Das Prinzip der Schadensberechnung und die Vollendung des Betruges bei zweiseitigen Vertragsverhältnissen

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1 Kyongok Ahn Das Prinzip der Schadensberechnung und die Vollendung des Betruges bei zweiseitigen Vertragsverhältnissen PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung und Problemdarstellung Teil Grundlagen des Vermögens- und Schadensbegriffes Abschnitt Rechtsgüterschutz und Vermögensbegriff 21 A. Begriff und Funktion des Rechtsguts 21 I. Die historischen Grundlagen der Rechtsgutsdiskussion 22 II. Der aktuelle Diskussionsstand über den materiellen Rechtsgutsbegriff 25 III. Ergebnis : Rechtsgut als werthafte soziale Funktionseinheit 29 B. Zum geschützten Rechtsgut des I. Vermögen als Inventar- und Wertsummenbegriff 29 II. Vermögen als Werteinheit 31 C. Vermögen als Angriffsobjekt des I. Vermögenstheorien Die juristische Vermögenslehre : Vermögen als Summe aller Vermögensrechte Die wirtschaftliche Vermögenslehre : Vermögen als Summe der geldwerten Güter Die juristisch-ökonomischen Vermittlungslehren 41 a) Die Abgrenzung vom rein objektiv-wirtschaftlichen

3 Vermögensbegriff 41 b) Verschiedene Formulierungen eines juristischökonomischen Vermögensbegriffes 42 (1) Rechtsprechung 42 (2) Schrifttum Sonstiges 46 a) Dynamische Vermögenslehre 46 b) Personale Vermögenslehre 47 c) Funktionale Vermögenslehre 48 II. Stellungnahme : Die Bestimmung des Vermögensbegriffes unter Anerkennung der Rechtsordnung Abschnitt Der Vermögensschadensbegriff 51 A. Allgemeines 51 B. Der subjektive Schadensbegriff 51 C. Der objektive Schadensbegriff 53 I. Darstellung 53 II. Probleme des objektiven Schadensbegriffes 54 D. Der objektiv-individuelle Schadensbegriff 55 I. Objektive Gleichwertigkeit der Leistungen als Ausgangspunkt 56 II. Umfang des sog. persönlichen Schadenseinschlages bei der Schadensberechnung Rechtsprechung und herrschende Meinung 58 a) Schaden bei objektiver Unbrauchbarkeit 59 b) Schaden bei übermäßiger finanzieller Belastung 61

4 2. Subjektiver Nutzungswille als Kriterium der Schadensberechnung Stellungnahme : Schadensausschluß durch den Wiederverkauf 66 III. Ergebnis Teil Das Prinzip der Schadensberechnung und die Vollendung des Betruges bei zweiseitigen Vertragsverhältnissen Abschnitt Der Grundsatz der Schadensberechnung beim Betrug 69 A. Das Erfordernis der Gesamtwertminderung 69 B. Die Gesamtwertminderung nach objektiv-individueller Betrachtungsweise 70 C. Die Unmittelbarkeit zwischen Vermögensverfügung und Gesamtwertminderung 71 D. Die Bestimmung der Gesamtwertminderung Abschnitt Die Schadensberechnung beim Eingehungsbetrug 75 A. Problemdarstellung : Vollendung des Betruges durch eine schadensgleiche Vermögensgefährdung 75

5 10 B. Rechtsprechung 77 C. Meinungsstand in der Literatur 84 I. Eingehungsbetrug als Vollendung des Betruges Arzt Die herrschende Auffassung Die die h.m. einschränkenden Auffassungen 87 a) Lackner 87 b) Lenckner 88 c) Cramer 89 II. Eingehungsbetrug als Versuch des Betruges Schröder Verneinung des Schadens durch Vermögensgefährdung 92 a) Naucke 92 b) Otto 94 D. Stellungnahme : Eingehungsbetrug als Versuch des Betruges 96 E. Ergebnis 101 F. Unterfälle des Eingehungsbetruges 101 I. Unterschriftserschieichung Rechtsprechung und Schrifttum 103 a) Täuschung über die Tatsache des Vertragsabschlusses 103 b) Täuschung über den wesentlichen Vertragsinhalt Stellungnahme 107 II. Der sog. Anstellungsbetrug Rechtsprechung und Schrifttum Stellungnahme 112

6 3. Abschnitt Die Schadensberechnung beim Erfüllungsbetrug A. Problemdarstellung 115 B. Schadensberechnung bei der Täuschungshandlung nach dem Vertragsabschluß 117 C. Schadensberechnung bei der Täuschungshandlung im Rahmen des Verpflichtungsgeschäftes 118 I. Rechtsprechung 119 II. Meinungsstand Die Verneinung des Schadens Die Bejahung des Schadens Die Vermittlungslehre von Lackner und Samson 126 III. Kritik und Stellungnahme 128 IV. Ergebnis Abschnitt Bedeutung von Ausgleichsansprüchen im Rahmen der Schadensberechnung 133 A. Problemdarstellung 133 B. Kompensation der Vermögensminderung durch Ausgleichsansprüche 134 I. Kompensationsfähigkeit der vertraglich vereinbarten Ausgleichsansprüche Vertraglich eingeräumtes Rücktrittsrecht 134 a) Rechtsprechung 134 b) Meinungsstand im Schrifttum 136

7 12 (1) Arzt 136 (2) Die überwiegende Auffassung Vertraglich vereinbarte Sicherungen Zusammenfassung 139 II. Kompensationsfähigkeit der gesetzlichen Ausgleichsansprüche Rechtsprechung Meinungsstand im Schrifttum 143 a) Die herrschende Meinung 143 b) Andere Auffassung 143 (1) Cramer 143 (2) Lackner und Eser 144 (3) Lenckner, Amelung, Meyer Zusammenfassung 147 C. Die Nachteilsberechnung im Rahmen der Untreue als Vergleich für die Schadensberechnung im Betrug 147 I. Rechtsprechung 148 II. Schrifttum Die überwiegende Auffassung Andere Auffassungen 151 a) Labsch 151 b) Lenckner 152 III. Zusammenfassung 153 D. Kritische Stellungnahme 153 I. Kompensationszeitpunkt 153 II. Kompensationsfähigkeit der vertraglich vereinbarten Ausgleichsansprüche 154 III. Kompensationsfähigkeit gesetzlicher Ausgleichsansprüche Schadensersatzansprüche 158 a) Schadensersatzansprüche gemäß 823, 992 BGB 159 b) Schadensersatzanspruch gemäß 826 BGB 160

8 2. Gewährleistungs-, Bereicherungs- und Erfüllungsansprüche 162 a) Täuschung beim Vertragsschluß 162 b) Täuschung bei der Erfüllung Gesetzliche Pfandrechte 165 IV. Zusammenfassung Abschnitt Die Schadensberechnung beim Kreditbetrug 171 A. Problemdarstellung 171 I. Schadenseintritt durch die Vermögensgefährdung beim Kreditbetrug 171 II. Vermögensschaden aufgrund fehlender Bonität einer Forderung 173 B. Die mangelnde Zahlungsfähigkeit des Schuldners 174 C. Die mangelnde Zahlungswilligkeit des Schuldners 176 D. Ausgleich der minderwertigen Forderung durch die Sicherheiten 178 E. Besonderheiten des Vermögens bei der Stundung 180 F. Ergebnis Teil Zusammenfassung 183 Literaturverzeichnis 187