Inhalt und Bedeutung der»unzumutbarkeit normgemäßen Verhaltens«im Strafrecht

Transkript

1 Dr. Lars Wortmann Inhalt und Bedeutung der»unzumutbarkeit normgemäßen Verhaltens«im Strafrecht Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Einleitung Teil: Allgemeine Ausführungen zum Verständnis des Zumutbarkeitsbegriffs im Strafrecht 13 A. Semantischer Gehalt des Zumutbarkeitsbegriffs 13 B. Vielseitige Verwendbarkeit des Zumutbarkeitsbegriffs im Strafrecht 15 I. Verwendung des Zumutbarkeitsbegriffs im StGB 15 II. Verwendung des Zumutbarkeitsbegriffs in Rechtsprechung und Literatur 17 III. Konsequenzen bzgl. einer inhaltlichen Ausfüllung des Zumutbarkeitsbegriffs Der Unzumutbarkeitsbegriff als inhaltsleeres, wertfreies, regulatives Prinzip Selbständige Bedeutung durch Konkretisierung Teil: Die Unzumutbarkeit normgemäßen Verhaltens" 25 Vorbemerkung zur Bezeichnung Kapitel: Inhalt und Bedeutung der Unzumutbarkeit bei den vorsätzlichen Begehungsdelikten 27 A. Vorbemerkungen 27 B. Die Unzumutbarkeit als allgemeiner übergesetzlicher Entschuldigungsgrund 28 I. Darstellung der Zumutbarkeitslehre Der Ursprung der Zumutbarkeitslehre Die Argumentation der Zumutbarkeitslehre 31 a) Die Enge" der Notstandsregelungen 32 b) Keine ethische" Vorwerfbarkeit 33 c) Defizit im Können" 34 d) Begrenzung des Sollens" 37 e) Spezialpräventive Aspekte Anwendungsbereich des Zumutbarkeitsbegriffes 39 II. Stellungnahme der Rechtsprechung Reichsgericht 41

3 2. Bundesgerichtshof Sonstige Rechtsprechung 45 C. Kritische Auseinandersetzung mit der Zumutbarkeitslehre 46 I. Ausgangslage 46 II. Konkretisierung des Zumutbarkeitsbegriffes Konkretisierung des Zumutbarkeitsbegriffes anhand der ratio des 35 StGB 51 a) Schuldausschluss" wegen der Unfähigkeit" zu normgemäßer Motivierung 52 aa) Darstellung des Erklärungsansatzes 52 bb) Kritik 55 (1) Unstimmigkeiten mit den Regelungen des 35 StGB 55 (2) Grundsätzliche Falsifizierung des Kriteriums des Sich-nicht-motivieren-könnens" 5 8 cc) Einstufung des 35 StGB als Entschuldigungsgrund" 60 b) Theorie der doppelten Schuldminderung" 61 aa) Darstellung des Erklärungsansatzes 61 bb) Kritik 62 (1) Unstimmigkeiten mit den Regelungen des 35 StGB 63 (2) Grundsätzliche strafrechtsdogmatische Defizite des Kompensationsmodells 67 c) Präventionsorientierte Erklärungsansätze 68 aa) Vorbemerkungen 68 bb) Theorie der Verantwortlichkeit" 69 (1) Darstellung des Erklärungsansatzes 69 (2) Kritik 70 cc) Theorie des funktionalen Schuldbegriffes" 73 (1) Darstellung des Erklärungsansatzes 73 (2) Kritik 75 d) Fazit und eigene Notstandsdeutung 78 aa) Kritik an der Deutung des Motivationsdrucks als Beeinträchtigung der Fähigkeit zu normgemäßer Motivierung 79 bb) Das Kriterium des individuellen Sollens" auf dem Priifstand 82 cc) Die Berücksichtigung der loyalistischen Wertemoral als Ursache der Exkulpation i.s.e. Nachsichtübens" Kritik an der Deutung des 33 StGB als Fall der Unzumutbarkeit Die erfolglose Suche nach einem allgemeinen Ober-Zumutbarkeitsbegrifl" Zwischenergebnis: Der Inhalt der Unzumutbarkeit 99 III. Kritik an dem Postulat eines allgemeinen übergesetzlichen Entschuldigungsgrundes der Unzumutbarkeit Grundsätzliche Erwägungen zur außergesetzlichen Exkulpationsmöglichkeit Die Bedingtheit der Unzumutbarkeit normgemäßen Verhaltens durch die Vorgaben des 35 StGB 104

4 D. Endergebnis Kapitel: Inhalt und Bedeutung der Unzumutbarkeit bei den fahrlässigen Begehungsdelikten 111 A. Vorbemerkungen 111 B. Die in Rechtsprechung und Literatur diskutierten Fallgruppen 111 I. Erweiterung des Rechtsgüterkataloges des 35 StGB 112 II. Unverschuldete Erregungs- und Ermüdungszustände 114 III. Formelhafte Umschreibung der Sorgfaltspflicht 117 IV. Ergebnis 118 C. Der systematische Standort der Unzumutbarkeit 118 I. Die Zumutbarkeit als Voraussetzung der Fahrlässigkeit Die Zumutbarkeit als Grenze der objektiven Sorgfaltspflicht Die Zumutbarkeit als Grenze der subjektiven Sorgfaltspflicht 122 II. Die Unzumutbarkeit als Entschuldigungsgrund 124 D. Die Frage nach der Analogiefähigkeit des 35 StGB 126 E. Endergebnis Kapitel: Inhalt und Bedeutung der Unzumutbarkeit bei den Unterlassungsdelikten 131 A. Vorbemerkungen 131 B. Die Unzumutbarkeit in 323 c StGB 134 I. Die systematische Einordnung der Zumutbarkeitsklausel Einstieg in die Problematik Auflösung der Problematik Ergebnis 140 II. Konsequenzen für die Zumutbarkeitsabwägung 140 C. Die Unzumutbarkeit bei den unechten Unterlassungsdelikten 141 I. Die in Rechtsprechung und Literatur erörterten Fälle 142 II. Der systematische Standort der Unzumutbarkeit Terminologische Klarstellung Unrechtsausschließende Gegeninteressen (Unzumutbarkeit i.w.s.) 149 a) Die Auswirkungen entgegenstehender Interessen auf das Entsprechenserfordernis 149

5 b) Die Auswirkung entgegenstehender Interessen auf die Erfolgsabwendungspflicht 152 aa) Der dogmatische Ansatzpunkt 153 bb) Die Richtlinien der Unrechtsbegrenzung 154 (1) Die Duldungs- und Erfolgsabwendungspflicht des Sicherungsgaranten 155 (a) Der Umfang der Duldungspflicht 155 (b) Der Umfang der Erfolgsabwendungspflicht 157 (2) Die Duldungs- und Erfolgsabwendungspflicht des Obhutsgaranten 157 (a) Der Umfang der Duldungspflicht 157 (b) Der Umfang der Erfolgsabwendungspflicht 160 cc) Rechtfertigung oder Tatbestandsausschluss? Die Unzumutbarkeit als Entschuldigungsgrund 162 HI. Die Frage nach der Analogiefähigkeit des 35 StGB 162 D. Die Unzumutbarkeit bei den echten Unterlassungsdelikten 165 E. Endergebnis 165 Literaturverzeichnis