Probleme der Diskongruenz von Kausalverlauf und Vorsatz

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1 Silke Rohnfelder Probleme der Diskongruenz von Kausalverlauf und Vorsatz Unter besonderer Berücksichtigung des misslungenen Rücktritts"

2 Inhaltsverzeichnis Teil Einführung 1 Falldarstellung Gang der Darstellung 19 Teil 2: Der misslungene Rücktritt 20 4 Überblick über den Meinungsstand 20 5 Rechtsprechung A. 21 B. Der Ausgangsfall 22 6 Die Unterscheidung nach und beendetem Versuch 23 7 Der misslungene Rücktritt vom unbeendeten Versuch 26 A. Rücktrittsebene 26 I. Der Rücktritt von der Vollendung 27 II. Der Rücktritt neben der Vollendung 28 III. als Voraussetzung des 24 Abs. 1 StGB 29 TV. Stellungnahme 30 V. Zwischenergebnis zur Rücktrittsebene 33 B. Tatbestandsebene 34 I. Objektive Zurechenbarkeit Zurechnungsunterbrechungen 36 a. Zurechnungsunterbrechung durch Eingreifen des Opfers b. Zurechnungsunterbrechung durch Eingreifen Dritter 39 c. Zurechnungsunterbrechung durch höhere Gewalt/Zufall Stellungnahme Zwischenergebnis zur objektiven Zurechenbarkeit 45 II. Subjektive Zurechenbarkeit 46

3 Die Freispruchslösung 46 a. v. Scheurl 47 b. Ergebnisorientierte Argumente 48 c. Die zeitliche Dimension des Vorsatzes 50 d. Die inhaltliche Dimension des Vorsatzes 51 e. Stellungnahme Die Vollendungslösung 56 a. Überblick 56 b. Stellungnahme Die Versuchslösung 60 a. Überblick 60 b. Stellungnahme Der Ansatz von Gropp und Eser 63 a. Überblick 63 b. Stellungnahme Zwischenergebnis zur subjektiven Zurechenbarkeit 67 III. Zwischenergebnis zum Tatbestand 67 C. Schuldebene 68 I. Lösungsansatz von Klöterkes 68 II. Stellungnahme 69 D. Strafzumessungsebene 70 I. Analoge Anwendung der Vorschriften über die tätige Reue 70 II. Strafzumessung 71 III. Stellungnahme 72 E. Ergebnis zum misslungenen Rücktritt vom unbeendeten Versuch 72 8 Der misslungene Rücktritt vom beendeten Versuch 73 A. Rücktrittsebene 74 I. Der Rücktritt von/neben der Vollendung 74 II. Die Nichtvollendung als Voraussetzung des 24 Abs. 1 S. 1 bzw. StGB 74 III. Zwischenergebnis zur Rücktrittsebene 75 B. Tatbestandsebene 75 I. Objektive Zurechenbarkeit Zurechnungsunterbrechungen 75 a. Vereitelung des Gelingens der Verhinderungshandlung durch Dritte 77 b. Risikoverdrängung durch den Täter selbst 78

4 c. Das Erfordernis einer hypothetischen Verhinderungstauglichkeit Zwischenergebnis Der Rücktritt bei unterbrochenem Zurechnungszusammenhang 80 a. Problemstellung 80 b. Stellungnahme 4. Zwischenergebnis zur objektiven Zurechenbarkeit 82 II. Subjektive Zurechenbarkeit Die Versuchslösung Die Vollendungslösung 83 a. Überwiegende Auffassung 83 b. Der Ansatz von Schliebitz Stellungnahme 85 a. Zu Bottke und Munoz-Conde 85 b. Zur überwiegenden Auffassung 86 c. Zu Schliebitz Zwischenergebnis zur subjektiven Zurechenbarkeit 87 C. Schuldebene 87 I. Lösungsansatz von Klöterkes 88 II. Stellungnahme 88 D. Strafzumessungsebene 89 I. Überblick 89 II. Stellungnahme 89 E. Zwischenergebnis zum misslungenen Rücktritt vom beendeten Versuch 90 9 Zwischenergebnis zum misslungenen Rücktritt Teil 3: Vergleichsgruppen 93 Die Irrtümer über das Objekt des Erfolgseintritts 94 A. Der error in persona vel obiecto 96 I. Die Gleichwertigkeitstheorie 98 II. Die Konkretisierungstheorie 99 III. Stellungnahme 100 IV. Ergebnis zum error in persona vel obiecto B. Die aberratio ictus 103 I. Rechtsprechung 105

5 Der Notwehrfall" Der 106 II. Die Vollendungslösung Die klassische Gleichwertigkeitstheorie 108 a. Überblick 108 b. Die aberratio ictus als unbeachtlicher Motivirrtum c. Kritik an der Versuchslösung 109 d. Rechtsfolge 2. Der modifizierte Ansatz Puppes III. Die Versuchslösung IV. Die materielle Gleichwertigkeitstheorie V. Stellungnahme Zur Vollendungslösung Zur materiellen Gleichwertigkeitstheorie Zur Versuchslösung VI. Ergebnis zur aberratio ictus 123 C. Die Distanzdelikte 124 I. Fallbeispiele Der Der,Autobombenfall" (auch Sprengfalle") Enzianschnapsfall" Heckscheibenfall" Der Telefonbeleidigerfall/Briefbombenfall" Urkundenfall" Die Diebesfalle" 127 II. Rechtsprechung und Literaturmeinungen Rechtsprechung Literatur 128 III. Differenzierende Ansätze 130 Das Tatplankriterium" nach Roxin 2. Die geistige Identitätsvorstellung" nach Herzberg Der Ansatz von Prittwitz 4. Das nach Gropp nach Hsu 136 IV. Stellungnahme Zur Rechtsprechung Zur modifizierenden Literaturansicht Zum Tatplankriterium" Roxins geistigen Identitätsvorstellung" Herzbergs Zum Ansatz von Prittwitz Zum Hsu

6 7. Zum Zufallskriterium" von Gropp Eigener Ansatz 143 V. Ergebnis zu den Distanzdelikten 145 D. Auswirkungen der Personenverwechslung des Haupttäters den Anstifter 146 I. Rechtsprechung 147 II. Die Vollendungslösung 148 III. Die Versuchslösung Differenzierende Einordnung 150 V. Stellungnahme 151 Zur Vollendungslösung 2. Zur Versuchslösung Zu den differenzierenden Ansätzen 154 VI. Ergebnis zur Auswirkung der Personenverwechslung des Haupttäters auf den Anstifter E. Ergebnis zu den Irrtümern das Objekt des Erfolgseintritts 157 Die Irrtümer über den Zeitpunkt des Erfolgseintritts A. Der dolus generalis 159 I. Rechtsprechungsfalle Der Leuchtgasfall" Der 161 II. Rechtsprechung und Literaturansichten Die Vollendungslösung Die Versuchslösung Differenzierende Ansätze 164 a. Das Tatplankriterium Roxins b. Die Ansätze von Prittwitz und Hsu c. Das Kriterium des Gefahrzusammenhangs 166 III. Stellungnahme 168 Zur Versuchslösung 2. Zur Vollendungslösung Zu Roxin, Prittwitz Hsu 4. Zum Gefahrzusammenhang IV. Ergebnis zum dolus generalis B. Der vorzeitige Erfolgseintritt 172 I. Rechtsprechungsfalle 1. Der Der Der

7 II. Der Erfolgsemtritt im Versuchsstadium 175 Der vorzeitige Erfolgseintritt im Stadium des unbeendeten Versuchs 175 a. Die Vollendungslösung b. Die Versuchslösung Der vorzeitige Erfolgseintritt im Stadium des beendeten Versuchs Differenzierende Lösungsansätze Stellungnahme Zwischenergebnis zum vorzeitigen Erfolgseintritt im Versuchsstadium 179 III. Der vorzeitige Erfolgseintritt im Vorbereitungsstadium Fälle Die herrschende Meinung Der Ansatz Angerer Der Ansatz von Schliebitz Stellungnahme Zwischenergebnis zum vorzeitigen Erfolgseintritt im Vorbereitungsstadium 187 IV. Ergebnis zum vorzeitigen Erfolgseintritt 187 C. Ergebnis zu den Irrtümern über den Zeitpunkt des Erfolgseintritts Teil 4: Vergleich der Fallgruppen 12 Rücktritt und error in persona vel obiecto Misslungener Rücktritt und aberratio ictus 14 Misslungener Rücktritt und dolus generalis Misslungener Rücktritt und vorzeitiger Erfolgseintritt 192 Teil 5: Fazit 193 Literaturverzeichnis