Roland Schmitz. Unrecht und Zeit. Unrechtsquantifizierung durch zeitlich gestreckte Rechtsgutsverletzung. Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

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1 Roland Schmitz Unrecht und Zeit Unrechtsquantifizierung durch zeitlich gestreckte Rechtsgutsverletzung Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung Kapitel: Das Dauerdelikt. 21 I. Die Abgrenzung des Dauerdeliktes vom Zustandsdelikt 22 A. Herkömmliche Definition des Dauerdelikts Die zu große Reichweite der Definition der herrschenden Meinung ' Eirigrenzungsversuche im älteren Schrifttum Ergebnis 30 B. Andere Definitionen des Begriffs Dauerdelikt Formelle Abgrenzungen des Dauerdelikts vom Zustandsdelikt 31 a. Die fortdauernde Kausalität 31 b. Die Herbeiführung eines rechtswidrigen Zustands durch fortdauernde Willensbestimmung 32 c. Die Aufrechterhaltung eines rechtswidrigen Zustands Materielle Abgrenzung des Dauerdelikts vom Zustandsdelikt 33 a. Die schuldhafte Nichtbeseitigung des rechtswidrigen Zustandes 33 b. Das Dauerdelikt als dauernde Pflichtverletzung 35 c. Die potentielle Summierung des Unrechts in der Zeit als Tatbestandsmerkmal des Dauerdelikts 40 II. Die Bestimmung des Dauerdelikts über die Auslegung des Tatbestandes 43 A. Kriterien der Auslegung Die zurechenbare Handlung (Unterlassung) als Grundlage des Dauerdelikts Unrechtskontinuität und Unrechtssteigerung 49 B. Das Unterlassungsdelikt als Dauerdelikt Das Unterlassungsdauerdelikt im Allgemeinen Unterlassungsdelikte mit Gebotserfüllungsfrist Ergebnis 59 C. Das fahrlässige Dauerdelikt 60

3 1. Das fahrlässige Dauerdelikt im allgemeinen Strafrecht Das fahrlässige Dauerdelikt im Steuerstrafrecht Zusammenfassung 64 III. Ergebnis des 1. Kapitels Kapitel: Die zeitliche Dauer der Rechtsgutsverletzung als Deliktsmerkmal 67 I. Die Bedeutung der Zeit für die Interpretation bestimmter Tatbestände 67 A. Auszuscheidende Tatbestände 67 B Schwere Körperverletzung Die Dauer der schweren Beeinträchtigung als Tatbestandsmerkmal Das prognostische Element in der Feststellung der Dauer Zusammenfassung 74 C. 109, 109a StGB - Wehrpflichtentziehung - und 17, 18 WStG - Wehrdienstentziehung 75 D Strafvereitelung Allgemeines Strafvereitelung auf Dauer als tatbestandsmäßiger Erfolg Verzögerungen»für geraume Zeit«als Vereitelungserfolg Kurzfristige Verzögerungen als Vereitelungserfolg Das Vereiteln als auf Dauer angelegter Erfolg Zusammenfassung 87 E Besonders schwere Umweltstraftaten 87 F. Die sogenannten kupierten Erfolgsdelikte 88 G. 259 ff. - Hehlerei und Geldwäsche 90 H. Tatbestände mit steigerungsfähigen Erfolgen 90 J. Die Steuerhinterziehung nach 370 AO Allgemeines zu 370 AO Steuerverkürzung im Festsetzungsverfahren 96 a. Steuerhinterziehung auf Dauer und auf Zeit 99 (1) Der Tätervorsatz als Abgrenzungskriterium von Steuerhinterziehung auf Dauer und auf Zeit 102 (2) 370 AO als Delikt mit überschießender Innentendenz 105 (3) Die Unmöglichkeit der Abgrenzung von Steuerhinterziehung auf Dauer und auf Zeit 108 b. Steuerhinterziehung immer auf Zeit 110 c. Die Ausnahme: Das Umschlagen der Steuerhinterziehung auf Zeit in einen endgültigen Schaden 114

4 3. Steuerverkürzung außerhalb des Festsetzungsverfahrens Ergebnis 119 K. Zusammenfassung des I. Abschnitts 120 II. Schadenssteigerungen in der Zeit als tatbestandsmäßiger Erfolg der Vermögensdelikte 123 A. 266a - Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt a I - Vorenthalten von Beitragsteilen durch den Arbeitgeber 125 a. Das Vorenthalten der Beiträge als Vorenthalten, auf Zeit 129 b. Der Verspätungsschaden als materieller Erfolg des 266al 132 c. Schaden und Opferverhalten 136 d. Die Entwicklung des Schadens bei späterer Zahlungsunfähigkeit a III - Vorenthalten von Beitragsteilen durch den Arbeitnehmer ' a II - Veruntreuen von Arbeitsentgelt, 142 a. Durch zahlungsfähigen Arbeitgeber 144 (1) Grundsätzliches ' 144 (2) Die Berechnung des entstehenden Schadens 146 b. Durch zahlungsunfähigen Arbeitgeber 146 c. Zusammenfassung 148 B. 263-Betrug Notwendige Beschränkungen des Untersuchungsgegenstandes Die verschiedenen Angriffsobjekte bei täuschungsbedingter Aufgabe eines Vermögenswertes 154 a. Der Kreditbetrug 156 b. Fälle des»forderungsbetrugs«159 (1) Bewirken der Nichtgeltendmachung einer Forderung 161 (a) Die Höhe des entstehenden Schadens 161 (b) Zur Notwendigkeit, bei der Schadensberechnung Ersatzansprüche des Geschädigten zu berücksichtigen 165 (2) Ablisten einer Forderung 169 (3) Entwertung einer Forderung nach Rechtscheinsgrundsätzen 170 (4) Zusammenfassung 172 c. Fälle des Sachbetrugs 172 (1) Der Besitzbetrug 173 (a) Klärung des Begriffs 173 (b) Der entstehende, Schaden 175

5 (2) Der Entzug des Eigentums beziehungsweise der Eigentümerstellung 178 d. Zusammenfassung 180 C Untreue ' Allgemeine Überlegungen Ersatzfähigkeit und Ersatzwilligkeit als Schadenskompensation Zusammenfassung 185 D Erpressung 186 E. Zusammenfassung des II. Abschnitts Kapitel: Konsequenzen im Hinblick auf eine Beteiligung an der Tat und die Verjährung 191 I. Die zeitliche Grenze einer Beteiligung an Dauerdelikten und Delikten mit zeitlich gestrecktem Erfolg 192 A. Die zeitliche Grenze der Mittäterschaft Der Grundsatz Sukzessive Mittäterschaft beim Dauerdelikt 195 B. Die zeitliche Grenze der Teilnahme Sukzessive Teilnahme am Dauerdelikt Sukzessive Teilnahme an Delikten mit anwachsendem Erfolg 203 a. Teilnahme nach Abschluss der Täterhandlung, insbesondere zwischen Vollendung und Beendigung 203 b. Teilnahme an weiteren Täterhandlungen nach Vollendung des Delikts 208 c. Das Verhältnis zu Teilnahme an Delikten mit andauerndem Erfolg 212 C. Zusammenfassung 212 II. Der Beginn der Strafverfolgungsverjährung bei Delikten mit zeitlich gestrecktem Erfolg und beim Dauerdelikt A. Die Beendigungslehre und der Beginn der Strafverfolgungsverjährung 213 B. Der Streit um die Interpretation des 78a Das Zustandekommen der Formulierung des 78a Satz Die Bedeutung des 78a Satz Die fehlende Begründung für einen Verjährungsbeginn erst mit Beendigung des Delikts 221 C. Der Verjährungsbeginn bei Delikten mit zeitlich gestrecktem Erfolg 225

6 1. Der Beginn der Verjährung bei Delikten mit andauerndem Erfolg 225 a. Der Verjährungsbeginn bei der Straf Vereitelung 226 b. Der Verjährungsbeginn bei der schweren Körperverletzung Der Beginn der Verjährung bei Delikten mit anwachsendem Erfolg Die Verjährung des Rentenbetrugs und ähnlicher Delikte Zusammenfassung 233 D. Die Verjährung des Dauerdelikts Die Befürworter einer sukzessiven Verjährung des Dauerdelikts Die Befürworter einer einheitlichen Verjährung des Dauerdelikts Der problematische Rückschluss vom Begriff des Dauerdelikts auf die Untrennbarkeit der einzelnen Tathandlungen Die Abkoppelung der Verjährungsfrage von der konkurrenzrechtlichen Einheit des Dauerdelikts 239 Zusammenfasung der wichtigsten Ergebnisse 243 Literaturverzeichnis 249 Stichwortverzeichnis