Die scheinbare Urkunde

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1 Britta Gustafsson Die scheinbare Urkunde Zum Begriff der unechten Urkunde im Strafrecht Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung Abschnitt Die herkömmliche Bestimmung des Begriffs der unechten Urkunde im Tatbestand des A. Der Begriff der Urkunde 15 I. Verkörperte Gedankenerklärung Gedankenerklärung Verkörperungsart 17 II. Beweiseignung und Beweisbestimmung 17 III. Ausstellererkennbarkeit Der Urkundenaussteller Erkennbarkeit des Ausstellers 20 B. Der Begriff der Unechtheit 20 I. Der scheinbare Aussteller 21 II. Der wirkliche Aussteller Abschnitt Problemfälle und herkömmliche Lösungsvorschläge 22 A. Die Abschrift als Tatobjekt einer Urkundenfälschung 22 I. Einfache und beglaubigte Abschriften 22 II. Die Urkundsqualität der (einfachen) Abschrift Gedankenerklärung Beweiseignung und Beweisbestimmung Ausstellererkennbarkeit Zwischenergebnis 26 III. Die Abschrift als unechte Urkunde i.s. des IV. Ergebnis 28 B. Die Fotokopie als Tatobjekt einer Urkundenfälschung 28 I. Die Urkundsqualität der Fotokopie Gedankenerklärung Beweiseignung und Beweisbestimmung Ausstellererkennbarkeit Zwischenergebnis 34 II. Die Fotokopie als unechte Urkunde i.s. des

3 1. Die Auffassung der herrschenden Meinung 34 a. Die Verwendung einer Kopie als Original 34 b. Die Verwendung der Kopie als Kopie Die Auffassung eines Teils des Schrifttums 40 III. Ergebnis 42 C. Der Entwurf als Tatobjekt der Urkundenfälschung 43 I. Die Urkundsqualität des Entwurfs Gedankenerklärung Beweisbestimmung Zwischenergebnis 48 II. Der Entwurf als unechte Urkunde i.s. des III. Ergebnis 56 D. Das abgenötigte bzw. abgelistete Schriftstück als Tatobjekt einer Urkundenfälschung 56 I. Die Urkundsqualität des abgenötigten bzw. abgelisteten Schriftstücks 57 II. Das abgenötigte bzw. abgelistete Schriftstück als unechte Urkunde i.s. des Herbeiführung einer Unterschrift durch die Anwendung von Zwang 59 a. Anwendung von vis absoluta 59 b. Anwendung von vis compulsiva oder Drohung Herbeiführung einer Unterschrift durch Täuschung 64 III. Ergebnis 69 E. Das "flüchtige Schriftstück" als Tatobjekt einer Urkundenfälschung 71 F. Zusammenfassung Abschnitt Kritische Würdigung der herkömmlichen Bildung des Begriffs der unechten Urkunde 75 A. Die herkömmliche Bildung des Begriffs der unechten Urkunde 75 B. Der Begriff der unechten Urkunde nach herkömmlichem Verständnis 77 C. Die Anwendung des herkömmlichen Begriffs der unechten Urkunde auf die Problemfälle Abschnitt Die Auslegung des Begriffs der unechten Urkunde 82 A. Grammatikalische Auslegung 82 B. Teleologische Auslegung 85 I. Das Rechtsgut des Tatbestands der Urkundenfälschung Sicherheit und Zuverlässigkeit des Beweisverkehrs Öffentliches Vertrauen in den Urkundenbeweis Institution der Urkunde 89

4 4. Besonderer Wert der Urkunde als Beweismittel 90 a. Perpetuierungsleistung 90 b. Garantieleistung Ergebnis der Diskussion um das Rechtsgut der Urkundenfälschung 94 II. Folgerungen für die Auslegung des Tatbestands des C. Der Begriff der unechten Urkunde nach grammatikalischer und Ideologischer Auslegung 97 D. Ergebnis Abschnitt Die unechte Urkunde als scheinbare Urkunde 102 A. Die Einzelmerkmale des Begriffs der scheinbaren Urkunde 102 I. Die Einzelmerkmale des Begriffs der echten Urkunde als Bezugspunkte des Scheins Die scheinbare Gedankenerklärung 104 a. Der scheinbare Einsatz sog. Zeichen 104 b. Der Anschein der Erklärungsherrschaft und des Erklärungswillens Die scheinbare Verkörperung Der Anschein der Beweiseignung und Beweisbestimmung Der Anschein der Ausstellererkennbarkeit Ergebnis 112 II. Der Anschein der Ausstellererkennbarkeit als notwendiges Merkmal unechter Urkunden? 113 III. Der Anschein der Urkundsqualität Die herkömmlichen Kriterien zur Ermittlung des Anscheins der Ausstellererkennbarkeit 118 a. Die subjektive Sichtweise 123 b. Die "formale Methode" 127 c. Die Sicht des konkreten Beweisdestinatars 128 d. Die normative Beurteilungsbasis 132 e. Die Sicht des objektiven Erklärungsempfängers 133 f. Ergebnis Die herkömmlichen Kriterien zur Ermittlung des scheinbaren Ausstellers Das zur Ermittlung des Anscheins der Urkundsqualität maßgebliche Kriterium Ergebnis 144 B. Der Anschein der Urkundsqualität im Einzelfall 145 I. Die "plumpe Fälschung" 145 II. Die anonyme Erklärung Sog. offene Anonymität Sog. versteckte Anonymität 149 III. Die Verwendung von Pseudonymen 150 IV. Die Namenstäuschung 151 C. Ergebnis 155

5 6. Abschnitt Scheinbare Urkunden 156 A. Die Abschrift 156 I. Die als solche erkennbare Abschrift 157 II. Die nicht als solche erkennbare Abschrift 157 B. Die Fotokopie 158 C. Der Entwurf 162 D. Das abgenötigte bzw. abgelistete Schriftstück 163 E. Das "flüchtige" Schriftstück 167 Schlußbetrachtung 168 Literaturverzeichnis