbau Besonders schwerer Fall des Diebstahls, i 4 Diebstahl mit Waffen, Wohnungseinbruchsund Bandendiebstahl I. Diebstahl mit Waffen Beisichführen von Waffen oder anderen gefährlichen Werkzeugen a) Beisichführen von Waffen b) Beisichführen eines anderen gefährlichen Werkzeugs Diebstahl mit sonstigen Werkzeugen und Mitteln II. Wohnungseinbruchsdiebstahl III. Bandendiebstahl Bandenbegriff v Bandenmäßige Begehung Schwerer Bandendiebstahl Prüfungsaufbau Diebstahlsqualifikationen, i 5 Unterschlagung und Veruntreuung 275 I. Einfache Unterschlagung Struktur, Rechtsgut und Tatobjekt Tathandlung 279 a) Manifestation des Zueignungswillens 279 b) Beispiele 281 c) Ausgleich von Kassenfehlbeständen mit Fremdmitteln, Besitz oder Gewahrsam Rechtswidrigkeit der Zueignung und Vorsatz 294 II. Veruntreuende Unterschlagung 295 III. Mehrfache Zueignung und Subsidiaritätsklausel Gleichzeitige" Zueignung Wiederholte" Zueignung 301 Prüfungsaufbau Unterschlagung, XII

6 6 Privilegierte Fälle des Diebstahls und der Unterschlagung I. Haus- und Familiendiebstahl Privilegierungsgrund und Anwendungsbereich Beziehung zwischen Täter und Verletztem II. Diebstahl und Unterschlagung geringwertiger Sachen III. Irrtumsfragen Kapitel Raub 7 Der Grundtatbestand des Raubes I. Die Unrechtsmerkmale des Raubes Grundstruktur und Schutzgüter des Raubes Qualifizierte Nötigungsmittel a) Gewalt gegen eine Person b) Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben Subjektiver Tatbestand, Tatbeteiligung und Versuch a) Subjektiver Tatbestand b) Beteiligung c) Versuch II. Sachentwendung bei fortwirkenden, nicht zu Raubzwecken geschaffenen Zwangslagen Fortdauer der Gewaltanwendung Ausnutzung der Gewaltwirkung Prüfungsaufbau Raub, Raubqualifikationen I. Schwerer Raub Überblick über die Neufassung des Einfache Raubqualifikationen a) Beisichführen von Waffen oder anderen gefährlichen Werkzeugen b) Raub mit sonstigen Werkzeugen oder Mitteln c) Gesundheitsgefährdender Raub d) Bandenraub Schwere Raubqualifikationen a) Verwendung von Waffen oder gefährlichen Werkzeugen b) Bewaffneter Bandenraub c) Schwere körperliche Misshandlung und Lebensgefährdung Prüfungsaufbau Schwerer Raub, XIII

7 II. Raub mit Todesfolge.... ' Folge und raubspezifische Gefahr Leichtfertigkeit Versuch und Rücktritt Prüfungsaufbau Raub mit Todesfolge, Kapitel Raubähnliche Sonderdelikte 9 Räuberischer Diebstahl und räuberischer Angriff auf Kraftfahrer 360 I. Räuberischer Diebstahl, Rechtsnatur Objektiver Tatbestand 363 a) Vortat und Anwendungsbereich 363 b) Betreffen und Nötigungsmittel Subjektiver Tatbestand Beteiligungsfälle Erschwerungsgründe und Abgrenzungsfragen 375 Prüfungsaufbau Räuberischer Diebstahl, II. Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer Struktur des Delikts Tatbestand 383 a) Verübung eines Angriffs 383 b) Ausnutzung der besonderen Verhältnisse des Straßenverkehrs. 384 c) Subjektive Merkmale Vollendung, Versuch und Rücktritt 388 Prüfungsaufbau Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer, 316a 391 Teil II Straftaten gegen sonstige spezialisierte Vermögenswerte 5. Kapitel Gebrauchs- und Verbrauchsanmaßung 10 Unbefugter Gebrauch von Fahrzeugen und Pfandsachen sowie Entziehung elektrischer Energie I. Unbefugter Gebrauch eines Fahrzeugs Schutzzweck, Schutzobjekt und Berechtigter XIV

8 2. Ingebrauchnehmen des Fahrzeugs Verhältnis zu den Zueignungsdelikten Prüfungsaufbau Unbefugter Gebrauch eines Fahrzeugs, 248b II. Unbefugter Gebrauch von Pfandsachen III. Entziehung elektrischer Energie Kapitel Verletzung von Aneignungsrechten 11 Jagd-und Fischwilderei I. Jagdwilderei Rechtsgut und Schutzfunktion Objektiver Tatbestand a) Tatobjekte und Tathandlungen b) Verletzung fremden Jagd- oder Jagdausübungsrechts Zueignung gefangenen oder erlegten Wildes durch Dritte Vorsatz und Irrtumsfälle Strafantragserfordernis Besonders schwere Fälle der Wilderei II. Fischwilderei Prüfungsaufbau Jagdwilderei, Kapitel Vereiteln und Gefährden von Gläubigerrechten 12 Pfandkehr, Vollstreckungsvereitelung und Insolvenzstraftaten I. Pfandkehr Schutzfunktion, Täterkreis und Tathandlung Subjektiver Tatbestand II. Vereiteln der Zwangsvollstreckung Schutzgut und Gläubigerbegriff Objektiver Tatbestand a) Drohen der Zwangsvollstreckung und Tathandlung b) Täterschaft und Teilnahme Subjektiver Tatbestand und Antragserfordernis Prüfungsaufbau Vereiteln der Zwangsvollstreckung, XV

9 III. Insolvenzstraftaten Zweck und Rechtsnatur der Insolvenzdelikte Bankrott 460 a) Wirtschaftliche Krise 461 b) Tathandlungen 463 c) Subjektiver Tatbestand und objektive Bedingung der Strafbarkeit 467 d) Übrige Fragen Verletzung der Buchführungspflicht Gläubigerbegünstigung 476 a) Grund der Privilegierung 477 b) Tatbestand und Teilnahme Schuldnerbegünstigung 485 Teil III Straftaten gegen das Vermögen als Ganzes 8. Kapitel Betrug und Erpressung 13 Betrug und Computerbetrug 488 I. Schutzgut und Tatbestandsaufbau des Betrugs 488 II. Der objektive Tatbestand des Täuschung über Tatsachen 493 a) Tatsachenbegriff 494 b) Täuschung durch aktives Tun 497 c) Täuschung durch Unterlassen Erregen oder Unterhalten eines Irrtums Vermögensverfügung 514 a) Begriff und Funktion der Verfügung 514 b) Verfügungsbewusstsein 517 c) Ursächlicher und funktionaler Zusammenhang Vermögensbeschädigung 529 a) Vermögensbegriff 530 b) Vermögensschaden Schadensberechnung 539 a) Eingehungs- und Erfüllungsbetrug 539 b) Vermögensschutz und Dispositionsfreiheit 541 c) Schadenskompensation durch gesetzliche Ansprüche und Rechte 545 d) Individueller Schadenseinschlag 547 XVI

10 e) Soziale Zweckverfehlung f) Einsatz von Vermögenswerten zu missbilligten Zwecken g) Ansprüche aus gesetz- oder sittenwidrigen Geschäften h) Schadensgleiche Vermögensgefährdung i) Weitere Einzelfälle III. Subjektiver Tatbestand Vorsatz Absicht rechtswidriger Bereicherung a) Absicht b) Rechtswidrigkeit des erstrebten Vorteils c) Unmittelbarkeitsbeziehung d) Bereicherungsabsicht und Teilnahme IV. Regelbeispiele und Qualifikation Regelbeispiele Qualifikation V. Sicherungsbetrug und Verfolgbarkeit Sicherungsbetrug Verfolgbarkeit Prüfungsaufbau Betrug, VI. Computerbetrug Zweck, Rechtsgut und Einordnung der Vorschrift Tatbestand a) Zwischenfolge, Erfolg und Bereicherangsabsicht b) Tathandlungen Prüfungsaufbau Computerbetrug, 263a Abgrenzung zwischen Betrug und Diebstahl I. Sachbetrag und Trickdiebstahl Ausschlussverhältnis Abgrenzungskriterien a) Unmittelbarkeit b) Freiwilligkeit c) Verfügungsbewusstsein II. Diebstahl in mittelbarer Täterschaft und sog. Dreiecksbetrag Dreipersonenverhältnisse Abgrenzungskriterien Folgerangen XVII

11 15 Versicherungsmissbrauch, Vortäuschen eines Versicherungsfalls und Erschleichen von Leistungen I. Versicherangsmissbrauch Struktur und Schutzgut Tatobjekt und Tathandlungen Subjektiver Tatbestand Vollendung und Versuch II. Vortäuschen eines Versicherangsfalls Das Regelbeispiel des 263 III2 Nr a) Tatobjekte und Vorbereitungshandlungen b) Vortäuschung eines Versicherangsfalls Zum Verhältnis von 265 zu 263 I, II, III2 Nr Prüfungsaufbau Versicherangsmissbrauch, III. Erschleichen von Leistungen Tatbestandsüberblick Erschleichen als Ausführungshandlung Leistungs- und Warenautomaten sowie Einrichtungen Vorsatz, Versuch und Verfolgbarkeit Prüfungsaufbau Erschleichen von Leistungen, 265a ! 16 Subventions-, Kapitalanlage-, Kredit- und Submissionsbetrug I. Subventionsbetrag Schutzzweck und Deliktsnatur Subventionsbegriff Tathandlungen und Strafbarkeit II. Kapitalanlagebetrag III. Kreditbetrag IV. Submissionsbetrag Submissionsabsprachen und Submissionsbetrag Wettbewerbsbeschränkende Absprachen bei Ausschreibungen Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr i 17 Erpressung, räuberische Erpressung und erpresserischer Menschenraub I. Erpressung Deliktsstruktur und Schutzgüter Objektiver Tatbestand a) Nötigungsmittel b) Vermögensverfügung c) Vermögensnachteil XVIII

12 3. Subjektiver Tatbestand Rechtswidrigkeit und Vollendung Konkurrenzen Prüfungsaufbau Erpressung, II. Räuberische Erpressung j 1. Tatbestandsstraktur und Nötigungsmittel Abgrenzung zum Raub Rechtsprechungsbeispiele Prüfungsaufbau Räuberische Erpressung, III. Erpresserischer Menschenraub Tatbestandsstraktur und Schutzgut Tatbestand Prüfungsaufbau Erpresserischer Menschenraub, 239a Kapitel Untreue und untreueähnliche Delikte 18 Die Tatbestände der Untreue und der untreueähnlichen Delikte I. Übersicht zu Schutzgut und Deliktscharakter Tatbestandliche Ausgestaltung, II. Missbrauchstatbestand Verfügungs- und Verpflichtungsbefugnis Vermögensbetreuungspflicht Missbrauchshandlung Nachteilszufügung III. Treubruchstatbestand Treueverhältnis, Vermögensbetreuungspflicht und Pflichtverletzung Nachteilszufügung Vorsatz Fragen des Allgemeinen Teils und Regelbeispiele Prüfungsaufbau Untreue, IV. Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen Heimliches Nichtabführen einbehaltenen Arbeitsentgelts an Dritte V. Missbrauch von Scheck- und Kreditkarten Zweck der Vorschrift Tatbestand Prüfungsaufbau Missbrauch von Scheck- und Kreditkarten, 266b i xix

13 10. Kapitel Begünstigung, Hehlerei und Geldwäsche 19 Begünstigung 799 I. Übersicht Gesetzesreform Schutzgut und Deliktseinordnung 801 II. Tatbestand Merkmale der Vortat Tathandlung Vorsatz und Begünstigungsabsicht 810 a) Vorsatz 810 b) Begünstigungsabsicht Tatvollendung 817 III. Selbstbegünstigung und Begünstigung durch Vortatbeteiligte Selbstbegünstigung Auswirkungen der Vortatbeteiligung 819 IV. Verfolgbarkeit 820 Prüfungsaufbau Begünstigung, Hehlerei und Geldwäsche 823 I. Schutzgut und Wesen der Hehlerei Gesetzesreform Schutzgut und Unrechtsgehalt 824 II. Gegenstand und Vortat der Hehlerei Tatobjekt Zusammenhang zwischen Vortat und Hehlerei Fortbestehen der rechtswidrigen Vermögenslage III. Hehlereihandlungen Sich oder einem Dritten verschaffen 847 a) Einvernehmliche Erlangung der Verfügungsgewalt 848 b) Problemfälle Absetzen und Absetzenhelfen 861 a) Begriffliche Abgrenzung 863 b) Vollendung und Absatzerfolg 865 c) Bedeutung im Einzelnen 868 IV. Subjektiver Tatbestand Vorsatz Bereicherangsabsicht 876 V. Vollendung und Versuch 878 VI. Vortatbeteiligung und Hehlerei Vortäterschaft und Hehlerei 883 XX

14 2. Vortatteilnahme und Hehlerei Rückerwerb der Beute durch den Vortäter VII. Verfolgbarkeit und Strafschärfung Verweisung auf 247, 248a Qualifikationen Prüfungsaufbau Hehlerei, VIII. Geldwäsche und Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte Entstehung, Zweck und Rechtsgut Tatbestand a) Tatobjekt, Vortat und Täter b) Tathandlungen Tatbestandseinschränkungen Prüfungsaufbau Geldwäsche, Sachverzeichnis 447 XXI